Norm: ABGB §1295ABGB §1323
Rechtssatz: Im Fall eines (reinen) Sachschadens kommt ein Ersatz frustrierter Aufwendungen nur bei kumulativer Erfüllung zweier der Gefahr der Uferlosigkeit einer Haftung entgegenstehender Kriterien in Betracht: Einerseits muss es sich um eine vermögenswerte, übertragbare und zum intendierten Zweck verwertbare Rechtsposition handeln; andererseits muss ein Aufwand für eine zeitlich konkrete einmalige Nutzung der erworb... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht gab der inhaltlich (primär) auf Irrtumsanfechtung des zwischen den Streitteilen geschlossenen Kommissions- und Kaufvertrags betreffend 4.730 Stück M*****-Zertifikate gerichteten Klage statt und verurteilte die Beklagte zur Rückerstattung des Kaufpreises (zuzüglich Spesen) Zug um Zug gegen Rückstellung der Wertpapiere. Der Kläger habe sich aufgrund einer von der Beklagten (mit-)zuverantwortenden Werbebroschüre bei Vertragsabschluss in einem von der Beklagt... mehr lesen...
Begründung: Die Kläger kauften über Vermittlung eines Konzessionsnehmers (in der Folge „Beraters“) der Beklagten am 11. 5. 2006 318 Stück Aktien vertretende Zertifikate der (nunmehrigen A***** und damaligen) M***** Ltd (im Folgenden kurz: M*****-Zertifikate) zum Kurs von 16,195 EUR je Zertifikat, somit um 5.150 EUR, und am 9. 5. 2007 noch weitere 1.938 M*****-Zertifikate zum Kurs von je 20,43 EUR, somit um 39.593,34 EUR zuzüglich 1 % Ausgabeaufschlag (395,93 EUR). Der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Ein Mitarbeiter der beklagten Anlageberatungsgesellschaft riet einem Ehepaar, das sein geringes Einkommen und Vermögen bis dahin in Bausparverträgen und einem Rentenfonds angelegt hatte, zum Kauf von Zertifikaten der „M***** E***** L*****“. Diese Zertifikate brächten bei gleicher Sicherheit einen höheren Ertrag als die bisherige Veranlagung; die Anlage erfolge bei einer der „besten und ältesten“ österreichischen Banken, wo die Ersparnisse „jederzeit wieder herau... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin, ein bevorrechteter Verband iSd § 29 KSchG, macht abgetretene Schadenersatzansprüche einer Konsumentin aus einer Fehlberatung durch Mitarbeiter der Beklagten bei der Vermittlung von Wertpapieren („M*****-Zertifikate“) geltend. Die Konsumentin, eine AHS-Lehrerin, war bis zur gegenständlichen Veranlagung eine „Sparbuchsparerin“ ohne Vorkenntnisse oder Erfahrung mit Wertpapieren bzw Aktien; sie wollte ihr Kapital möglichst risikolos und außerdem kurzfristig ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin erwarb im Juni 2006 von der beklagten Bauträgerin eine Eigentumswohnung um 180.000 EUR. Die gegenständliche Wohnhausanlage war von der Beklagten in den Jahren 1998 und 1999 errichtet worden. Aufgrund zahlreicher Wasserschäden war der Beklagten vor den Vertragsgesprächen mit der Klägerin bekannt, dass Baumängel an der Wohnanlage bestehen. Diese Mängel waren für die Klägerin nicht offenkundig. Die Klägerin wurde vor Kaufvertragsabschluss nicht über di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ad 1. Der rechtsanwaltlich vertretene Kläger Hon.-Prof. Dr. W***** A***** ist am 20. 6. 2010 verstorben (§ 155 ZPO). Das Verlassenschaftsverfahren ist zu ***** des Bezirksgerichts Klosterneuburg anhängig; eine Einantwortung ist noch nicht erfolgt. Die Bezeichnung der klagenden Partei war aufgrund der Bekanntgabe durch die Verlassenschaft gemäß § 235 Abs 5 ZPO wie aus dem
Spruch: ersichtlich zu berichtigen. ad 2. In dem zwischen den Parteien geführten Vorprozess (... mehr lesen...
