Gesamte Rechtsvorschrift HBV 2009

1. (1)Absatz eins,Diese Verordnung gilt für überwachungsbedürftige Hebeanlagen. Überwachungsbedürftige Hebeanlagen sind die in Abs. 3 Z 1 bis 7 definierten kraftbetriebenen Hebezeuge und die in Abs. 3 Z 8 definierten kraftbetriebenen Fahrsteige, die mit einem Gebäude oder einem Bauwerk dauerhaft und kraftschlüssig verbunden sind und festgelegte Ebenen bedienen.Diese Verordnung gilt für überwachungsbedürftige Hebeanlagen. Überwachungsbedürftige Hebeanlagen sind die in Absatz 3, Ziffer eins bis 7 definierten kraftbetriebenen Hebezeuge und die in Absatz 3, Ziffer 8, definierten kraftbetriebenen Fahrsteige, die mit einem Gebäude oder einem Bauwerk dauerhaft und kraftschlüssig verbunden sind und festgelegte Ebenen bedienen.
2. (2)Absatz 2,Diese Verordnung regelt:
   1. 1.Ziffer einsden Einbau von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen in ein Gebäude oder Bauwerk (1. Abschnitt),
   2. 2.Ziffer 2die Inbetriebnahme, den Betrieb, die Wartung, die Prüfung und die Kontrolle von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen, die in ein Gebäude oder Bauwerk eingebaut worden sind (1. Abschnitt),
   3. 3.Ziffer 3den Umbau und die Modernisierung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen, die vor Inkrafttreten der Maschinen-Sicherheitsverordnung – MSV, BGBl. Nr. 306/1994, oder der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 – ASV 1996, BGBl. Nr. 780/1996, in Verkehr gebracht worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind (2. Abschnitt), undden Umbau und die Modernisierung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen, die vor Inkrafttreten der Maschinen-Sicherheitsverordnung – MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,, oder der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 – ASV 1996, Bundesgesetzblatt Nr. 780 aus 1996,, in Verkehr gebracht worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind (2. Abschnitt), und
   4. 4.Ziffer 4die sicherheitstechnische Prüfung und allfällige Nachrüstung von Aufzügen einschließlich Hebeeinrichtungen für Personen, die vor Inkrafttreten der ASV 1996 in Verkehr gebracht worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind (3. Abschnitt).
3. (3)Absatz 3,Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
   1. 1.Ziffer eins„Aufzug“ ein Hebezeug, das zwischen festgelegten Ebenen mittels eines Lastträgers verkehrt, der sich an starren, gegenüber der Horizontalen um mehr als 15° geneigten Führungen entlang fortbewegt und bestimmt ist
      • –Strichaufzählungzur Personenbeförderung,
      • –Strichaufzählungzur Personen- und Güterbeförderung,
      • –Strichaufzählungnur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen kann, und über Steuereinrichtungen verfügt, die im Innern des Lastträgers oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind;
   2. 2.Ziffer 2„Hebeeinrichtung für Personen“ ein Hebezeug, auf das die Kriterien der Z 1 zutreffen, das jedoch lediglich eine Fahrgeschwindigkeit von bis zu 0,15 m/s besitzt;„Hebeeinrichtung für Personen“ ein Hebezeug, auf das die Kriterien der Ziffer eins, zutreffen, das jedoch lediglich eine Fahrgeschwindigkeit von bis zu 0,15 m/s besitzt;
   3. 3.Ziffer 3„Treppenschrägaufzug“ ein Hebezeug für Personen mit Sessel, Stehplattform oder Rollstuhlplattform, das in einer geneigten Ebene entlang einer Treppe (Stiege) oder einer zugänglichen geneigten Oberfläche fährt und vorwiegend für die Verwendung durch Personen mit Behinderungen oder mit eingeschränkter Mobilität bestimmt ist;
   4. 4.Ziffer 4„Güteraufzug“ ein Hebezeug, das zwischen festgelegten Ebenen mittels eines Lastträgers verkehrt, der sich an starren, gegenüber der Horizontalen um mehr als 15° geneigten Führungen entlang fortbewegt, nur für den Transport von Gütern bestimmt ist und über Steuereinrichtungen verfügt, die nicht im Innern des Lastträgers oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind;
   5. 5.Ziffer 5„Kleingüteraufzug“ ein Güteraufzug (Z 4), dessen Lastträger wegen seiner Maße und Ausführung für Personen nicht betretbar ist;„Kleingüteraufzug“ ein Güteraufzug (Ziffer 4,), dessen Lastträger wegen seiner Maße und Ausführung für Personen nicht betretbar ist;
   6. 6.Ziffer 6„Fahrtreppe“ ein Hebezeug, das zwei unterschiedlich hohe festgelegte Ebenen mit umlaufenden Stufenbändern bedient und zur Beförderung von Personen in Auf- und/oder Abwärtsbewegung bestimmt ist;
   7. 7.Ziffer 7„Hubtisch“ – unbeschadet Z 1, 2 oder Z 4 – ein Hebezeug mit einer lasttragenden Plattform, die für die Beförderung von Gütern und/oder von Personen bestimmt ist und die im gesamten Bewegungsbereich starr geführt ist; Hubtische zur ausschließlichen Beförderung von Gütern unterliegen nicht dieser Verordnung;„Hubtisch“ – unbeschadet Ziffer eins, 2, oder Ziffer 4, – ein Hebezeug mit einer lasttragenden Plattform, die für die Beförderung von Gütern und/oder von Personen bestimmt ist und die im gesamten Bewegungsbereich starr geführt ist; Hubtische zur ausschließlichen Beförderung von Gütern unterliegen nicht dieser Verordnung;
   8. 8.Ziffer 8„Fahrsteig“ eine Anlage, die eine gleich hohe Ebene oder zwei unterschiedlich hohe festgelegte Ebenen mit umlaufenden Palettenbändern bedient und zur Beförderung von Personen in einer Ebene oder zwischen zwei unterschiedlich hohen Ebenen bestimmt ist;
   9. 9.Ziffer 9„Lastträger“ den Teil einer Hebeanlage, auf oder in dem Personen und/oder Güter zur Aufwärts- oder Abwärtsbeförderung oder zur Fortbewegung untergebracht sind;
   10. 10.Ziffer 10„Betreiber“ den Eigentümer, Inhaber oder sonst Verfügungsberechtigten der Hebeanlage.
4. (4)Absatz 4,Hebeanlagen mit Lastträgern, die sich zwar nicht an starren Führungen entlang, aber in einer räumlich vollständig festgelegten Bahn bewegen, gelten ebenfalls als Hebeanlagen im Sinne dieser Verordnung.
5. (5)Absatz 5,Diese Verordnung gilt nicht für
   1. 1.Ziffer einsBaustellenaufzüge,
   2. 2.Ziffer 2seilgeführte Einrichtungen einschließlich Seilbahnen; überwachungsbedürftige Hebeanlagen in Seilbahngebäuden oder als Zubringer sind nicht ausgenommen,
   3. 3.Ziffer 3speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konzipierte und gebaute Hebeanlagen,
   4. 4.Ziffer 4Hebeanlagen, von denen aus Arbeiten durchgeführt werden können,
   5. 5.Ziffer 5Schachtförderanlagen,
   6. 6.Ziffer 6Hebeanlagen zur Beförderung von Darstellern während künstlerischer Vorführungen (einschließlich Proben),
   7. 7.Ziffer 7in Beförderungsmitteln eingebaute Hebeanlagen,
   8. 8.Ziffer 8mit einer Maschine verbundene Hebeanlagen, die ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen – einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkte an Maschinen – bestimmt sind,
   9. 9.Ziffer 9Zahnradbahnen; überwachungsbedürftige Hebeanlagen in Stationsgebäuden oder als Zubringer sind nicht ausgenommen.
6. (6)Absatz 6,Durch diese Verordnung wird der fünfte Erwägungsgrund und Artikel 2 (2) und (3) der Richtlinie 95/16/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge, ABl. L 213 vom 07. 09. 1995, S. 1, sowie die Empfehlung 95/216/EG über die Verbesserung der Sicherheit vorhandener Aufzüge, ABl. Nr. L 134 vom 20. 06. 1995, S. 37, in österreichisches Recht umgesetzt.Durch diese Verordnung wird der fünfte Erwägungsgrund und Artikel 2 (2) und (3) der Richtlinie 95/16/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge, Amtsblatt L 213 vom 07. 09. 1995, S. 1, sowie die Empfehlung 95/216/EG über die Verbesserung der Sicherheit vorhandener Aufzüge, ABl. Nummer L 134 vom 20. 06. 1995, Seite 37, in österreichisches Recht umgesetzt.

