Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §297;ABGB §435;BauO NÖ 1996 §35 Abs2 Z3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/05/0121 E 16. September 1997 RS 1
(hier nur erster Satz; hier betreffend § 35 Abs 2 Z 3 NÖ BauO 1996) Stammrechtssatz Ein Superädifi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war ua im Jahr 1991 neben seinem Hauptberuf als Angestellter der Handelskammer (nun Wirtschaftskammer) für Oberösterreich als Lehrbeauftragter an der Universität Linz im Ausmaß von 4 Wochenstunden tätig Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist strittig, ob die Einkünfte des Beschwerdeführers aus seiner Tätigkeit als Lehrbeauftragter als solche aus selbständiger Arbeit zu beurteilen und die entsprechenden Erlöse der Umsatzsteuer zu unterzie... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB;EStG 1972 §47 Abs3;EStG 1988 §47 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/13/0202 E 6. April 1988 RS 1 Stammrechtssatz Nicht schon jede Unterordnung unter den Willen eines anderen muß die Arbeitnehmereigenschaft einer natürlichen Person zur Folge haben, denn auch ein Unternehmer, der einen Werkvertrag erfüllt,... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde Himberg vom 7. März 1987 wurde der J.F. sowie der Beschwerdeführerin aufgrund der vorgelegten Pläne und Baubeschreibungen gemäß § 101 Abs. 1 der NÖ Bauordnung 1976 mit Zustimmung der Grundeigentümer unter Nebenbestimmungen die "befristete Baubewilligung (bis 7. März 1992) zur Errichtung einer Reithalle" auf dem Grundstück Nr. 2146 der Liegenschaft EZ 521, KG Himberg, Industriestraße K 193, erteilt. Aufgrund einer im Akt der Baubehörde ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §435;BauO NÖ 1976 §113 Abs2 Z3 lita;BauRallg;
Rechtssatz: Die Erlassung eines Bauauftrages gemäß § 113 Abs 2 Z 3 lit a NÖ BauO 1976 darf nur an den Eigentümer des betroffene... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist aufgrund eines genossenschaftlichen Nutzungsvertrages mit der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft Altmannsdorf und Hetzendorf reg. Gen.m.b.H. Mieter des Hauses auf der Liegenschaft in Wien XIII, Trabertgasse 14, EZ 892, Stammeinlage der Baurechtseinlage EZ 895, KG Speising. Die Liegenschaft steht im Eigentum der Stadt Wien, die der bezeichneten Genossenschaft das Baurecht im Sinne des Baurechtsgesetzes, RGBl. Nr. 86/1912, bis 31. Dezember 2012 eingeräumt ha... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §297;ABGB §435;BauO Wr §129 Abs10;BauRallg;
Rechtssatz: Entscheidend für die Qualifikation als Überbau ist in erster Linie die Absicht... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §297;ABGB §435;BauO Wr §129 Abs10;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/09/16 97/05/0121 1
(Hier kann nicht nur aufgrund des äußeren Ersche... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer der zu 95/13/0174 protokollierten Beschwerde, identisch mit den Zweit- und Drittbeschwerdeführern der zu 95/13/0171 protokollierten Beschwerde, sind ein Ehepaar (in der Folge kurz: Ehepaar). Sie erwarben am 23. Juni 1986 eine Liegenschaft in Wien, auf welcher sich zum Zeitpunkt des Erwerbes neun Gebäude befanden. Im Anschluß an den Erwerb dieser Liegenschaft wurde eine Tätigkeit entfaltet, die in der Vermietung von Gebäuden und sonstigen Liegenschaftsteilen, in de... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB §297;ABGB §435;ABGB §48 Abs2;BAO §21 Abs1;BAO §22 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/13/0174
Rechtssatz: Daß die Bezeichnung eines Objektes in einem Vertragswerk als Superädifikat genügen kann, ein solches Objekt zu einem Superädifi... mehr lesen...