Begründung: Die beiden Kläger sind je zur Hälfte Eigentümer einer Liegenschaft, die an die Liegenschaft der Beklagten angrenzt. Bevor die Kläger mit einem Hausbau auf ihrer Liegenschaft begonnen haben, war das Höhenniveau der benachbarten Grundstücke annähernd gleich. Im Zuge ihrer Bautätigkeit ließen die Kläger Aufschüttungen auf ihrer Liegenschaft vornehmen, die bewirkten, dass an der Liegenschaftsgrenze zur Beklagten eine Böschungskante entstand, die derzeit von gleichem Niveau a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin und die Nebenintervenientin nahmen am 10. Februar 2005 an einem von der beklagten Pistenbetreiberin und Pistenhalterin veranstalteten Nachtrodelabend teil. Die Klägerin kam dabei zu Sturz und zog sich schwere Verletzungen im Zahn- und Kieferbereich zu. Strittiger Punkt des Revisionsverfahrens ist, ob der Klägerin ein Vorschuss auf künftige Heilbehandlungskosten zusteht. Mit der am 8. Juni 2006 eingebrachten Klage begehrte die Klägerin 14.857,59 EUR ... mehr lesen...
Begründung: Das Berufungsgericht hat über Antrag der Beklagten nach § 508 Abs 1 ZPO nachträglich ausgesprochen, dass die ordentliche Revision zulässig sei. Das Berufungsgericht sei davon ausgegangen, dass die Kläger die Absicht hätten, es nicht bei den Schädigungen der Bäume zu belassen, sondern eine Wiederherstellung der Baumreihe als Windschutz durchzuführen. Diese Ansicht habe sich zunächst daraus ergeben, dass die Kläger stets die Kosten einer Wiederherstellung begehrten. Konkre... mehr lesen...
Begründung: Die Erstklägerin hat für sich, den Zweitkläger (ihren Ehegatten) und ihre beiden Kinder über die Beklagte als vermittelndes Reisebüro bei einem Reiseveranstalter für die Zeit vom 21. 12. 2007 bis 5. 1. 2008 eine Pauschalreise nach Jamaika mit Abflugort Düsseldorf gebucht. Den Zubringerflug von Wien nach Düsseldorf buchte die Klägerin (für sich, ihren Mann und ihre Kinder) über die Beklagte bei einer dritten Gesellschaft. Bei der Buchung teilte die damit befasste Mitarb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war ab 1. 10. 2008 beim Beklagten in einem neu gegründeten Filialbetrieb als Glaser beschäftigt. Die Streitteile schlossen einen schriftlichen Arbeitsvertrag, der unter anderem folgende Vereinbarungen enthielt: „Präambel Der Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber zugesagt, in den nächsten 5 Jahren seine volle Arbeitskraft dem Betrieb dieser Filiale zu widmen und außerdem seiner Überzeugung Ausdruck verliehen, dass ein wirtschaftlich erfolgreiches Führen d... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin zeichnete Aktien der Erstbeklagten im Rahmen der Kapitalerhöhungen vom Mai/Juni 2006 (242.424 Stück zum Ausgabebetrag von 8,25 EUR/Stück, also um 1.999.998 EUR) und vom April/Mai 2007 (196.088 Stück zum Ausgabebetrag von 10,20 EUR/Stück, also um 2.000.097,60 EUR) im Gesamtbetrag von 4.000.095,60 EUR. Damals unterhielt die Klägerin bei der Zweitbeklagten ein Wertpapierdepot. Der Drittbeklagte hatte in den genannten Zeiträumen die Funktionen des Vorstands sowo... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin zeichnete Aktien der Erstbeklagten im Rahmen der Kapitalerhöhungen vom Mai/Juni 2006 (242.424 Stück zum Ausgabebetrag von 8,25 EUR/Stück, also um 1.999.998 EUR) und vom April/Mai 2007 (196.088 Stück zum Ausgabebetrag von 10,20 EUR/Stück, also um 2.000.097,60 EUR) im Gesamtbetrag von 4.000.095,60 EUR. Damals unterhielt die Klägerin bei der Zweitbeklagten ein Wertpapierdepot. Der Drittbeklagte hatte in den genannten Zeiträumen die Funktionen des Vorstands sowo... mehr lesen...
