Entscheidungen zu § 12a GehG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-26 von 26

TE Vwgh Erkenntnis 2008/6/25 2005/12/0045

I.1. Die Beschwerdeführerin steht als Volksschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Burgenland. Im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides war ihre Dienststelle die Volksschule J. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landesschulrates für das Land Burgenland betreffend Festsetzung ihres Vorrückungsstichtages als unbegründet abgewiesen und die Feststellun... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.06.2008

RS Vwgh Erkenntnis 2008/6/25 2005/12/0045

Rechtssatz: Ein Überstellungsabzug ergibt sich für Landeslehrer aber nicht nur aus der allgemeinen Regelung des § 12a GehG, sondern auch aus § 64a Abs. 1 GehG, der insofern eine lex specialis zu § 12a GehG ist: Die Ernennung eines Beamten in eine andere Besoldungs- oder Verwendungsgruppe ist eine Überstellung im Sinne des § 12a Abs. 1 GehG. Das gilt daher auch, wenn ein Landeslehrer der Verwendungsgruppe L2a1 in die Verwendungsgruppe L2a2 ernannt wird. Wie aus den unterschiedlic... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.06.2008

RS Vwgh Erkenntnis 2008/6/25 2005/12/0045

Rechtssatz: Nach dem System des GehG ist bei Vorliegen jener Voraussetzungen, die im Falle der Überstellung von einer niedrigeren in eine höhere Verwendungsgruppe während eines aufrechten Dienstverhältnisses zu einem "Überstellungsabzug" führen, dieser "Überstellungsabzug" im Fall der Ernennung in ein neues Dienstverhältnis bei Festsetzung des Vorrückungsstichtages durch eine Verkürzung der anrechenbaren Vordienstzeiten anzusetzen. Dies ergibt sich etwa aus der ausdrücklichen Ve... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.06.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2004/3/24 2003/12/0164

Die Beschwerdeführerin steht als Beamtin der Allgemeinen Verwaltung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Innsbruck. Mit Beschluss vom 5. Dezember 2000 überstellte der Stadtsenat die Beschwerdeführerin mit Wirkung vom 1. Jänner 2001 in die Verwendungsgruppe A und ernannte sie auf einen in der Verwendungsgruppe A systemisierten Dienstposten mit der Möglichkeit der Zeitvorrückung in die VII. Dienstklasse. Gegen die Erledigung des Stadtsenates vom 6. Dezem... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.03.2004

RS Vwgh Erkenntnis 2004/3/24 2003/12/0164

Rechtssatz: Gemäß § 12a Abs. 4 GehG 1956 gebührt der Beschwerdeführerin nach ihrer Überstellung in die Verwendungsgruppe A mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2001 die besoldungsrechtliche Stellung, die sich auf Grund der Vorrückung oder Zeitvorrückung ergeben würde, wenn sie die in der bisherigen Verwendungsgruppe - in ihrem Fall die Verwendungsgruppe B - anrechenbare Gesamtdienstzeit in dem Ausmaß in der neuen Besoldungs- oder Verwendungsgruppe zurückgelegt hätte, um das diese Zeit ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.03.2004

RS Vwgh Erkenntnis 2004/3/24 2003/12/0164

Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin vermag mit ihrem Hinweis auf das hg. Erkenntnis vom 18. Oktober 2000, Zl. 95/12/0172, VwSlg 15513 A/2000) eine Rechtswidrigkeit des vorliegend angefochtenen Bescheides (betreffend Feststellung der dienst- und besoldungsrechtlichen Stellung nach Überstellung) nicht aufzuzeigen, setzte sich doch das zitierte Erkenntnis vom 18. Oktober 2000 tragend mit der Frage der Anrechnung von Vordienstzeiten nach § 12 Abs. 3 GehG 1956 auseinander, die sich im... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.03.2004

RS Vwgh Erkenntnis 2004/3/24 2003/12/0164

Rechtssatz: Soweit die Beschwerdeführerin ihre günstigere Laufbahn aus "Beförderungsrichtlinien des Stadtsenates" ableitet, ist dem entgegen zu halten, dass den von ihr ins Treffen geführten "Beförderungsrichtlinien", die ihrem Wesen nach nur eine Richtschnur für die Beförderungspraxis darstellen (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 29. März 2000, Zl. 94/12/0210), für die vorliegende Frage eines subjektiven Rechtes der Beschwerdeführerin keine normative Bedeutung zukommt. ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.03.2004