Mit "Mietvertrag" vom 22. Mai 1978 hat Josef Carda als grundbücherlicher Alleineigentümer der Liegenschaft EZ 421, Katastralgemeinde Untersievering, Haus Nr. 61, Sieveringerstraße 118, mit den Grundstücken Nr. 29 Baufläche, Nr. 30/1 Garten und Nr. 234/1 Garten sämtliche Räume, die zu dem auf dieser Liegenschaft betriebenen Gastwirtschaftsunternehmen gehören, "vermietet". Die Bestandräumlichkeiten wurden umschrieben mit: "Schankraum, Gastraum, Extrazimmer, ehemaliges Espressostüberl, W... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §297;ABGB §435;BauO Wr §129 Abs10;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Superädifikat liegt nur dann vor, wenn dem Erbauer erkennbar die Belassung... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §434;ABGB §435;UHG 1974;
Rechtssatz: Das Formerfordernis der Hinterlegung iSd § 434 ABGB besteht nur für die Übertragung, nicht für den ursprünglichen Erwerb (zB durch Errichtung von Baulichkeiten auf fremdem Grund mit Zustimmung des Grundeigentümers; Hinweis Urteil OGH 13.2.1985, SZ 58/53). European Case Law ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §435;UHG 1974 §19;
Rechtssatz: Als einzig gültige Art für den Erwerb des Eigentums am Überbau - vom erstmaligen Eigentumserwerb abgesehen - kommt jedoch gemäß § 435 ABGB iZm dem UHG nur die Hinterlegung einer Urkunde über ein Bauwerk gemäß § 19 UHG in Betracht (Hinweis Urteil OGH 13.2.1985, SZ 58/23). European... mehr lesen...
Das Bundesdenkmalamt stellte mit Bescheid vom 3. Dezember 1993 gemäß § 2 Abs. 2 des Denkmalschutzgesetzes (BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung des BGBl. Nr. 473/1990 - DMSG) von Amts wegen fest, daß an der Erhaltung des Bahnhofspostamtes in Villach ein öffentliches Interesse tatsächlich gegeben sei. Zur Begründung: wurde ausgeführt, das in Rede stehende Gebäude stehe im Eigentum der Österreichischen Bundesbahnen (Bundesbahndirektion Villach). Das öffentliche Interesse an seiner Erhaltung... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)56/03 ÖBB77 Kunst Kultur
Norm: ABGB §297;ABGB §435;BundesbahnG 1992 §17 Abs1;DMSG 1923 §3 Abs3;
Rechtssatz: Mit der im § 17 Abs 1 BundesbahnG 1992 angeordneten Vermögensübertragung wurde keine Ausnahme vom (zwingenden) Grundsatz des § 297 ABGB, wonach auf Dauer bestimmte Bauwerke unselbständige Bestandteile der Liegenschaft sind, geschaffen; Bauwerke - soweit ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)77 Kunst Kultur
Norm: ABGB §297;ABGB §435;DMSG 1923 §3 Abs3;
Rechtssatz: Die Annahme von Superädifikaten setzt voraus, daß diese Objekte nicht in der Absicht aufgeführt wurden, daß sie stets auf dem betreffenden Grundstück bleiben sollten. Eine allenfalls fehlende Absicht des Erbauers (die bereits vor der Bauführung bestehen muß), die Bauwerke für ihre ganz na... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 1. April 1993 schrieb der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde gemäß "§ 28 Abs. 1 und 5 des Burgenländischen Tourismusgesetzes 1992, LGBl. Nr. 36/1992" (in der Folge: Bgld TourismusG 1992) dem Beschwerdeführer für eine näher bezeichnete Ferienwohnung Tourismusabgabe für das Jahr 1992 in der Höhe von S 1.600,-- vor. In der dagegen erhobenen Berufung rügte der Beschwerdeführer im wesentlichen das Fehlen einer über die Wiedergabe des Gesetzeswortlautes... mehr lesen...
Index: L74001 Fremdenverkehr Tourismus Burgenland20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §435;TourismusG Bgld 1992 §28; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/17/0367 E 26. Juni 2000
Rechtssatz: Zwar erfolgt die Übertragung des Eigentums an Superädifikaten durch Urkundenhinterlegung bei Gericht, der ursprüngliche Erwerb erfolgt aber durch Errichtung des Bauwerks ohne Urku... mehr lesen...
