JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
14. Jan

2 Gesetze aktualisiert


13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von danunt
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Gehsteig

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Hallo, ich habe folgende Frage. Vor ca. 20 Jahren wurde mit der Gemeinde mit meinen Eltern eine Vereinbarung zur Nutzung meiner Grundfläche als Gehsteig getroffen. Die Gemeinde hat für meine verlorene Terrassenfläche auf ihre ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Dein Anliegen müsstest Du schon gegenüber der Gemeinde äußern. Hat man Verständnis für Deine Situation und ist der Bedarf für den Gehsteig nicht mehr unbedingt gegeben, könntest Du Glück haben. Ansonsten müsste man wohl vor Gericht ziehen, wo mitunter eine Interessensabwägung vorgenommen werden w... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Das_Pseudonym
Verfasst vor 5 Jahre, 2 Monate


veriert man die Garantie,wenn ich bei einem neuen Notbook die Festplatte wechsle,oder Ram erweitere?

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:evil: Untersützte nicht diese spammer! Und es gibt Garantie und es gibt eine Gewährleistung. mehr lesen...

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Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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sieht nach bot aus... mehr lesen...

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13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Huber
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat | § 3 KSchG


Geschäftsanbahnung

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Was bedeutet Geschäftsverbindung selbst angebahnt? Zählt als selbst angebahnt wenn der Unternehmer von einer Dritten an Konsument vorgeschlagen wurde und so der Geschäftskontakt entstanden ist hat der Konsument dann rücktritts... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Grob gesagt ist die Selbstanbahnung, wenn Du ein Unternehmer aufgesucht hast. Dazu zählt auch, wenn Du jemand beauftragt hast, dass der Kontakt zwischen dem Unternehmen und Dir hergestellt wird. Daher ist hinsichtlich des Rücktrittsrechts die Fallkonstellation sehr wohl eine wesentliche. Auch die... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von brightsideoflife
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Korrektes Vorgehen vor Teilungsklage

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Hallo Liebe Jusliner, Ich stecke leider in einer etwas komplizierteren Verlassenschaft und sehe kaum noch einen Ausweg diese Abzuschließen ohne einen Verkauf zu erzwingen durch eine Teilungsklage. Nun ist es so das es noch ke... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Naja, das musst schon Du herausfinden, da Du die Parteien besser kennst und weißt, woran es an einer Einigung scheitert. Ist man mit gewissen Situationen überfordert und weiß nicht mehr weiter, wie man damit psychisch umgehen soll, so kann die von Dir genannte Mediation weiterhelfen. Geht es aber... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Beko
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Gewährleistung Gebrauchtwagenkauf Händler

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Liebes Forum, ich hätte eine spezifische Frage zum Umfang einer Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf vom Händler und würde mich freuen, hier fundierte Rückmeldung zu bekommen: Wir haben im Dezember 2020 einen Gebrauchtwagen... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Für mich ist die Sache eindeutig, da der Mangel bereits bei der Fahrzeugübergabe bestand und somit die Gewährleistung im Sinne von § 932 ABGB geltend gemacht werden sollte. Als Verschleiß würde es erst dann zählen, wenn die Batterie erst einige Zeit später schwachbrüstig geworden wäre. Und so ein... mehr lesen...

12. Jan

1 Antwort zum Beitrag von AberSoNicht
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Gesetzesbruch bei unautorisierter Abbuchung / SEPA ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ich hatte einen Vertrag mit einem Internetprovider den ich schriftlich kündigte. Da ich von Fehlern bei der Abrechnung ausging hatte ich mit der Kündigung auch gleich schriftlich ausdrücklich mein SEPA Mandat widerrufen.... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Warum bist Du dann nur von Fehler ausgegangen, die sich wohl nicht bestätigt haben? Glaubst Du nicht, dass die Kündigung auch eine Überreaktion war? Keine Sorge, ich habe mich wegen Deinem Anliegen an den Konsumentenschutz gewendet und Dir zumindest das wiedergegeben, was von denen kam. Wenn ich... mehr lesen...