Begründung: Das Berufungsgericht hat in (teilweiser) Stattgebung der Berufungen beider Streitteile mit Teilurteil das Begehren des Klägers (Anleger), die Beklagte (Anlageberaterin) sei schuldig, dem Kläger 6.897 EUR Zug um Zug gegen Rückgabe von 313 Stück M*****-Zertifikaten sowie weitere 340,13 EUR samt 4 % Zinsen seit 21. 8. 2008 zu bezahlen, abgewiesen. Im Umfang der weiter begehrten Verpflichtung der Beklagten zur Leistung von 13.794,01 EUR Zug um Zug gegen Rückgabe von 626 Stüc... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Pimmer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler, Univ.-Prof. Dr. Kodek und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei K***** G*****, vertreten durch Brauneis Klauser Prändl Rechtsanwälte GmbH in Wien, gegen die beklagte Partei A***** GmbH, *****, vertreten durch Kraft & W... mehr lesen...
Begründung: Mit Notariatsakt vom 31. 7. 2001 schenkte die Klägerin dem Beklagten, ihrem Enkel, ihre 1.234 m2 große Liegenschaft, auf der das von ihr bewohnte Wohnhaus steht. Im Schenkungsvertrag hat der Beklagte der Klägerin „als teilweise Gegenleistung“ das lebenslange höchstpersönliche und unentgeltliche Wohnungsgebrauchsrecht und das Recht auf Alleinbenützung des Gartens eingeräumt. Weiters wurde ein Veräußerungs- und Belastungsverbot zu Gunsten der Klägerin vereinbart. 2004 bega... mehr lesen...
Begründung: Entgegen dem - den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (vgl § 508a Abs 1 ZPO) - Ausspruch des Berufungsgerichts ist der Rekurs an den Obersten Gerichtshof nicht zulässig: Das Berufungsgericht hat seinen Zulässigkeitsausspruch damit begründet, es liege zur Frage, welche von mehreren möglichen Veranlagungsalternativen bei der Berechnung des Schadens eines fehlerhaft beratenen Anlegers in Ansatz zu bringen sind, außer der Entscheidung 10 Ob 187/08v keine Rechtsprechung des... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Pimmer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler, Univ.-Prof. Dr. Kodek und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. W***** H*****, 2. A***** H*****, beide *****, vertreten durch Dr. Farhad Paya, Rechtsanwalt in Klagenfurt, gegen die beklagte Partei A***** G*****, vertr... mehr lesen...
Begründung: Mit Enteignungsbescheid des Amtes der Oö Landesregierung vom 8. 10. 2008, GZ Verk-960018/2-2008-See-Le, wurden Grundstücksteile aus dem Eigentum des Antragstellers für die Errichtung von Gewässerschutzanlagen im Zuge der Generalerneuerung der A 8 Innkreisautobahn im Wege der Enteignung beansprucht. Es handelt sich dabei um Teile der EZ ***** Grundbuch M*****, und zwar 730 m² aus dem Grundstück Nr 73/2 und 69 m² aus dem Grundstück Nr 49. Dafür wurden dem Antragsteller als... mehr lesen...
Begründung: Bei der Klägerin handelt es sich um die vormalige B***** AG (in der Folge kurz: B***** alt). Mit Spaltungs- und Übernahmsvertrag vom 1. 8. 2005 wurde mit Wirkung zum 1. 1. 2005 unter Fortbestand der übertragenden Gesellschaft der gesamte Bankbetrieb der B***** alt abgespalten, gemeinsam mit den Anteilen der P***** einer 100%igen Tochteraktiengesellschaft der Klägerin übertragen und mit dieser (kurz B***** P*****) verschmolzen. Die Eintragung der Spaltung im Firmenbuch er... mehr lesen...
Begründung: Bei der Klägerin handelt es sich um die vormalige B***** AG (in der Folge kurz: B***** alt). Mit Spaltungs- und Übernahmsvertrag vom 1. 8. 2005 wurde mit Wirkung zum 1. 1. 2005 unter Fortbestand der übertragenden Gesellschaft der gesamte Bankbetrieb der B***** alt abgespalten, gemeinsam mit den Anteilen der P***** einer 100%igen Tochteraktiengesellschaft der Klägerin übertragen und mit dieser (kurz B***** P*****) verschmolzen. Die Eintragung der Spaltung im Firmenbuch er... mehr lesen...
