Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. Ernst G*****, abweichend von der wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB erhobenen Anklage, des Vergehens der Verletzung des Amtsgeheimnisses nach § 310 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 10. März 2006 in Wien als mit der Leitung der provisorisch eingerichteten kriminalpolizeilichen Abteilung bei der Bundespolizeidirektion Wien betrauter Beamter ein ihm ausschließlich auf Grund seines Amtes... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Horst B***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in Voitsberg mit dem Vorsatz, den Staat in seinem Recht auf ordnungsgemäße Vollziehung der Steiermärkischen Jagdgesetze 1986 zu schädigen, als Aufsichtsjäger, sohin als Jagdschutzorgan im Sinne des § 34 Abs 1 Stmk JagdG 1986, sohin als Beamter, seine Befugnis, im Namen des Bundes als dessen Organ in Vollziehung der Gesetze Amts... mehr lesen...
Norm: StGB §29StGB §302 Abs1StGB §302 Abs2
Rechtssatz: Seit der Einführung der Schadensqualifikation des § 302 Abs 2 zweiter Satz StGB durch BGBl I 2001/130 gilt für Amtsmissbrauch der Zusammenrechnungsgrundsatz nach § 29 StGB. Entscheidungstexte 13 Os 17/07k Entscheidungstext OGH 02.05.2007 13 Os 17/07k 13 Os 138/07d Entscheidungstex... mehr lesen...
Gründe: Josef R***** wurde des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 und 2 zweiter Satz StGB (I) und mehrerer Vergehen der Amtsanmaßung nach § 314 zweiter Fall StGB (II) schuldig erkannt. Danach hat er „in G***** Josef R***** wurde des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins und 2 zweiter Satz StGB (römisch eins) und mehrerer Vergehen der Amtsanmaßung nach Paragraph 314, zweiter Fall StGB (römisch II) schuldig erkannt. Danach... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auch einen Freispruch eines anderen Angeklagten enthaltenden angefochtenen Urteil wurde Thomas P***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB (1) sowie der Vergehen der versuchten Veruntreuung nach §§ 15, 133 Abs 1 StGB (2) und der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (3) schuldig erkannt. Mit dem auch einen Freispruch eines anderen Angeklagten enthaltenden angefochtenen Urteil wurde Thomas P***** des Verbrechens des Missbrauchs de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Schuldsprüche zweier weiterer Angeklagter enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte Hüseyin D***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Schuldsprüche zweier weiterer Angeklagter enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte Hüseyin D***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Dana... mehr lesen...
Norm: StGB §302 Abs1Volksbegehrengesetz 1973 §16 Abs2B-VG Art41 Abs2
Rechtssatz: Der Staat hat ein konkretes Recht auf Abwicklung des durch Volksbegehrengesetz 1973 und Erlass des Bundesministeriums für Inneres determinierten, auf Erfassung der im Hinblick auf Art 41 Abs 2 B-VG bedeutsamen Gesamtzahl der Unterstützungsunterschriften abzielenden (§ 16 Abs 2 Volksbegehrengesetz 1973) Vorganges. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Manuela K***** der Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, teilweise als Bestimmungstäterin nach § 12 zweiter Fall StGB (I a 1 und II 2), sowie die Angeklagten Johann Ko***** (I a 2), Anton St***** (I b) und Josef C***** (II 1) des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, Letzterer als Bestimmungstäter nach § 12 zweiter Fall StGB, schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urt... mehr lesen...
Gründe: Zarko Z***** wurde am 24. August 2005 verhaftet (ON 29). Am 25. August 2005 wurde über ihn die Untersuchungshaft aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit a und b StPO verhängt (ON 36) und in der Folge - ab dem Beschluss vom 7. Dezember 2005 unter Entfall des Haftgrundes der Verdunkelungsgefahr - fortgesetzt (ON 46, 86), wobei es zu mehreren Unterbrechungen zum Zweck des Vollzuges von (Ersatzfreiheits- und Verwa... mehr lesen...
Norm: DSchG §1DSchG §4 Abs1DSchG §5 Abs1DSchG §36DSchG §37 Abs1TirBauO §22 Abs2TirBauO §24 Abs2TirBauO §40 Abs1TirBauO §40 Abs5TirBauO §41 Abs1StGB §302 Abs1
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes und der Tiroler Bauordnung ergibt sich, dass auch ein bereits erfolgter (ohne Zustimmung des Bundesdenkmalamtes vorgenommener) Abbruch eines denkmalgeschützten Gebäudes und auch ein Neubau anstelle oder in unmittelbarer Nähe eines ... mehr lesen...