12. Jan

1 Antwort zum Beitrag von hai
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Verkauf von Artikel - Anfrage von plz und Ort

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Hallo! Ich biete einen Artikel bei ebay-kleinanzeigen an und habe einen Interessenten. ich habe für die Überweisung meinen iban und bic geschickt. Der Kunde kommt von der Schweiz und ich habe ein österreichisches Konto für die ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Hatte bei meinen Handelsaktivitäten auch mit vielen Kunden aus der Schweiz zu tun. Doch dahingehend wäre mir nichts bekannt. Allerdings erübrigte sich die Frage hinsichtlich der Adresse, da ich mich nur auf Plattformen aufhielt, bei denen nach Kaufabschluss die jeweiligen Adressen automatisch wei... mehr lesen...

11. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Nachbarrecht

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Wenn mein Nachbar dauernd Holz auf meinem Grundstück lagert - welche Klage kann ich dann erheben? Eigentumsfreiheitsklage nach § 523 ABGB oder Unterlassungsklage nach § 364 ABGB? Vielen Dank! mehr lesen...

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Neueste Antwort von SK
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Eigentumsfreiheitsklage, zumal ein Lagern von Holz keinen Tatbestand des § 364 ABGB darstellt. Eine Eigentumsfreiheitsklage beinhaltet auch ein Unterlassungsbegehren. Urteilsspruch: 1. Feststellung, dass kein Recht besteht (wobei dies nicht zwingend ist, sondern nur wenn die Gegenseite behaupte... mehr lesen...

11. Jan

1 Antwort zum Beitrag von alexxk
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Auf Kostenvoranschlag erfolgt deutlich höhere Nachkalkulation

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Hallo Jusline User, im Rahmen eines Bauvorhabens wurde ein Kostenvoranschlag über die Erstellung eines Dachstuhles eingeholt. Dieser wies Quadratmeterpreise auf (zb. Lattung 130 m2 a x€). Dieser wurde nachverhandelt und es wurd... mehr lesen...

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Neueste Antwort von SK
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Hallo Vorausgesetzt den Werkunternehmer trifft die Warnpflicht bei beträchtlicher Überschreitung (die erwähnten 10-15%) und kommt er dieser Warnung nicht nach, kann er nicht einmal die 15% Mehrpreis verlangen, sondern lediglich den Betrag laut KoVo. mehr lesen...

11. Jan

1 Antwort zum Beitrag von melando
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Vermietung an nicht verheiratete Paare

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Hallo, ich (Vermieter) bin neu hier und hätte eine Frage zum Mietvertrag bei nicht verheirateten Paaren (vermietet wird eine "normale" Wohnung im Teilanwendungsbereich): Wäre es aus Vermietersicht ratsamer, nur einen der Lebe... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Nachteile fallen mir keine ein. Du hättest den Vorteil, dass dann beide solidarisch bzw. gesamtschuldnerisch haften, sollte es zu Mietrückständen kommen. Die Nachteile wären meiner Einschätzung nach eher zwischen den Lebensgefährten, weil die das untereinander zu vereinbaren hätten, wie im Falle ... mehr lesen...

11. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Anton2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Wohnsitz Anmeldung

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Hallo liebes Forum! Ich habe zusätzlich zu meinem Hauptwohnsitz mir eine Eigentumswohnung gekauft. Bevor ich diese nutze, möchte ich diese in Eigenregie etwas renovieren und einrichten. Erst wenn ich mit allem fertig bin, möc... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Musst Du auch nicht dafür entschuldigen. Das wollte ich nur als Hinweis angemerkt haben! Wenn das alles eh schon ordnungsgemäß über den Notar läuft, wovon auszugehen war, musst Du Dir keine weiteren Sorgen mehr machen. Er würde schon an Dich herantreten, wenn irgendwas anfallen sollte. Auch all... mehr lesen...

