Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz (Bgld. ISUG) Fundstelle

Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 27.04.2021 bis 31.12.9999

~~Änderung~~

LGBl. Nr. 79/2013 (XX. Gp. RV 783 AB 799)

LGBl. Nr. 41/2014 (XX. Gp. RV 1021 AB 1066) [CELEX Nr. ~~32010L0075~~32010L0075]

LGBl. Nr. 25/2016 (XXI. Gp. RV 321 AB 331) [CELEX Nr. ~~32012L0018~~32012L0018]

LGBl. Nr. 40/2018 (XXI. Gp. RV 1310 AB 1319)

LGBl. Nr. 28/2020 (XXII. Gp. IA 31 AB 48) [CELEX Nr. ~~32012L0027~~32012L0027]

~~Präambel/Promulgationsklausel~~

~~Der Landtag hat beschlossen:~~LGBl. Nr. 26/2021 (XXII. Gp. RV 571 AB 631) [CELEX Nr. 32010L0075, 32012L0018]

Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Ziele
§ 2	Geltungsbereich
§ 2a	Ausnahmen
§ 3	Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt IPPC-Anlagen
§ 4	Bewilligungspflicht, Antragsvoraussetzungen, Anzeige
§ 5	Parteistellung, Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 6	Grenzüberschreitende Auswirkungen
§ 7	Bewilligung, Anzeige der Änderung, Fertigstellung der Anlage
§ 8	Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe
§ 8a	Anwendung von BVT-Schlussfolgerungen
~~§ 9~~§ 8b	~~Pflichten der Betreiberin oder des Betreibers, Anpassungsmaßnahmen~~Allgemein bindende Vorschriften
~~§ 9a~~§ 8c	~~Umweltinspektionen~~Umweltqualitätsnormen
§ 8d	Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken
§ 9	Pflichten der Betreiberin oder des Betreibers, Anpassungsmaßnahmen, Befugnisse der Behörde
§ 9a	Umweltinspektionen
§ 9b	Sondervorschriften für Feuerungsanlagen
§ 10	Erfassung von Umgebungslärm und Planung von Lärmminderungsmaßnahmen
§ 11	Information der Öffentlichkeit
§ 12	Auflassung

2a. Abschnitt Energieeffizienz
§ 12a	Industrieanlagen, Fernwärme- und Fernkältenetze; Kosten-Nutzen-Analyse

3. Abschnitt Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso III-Betriebe)
§ 13	Pflichten der Betriebsinhaberin oder des Betriebsinhabers
§ 14	Sicherheitskonzept, Sicherheitsbericht und interner Notfallplan
§ 14a	Inspektionen
§ 15	Pflichten der Behörde
§ 15a	Öffentliche Konsultation und Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren

4. Abschnitt Zugang zu Informationen über die Umwelt
§ 16	Umweltinformationen
§ 17	Informationspflichtige Stellen
§ 18	Freier Zugang zu Umweltinformationen
§ 19	Mitteilungspflicht
§ 20	Mitteilungsschranken und Ablehnungsgründe
§ 21	Behandlung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
§ 22	Rechtsschutz
§ 23	Veröffentlichung von Umweltinformationen
§ 24	Übermittlungspflicht
§ 25	Abgabenbefreiung
§ 26	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

5. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für den 2. und 3. Abschnitt
§ 27	Behörde
§ 28	Überwachung und Berichtspflichten
§ 29	Strafbestimmungen

6. Abschnitt Übergangsbestimmungen, Umsetzungshinweise
§ 30	Übergangsbestimmungen für Anlagen nach dem 2. Abschnitt
§ 31	Übergangsbestimmungen für Betriebe nach dem 3. Abschnitt
§ 32	Umsetzungshinweise
§ 33	Inkrafttreten, Außerkrafttreten

~~Anhang 1~~ ~~Verzeichnis der jedenfalls zu berücksichtigendenSchadstoffe für den 2. Abschnitt~~
Anlage 1	Schwellenwerte für IPPC-Anlagen
Anlage 2	Verzeichnis der jedenfalls zu berücksichtigenden Schadstoffe, sofern sie für die Festlegung der Emissionsgrenzwerte von Bedeutung sind
Anlage 3	Kriterien für die Ermittlung der besten verfügbaren Techniken
Anlage 4	Technische Bestimmungen für Feuerungsanlagen einschließlich Dampfkesselanlagen oder Gasturbinen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW zur Erzeugung von Energie
Anlage 5	Liste gefährlicher Stoffe (betreffend Anlagen nach dem 3. Abschnitt)
Anlage 6	Im Sicherheitsbericht gemäß § 14 zu berücksichtigende Mindestdaten und -Informationen
Anlage 7	Informationen betreffend das Sicherheitsmanagementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf die Verhütung schwerer Unfälle

~~Anhang 2~~
~~Stoffliste zum 3. Abschnitt~~

~~Anhang 3~~
~~Kriterien für die Festlegung der besten verfügbaren Technik~~

~~Anmerkung~~

~~LGBl. Nr. 41/2014~~, ~~LGBl. Nr. 25/2016~~, ~~LGBl. Nr. 28/2020~~

Stand vor dem 26.04.2021

In Kraft vom 23.04.2020 bis 26.04.2021