Gesetz über die Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge (Oö. LKUFG) Fundstelle

Oö. LKUFG - Gesetz über die Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.04.2024

§  1

Rechtsstellung der O.ö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge (LKUF)

§  2

Mitgliedschaft in der LKUF

§  3

Mitgliedschaft bei Karenzen und Bezug des Kinderbetreuungsgeldes

§  4

Unterbrechung der Mitgliedschaft

Abschnitt II

Krankenfürsorge

§  5

Anspruchsberechtigung

§  6

Angehörige

§  7

Zusammentreffen mehrerer Anspruchsberechtigungen

§  7a

Aufgaben

§  8

Leistungen

§  9

Beiträge

§  9a

Zusatzbeitrag für Angehörige

§  9b

Sonderbestimmungen für Landesvertragslehrpersonen

Abschnitt III

Unfallfürsorge

§ 10

Dienstunfälle

§ 11

Dienstunfällen gleichgestellte Unfälle

§ 12

Berufskrankheiten

§ 13

Anspruchsberechtigung und Leistungen

§ 13a

Pflegegeld

§ 14

Beiträge

Abschnitt IV

Gemeinsame Bestimmungen über Leistungen

§ 15

Entstehen der Leistungsansprüche und Anfall der Leistungen

§ 16

Geltendmachung und Verfall von Ansprüchen

§ 17

Zahlungsempfänger

§ 18

Mitwirkungs- und Meldepflichten

§ 19

Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen

§ 20

Rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes bei Leistungen

§ 21

Ruhen von Leistungsansprüchen

§ 22

Übertragung und Verpfändung von Leistungsansprüchen

§ 23

Pfändung von Leistungsansprüchen

§ 24

Neufestsetzung von Renten aus der Unfallfürsorge

§ 25

Entziehung von Leistungen aus der Unfallfürsorge

§ 26

Verwirkung der Leistungsansprüche aus der Unfallfürsorge

§ 27

Erlöschen von Leistungsansprüchen aus der Unfallfürsorge

Abschnitt V

Außenbeziehungen der LKUF

§ 28

Rechts- und Verwaltungshilfe

§ 29

Beziehungen zu anderen Kranken- und Unfallfürsorgeeinrichtungen und zu den Sozialversicherungsträgern

§ 30

Beziehungen zu den Trägern der Sozialhilfe und der Behindertenhilfe

§ 31

Übergang von Schadenersatzansprüchen auf die LKUF

§ 32

Beziehungen zu den Vertragspartnern

Abschnitt VI

Organisation und Verfahren der LKUF

§ 33

Organe der LKUF

§ 34

Aufsichtsrat

§ 35

Verwaltungsrat und Ausschüsse

§ 36

Direktor und Direktorium

§ 37

Gemeinsame Bestimmungen über die Organe

§ 38

Büro

§ 39

Verfahren

§ 39a

Datenverarbeitung und Datenschutz

Abschnitt VII

Gebarung und Vermögensverwaltung

§ 40

Voranschlag und Rechnungsabschluß

§ 41

Anweisungsrecht; Darlehen

§ 42

Vermögensverwaltung

§ 43

Bedeckung des Aufwandes

Abschnitt VIII

Aufsicht des Landes

§ 44

Allgemeines

§ 45

Information

§ 46

Genehmigung von Akten

§ 47

Aufhebung von Bescheiden

§ 48

Ersatzvornahme

§ 49

Auflösung von Organen; Amtsenthebung

§ 50

Verfahren

Abschnitt IX

Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 51

Rechtsnachfolge

§ 52

Übergangsbestimmungen zur Aufnahme der Landesvertragslehrpersonen in die LKUF

§ 53

Übergangsbestimmung zur Oö. LKUFG-Novelle 2007

§ 54

Verweisungen

 

In Kraft seit 01.09.1983 bis 31.12.9999
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