09. Jan

1 Antwort zum Beitrag von hermann6363
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Erfüllung Bauzwang

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Hallo, ich habe vor kurzem ein Nachbargrundstück - unmittelbar angrenzend an mein Haus = Hauptwohnsitz - mit aufrechtem Bauzwang (Hauptwohnsitz binnen 5 Jahren) erworben. Aufgrund einer Äderung unserer Umstände soll nun doch k... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Wenn der Bauzwang vertraglich vereinbart wurde, sollte man sich auch daran halten. Bei der Einführung wurde freilich bedacht, diversen Tricks entgegenzuwirken, die wie von Dir erwähnt ausfallen können. Die Gemeinde verfolgt mit der Auflage das öffentliche Interesse, dass Hauptwohnsitze zu generie... mehr lesen...

08. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Simi_
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

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Hallo zusammen! :D Ich hätte eine Frage bezüglich des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter, und zwar: Es handelt sich dabei ja um einen subsidiären Anspruch. Hat man Zb gegenüber eInem anderen Vertragspartner einen d... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Simi_
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich werde weiterhin die Augen nach Antworten offen lassen, danke für den Input! :D mehr lesen...

07. Jan

1 Beitrag im Forum von staciekim2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Deutscher Führerschein zum Verkauf ohne Fahrprüfung

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Wir erstellen einen echten deutschen Führerschein, ohne dass Sie eine Fahrprüfung durchführen. Wenn Sie ein Verbot haben, heben wir Ihr Verbot auf und erstellen einen neuen deutschen Führerschein für Sie. Kontaktieren Sie uns ü... mehr lesen...

07. Jan

1 Antwort zum Beitrag von mC1
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Zickzacklinie

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Hallo, ich habe eine Diskussion mit einigen die mir nicht glauben wollen, dass ein Fahrzeug immer als ganzes zählt. Es geht um folgendes, ein Fahrzeug steht vor einer Zickzacklinie und steht zwar mit dem Vorderreifen nicht au... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Ich hatte schon ähnlich gelagerte Fälle in Händen oder zu Gesicht bekommen. Da war die Rede davon, dass die von den Linien umschlossene Flächen gelten. Leider ist das schon ziemlich lange her, sodass ich die damals betroffenen Personen nicht mehr im Kopf habe. Aber bei Interesse kann ich mal bei ... mehr lesen...

07. Jan

1 Antwort zum Beitrag von StefanH28
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


LaudaMotion Klage noch sinnvoll?

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Hallo Leute! wir hatten im Sommer einen Flug um insg. 1.335€ gehabt gebucht via BravoFly bei LaudaMotion Sache liegt beim RA - es reagiert niemand mehr auf Schreiben die Frage ist jetzt: sollen wir Lauda Motion noch klag... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Ich habe nur für den Fall gefragt, dass das Luftfahrtunternehmen irgendwann gemeint haben könnte, das Geld nie bekommen zu haben oder dass es bereits an das Online-Reisebüro ging. Wir hatten hier auch schon ein Fall über BravoFly, wobei es da um eine Hotelbuchung ging. Der Betroffene hatte es ges... mehr lesen...

07. Jan

1 Antwort zum Beitrag von david123
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Räumung Wohnung

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Hallo zusammen, Ich habe eine Wohnung gekauft, Übergabe erfolgt an einem festgelegtem Tag. Lt. Kaufvertrag ist die Wohnung besenrein zu übergeben. Wie gehe ich vor sollte bis zu diesem Zeitpunkt die Wohnung nicht leer geräumt ... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von david123
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Vielen Dank für die Antworten! Hilft mir schon mal weiter.... mehr lesen...

07. Jan

4 Gesetze aktualisiert


06. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Bonus
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Insolvenzrecht §194 Abs. 2

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Hallo Zusammen, ich habe einen Frage zur Insolvenzrecht §194 Abs.2.. wurde bzw. wird es eine Änderung bei einer Sperrfrist von 10 Jahren geben ? Wenn man ein Abschöpfungsverfahren hatte und aus irgendeinem Grund der Konkurs a... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Bonus
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat

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Danke sehr für die Information mehr lesen...

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