RS Vwgh Erkenntnis 2004/3/24 2003/12/0164

Stammrechtssatz Die Tatbestände des § 12a GehG 1956 setzen die Überstellung des Beamten voraus, ohne dem Beamten damit ein subjektives Recht auf Überstellung in eine andere Besoldungs- oder Verwendungsgruppe einzuräumen. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 10. Jänner 1979, 2742/78, VwSlg 9734 A/1979, ausgeführt, dass dem öffentlich-rechtlichen Bediensteten ein subjektives, aus dem Beamtenverhältnis erwachsendes Recht auf Überstellung in eine höhere Verwendun... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.03.2004

TE Vwgh Beschluss 2003/3/19 2001/12/0035

Die Beschwerdeführerin stand vorerst auf Grund des Dienstvertrages vom 6. August 1990 in einem Vertragsbedienstetenverhältnis und anschließend auf Grund des Beschlusses der belangten Behörde vom 29. November 1994 mit Wirkung vom 1. Jänner 1996 als Beamtin der Allgemeinen Verwaltung der Verwendungsgruppe B in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Innsbruck. Mit Antrag vom 7. November 2000 ersuchte sie - unter der Bedingung der positiven Ablegung ihrer D... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 19.03.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2003/3/19 97/12/0264

Der 1939 geborene Beschwerdeführer steht als Beamter im Funktionszulagenschema (Amtstitel: Oberrat) in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er ist im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG rechtskundig. Im Jahre 1986 schloss er das neben seiner Berufstätigkeit betriebene Studium der Rechtswissenschaften mit Erfolg ab. Mit 1. Juni 1990 wurde er in den Ruhestand versetzt. Zu diesem Zeitpunkt gehörte er der Verwendungsgruppe W 2, Dienstklasse V, Gehaltsstufe 2 an. Mit Wir... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.03.2003

RS Vwgh Beschluss 2003/3/19 2001/12/0035

Rechtssatz: Vor dem Hintergrund des § 11 Abs. 1 GdBG Innsbruck 1970, der ausdrücklich nicht von der "Feststellung", "Festsetzung" oder "Ermittlung" der dienst- und besoldungsrechtlichen Stellung spricht, sondern nur davon, dass diese im Ernennungsdekret "anzugeben" sind, dh. der Beamte in Kenntnis zu setzen ist, kann im angefochtenen Teil der Erledigung nur ein Wille zur Information über die sich aus § 12a GehG 1956 ergebenden besoldungsrechtlichen Konsequenzen erkannt werden (v... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 19.03.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/3/19 97/12/0264

Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde zum Zeitpunkt seiner Reaktivierung mit 1. Juni 1993 gleichzeitig aus der Verwendungsgruppe W2 der Besoldungsgruppe Wachebeamte in die Verwendungsgruppe A der Besoldungsgruppe Beamte der Allgemeinen Verwaltung überstellt. Es handelt sich dabei um Ernennungsakte, deren rechtliche Grundlage insbesondere in den §§ 8 und 16 BDG 1979 bzw. §§ 8, 12a, 14 und 32 GehG 1956 zu finden ist. Im RIS seit 05.05.2... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 19.03.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2001/10/17 95/12/0354

Die Beschwerdeführerin steht als Oberoffizial in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Sie ist auf einem Dienstposten der Dienstklasse III, Dienstzweig "Kanzleidienst", Verwendungsgruppe D, ernannt. Das Ausmaß ihrer Beschäftigung ist auf die Hälfte herabgesetzt. Den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung vom 1. Februar 1988 in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Land Steiermark über... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.10.2001

RS Vwgh Erkenntnis 2001/10/17 95/12/0354

Rechtssatz: Die Tatbestände des § 12a GehG 1956 setzen die Überstellung des Beamten voraus, ohne dem Beamten damit ein subjektives Recht auf Überstellung in eine andere Besoldungs- oder Verwendungsgruppe einzuräumen. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 10. Jänner 1979, 2742/78, VwSlg 9734 A/1979, ausgeführt, dass dem öffentlich-rechtlichen Bediensteten ein subjektives, aus dem Beamtenverhältnis erwachsendes Recht auf Überstellung in eine höhere Verwendungsgru... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 17.10.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

RS Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Rechtssatz: Ein Recht auf rückwirkende Überstellung (Ernennung) kommt einem Beamten nicht zu (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 16. April 1997, 94/12/0341). Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtsanspruch Antragsrecht Anfechtungsrecht VwRallg9/2 Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2000/1/26 97/12/0345

Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Oberst im Funktionszulagenschema M BO 2 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Militärkommando Tirol. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22. Dezember 1993 war der Beschwerdeführer mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1994 auf die Planstelle "eines Obersten" der Dienstklasse VII der Verwendungsgruppe H2 im Planstellenbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung, Militärpersonen und He... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.01.2000

