Abs 1 behandelt die Kriterien unter denen eine Person, die nach § 11 StGB zurechungsunfähig und daher schuldlos (§ 4 StGB) ist, eingewiesen werden kann. Es handelt sich hier um eine vorbeugende Maßnahme und... mehr lesen...
Beim Verfall genügt es, wenn der Täter tatbestandsmäßig handelt. Ein rechtswidriges oder schuldhaftes Verhalten ist für eine Anwendbarkeit des § 20 StGB nicht notwendig. mehr lesen...
Für eine Konfiskation muss der Täter tatbestandsmäßig, rechtswidrig und schuldhaft handeln. mehr lesen...
Bei der Konfiskation genügt es, wenn der Täter tatbestandsmäßig handelt. Ein rechtswidriges oder schuldhaftes Verhalten ist für eine Anwendbarkeit des § 19a StGB nicht notwendig. mehr lesen...
Echte Unterlassungsdelikte sind Delikte die NUR durch ein Unterlassen, jedoch nie durch ein Tun begangen werden können. In ihrem Tatbestand findet sich das Wort „unterlassen“. Ein Beispiel wäre das Unterla... mehr lesen...
Echte Unterlassungsdelikte sind Delikte die NUR durch ein Unterlassen, jedoch nie durch ein Tun begangen werden können. In ihrem Tatbestand findet sich das Wort „unterlassen“. Ein Beispiel wäre das Unterla... mehr lesen...
Nulla Poena Sine Lege: Der Nulla Poena Sine Lege-Grundsatz besagt, dass eine Strafe oder vorbeugende Maßnahme (z.b.: Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher) nur wegen einer Tat verhängt wer... mehr lesen...
Nulla Poena Sine Lege: Der Nulla Poena Sine Lege-Grundsatz besagt, dass eine Strafe oder vorbeugende Maßnahme (Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher) nur wegen einer Tat verhängt werden da... mehr lesen...
Hallo, weiß hier evtl. jemand ob man vom Rücktrittsrecht auch Gebrauch machen kann, wenn man einen Abonnementvertrag abgeschlossen hat, und bei der Online-Bestellung versehentlich folgendes angekreuzt hat: “Ich möcht... mehr lesen...
Aufgrund der aussichtslosen Lage meiner Fallkonstellation bzw. wegen des Ausschlusses des Rücktrittsrechtes (§18 Abs 1 FAGG), habe ich ASYNDROM höflich gebeten mein Jahres-Abo auf ein ¼-Jahres-Abo umzustellen. Glücklicherweise wurde dies auf Kulanzbasis akzeptiert und somit konnte der “Schaden“ u... mehr lesen...
A: Unbewusste Fahrlässigkeit nach § 6 Abs 1 StGB Die unbewusste Fahrlässigkeit ist dadurch gekennzeichnet, dass der Handelnde den möglichen Erfolg nicht voraussieht, aber ihn doch bei der... mehr lesen...
A: Unbewusste Fahrlässigkeit nach § 6 Abs 1 StGB Die unbewusste Fahrlässigkeit ist dadurch gekennzeichnet, dass der Handelnde den möglichen Erfolg nicht voraussieht, aber ihn doch bei der... mehr lesen...
Hallo liebe Leute dieses Forums, ich hätte folgende Fragen! 1. Wenn ich mein Grundstück ganz normal parzellieren möchte, kann ich dann die Eintragung der Parzellierung ins Grundbuch dann auch persönlich beim Grundbuchamt einre... mehr lesen...
Hallo Forumsgemeinde! Ich benötige bitte Eure Hilfe. Es ist mir leider nicht KLAR ersichtlich, ob ich mein Bauspardarlehen für eine Mietkaufwohnung steuerlich absetzen kann. Folgende Eckdaten zu meinem "Problem": Ich habe eine ... mehr lesen...
S.G. Herr Wieler, Wohnraumschaffung und Wohnraumsanierung! Aufwendungen für die Errichtung von Eigenheimen und Eigentumswohnungen oder Zahlungen für achtjährig gebundene Beträge (Baukostenzuschüsse für die Errichtung einer Mietwohnung z.B. Genossenschafts- oder Gemeindewohnung sind als Sonderau... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe via Online-Handel auf einer Webseite einen Artikel zu viel bestellt und konnte die Bestellung nach Absenden nicht mehr ändern (die Webseite hat dies nicht zugelassen). Ich konnte nur meh... mehr lesen...
Hallo, das ist mein erster Beitrag hier. Ich hoffe, er ist in der passenden Kategorie. Ehrlich gesagt hatte ich echt Probleme damit, ich hoffe mein Beitrag wird nicht gelöscht. Ich würde gerne irgendwo in Österreich eine Firm... mehr lesen...
Was genau planen Sie denn? Klingt ja jedenfalls mal ganz interessant. In Wien gibt es zB VLLP und die Law Clinics, vll ist das ja etwas für Sie und Sie können Ihre Idee dort einbringen. Haben Sie noch Fragen? MfG, juristischerratundtat@gmail.com mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich biete meine Programmier Fähigkeiten im Internet an, um meine Kenntnisse zu erweitern und etwas dazu zu verdienen. Anfang Januar kam ein Interessent und beauftragte mich, eine Homepage zu entw... mehr lesen...
Vielen herzlichen Dank für die hilfreiche Antwort! mehr lesen...
Wenn eine gewisse Summe als Pflichtteil eingeklagt ist, und ein Schätzer gerichtlich bestellt wurde, um die Liegenschaft zu schätzen, wird dann der Pflichtteil neu berechnet? Vielen Dank. mehr lesen...
Wenn eine übergebene Liegenschaft schon verkauft wurde und diese dem Pflichtteil hinzugerechnet wird, welches Datum ist für die Bewertung ausschlaggebend, das Datum der Übergabe oder das Datum des Sterbetages. Bitte um Info, vielen Dank. mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: 254 mehr lesen...
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