1. (1)Absatz eins,Vor dem Einbau einer Hebeanlage in ein Gebäude oder Bauwerk oder vor der Vornahme wesentlicher Änderungen im Rahmen eines Umbaus oder einer Modernisierung einer Hebeanlage ist über Antrag des Betreibers eine Vorprüfung durch eine aus dem Verzeichnis gemäß § 15 Abs. 1 auszuwählende Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen durchzuführen. Die Unterlagen für die Vorprüfung sind vom zukünftigen Betreiber der Inspektionsstelle vorzulegen.Vor dem Einbau einer Hebeanlage in ein Gebäude oder Bauwerk oder vor der Vornahme wesentlicher Änderungen im Rahmen eines Umbaus oder einer Modernisierung einer Hebeanlage ist über Antrag des Betreibers eine Vorprüfung durch eine aus dem Verzeichnis gemäß Paragraph 15, Absatz eins, auszuwählende Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen durchzuführen. Die Unterlagen für die Vorprüfung sind vom zukünftigen Betreiber der Inspektionsstelle vorzulegen.
2. (2)Absatz 2,Die Inspektionsstelle hat an Hand der Unterlagen zu prüfen, ob
   1. 1.Ziffer einsdie für die Errichtung des Gebäudes oder Bauwerks verantwortliche Person und der Montagebetrieb alle für den Einbau oder die wesentliche Änderung wesentlichen Angaben untereinander ausgetauscht haben,
   2. 2.Ziffer 2die für die Errichtung des Gebäudes oder Bauwerks verantwortliche Person und der Montagebetrieb die geeigneten Maßnahmen getroffen haben, um den einwandfreien Betrieb und die gefahrlose Benutzung der einzubauenden Hebeanlage zu gewährleisten,
   3. 3.Ziffer 3die erforderlichen Maßnahmen getroffen wurden, damit neben den für die Sicherheit und den Betrieb der Hebeanlage erforderlichen Leitungen oder Einrichtungen keine weiteren Leitungen oder Einrichtungen im Schacht verlegt oder installiert werden,
   4. 4.Ziffer 4die einzubauende Hebeanlage die zutreffenden Bestimmungen über das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme (ASV 2008 oder MSV 2010, bis zu deren Inkrafttreten MSV BGBl. Nr. 306/1994) erfüllt,die einzubauende Hebeanlage die zutreffenden Bestimmungen über das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme (ASV 2008 oder MSV 2010, bis zu deren Inkrafttreten MSV Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) erfüllt,
   5. 5.Ziffer 5bei Aufzügen im Falle von verringerten Schutzräumen jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (ASV 2008, Anhang I Kapitel 2.2 dritter Absatz), das notwendige Gutachten und die erforderliche Entscheidung der Behörde (§ 13 ASV 2008) vorliegt.bei Aufzügen im Falle von verringerten Schutzräumen jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (ASV 2008, Anhang römisch eins Kapitel 2.2 dritter Absatz), das notwendige Gutachten und die erforderliche Entscheidung der Behörde (Paragraph 13, ASV 2008) vorliegt.
3. (3)Absatz 3,Über die Vorprüfung ist von der Inspektionsstelle ein Gutachten auszustellen und die vorgelegten Unterlagen sind von der Inspektionsstelle mit einem Kontrollvermerk zu versehen.
4. (4)Absatz 4,Wenn die Vorprüfung nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder im Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die Vorprüfung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt und das Gutachten sachlich richtig erstellt wurde.Wenn die Vorprüfung nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder im Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die Vorprüfung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt und das Gutachten sachlich richtig erstellt wurde.
5. (5)Absatz 5,Sofern im Falle von Abs. 2 Z 5 die erforderliche Entscheidung der Behörde nicht vorliegt, hat die Inspektionsstelle unverzüglich die Marktaufsichtsbehörde für Aufzüge zu verständigen.Sofern im Falle von Absatz 2, Ziffer 5, die erforderliche Entscheidung der Behörde nicht vorliegt, hat die Inspektionsstelle unverzüglich die Marktaufsichtsbehörde für Aufzüge zu verständigen.
6. (6)Absatz 6,Sofern die Vorprüfung nicht positiv abgeschlossen werden kann, hat die Inspektionsstelle unverzüglich die Behörde zu verständigen.

