§ 10 ODGV 2011 Pflichten des Betreibers

ODGV 2011 - Ortsbewegliche Druckgeräte Verordnung 2011

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 06.09.2026

(1)Absatz eins,Der Betreiber darf nur ortsbewegliche Druckgeräte verwenden, die dem ADR oder RID und den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.
(2)Absatz 2,Ist mit den ortsbeweglichen Druckgeräten eine Gefahr verbunden, hat der Betreiber den Eigentümer sowie die Marktüberwachungsbehörden zu unterrichten.

In Kraft seit 29.12.2015 bis 31.12.9999

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§ 1 ODGV 2011 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 ODGV 2011 Ausnahmen vom Geltungsbereich § 3 ODGV 2011 Begriffsbestimmungen § 4 ODGV 2011 § 5 ODGV 2011 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 6 ODGV 2011 Bevollmächtigte § 7 ODGV 2011 Pflichten des Einführers § 8 ODGV 2011 Pflichten des Vertreibers § 9 ODGV 2011 Pflichten des Eigentümers § 10 ODGV 2011 Pflichten des Betreibers § 11 ODGV 2011 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Vertreiber gelten § 12 ODGV 2011 Identifizierung der Wirtschaftsakteure § 13 ODGV 2011 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte § 14 ODGV 2011 Neubewertung der Konformität § 15 ODGV 2011 Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung § 16 ODGV 2011 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der Pi-Kennzeichnung § 17 ODGV 2011 Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte § 18 ODGV 2011 Notifizierende Behörde und notifizierte Stellen § 19 ODGV 2011 Informationspflicht der notifizierenden Behörde § 20 ODGV 2011 Anforderungen an notifizierte Stellen

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 9 ODGV 2011

§ 11 ODGV 2011