Begründung: Das Berufungsgericht hat über Antrag des Beklagten nach § 508 Abs 1 ZPO seinen ursprünglichen Ausspruch dahin abgeändert, dass die ordentliche Revision doch nach § 502 Abs 1 ZPO zulässig sei, weil mittlerweile ein baubehördlicher Bescheid vom 11. 10. 2010 ergangen sei, der die Entfernung jenes Mauerteils untersage, der dem Beklagten urteilsmäßig aufgetragen worden sei. Der Beklagte habe bereits im erstinstanzlichen Verfahren seiner Verpflichtung zur Beseitigung einer eig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beklagte erzeugt in seinem landwirtschaftlichen Betrieb Hühnerbruteier mit Mastelterntieren, die er im Alter von sechzehn Wochen von einem Aufzuchtbetrieb bezieht. Im Alter von etwa 21 Wochen beginnen die Hennen Eier zu legen; die Legehöchstleistung erreichen sie mit ungefähr 30 Wochen. Die unbeschädigten Bruteier werden vom Beklagten verkauft, wobei sich das vom Käufer zu leistende Entgelt nach dem Schlupferfolg richtet, also nach dem Anteil jener Eier, aus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte ist Hälfteeigentümerin der Liegenschaft EZ ***** GB *****, bestehend aus den Grundstücken 735 (1834 m²) und 748/1 (6505 m²). Diese Grundstücke waren im Flächenwidmungsplan der nunmehr klagenden Gemeinde vom 17. 5. 1978 als Baumischgebiet ausgewiesen. Im Jahr 1988 erfolgte eine Umwidmung der Grundstücke, teils in Bauwohngebiet, teils in Baumischgebiet und teils in Baumischgebiet ÖZ (= öffentlicher Zweck) Parkplatz. Die Beklagte und ihr am 11. 5. 2006... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Am 3.4.2009 ereignete sich ein Verkehrsunfall, an dem der von der Klägerin gelenkte und gehaltene Pkw Opel Corsa, 1,2 l 16 V Sport mit dem behördlichen Kennzeichen ***** und der vom Erstbeklagten gelenkte und gehaltene, bei der zweitbeklagten Partei haftpflichtversicherte Pkw mit dem behördlichen Kennzeichen ***** beteiligt waren (unstrittiger Sachverhalt). Das im März 2002 erstmalig zum Verkehr zugelassene Kl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die klagende Aktiengesellschaft ist Gesamtrechtsnachfolgerin einer GmbH, die wiederum Gesamtrechtsnachfolgerin einer anderen GmbH war. Muttergesellschaft ist eine Bank AG. Die Vorgängergesellschaft der Rechtsvorgängerin der klagenden Partei erwarb zwei Liegenschaften mit den Adressen J***** 41 und 43 im Zuge der kridamäßigen Verwertung durch einen Masseverwalter. In der Folge verkaufte die Rechtsvorgängerin der klagenden Partei diese Liegenschaften an die beide... mehr lesen...
Begründung: Zu 1.: Aufgrund der Rechtmäßigkeitsbescheinigung des Landes- als Handelsgericht Wiener Neustadt vom 5. 3. 2010 steht fest, dass durch Verschmelzung der B***** Aktiengesellschaft mit Sitz in W***** und der D***** Aktiengesellschaft als der übernehmenden Gesellschaft eine Europäische Aktiengesellschaft mit der Firma „B***** SE“ mit Sitz in H***** gegründet wurde. Auf Antrag der klagenden Partei ist deren Bezeichnung daher gemäß § 235 Abs 5 ZPO entsprechend dem offenen Firm... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Hofrätin Dr. Fichtenau als Vorsitzende sowie die Hofräte Univ.-Prof. Dr. Bydlinski, Dr. Grohmann, Univ.-Prof. Dr. Kodek und Dr. E. Solé als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Sabine D*****, vertreten durch Dr. Martin Baldauf, Rechtsanwalt in Innsbruck und des Nebenintervenienten auf Seiten der klagenden Partei Univ.-Prof. Dr. Kurt W. S*****, vertreten durch Dr. Hannes Paulweber, Rechtsanwal... mehr lesen...
Begründung: Die mit Gesellschaftsvertrag vom 9. 1. 2006 gegründete B***** Limited (in der Folge: Lieferantin) mit Sitz in England besitzt eine Zweigniederlassung in Wien. Mit Beschlüssen des Handelsgerichts Wien vom 1. 9. 2009 und 7. 9. 2009 (4 Se 176/09y, 4 Se 261/09y) wurden gegen die Zweigniederlassung gerichtete Konkursanträge mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen. Die Zweigniederlassung in Wien ist seit Anfang Oktober 2009 in Liquidation; sie ist seither gemäß § 39 FBG a... mehr lesen...