1. (1)Absatz eins,Vor der Inbetriebnahme einer Hebeanlage nach einem Einbau, einem Umbau oder einer Modernisierung ist von der mit der Vorprüfung befassten Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen, in begründeten Ausnahmen von einer anderen aus dem Verzeichnis gemäß § 15 Abs. 1 auszuwählenden Inspektionsstelle, eine Abnahmeprüfung durchzuführen.Vor der Inbetriebnahme einer Hebeanlage nach einem Einbau, einem Umbau oder einer Modernisierung ist von der mit der Vorprüfung befassten Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen, in begründeten Ausnahmen von einer anderen aus dem Verzeichnis gemäß Paragraph 15, Absatz eins, auszuwählenden Inspektionsstelle, eine Abnahmeprüfung durchzuführen.
2. (2)Absatz 2,Die Inspektionsstelle hat an Hand der einschlägigen Unterlagen und durch Augenschein zu prüfen, ob unter Bedachtnahme auf die einschlägigen Regelungen über das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme für die betroffene Hebeanlage der Schutz von Personen, gegebenenfalls von Haustieren und/oder Gütern bei der Inbetriebnahme und der bestimmungsgemäßen Benutzung der Hebeanlage nach dem Stand der Technik gegeben ist. Weiters ist zu prüfen, ob die Hebeanlage den Anforderungen hinsichtlich Brandschutz, Schallschutz, Zugänglichkeit für Personen gegebenenfalls einschließlich Personen mit Behinderungen oder mit eingeschränkter Mobilität, barrierefreie Ausführung, Vorkehrung für die Notbefreiung eingeschlossener Personen, Festigkeit des Gebäudes bzw. Bauwerks und Energieeffizienz entspricht und keine fremden Leitungen und Einrichtungen im Schacht vorhanden sind. Weiters ist zu prüfen, ob die Konformitätserklärungen, gegebenenfalls die Übereinstimmungserklärung für den Umbau, die CE-Kennzeichnungen und die Betriebsanleitung einschließlich der Anweisungen über die Befreiung von Personen und gegebenenfalls das Gutachten und die Entscheidung der Behörde im Fall eines verminderten Schutzraums jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs entsprechend den zutreffenden Regelungen über das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme vorliegen. Eine Änderung der Hebeanlage gegenüber den zutreffenden Regelungen über das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme darf hierbei jedoch nicht erfolgen.
3. (3)Absatz 3,Über die Abnahmeprüfung ist von der Inspektionsstelle ein Gutachten auszustellen und ein Vermerk in das Aufzugsbuch bzw. in das Anlagenbuch einzutragen.
4. (4)Absatz 4,Ab der Abnahmeprüfung ist für jeden Aufzug ein Aufzugsbuch und für jede andere Hebeanlage ein Anlagenbuch zu führen.
5. (5)Absatz 5,Wenn die Abnahmeprüfung nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder im Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die Abnahmeprüfung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt und das Gutachten sachlich richtig erstellt wurde.Wenn die Abnahmeprüfung nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder im Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die Abnahmeprüfung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt und das Gutachten sachlich richtig erstellt wurde.
6. (6)Absatz 6,Sofern die Abnahmeprüfung nicht positiv abgeschlossen werden kann und die unbefugte Benutzung zu besorgen ist, hat die Inspektionsstelle unverzüglich die Behörde zu verständigen.

1. (1)Absatz eins,Der Betreiber hat eine Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen nach freier Wahl aus dem Verzeichnis gemäß § 15 Abs. 1 mit einer regelmäßigen Überprüfung seiner Hebeanlage zu beauftragen. Die Beauftragung und der Wechsel der Inspektionsstelle sind im Aufzugsbuch bzw. im Anlagenbuch zu vermerken und innerhalb eines Monats der Behörde anzuzeigen. Im Falle einer vorübergehenden Verhinderung der beauftragten Inspektionsstelle hat diese eine andere Inspektionsstelle mit der Überprüfung zu beauftragen.Der Betreiber hat eine Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen nach freier Wahl aus dem Verzeichnis gemäß Paragraph 15, Absatz eins, mit einer regelmäßigen Überprüfung seiner Hebeanlage zu beauftragen. Die Beauftragung und der Wechsel der Inspektionsstelle sind im Aufzugsbuch bzw. im Anlagenbuch zu vermerken und innerhalb eines Monats der Behörde anzuzeigen. Im Falle einer vorübergehenden Verhinderung der beauftragten Inspektionsstelle hat diese eine andere Inspektionsstelle mit der Überprüfung zu beauftragen.
2. (2)Absatz 2,Die Inspektionsstelle hat die betroffene Hebeanlage in regelmäßigen Zeitabständen auf ihre Betriebssicherheit zu überprüfen. Der Betreiber hat bei Erfordernis die notwendigen Hilfskräfte beizustellen.
3. (3)Absatz 3,Bei Aufzügen, Hebeeinrichtungen für Personen, Treppenschrägaufzügen und Hubtischen für die Beförderung von Personen, betretbaren Güteraufzügen, Fahrtreppen und Fahrsteigen ist die regelmäßige Überprüfung zumindest einmal jährlich durchzuführen. Bei nichtbetretbaren Güteraufzügen ist die regelmäßige Überprüfung zumindest einmal alle zwei Jahre, wenn es sich jedoch um einen Kleingüteraufzug handelt zumindest einmal alle drei Jahre durchzuführen. Die genannten Fristen dürfen höchstens um drei Monate überschritten werden, wobei jedoch der Stichtag für die regelmäßige Überprüfung, der sich nach der Abnahmeprüfung richtet, unberührt bleibt.
4. (4)Absatz 4,Über die regelmäßige Überprüfung ist von der Inspektionsstelle ein Inspektionsbericht (Befund) auszustellen und ein Vermerk in das Aufzugsbuch bzw. in das Anlagenbuch einzutragen. Mängel oder Gebrechen hat die Inspektionsstelle in den Inspektionsbericht (Befund) aufzunehmen und in das Aufzugsbuch bzw. in das Anlagenbuch einzutragen und eine Frist für ihre Behebung festzulegen. Eine Ausfertigung des Inspektionsberichts (Befundes) ist dem Betreiber durch Hinterlegung im Aufzugsbuch bzw. Anlagenbuch zur Kenntnis zu bringen. Falls Aufzugs- oder Anlagenbuch nicht aufliegen, ist der Betreiber in anderer Weise davon in Kenntnis zu setzen.
5. (5)Absatz 5,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 228 aus 2014,)
6. (6)Absatz 6,Die Behebung der Mängel oder Gebrechen ist vom ausführenden Unternehmen im Aufzugsbuch bzw. im Anlagenbuch zu bestätigen. Die Inspektionsstelle hat sich von der fristgerechten Behebung der Mängel oder Gebrechen zu überzeugen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist hat die Inspektionsstelle unbeschadet ihrer weiteren Überprüfungspflicht die Behörde schriftlich zu verständigen.
7. (7)Absatz 7,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 228 aus 2014,)
8. (8)Absatz 8,Wenn die regelmäßige Überprüfung nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder im Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die regelmäßige Überprüfung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt und der Inspektionsbericht (Befund) sachlich richtig erstellt wurde.Wenn die regelmäßige Überprüfung nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder im Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die regelmäßige Überprüfung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt und der Inspektionsbericht (Befund) sachlich richtig erstellt wurde.