Bei der Beschwerdeführerin, einer Marktgemeinde, wurde 1985 eine abgabenbehördliche Prüfung hinsichtlich der Jahre 1979 bis 1983 durchgeführt. Bei dieser wurde u.a. festgestellt, die Beschwerdeführerin habe 1981 auf einer von einer Agrargemeinschaft gepachteten Liegenschaft mit der Errichtung einer Bootshafenanlage und einer Badeanlage mit Restaurant begonnen; 1983 sei die Bautätigkeit eingestellt worden, eine Weiterführung der Errichtung der Anlage sei nicht mehr erwogen worden. In d... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/02 Zivilprozessordnung32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §297;ABGB §435;UStG 1972 §2 Abs3;ZPO §560;
Rechtssatz: Das bürgerliche Recht behandelt Superädifikate in manchen Bereichen nach den Regeln für unbewegliche Sachen. Es kommt auch in bezug auf Mietverträge, wie hinsichtlich unbeweglicher Sachen das Bestandverfahren (§§ 560 ff ZPO) selbst dann zur Anwen... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten (LH) vom 31. Jänner 1979 wurde dem Wasserverband G. die Bewilligung zur Regulierung der G. erteilt; dabei wurde auch das unter Postzahl n1 im Wasserbuch eingetragene, bis 19. Juli 1983 befristete Wasserbenutzungsrecht des H. R. zum Betrieb einer Wasserkraftanlage enteignet und ausgesprochen, daß das betroffene Recht mit Ausführung der neuen Anlage erlischt. Im Zusammenhang mit dieser Enteignung enthält der wasserrechtliche Bewilligungsbes... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §435;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §102 Abs1 litc;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §29 Abs1;
Rechtssatz: Parteistellung im Verfahren über das Erlöschen von Wasserbenutzungsrechten haben nach § 29 Abs 1 WRG iVm § 102 Abs 1 lit c legcit auch die Anrainer. Bei der Ermittlung des Inhaltes des Begrif... mehr lesen...
A T, der Eigentümer der Liegenschaft EZ 957, KG X (Wien, S-Straße 355) teilte der Baubehörde mit Schreiben vom 30. August 1990 mit, daß die Pächter in seiner Liegenschaft, die Beschwerdeführerin, diverse Zubauten ohne Baubewilligung vorgenommen habe. Nach Abhaltung einer mündlichen Verhandlung an Ort und Stelle erteilte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, mit Bescheid vom 7. Oktober 1992 einerseits (Spruchpunkt I) dem A.T. als Eigentümer dieser Liegenschaft und Eigen... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)23/04 Exekutionsordnung23/05 Sonstiges Exekutionsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §435;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §134 Abs7 idF 1992/034;BauRallg;EGEO A... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. März 1985 verpflichtete die Bezirkshauptmannschaft Tulln (BH) die erstmitbeteiligte Partei und deren Ehegatten gemäß § 38 Abs. 2 lit. b WRG 1959, mehrere Maßnahmen zum Zweck der Sanierung an der Zufahrtsbrücke über das Grundstück Nr. 478/1 (H.-Bach), KG. St. A., zu ihrem Grundstück Nr. 25, KG. St. A., vorzunehmen. Gegen diesen Bescheid erhoben die erstmitbeteiligte Partei und ihr Ehegatte Berufung an den Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) und stellten in... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §297;ABGB §417;ABGB §418;ABGB §435;WRG 1959 §38 Abs2 litb;
Rechtssatz: Ein Superädifikat, das die Anwendung des § 418 ABGB ausschließen würde (Hinweis Spielbüchler in Rummel, Kommentar zum Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch/2, Randziffer 2 zu § 417 ABGB), setzt das Fehlen der Absicht dauernder Belassung voraus. Diese Absich... mehr lesen...
Mit Bescheiden vom 18. April 1988 setzte das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Linz (im folgenden: Finanzamt) für den Erwerbsvorgang, der in dem bei der Behörde unter den Zahlen 88/009.561-1 und 88/009.562-9 erfaßten Pachtvertrag vom 2. November 1983 enthalten ist, gemäß § 14 Abs. 1 Z. 2 lit. b GrEStG 1955 Grunderwerbsteuer fest. Mit diesem Vertrag verpachteten die Beschwerdeführer aus der ihnen gehörenden Liegenschaft EZ 18 das Grundstück 967/2 an Ing. R zum Zwecke der Err... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §279;ABGB §435;GrEStG 1955 §1 Abs2;GrEStG 1955 §2 Abs2 Z2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/16/0200 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/16/0064 E VS 12. Dezember 1985 VwSlg 6059 F/1985; RS 2 Stammrechtssatz Der grunderwerbs... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §297;ABGB §435;GrEStG 1955 §16 Abs2;GrEStG 1955 §2 Abs2 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/16/0200
Rechtssatz: Im konkreten Fall ist der Rechtserwerb (Erwerb des Eigentums an einem Gebäude auf fremdem Boden) durch eine verneinende Bedingung aufschiebend beding... mehr lesen...
