JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
24. Jan

1 Antwort zum Beitrag von alles2
Verfasst vor 5 Jahre


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Ein Paragraph ist als Ganzes zu sehen und von Unterschlagung kann nicht die Rede sein, wenn sich jemand etwas vorsätzlich angeeignet hat. In Deinem Fall wäre die Einstiegsfrage, ob der vermeintliche Hacker den Zugang zum Accoun... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Du ziehst Absatz 3 heran, ohne dass die Kriterien einer Unterschlagung nach Absatz 1 erfüllt wären. Zudem zählt nicht der Wert, den es heute hätte, sondern der zum Tatzeitpunkt galt. Auch nicht, um wieviel die Beute damals oder heute verkauft wurde. Nicht jede Form der Aneignung ist strafbar. Je... mehr lesen...

24. Jan

2 Gesetze aktualisiert


Kunstförderungsgesetz (KunstFG)

7 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 24.01.21
23. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Schizopremium
Verfasst vor 5 Jahre


Schwerer Betrug mit einhergehender Sachbeschädigung

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Guten Tag, ich benötige zu folgender Situation eine Einschätzung zur Ergreifung von rechtlichen Maßnahmen: Herr X kauft bei einem Fahrzeughändler ein Fahrzeug, Kaufvertrag liegt vor. Nach ein paar Monaten stellt sich bei der F... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Das kann ich leider nicht genau sagen und wäre telefonisch oder per Mail zu klären. Bin mir auch nicht sicher, ob das die beste Anlaufstelle ist, um eine Werkstatt zu melden. Aber zumindest diese Abteilung würde es entsprechend weiterleiten. Wenn es sowas bei Euch gibt, würde ich vorher die KFZ-... mehr lesen...

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23. Jan

1 Antwort zum Beitrag von onuris106
Verfasst vor 5 Jahre


Anwalt zu Gerichtstermin?

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Habe Klage gegen den Bescheid der Pensionsversicherung eingereicht und heute einen Termin bekommen. Es steht, dass ich mich selbst vertreten kann, aber wäre ein Anwalt sinnvoll? Zum einen die Kosten, soll auch "kostenlose" gebe... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Ist schwer zusagen, weil die Ausgangsposition unklar ist. Hat man erstmal einen ablehnenden Bescheid von der PVA bekommen, kann es nie schaden, die AK aufzusuchen: https://wien.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/pension/klagsmuster/Klagsmuster_in_Rehabilitations-_-_Pensionsverfahren.html ... mehr lesen...

23. Jan

1 Gesetz aktualisiert


22. Jan

1 Antwort zum Beitrag von llevela
Verfasst vor 6 Jahre, 7 Monate


Zahnkrone Garantie?

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Ich habe vor 1,5 Jahren eine Zahnkone bekommen. Diese war ziemlich kostspielig, sollte auch lange halten. Vor paar Monaten hat es angefangen zu schmerzen und zu drücken. Röntgen hat gezeigt eine Entzündung drunter. Vermutung da... mehr lesen...

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Neueste Antwort von PaulitoW3
Verfasst vor 5 Jahre

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Leider wird in Deutschland die Zahnreinigung nicht von der Krankenkasse übernommen, ich würde ebenfalls einen Preisvergleich empfehlen. Meine Cousine hat jetzt seit einiger Zeit eine transparente Zahnspange um sich die Zähne richten zu lassen, und sie ist total zufrieden. Man sieht es kaum wenn m... mehr lesen...

22. Jan

1 Gesetzessammlung von JessicaSpiess
Verfasst vor 5 Jahre


Zivilrecht

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22. Jan

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 22.01.21
21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Xawias
Verfasst vor 5 Jahre


Magische Trüffel Genussmittel

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Hallo, Folgende Frage, online ist auf der Website: https://provithor.com/wp/2020/03/19/warum-sind-zaubertruffel-legal/ Ersichtlich, dass anscheinend Import von magischen Trüffel aus den Niederlanden erlaubt sein sollte (da d... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Xawias
Verfasst vor 5 Jahre

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Vielen Dank für die Antwort, Habe mir schon gedacht, dass hier das SMG greift. mehr lesen...

21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Sandibenni18
Verfasst vor 5 Jahre


Hehlerei

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Ich würde gerne wissen wie man aus dem Schlamassel rauskommt wenn man unwissentlich hehlerware verkauft hat. Aber den entstandenenschaden wurde wieder gutgemacht. Zuerst Geldstrafe nach ein paar Monaten macht Staatsanwaltschaft... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Dann beschränken wir uns nur auf die Fakten und lassen alles andere außen vor. Bei einem rechtskräftigen Urteil interessiert niemanden mehr, ob die Tat unwissentlich begangen wurde, außer man beabsichtigt die Wiederaufnahme. Und jemanden das Leben bewusst zur Hölle machen, möchte man auch nicht. ... mehr lesen...