1. (1)Absatz eins,Die Behörde kann eine außerordentliche Überprüfung der Betriebssicherheit der Hebeanlage durch die Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen auf Kosten des Betreibers anordnen, wenn dies aus Gründen der Sicherheit von Personen erforderlich ist.
2. (2)Absatz 2,Vor der Aufhebung der Sperre einer Hebeanlage hat die Behörde jedenfalls eine außerordentliche Überprüfung durch die Inspektionsstelle anzuordnen.
3. (3)Absatz 3,Die Bestimmungen des § 4 sind sinngemäß anzuwenden.Die Bestimmungen des Paragraph 4, sind sinngemäß anzuwenden.

1. (1)Absatz eins,Bei Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen ist vom Betreiber zu kontrollieren, dass
   1. 1.Ziffer einsder Lastträger nicht anfahren kann, solange eine Schachttüre oder eine Türe auf dem Lastträger (Fahrkorbtüre, Lastträgertüre) geöffnet ist,
   2. 2.Ziffer 2eine Schachttüre sich nicht öffnen lässt, solange sich der Lastträger außerhalb der Entriegelungszone dieser Türe befindet,
   3. 3.Ziffer 3die übliche Haltegenauigkeit in den Haltestellen vorhanden ist,
   4. 4.Ziffer 4die Notrufeinrichtung und/oder Sprechverbindung funktionsfähig ist,
   5. 5.Ziffer 5der Notbremsschalter im Lastträger und/oder der Befehlsgeber zum Wiederöffnen der Türen und/oder die Schutzeinrichtung zum Umsteuern der Türschließbewegung wirksam sind,
   6. 6.Ziffer 6die Beleuchtung im Lastträger und bei den Schachtzugängen funktioniert,
   7. 7.Ziffer 7die Schachtumwehrung und die Schachttüren nicht beschädigt sind,
   8. 8.Ziffer 8keine für Benutzer gefahrbringende Beschädigungen von Fußböden vor den Schachttürzugängen und im Lastträger vorhanden sind,
   9. 9.Ziffer 9bei einer Lastträgeröffnung ohne Türe an der Schachtwand entlang der Bahn der türlosen Lastträgeröffnung keine gefahrbringenden Beschädigungen vorhanden sind und gegebenenfalls bewegliche Schwellen, Lichtschranken oder Lichtgitter funktionsfähig sind,
   10. 10.Ziffer 10die Benutzerhinweise lesbar und aktuell sind.
2. (2)Absatz 2,Bei Treppenschrägaufzügen ist vom Betreiber zu kontrollieren, dass
   1. 1.Ziffer einsan den Zu- und Abgängen freie Räume als Stauräume vorhanden sind und keine Stolper- und Sturzgefahr besteht,
   2. 2.Ziffer 2in der unmittelbaren Umgebung keine für die Benutzer gefahrbringenden Zustände bestehen,
   3. 3.Ziffer 3die übliche Haltegenauigkeit in den Haltestellen vorhanden ist,
   4. 4.Ziffer 4die Beleuchtung bei den Zugängen funktioniert,
   5. 5.Ziffer 5die Notabschalteinrichtungen funktionieren,
   6. 6.Ziffer 6die Benutzerhinweise lesbar und aktuell sind.
3. (3)Absatz 3,Bei betretbaren und nicht betretbaren Güteraufzügen einschließlich Kleingüteraufzügen ist vom Betreiber zu kontrollieren, dass
   1. 1.Ziffer einsder Lastträger nicht anfahren kann, solange eine Schachttüre oder Türe auf dem Lastträger (Fahrkorbtüre, Lastträgertüre) geöffnet ist,
   2. 2.Ziffer 2eine Schachttüre sich nicht öffnen lässt, solange sich der Lastträger außerhalb der Entriegelungszone dieser Türe befindet,
   3. 3.Ziffer 3die übliche Haltegenauigkeit in den Haltestellen vorhanden ist,
   4. 4.Ziffer 4die Beleuchtung bei den Schachtzugängen und bei betretbaren Güteraufzügen auch im Lastträger funktioniert,
   5. 5.Ziffer 5die Schachtumwehrung und die Schachttüren nicht beschädigt sind,
   6. 6.Ziffer 6keine für Benutzer gefahrbringende Beschädigungen von Fußböden vor den Schachtzugängen und im Lastträger vorhanden sind,
   7. 7.Ziffer 7die Benutzerhinweise lesbar und aktuell sind.
4. (4)Absatz 4,Bei Fahrtreppen und Fahrsteigen ist vom Betreiber zu kontrollieren, dass
   1. 1.Ziffer einsan den Zu- und Abgängen freie Räume als Stauräume vorhanden sind und keine Stolper- und Sturzgefahr besteht,
   2. 2.Ziffer 2in der unmittelbaren Umgebung keine für die Benutzer gefahrbringenden Zustände bestehen,
   3. 3.Ziffer 3die Beleuchtung funktioniert,
   4. 4.Ziffer 4die Balustraden, Stufen oder Paletten und Kammzäune nicht beschädigt sind,
   5. 5.Ziffer 5die Handläufe keine gefährlichen Beschädigungen aufweisen und ordnungsgemäß umlaufen,
   6. 6.Ziffer 6die Notabschalteinrichtungen funktionieren,
   7. 7.Ziffer 7die Benutzerhinweise lesbar und aktuell sind.
5. (5)Absatz 5,Bei Hubtischen ist vom Betreiber zu kontrollieren, dass
   1. 1.Ziffer einsan den Zu- und Abgängen freie Räume als Stauräume vorhanden sind und keine Stolper- und Sturzgefahr besteht,
   2. 2.Ziffer 2in der unmittelbaren Umgebung keine für die Benutzer gefahrbringenden Zustände bestehen,
   3. 3.Ziffer 3die übliche Haltegenauigkeit in den Haltestellen vorhanden ist,
   4. 4.Ziffer 4die Beleuchtung bei den Zugängen funktioniert,
   5. 5.Ziffer 5die Notabschalteinrichtungen funktionieren,
   6. 6.Ziffer 6die Benutzerhinweise lesbar und aktuell sind.
6. (6)Absatz 6,Neben den Kontrollen nach Abs. 1 bis 5 sind auch jene Kontrollen durchzuführen, die zusätzlich in der Betriebsanleitung vorgesehen sind.Neben den Kontrollen nach Absatz eins bis 5 sind auch jene Kontrollen durchzuführen, die zusätzlich in der Betriebsanleitung vorgesehen sind.
7. (7)Absatz 7,Wenn die Betriebskontrolle nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder im Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die Betriebskontrolle in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt wurde.Wenn die Betriebskontrolle nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder im Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen und in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die Betriebskontrolle in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt wurde.