Norm: StGB §302 Abs1StPO §84 Abs1 ADSchG §37 Abs1
Rechtssatz: Bewilligt eine Baubehörde, in deren gesetzlichen Wirkungsbereich auch die Überprüfung von Abbruchanzeigen denkmalgeschützter Gebäude fällt (vgl §§ 40 Abs 1 und Abs 5, 41 Abs 1, 22 Abs 2 TirBauO), nachträglich einen ohne Bewilligung des Bundesdenkmalamtes erfolgten Abbruch eines denkmalgeschützten Gebäudes anstatt ihrer aus § 84 Abs 1 StPO iVm § 37 Abs 1 DSchG erfließenden Anzeigeverp... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch rechtskräftige Schuldsprüche der Angeklagten Anton Z***** und Rudolf W***** wegen des Vergehens nach § 37 Abs 1 DMSG (II des Urteilssatzes) enthält, wurde Herbert A***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB (I) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch rechtskräftige Schuldsprüche der Angeklagten Anton Z***** und Rudolf W***** wegen des Vergehens nach § 37 Abs 1 DMSG (römisch II d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB schuldig erkannt, weil er in der Zeit von zumindest April 1999 bis September 2003 als Bürgermeister der Marktgemeinde T***** seine Befugnis, im Namen dieser Gemeinde als deren Organ in Vollziehung ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch enthält, wurde Franz S***** (zu A./I./1./ bis 18./ und II./1./ und 2./) „des teils vollendeten, teils versuchten mehrfachen Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach §§ 302 Abs 1 und 15 StGB", (zu B./I./ und II./) des „zweifachen Verbrechens" der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB und (zu C./) des Vergehens der Verletzung des Amtsgeheimnisses nach § 310 Abs 1 StGB schuld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 26. 4. 1995 zeigte die MA 11 der Stadt Wien - Amt für Jugend und Familie für den 13. und 14. Bezirk - (im Folgenden nur: MA 11) den Kläger bei der Staatsanwaltschaft Wien wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs seiner am 22. 11. 1988 geborenen Adoptivtochter Katharina an. Dieser Anzeige war ein psychologisches Gutachten der MA 11 vom 12. 4. 1995 angeschlossen. Dort war zusammenfassend festgehalten, dass die Angaben Katharinas über ihren sexuellen Missb... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Erwin B***** zu 1., 3. und 4. der Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, zu 2. des Verbrechens des versuchten Missbrauchs der Amtsgewalt nach §§ 15, 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in Steyr als Kriminalbeamter der Bundespolizeidirektion Steyr mit dem Vorsatz, ua den Staat an seinem konkreten Recht auf Strafverfolgung gemäß den verfahrensrechtlichen Vorschriften zu schädigen, seine Bef... mehr lesen...
Gründe: Franz Leopold G***** wurde des Verbrechens (wegen Tatmehrheit: der Verbrechen) des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Franz Leopold G***** wurde des Verbrechens (wegen Tatmehrheit: der Verbrechen) des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 15. Oktober 2003 in Enns als Beamter des Gendarmeriepostens Enns mit dem Vorsatz, dadurch den Staat an seinem konkreten Recht auf Verfolgung des... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen (einen rechtskräftigen Schuldspruch des Mitangeklagten Ing. Peter W*****, einen ebensolchen Freispruch der Angeklagten Mag. Ivona K***** sowie gleichfalls in Rechtskraft erwachsene andere Faktenfreisprüche enthaltenden) Urteil wurden Mag. Herbert S***** und Mag. Dr. Reinhard Se***** (insoweit von der Anklage abweichend) des Vergehens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB als Beteiligte nach § 12 dritter Fall StGB (A I.), Mag. Herbert ... mehr lesen...
Norm: StGB §302 Abs1
Rechtssatz: Ein durch Nichtvorlage von Beweismitteln seine einschlägige Befugnis wissentlich missbrauchender Gendarmeriebeamter, der mit dem Vorsatz handelt, die Republik Österreich und den Angezeigten an ihren Rechten auf vollständige Aufklärung des Sachverhalts und Vorlage des gesamten Beweismaterials zwecks Überprüfung durch das zuständige Gericht zu schädigen, verantwortet Amtsmissbrauch. Der Rechtsschädigungsvorsatz mu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rudolf S***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 9. Oktober 2003 in Dornbirn als gemäß § 57a Abs 2 KFG ermächtigter Gewerbetreibender mit dem Vorsatz, den Staat in seinem konkreten Recht, Kraftfahrzeuge nur nach Durchführung der gemäß § 57a KFG vorgeschriebenen wiederkehrenden Begutachtung ihrer Verkehrs- und Betriebssicherheit am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu lasse... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Petra S***** und Mag. Christoph P***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB - letzterer als Beitragstäter nach § 12 zweiter Fall StGB - schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Petra S***** und Mag. Christoph P***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB - letzterer als Beitragstäter nach Paragraph 12, zweiter Fall St... mehr lesen...