21. Jan

1 Gesetz aktualisiert


21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von ck13
Verfasst vor 5 Jahre


Üble Nachrede

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Hallo Zusammen, ich habe eine Frage wie folgende Situation rechtlich beurteilbar, bzw. verurteilbar ist. Person A steht auf einer Organtransplantationsliste an erster Stelle bezüglich einer lebensnotendigen Operation. Person ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Eigentlich hast Du die Situation schon ganz gut erkannt. Um Genaueres sagen zu können, müsste man wirklich wissen, was genau mitgeteilt wurde. Üble Nachrede dürfte tatsächlich vorliegen, denn ging es nicht darum, wertfrei irgendwelche wahrheitsgemäßen Informationen weiterzugeben, sondern mit der ... mehr lesen...

20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Eigenbau
Verfasst vor 5 Jahre


Abstandregeln gemäß COVID 19

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Liebe Jusline Forumsmitglieder! Ich erlaube mir nachfolgende - eigentlich (hoffentlich) leichte - Frage betreffend der Covid 19 Maßnahmenverordnung hinsichtlich Abstandsregeln in Öffentlichen Orten, zu stellen: In der Maßnahm... mehr lesen...

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Verfasst vor 5 Jahre

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Die findest Du in § 16 der Verordnung. mehr lesen...

20. Jan

1 Gesetzeskommentar von phipsi.harry
Verfasst vor 5 Jahre | § 127 StGB


Diebstahl von Suchtmitteln

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Laut OGH sind Suchtmittel ebenfalls ein taugliches Tatobjekt iSd §127ff StGB. Siehe dazu 11 Os 34/83. mehr lesen...

20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von PlattnerS
Verfasst vor 5 Jahre


Eigentumsrecht

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Werte; Habe im Juli 2020 eine Wohnung in Hall in Tirol gekauft, zudem eine im Haus befindliche Garagenbox, die über einen eigenen Zugang verfügt. Der Sicherungskasten für meine Beleuchtung und die Steckdosen befindet sich ausg... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Leider kann ich Dir auch keine bessere Nachricht übermitteln, als es die Hausverwaltung bereits tat, zumal aus dem WEG (evtl. noch MRG) oder ABGB kein Grundsatz zu entnehmen ist, wonach sinngemäß der Zugang zu den Elementen der Stromversorgung der Wohnung durch einen eigenen Schlüssel zu ermöglic... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 5 Jahre


Schadenersatz

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Herr A hat bei einem Unfall als Fußgänger eine Körperverletzung erlitten. Seine Frau fuhr ihn immer zu den Arzt- und Physioterminen. Herr A möchte nun von der gegnerischen Versicherung jenen Betrag fordern, welchen er zahlen hä... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Zumindest die Informationsstelle des Versicherungsverbands konnte mir dazu keine konkrete Auskunft geben. Man solle den Fahrtkostenersatz geltend machen und schauen, wie es die Versicherung bearbeitet. Das kann tatsächlich jede Versicherung anders handhaben und könnte von der Policce abhängen. No... mehr lesen...

19. Jan

1 Gesetz aktualisiert


19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von sazh694
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Foto-Veröffentlichung der Freundin

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Hallo! Ich hätte da eine Frage: Wird man von der Freundin angezeigt weil man unerlaubt anonyme explizite Fotos von ihr auf einer Online-Plattform veröffentlicht hat, die Freundin die Anzeige dann bei der Polizei "zurücknimmt": ... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Dann entschuldige ich mich für die Fehldeutung und der geäußerten Zweifel gegenüber Deinem Fachwissen, sollte das wirklich so sein, dass sich dann kein Staatsanwalt finden würde. Mir steht gerade trotzdem nicht der Sinn, den Inhalt der entsprechenden Beiträge wieder rückgängig zu machen, solange ... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Juser
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?

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Hallo liebe Gemeinschaft, weiß jemand von euch, ob es denn möglich ist, eine Webseite zu betreiben, ohne, dass man in irgendeiner Form seine private Wohnadresse irgendwo angeben muss? (das heißt, wenn man sich keine anderen Rä... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre

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Man wird schwer was ausrichten können, wenn man die Welt so machen möchte, wie sie einem gefällt. Anstatt zu überlegen, wie man ein Gesetz ändern könnte, könnte man sich die Frage stellen, warum es überhaupt so ausgestaltet wurde. Man wird sich schon dabei was gedacht haben, schließlich ist es ni... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Nachbarin-Eigentümerin ist Gefahr für sich und das Haus?

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Da erlaubt sich jemand einen Scherz, weil es sich um eine Kopie eines bestehenden Threads handelt: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16423 Abgesehen vom Fragezeichen im Titel sehe ich auf den ersten Blick keine... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Wärst Du hier aktiver, wüsstest Du, dass diese Links aktuell erst nachträglich platziert werden und auch mir offensichtliche Spam-Bots nicht fremd sind. In dem Fall gestern gegen 23 Uhr. Ich hingegen habe vorgestern um 12 Uhr auf den Fake hingewiesen :P mehr lesen...

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