1. (1)Absatz eins,Bei Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen sind – unbeschadet Abs. 2 und 3 – die Betriebskontrollen an jedem Betriebstag durchzuführen.Bei Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen sind – unbeschadet Absatz 2 und 3 – die Betriebskontrollen an jedem Betriebstag durchzuführen.
2. (2)Absatz 2,Bei Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen, bei denen nachfolgende Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sind, sind die Betriebskontrollen wöchentlich durchzuführen:
   1. 1.Ziffer einsLastträger mit einer Tür, einer Lichtschranke, einem Lichtgitter oder einer beweglichen Schwelle an jeder Lastträgeröffnung,
   2. 2.Ziffer 2Fehlschließsicherungen an allen Schachttürverriegelungen,
   3. 3.Ziffer 3durchgehende Umwehrung längs der Bahn jeder Lastträgeröffnung oder Lastträger mit Türen mit Lastträgertürverriegelungen (Fahrkorbtürverriegelungen) mit Fehlschließsicherung.
3. (3)Absatz 3,Bei Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen, bei denen nachfolgende Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sind, sind die Betriebskontrollen viermal jährlich durchzuführen, wobei der Zeitabstand zwischen zwei Betriebskontrollen vier Monate nicht überschreiten darf:
   1. 1.Ziffer einsTüren (Fahrkorbtüre, Lastträgertüre) an allen Lastträgeröffnungen,
   2. 2.Ziffer 2Fehlschließsicherungen an allen Schachttürverriegelungen,
   3. 3.Ziffer 3massive Schächte,
   4. 4.Ziffer 4Lastträgerwände und Lastträgerdecken aus unzerbrechlichen Materialien, einschließlich Glaselemente entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen,Lastträgerwände und Lastträgerdecken aus unzerbrechlichen Materialien, einschließlich Glaselemente entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen,
   5. 5.Ziffer 5Lastträgertüren und Schachttüren aus unzerbrechlichen Materialien, einschließlich Glaselemente entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen,Lastträgertüren und Schachttüren aus unzerbrechlichen Materialien, einschließlich Glaselemente entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen,
   6. 6.Ziffer 6Erfüllung der Anforderungen an Fernüberwachungssysteme und der organisatorischen Voraussetzungen dafür entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen.Erfüllung der Anforderungen an Fernüberwachungssysteme und der organisatorischen Voraussetzungen dafür entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen.
4. (4)Absatz 4,Bei Treppenschrägaufzügen, betretbaren und nicht betretbaren Güteraufzügen einschließlich Kleingüteraufzügen, bei Fahrsteigen und Fahrtreppen sowie bei Hubtischen sind die Betriebskontrollen in längstens einwöchigen Abständen durchzuführen.

1. (1)Absatz eins,Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass bei wahrgenommenen Mängeln oder Gebrechen die zu deren Behebung zweckentsprechenden Maßnahmen gesetzt werden.
2. (2)Absatz 2,Wenn derartige Mängel oder Gebrechen die Sicherheit von Personen gefährden können, ist die Anlage unverzüglich außer Betrieb zu setzen und die weitere Benutzung zu verhindern.
3. (3)Absatz 3,Unfälle und außergewöhnliche Vorfälle sind unverzüglich der Behörde und der Inspektionsstelle zu melden.
4. (4)Absatz 4,Wenn die Meldepflichten und zweckentsprechenden Maßnahmen gemäß Abs. 1 nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder im Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgen, ist davon auszugehen, dass die Meldepflichten und die zweckentsprechenden Maßnahmen in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt wurden.Wenn die Meldepflichten und zweckentsprechenden Maßnahmen gemäß Absatz eins, nachweislich entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder im Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung entsprechend den zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen erfolgen, ist davon auszugehen, dass die Meldepflichten und die zweckentsprechenden Maßnahmen in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt wurden.

1. (1)Absatz eins,Die Behörde hat Hebeanlagen zu sperren, wenn
   1. 1.Ziffer einssie mangelhaft und nicht betriebssicher sind,
   2. 2.Ziffer 2sie eine Gefahr oder unzumutbare Belästigung darstellen,
   3. 3.Ziffer 3sie nicht vorschriftsmäßig überprüft wurden,
   4. 4.Ziffer 4(Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 228 aus 2014,)
   5. 5.Ziffer 5sie vor der Abnahmeprüfung betrieben werden oder
   6. 6.Ziffer 6Aufzüge oder Hebeeinrichtungen für Personen nicht der für sie gemäß 3. Abschnitt vorgesehenen sicherheitstechnischen Überprüfung unterzogen wurden oder bei denen die erforderlichen Abhilfemaßnahmen nicht fristgerecht durchgeführt wurden.
2. (2)Absatz 2,Sofern jedoch keine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen besteht, kann unter Einräumung einer einmaligen Frist zur Behebung der Mängel von der sofortigen Verhängung einer Sperre abgesehen werden.

1. (1)Absatz eins,Die Aufhebung einer Sperre von Hebeanlagen hat durch die Behörde zu erfolgen.
2. (2)Absatz 2,Dem Ansuchen um Aufhebung der Sperre ist das Gutachten der Inspektionsstelle über die außerordentliche Überprüfung gemäß § 5 anzuschließen.Dem Ansuchen um Aufhebung der Sperre ist das Gutachten der Inspektionsstelle über die außerordentliche Überprüfung gemäß Paragraph 5, anzuschließen.

1. (1)Absatz eins,Der Betreiber einer Hebeanlage hat dafür zu sorgen, dass in Aufzügen oder in Hebeeinrichtungen für Personen eingeschlossene Personen unverzüglich befreit werden. Die die Befreiungsmaßnahme setzende Person muss mit der Funktionsweise der Hebeanlage vertraut sein
2. (2)Absatz 2,Die Befreiungsmaßnahme hat 30 Minuten nach Abgabe des Notrufs zu beginnen.
3. (3)Absatz 3,Bei Aufzügen oder Hebeeinrichtungen für Personen muss zwischen den die Befreiungsmaßnahme setzenden Personen und den eingeschlossenen Personen eine in beide Richtungen bestehende Kommunikation ununterbrochen gegeben sein. Bei bestehenden Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen, die vor dem Inkrafttreten der ASV 1996, BGBl. Nr. 780/1996, in Verkehr gebracht worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, ist diese Anforderung – unvorgreiflich einer vorhergehenden Änderung gemäß dem 2. Abschnitt – jedoch erst nach einer sicherheitstechnischen Prüfung und Nachrüstung im Sinne des 3. Abschnittes erforderlich.Bei Aufzügen oder Hebeeinrichtungen für Personen muss zwischen den die Befreiungsmaßnahme setzenden Personen und den eingeschlossenen Personen eine in beide Richtungen bestehende Kommunikation ununterbrochen gegeben sein. Bei bestehenden Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen, die vor dem Inkrafttreten der ASV 1996, Bundesgesetzblatt Nr. 780 aus 1996,, in Verkehr gebracht worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, ist diese Anforderung – unvorgreiflich einer vorhergehenden Änderung gemäß dem 2. Abschnitt – jedoch erst nach einer sicherheitstechnischen Prüfung und Nachrüstung im Sinne des 3. Abschnittes erforderlich.