RS Vwgh Erkenntnis 2000/1/26 97/12/0345

Rechtssatz: Die Frage, welche Gehaltsstufe ein Beamter auf Grund einer gemäß § 269 Abs 1 BDG 1979 bewirkten Überleitung in das Funktionsgruppenschema erlangt hat, ist ausschließlich auf Grund der Überleitungstabelle gemäß § 154 Abs 1 GehG zu lösen; der Vorrückungsstichtag ist dafür nicht relevant. Auch ist eine Heranziehung der Regelung bei einer Überstellung des Beamten gemäß § 12a GehG nicht angezeigt. Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 26.01.2000

TE Vwgh Erkenntnis 1997/4/16 94/12/0341

Im beschwerdegegenständlichen Zeitraum stand der Beschwerdeführer als Revident in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Post- und Telegraphendirektion für Oberösterreich und Salzburg in Linz (in der Folge kurz: Direktion A), wo er als Referent für Sicherheitsvorkehrungen im Postbetriebsdienst verwendet wurde. Mit Bescheid vom 16. Dezember 1989 stellte die Direktion A fest, daß der Beschwerdeführer mit seiner Erklärung vom 29. September 1989... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.04.1997

RS Vwgh Erkenntnis 1997/4/16 94/12/0341

Rechtssatz: Eine "Veränderung der Einstufung", nämlich von der Verwendungsgruppe PT 3 in die Verwendungsgruppe PT 2, bedarf einer Überstellung (§ 12a GehG) und damit einer Ernennung, also eines konstitutiven Verwaltungsaktes. Der Umstand allein, daß ein Beamter der Verwendungsgruppe PT 3 dauernd auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe PT 2 verwendet wird, macht dieses - zwingende - Erfordernis der Ernennung nicht überflüssig, wie sich auch beispielsweise klar aus § 82d GehG... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.04.1997

RS Vwgh Erkenntnis 1997/4/16 94/12/0341

Rechtssatz: Eine RÜCKWIRKENDE Überstellung (Ernennung) kommt nach dem Gesetz nicht in Betracht. Im RIS seit 25.01.2001 Zuletzt aktualisiert am 24.09.2012 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.04.1997

TE Vwgh Erkenntnis 1992/9/18 91/12/0149

Die Beschwerdeführerin steht als Professorin (Oberstudienrätin) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 6. November 1964 war die Beschwerdeführerin mit Wirkung vom 1. Jänner 1965 zum provisorischen Fachlehrer in der Verwendungsgruppe L2B ernannt worden. Gleichzeitig wurde als fiktiver Anstellungstag der 30. April 1955 festgestellt. Mit Bescheid des Stadtschulrates für Wien vom 10. Mai 1968 wurde die dienst- und besoldungsrechtl... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.09.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/9/18 91/12/0149

Stammrechtssatz Die Ermittlung des dem überstellten Beamten gebührenden Gehaltes zählt nicht zu den Wesensbestandteilen der Überstellung und bedarf daher nach den allg Verfahrungsgrundsätzen einer Begründung: . Im RIS seit 16.11.2000 Zuletzt aktualisiert am 23.11.2010 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 18.09.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/6/15 90/12/0209

Der Beschwerdeführer steht als Vorsteher des Bezirksgerichtes XY in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er übt das Richteramt seit 1. Mai 1970 aus und war mit 1. Mai 1984 in die Gehaltsgruppe II ernannt worden. Mit besoldungsrechtlicher Wirksamkeit vom 1. März 1987 wurde der Beschwerdeführer zum Hofrat des Verwaltungsgerichtshofes und damit in die Gehaltsgruppe III der Richter ernannt. Auf Grund einer Bewerbung des Beschwerdeführers wurde er mit Wirkung... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 15.06.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/6/15 90/12/0209

Rechtssatz: Ausgehend vom eindeutigen Begriffsunterschied zwischen den "Gehaltsgruppen der Richter" und "Verwendungsgruppe" - gem § 66 Abs 12 RDG ergibt sich bei der Ernennung eines Richters der Gehaltsgruppe III auf eine nicht dieser Gehaltsgruppe zugeordnete Planstelle die bezugsrechtliche Regelung aus der Einstufung - liegt durch die erfolgte spätere Ernennung eines Richters der Gehaltsgruppe III auf eine Planstelle der Gehaltsgruppe I weder ein Wechsel der Verwendungsgruppe ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 15.06.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1989/9/25 87/12/0168

Rechtssatz: Die Ermittlung des dem überstellten Beamten gebührenden Gehaltes zählt nicht zu den Wesensbestandteilen der Überstellung und bedarf daher nach den allg Verfahrungsgrundsätzen einer
Begründung: . Im RIS seit 04.07.2006 Zuletzt aktualisiert am 23.11.2010 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.09.1989

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