Gründe: Der Angeklagte wurde des Verbrechens (richtig wegen Faktenmehrheit: der Verbrechen) des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Der Angeklagte wurde des Verbrechens (richtig wegen Faktenmehrheit: der Verbrechen) des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Danach hat er in der Zeit von Juni 2002 bis Anfang 2003 in G***** als Gendarmeriebeamter des Bezirksgendarmeriekommandos W*****, Kommandant des Gendarm... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Karl K***** sen., Karl K***** jun. und Markus G***** des Verbrechens (wegen Faktenmehrheit richtig: der Verbrechen) des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, die beiden Erstgenannten als Beteiligte nach § 12 dritter Fall StGB, schuldig erkannt. Danach haben in Straden, Bezirk Radkersburg Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Karl K***** sen., Karl K***** jun. und Markus G***** des Verbrechens (weg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Erwin S***** und Dr. Gerwig P***** - nach Aufhebung eines im ersten Rechtsgang erfolgten gleichlautenden Schuldspruchs durch den Obersten Gerichtshof (15 Os 8/03) - im zweiten Rechtsgang neuerlich des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, letzterer als Beteiligter nach § 12 dritter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Erwin S***** und Dr. Gerwig P***** ... mehr lesen...
Gründe: Boban A***** (dieser als Bestimmungs- und Beitragstäter nach § 12 zweiter und dritter Fall StGB), Manfred F***** und Erich K***** wurden des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Boban A***** (dieser als Bestimmungs- und Beitragstäter nach Paragraph 12, zweiter und dritter Fall StGB), Manfred F***** und Erich K***** wurden des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Da... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Klaus K***** des Verbrechens der versuchten Bestimmung zum Missbrauch der Amtsgewalt nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 18. November 2002 in Kufstein mit dem Vorsatz, dadurch den Staat in seinem konkreten Recht auf Strafverfolgung zu schädigen, die Gendameriebeamten RI Franz P***** und RI Johann E***** durch das zweimalige Ersuchen, von einer Anzeigeerstattung wegen einer Verwaltungsübertretung nach § ... mehr lesen...
Norm: StGB §302 Abs1
Rechtssatz: Im Fall von Rechtsverletzungen im Laufe eines Verfahrens erfordert ein Schuldspruch wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt die (formell fehlerfrei begründeten) Feststellungen, dass der Beamte wider besseres Wissen gegen eine bestimmte Verfahrensvorschrift verstoßen und er es darüber hinaus ernstlich für möglich gehalten und sich damit abgefunden hat, das Verfahren werde infolge der Gesetzesverletzu... mehr lesen...
Gründe: Dr. Johann S***** wurde der (richtig: 110) Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er von "1998 bis 2000" in Salzburg als Strafamtsleiter der Bundespolizeidirektion Salzburg, somit als Beamter, mit dem Vorsatz, dadurch den Staat an seinem Recht auf Einhaltung grundlegender Verfahrensvorschriften des Verwaltungsverfahrens (insbesondere auch betreffend die in § 39 Abs 2 AVG bzw § 24 VStG festgelegte Verpflichtung zur materi... mehr lesen...
Norm: StGB §302 Abs1
Rechtssatz: Ein "anderer" kann sowohl eine physische Person als auch eine juristische Person, insbesondere eine Gebietskörperschaft (Bund, Land, Gemeinde) sein. Tatbestandsessentiell ist insoweit nur, dass der Täter die Missbrauchshandlung mit dem Eventualvorsatz vornimmt, irgendjemand an durch § 302 Abs 1 StGB geschützten Rechten zu schädigen. Welche physische oder juristische Person nach der Zielvorstellung des Täters in ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auch einen Teilfreispruch enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte Josef A***** (I.) des Verbrechens (wegen Tatmehrheit richtig: der Verbrechen) des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, teils iVm § 2 StGB, sowie der Vergehen (II.) der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB, (III.) der Urkundenfälschung nach § 223 Abs 2 StGB und (IV.) der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er ua - gekürzt wiedergege... mehr lesen...