1. (1)Absatz eins,Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass die überwachungsbedürftigen Hebeanlagen gemäß dieser Verordnung und der Betriebs- und Wartungsanleitung betrieben und instandgehalten werden.
2. (2)Absatz 2,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 228 aus 2014,)

1. (1)Absatz eins,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 228 aus 2014,)
2. (2)Absatz 2,Sofern ein Fernüberwachungssystem besteht, müssen dessen technischen Einrichtungen durch eine auf dem Fachgebiet „Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge“ gemäß dem Akkreditierungsgesetz, BGBl. I Nr. 28/2012, akkreditierte Prüfstelle überprüft worden sein und hierüber muss von ihr eine Bescheinigung über die Eignung ausgestellt worden sein. Nach jeder Änderung der technischen Einrichtungen des Fernüberwachungssystems sowie jedenfalls längstens nach fünf Jahren ist eine neuerliche Überprüfung samt Bescheinigung vornehmen zu lassen. Die Bescheinigung über die Eignung oder die entsprechenden Zulassungsangaben für das Fernüberwachungssystem sind dem Aufzugsbuch bzw. dem Hebeanlagenbuch beizufügen.Sofern ein Fernüberwachungssystem besteht, müssen dessen technischen Einrichtungen durch eine auf dem Fachgebiet „Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge“ gemäß dem Akkreditierungsgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 28 aus 2012,, akkreditierte Prüfstelle überprüft worden sein und hierüber muss von ihr eine Bescheinigung über die Eignung ausgestellt worden sein. Nach jeder Änderung der technischen Einrichtungen des Fernüberwachungssystems sowie jedenfalls längstens nach fünf Jahren ist eine neuerliche Überprüfung samt Bescheinigung vornehmen zu lassen. Die Bescheinigung über die Eignung oder die entsprechenden Zulassungsangaben für das Fernüberwachungssystem sind dem Aufzugsbuch bzw. dem Hebeanlagenbuch beizufügen.
3. (3)Absatz 3,und (4) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)und (4) Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 228 aus 2014,)

