§ 4 ODGV 2011

ODGV 2011 - Ortsbewegliche Druckgeräte Verordnung 2011

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 01.09.2026

Durch diese Verordnung bleiben anlagenbezogene Anforderungen für die mittel- oder langfristige Lagerung oder die Verwendung ortsbeweglicher Druckgeräte in Anlagen, welche keine zusätzlichen Anforderungen für die ortsbeweglichen Druckgeräte selbst festlegen, unberührt.

In Kraft seit 29.12.2015 bis 31.12.9999

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§ 1 ODGV 2011 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 ODGV 2011 Ausnahmen vom Geltungsbereich § 3 ODGV 2011 Begriffsbestimmungen § 4 ODGV 2011 § 5 ODGV 2011 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 6 ODGV 2011 Bevollmächtigte § 7 ODGV 2011 Pflichten des Einführers § 8 ODGV 2011 Pflichten des Vertreibers § 9 ODGV 2011 Pflichten des Eigentümers § 10 ODGV 2011 Pflichten des Betreibers § 11 ODGV 2011 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Vertreiber gelten § 12 ODGV 2011 Identifizierung der Wirtschaftsakteure § 13 ODGV 2011 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte § 14 ODGV 2011 Neubewertung der Konformität

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 3 ODGV 2011

§ 5 ODGV 2011