1. (1)Absatz eins,Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen (in der vorliegenden Verordnung auch „Inspektionsstellen“ genannt) sind vom Landeshauptmann zu bestellen und in ein Verzeichnis aufzunehmen, das zur öffentlichen Einsichtnahme aufliegt. Soferne nicht besondere Gründe dagegen sprechen, sind Eintragungen in eine Liste über begründeten Antrag der Inspektionsstelle auf die Listen aller anderen Länder zu übertragen. Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen sind:
   1. 1.Ziffer einsAufzugsprüfer (physische Personen) oder
   2. 2.Ziffer 2Inspektionsanstalten für Hebeanlagen (juristische Personen).
2. (2)Absatz 2,Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen können für einzelne, mehrere oder für alle der folgenden Gruppen von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen (Hebeanlagengruppen) bestellt werden, wenn die ensprechende Ausbildung und praktische Erfahrung oder die entsprechende Akkreditierung nachgewiesen wird:
   1. 1.Ziffer einsHebeanlagengruppe 1: Aufzüge (einschließlich Schrägaufzüge), Hebeeinrichtungen für Personen, Güteraufzüge, Kleingüteraufzüge,
   2. 2.Ziffer 2Hebeanlagengruppe 2: Fahrtreppen, Fahrsteige,
   3. 3.Ziffer 3Hebeanlagengruppe 3: Hubtische, Treppenschrägaufzüge, Hebeanlagen mit Lastträgern, die sich zwar nicht an starren Führungen entlang, aber in einer räumlich vollständig festgelegten Bahn bewegen,
   4. 4.Ziffer 4Hebeanlagengruppe 4: Feuerwehraufzüge, Hebeanlagen, die im Brandfall benützt werden dürfen, Hebeanlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (ATEX).
3. (3)Absatz 3,Aufzugsprüfer sind physische Personen, die vom Landeshauptmann für die Prüfung und Überwachung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen auf Grund ihrer Kenntnisse und praktischen Erfahrungen (Abs. 5) persönlich bestellt und in Pflicht genommen wurden. Sie sind zur Erhaltung der technischen Kompetenz verpflichtet.Aufzugsprüfer sind physische Personen, die vom Landeshauptmann für die Prüfung und Überwachung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen auf Grund ihrer Kenntnisse und praktischen Erfahrungen (Absatz 5,) persönlich bestellt und in Pflicht genommen wurden. Sie sind zur Erhaltung der technischen Kompetenz verpflichtet.
4. (4)Absatz 4,Inspektionsanstalten sind juristische Personen, die vom Landeshauptmann auf Grund der Kenntnisse und praktischen Erfahrungen des technischen Leiters und der für die Prüfung und Überwachung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen zuständigen Mitarbeiter bestellt und in Pflicht genommen wurden, wobei
   1. 1.Ziffer einsder technische Leiter als Aufzugsprüfer für alle Hebeanlagengruppen des Tätigkeitsumfangs der Inspektionsanstalt bestellt ist oder die interne Befugnis sowie technische Kompetenz entsprechend Anhang 1 für alle Hebeanlagengruppen des Tätigkeitsumfangs der Inspektionsanstalt besitzt sowie jeweils eine mindestens fünfjährige praktische Erfahrung bei der Inspektion der zutreffenden überwachungsbedürftigen Hebeanlagen erworben hat,
   2. 2.Ziffer 2und alle für die Prüfung und Überwachung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen zuständigen Mitarbeiter als Aufzugsprüfer bestellt sind oder die Inspektionsanstalt akkreditiert ist (Abs. 6) und die Mitarbeiter dort die interne Befugnis sowie technische Kompetenz entsprechend Anhang 1 erworben haben.und alle für die Prüfung und Überwachung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen zuständigen Mitarbeiter als Aufzugsprüfer bestellt sind oder die Inspektionsanstalt akkreditiert ist (Absatz 6,) und die Mitarbeiter dort die interne Befugnis sowie technische Kompetenz entsprechend Anhang 1 erworben haben.
5. (5)Absatz 5,Personen, die zum Aufzugsprüfer bestellt werden sollen, müssen entsprechend der beantragten Hebeanlagengruppe(n) mindestens folgende Ausbildung und praktische Erfahrung erworben haben und nachweisen:
   1. 1.Ziffer einsAusbildung und Ausmaß der praktischen Erfahrung:
      1. a)Litera aZeugnis über den erfolgreichen Abschluss des Masterstudiums oder des Diplomstudiums an einer Technischen Universität in der Elektrotechnik oder im Maschinenbau oder in einer vergleichbaren Studienrichtung und praktische Erfahrung im Ausmaß von zumindest 18 Monaten,
      2. b)Litera bZeugnis über den erfolgreichen Abschluss des Bakkalaureatsstudiums an einer Technischen Universität in der Elektrotechnik oder im Maschinenbau oder in einer vergleichbaren Studienrichtung oder an einer Fachhochschule in einer vergleichbaren Studienrichtung (wie Mechatronik, Elektronik, Maschinenbau) und praktische Erfahrung im Ausmaß von zumindest 24 Monaten oder
      3. c)Litera cZeugnis über den erfolgreichen Abschluss einer Höheren Technischen Lehranstalt elektrotechnischer oder maschinenbautechnischer oder vergleichbarer Richtung und praktische Erfahrung im Ausmaß von zumindest 36 Monaten.
   2. 2.Ziffer 2Die praktische Erfahrung muss in einem zeitlichen Zusammenhang mit der Ausbildung stehen und kann wie folgt nachweislich erworben werden:
      1. a)Litera aPraktische Erfahrung im Aufzugsbau (Aufzugshersteller, Hersteller von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge oder Montagebetrieb) oder bei einem mit der Errichtung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen befassten Unternehmen, wobei Tätigkeiten auf folgenden Gebieten nachweislich durchgeführt wurden: Konstruktion und Bemessung mechanischer und elektrischer Anlagenteile, Bearbeitung von Schaltplänen (Steuerungs-, Antriebs- und Regelungsbereiche, Sicherheitsstromkreise und dergleichen) und Einbau von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen im mechanischen und elektrotechnischen Bereich,
      2. b)Litera bPraktische Erfahrung durch qualifizierte Tätigkeiten im Rahmen der Prüfung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen der betroffenen Hebeanlagengruppe(n) unter Leitung eines Aufzugsprüfers oder einer Person aus dem Kreis des Inspektionspersonals (Mentor) bei akkreditierten Inspektionsanstalten oder
      3. c)Litera cPraktische Erfahrung durch qualifizierte Tätigkeiten bei einer Benannten Stelle für Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge und/oder bei einer Benannten Stelle für Maschinen und Sicherheitsbauteile für Maschinen mit einem der jeweiligen Hebeanlagengruppe entsprechenden Aufgabenbereich.
6. (6)Absatz 6,Bezüglich der Akkreditierung von Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen gilt folgendes:
   1. 1.Ziffer einsSie müssen für den jeweiligen Bereich (Hebeanlagengruppe) nach der ÖVE/ÖNORM EN ISO/IEC 17020 und den zutreffenden Bestimmungen der Leitlinien gemäß Anhang 1 dieser Verordnung als Inspektions(Überwachungs)stelle akkreditiert sein, dies muss sich aus der Fachgebietsliste und dem Akkreditierungsumfang ergeben,
   2. 2.Ziffer 2Die Fachgebietsliste hat in Bezug auf die Hebeanlagengruppen des Tätigkeitsumfangs der Inspektionsanstalt zumindest die Bereiche „Beantragte Hebeanlagengruppe“, „Technische Aspekte des Bauwesens“, „Metallbau“, „Bauglas“, „Schallschutz“, „Brandschutz“ und „Energieeffizienz von Hebeanlagen“ abzudecken,
   3. 3.Ziffer 3Der Akkreditierungsumfang hat sich zumindest auf die zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder im Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung auf die zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder auf die zutreffenden im Anhang 2 dieser Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen zu beziehen,Der Akkreditierungsumfang hat sich zumindest auf die zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder im Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung auf die zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder auf die zutreffenden im Anhang 2 dieser Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen zu beziehen,
   4. 4.Ziffer 4Die aufrechte Akkreditierung gemäß dem Akkreditierungsgesetz, BGBl. Nr. 468/1992, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 85/2002, und den zutreffenden Bestimmungen der Leitlinien gemäß Anhang 1 dieser Verordnung ist vor der Eintragung nachzuweisen.Die aufrechte Akkreditierung gemäß dem Akkreditierungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1992,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 85 aus 2002,, und den zutreffenden Bestimmungen der Leitlinien gemäß Anhang 1 dieser Verordnung ist vor der Eintragung nachzuweisen.
7. (7)Absatz 7,Die Anerkennung von gleichwertigen Akkreditierungen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder in einem anderen gleichgestellten Staat erworben wurden, hat entsprechend dem Akkreditierungsgesetz und den Regelungen der Europäischen Zusammenarbeit in der Akkreditierung (EA) zu erfolgen.
8. (8)Absatz 8,Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen sind aus dem Verzeichnis gemäß Abs. 1 zu streichen, wennInspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen sind aus dem Verzeichnis gemäß Absatz eins, zu streichen, wenn
   1. 1.Ziffer einssie ihre Berechtigung zurückgelegt oder länger als zwei Jahre nicht ausgeübt haben,
   2. 2.Ziffer 2ihre Akkreditierung abgelaufen ist oder aufgehoben wurde, sie ihre Akkreditierung zurückgelegt oder länger als zwei Jahre nicht ausgeübt haben oder
   3. 3.Ziffer 3sie gegen die Pflichten als Inspektionsstelle verstoßen oder sich als nicht genügend sachkundig erwiesen haben.

1. (1)Absatz eins,Bei Umbauten und Modernisierungen von Hebeanlagen, die vor Inkrafttreten der MSV, BGBl. Nr. 306/1994, oder der ASV 1996, in Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, ist eine Verbesserung der Sicherheit, insbesondere durch Einbau von Sicherheitsbauteilen entsprechend der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) bzw. der ASV 2008 (gegebenenfalls auch ASV 1996) sicherzustellen. § 23 Abs. 2 ist sinngemäß anzuwenden.Bei Umbauten und Modernisierungen von Hebeanlagen, die vor Inkrafttreten der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,, oder der ASV 1996, in Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, ist eine Verbesserung der Sicherheit, insbesondere durch Einbau von Sicherheitsbauteilen entsprechend der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) bzw. der ASV 2008 (gegebenenfalls auch ASV 1996) sicherzustellen. Paragraph 23, Absatz 2, ist sinngemäß anzuwenden.
2. (2)Absatz 2,Bei Modernisierungen von Aufzügen einschließlich Hebeeinrichtungen für Personen, die vor Inkrafttreten der ASV 1996 in Verkehr gebracht worden und daher nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, sind weiters folgende Grundsätze zu beachten:
   1. 1.Ziffer einsEinbau von Türen auf dem Lastträger (Fahrkorbtüren, Lastträgertüren) und Installierung eines Systems zur Positionsangabe im Innern des Lastträgers,
   2. 2.Ziffer 2Überprüfung und gegebenenfalls Austausch der Tragseile des Lastträgers,
   3. 3.Ziffer 3Änderung der Vorrichtungen für den Haltebefehl, damit eine gute Höhengenauigkeit beim Anhalten sowie eine allmähliche Verzögerung erreicht wird,
   4. 4.Ziffer 4Gewährleistung der Verständlichkeit und Bedienbarkeit der Befehlsgeber für Behinderte oder für Personen mit eingeschränkter Mobilität ohne fremde Hilfe in den Lastträgern und an den Haltestellen,
   5. 5.Ziffer 5Installierung von Anwesenheitsdetektoren für Menschen und Tiere in den automatisch schließenden Türen,
   6. 6.Ziffer 6Installierung eines allmählich wirkenden Bremsfangsystems vor dem Halt bei Aufzügen mit einer Geschwindigkeit über 0,6 m/s,
   7. 7.Ziffer 7Änderung des Notrufsystems, um eine ständige Verbindung mit einem rund um die Uhr einsatzbereiten Notrufdienst sicherzustellen,
   8. 8.Ziffer 8gegebenenfalls Beseitigung von Asbest in den Bremsvorrichtungen,
   9. 9.Ziffer 9Installierung einer Vorrichtung zur Verhinderung unkontrollierter Aufwärtsbewegungen des Lastträgers,
   10. 10.Ziffer 10Installierung einer bei Ausfall der Hauptenergieversorgung funktionierenden Notbeleuchtung. Ihre Funktionsdauer muss für einen normalen Einsatz des Notdienstes ausreichen. Mit dieser Vorrichtung muss auch das Notrufsystem im Sinne von Z 7 funktionieren.Installierung einer bei Ausfall der Hauptenergieversorgung funktionierenden Notbeleuchtung. Ihre Funktionsdauer muss für einen normalen Einsatz des Notdienstes ausreichen. Mit dieser Vorrichtung muss auch das Notrufsystem im Sinne von Ziffer 7, funktionieren.
3. (3)Absatz 3,Wenn die zutreffenden im Anhang XIV der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, BGBl. Nr. 306/1994) und/oder im Anhang XVI der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung die zutreffenden im Anhang XVII der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen nachweislich erfüllt werden, ist davon auszugehen, dass der Umbau oder die Modernisierung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht ausreichend ist. Diesfalls wird auch keine Anzeigepflicht und keine Genehmigungspflicht für die geänderte und entsprechend nachgerüstete Hebeanlage begründet.Wenn die zutreffenden im Anhang römisch vierzehn der MSV 2010 (bis zu deren Inkrafttreten Anhang 3 der MSV, Bundesgesetzblatt Nr. 306 aus 1994,) und/oder im Anhang römisch sechzehn der ASV 2008 verzeichneten harmonisierten Europäischen Normen oder in deren Ermangelung die zutreffenden im Anhang römisch siebzehn der ASV 2008 oder im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung verzeichneten Normen und technischen Spezifikationen nachweislich erfüllt werden, ist davon auszugehen, dass der Umbau oder die Modernisierung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht ausreichend ist. Diesfalls wird auch keine Anzeigepflicht und keine Genehmigungspflicht für die geänderte und entsprechend nachgerüstete Hebeanlage begründet.

Dieser Abschnitt legt den Zeitplan, die Prüfbereiche und die Verfahren für eine sicherheitstechnische Prüfung und – gestützt auf die Ergebnisse der sicherheitstechnischen Prüfung – die allfällige Nachrüstung von bestehenden Aufzügen (§ 1 Abs. 3 Z  1) und Hebeeinrichtungen für Personen (§ 1 Abs. 3 Z 2) – in diesem Abschnitt als „Aufzüge“ bezeichnet – durch geeignete Abhilfemaßnahmen gegen festgestellte Risiken fest. Dieser Abschnitt legt den Zeitplan, die Prüfbereiche und die Verfahren für eine sicherheitstechnische Prüfung und – gestützt auf die Ergebnisse der sicherheitstechnischen Prüfung – die allfällige Nachrüstung von bestehenden Aufzügen (Paragraph eins, Absatz 3, Ziffer eins,) und Hebeeinrichtungen für Personen (Paragraph eins, Absatz 3, Ziffer 2,) – in diesem Abschnitt als „Aufzüge“ bezeichnet – durch geeignete Abhilfemaßnahmen gegen festgestellte Risiken fest.

Im Sinne dieses Abschnitts bezeichnet der Ausdruck

• –Strichaufzählung„Prüfstelle für Aufzüge“ eine in Anhang 3 verzeichnete und gemäß der ASV 2008 für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge zugelassene Benannte Stelle oder eine in Anhang 3 verzeichnete und nach Art. 9 der Aufzüge-Richtlinie 95/16/EG von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem anderen gleichgestellten Staat für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge zugelassene Benannte Stelle, die von der Europäischen Kommission im NANDO-Informationssystem veröffentlicht worden ist und die Kriterien nach § 22 Abs. 2 erfüllt.„Prüfstelle für Aufzüge“ eine in Anhang 3 verzeichnete und gemäß der ASV 2008 für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge zugelassene Benannte Stelle oder eine in Anhang 3 verzeichnete und nach Artikel 9, der Aufzüge-Richtlinie 95/16/EG von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem anderen gleichgestellten Staat für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge zugelassene Benannte Stelle, die von der Europäischen Kommission im NANDO-Informationssystem veröffentlicht worden ist und die Kriterien nach Paragraph 22, Absatz 2, erfüllt.

1. (1)Absatz eins,Alle Aufzüge, die nicht nach den Bestimmungen der ASV 1996 bzw. der ASV 2008 in Verkehr gebracht worden sind und daher insbesondere nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen sind, sind vom Betreiber einer sicherheitstechnischen Prüfung durch eine Prüfstelle für Aufzüge entsprechend dem Zeitplan in Abs. 2 zu unterziehen.Alle Aufzüge, die nicht nach den Bestimmungen der ASV 1996 bzw. der ASV 2008 in Verkehr gebracht worden sind und daher insbesondere nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen sind, sind vom Betreiber einer sicherheitstechnischen Prüfung durch eine Prüfstelle für Aufzüge entsprechend dem Zeitplan in Absatz 2, zu unterziehen.
2. (2)Absatz 2,Aufzüge, die entsprechend den nachfolgenden Daten in Rubrik 1 installiert (Baujahr) bzw. umgebaut worden sind, sind spätestens bis zu den in Rubrik 2 angegebenen Terminen der sicherheitstechnischen Prüfung zu unterziehen:

1. (1)Absatz eins,Die sicherheitstechnische Prüfung hat sich unter Bedachtnahme auf die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen für die Konzeption und den Bau von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge der ASV 2008 (§ 3 und Anhang I) auf folgende Prüfbereiche zu erstrecken:Die sicherheitstechnische Prüfung hat sich unter Bedachtnahme auf die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen für die Konzeption und den Bau von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge der ASV 2008 (Paragraph 3 und Anhang römisch eins) auf folgende Prüfbereiche zu erstrecken:
   1. 1.Ziffer einsAllgemeine Anforderungen an verwendete Materialien,
   2. 2.Ziffer 2Zugänglichkeit einschließlich Haltegenauigkeit,
   3. 3.Ziffer 3Vandalismus,
   4. 4.Ziffer 4Verhalten im Brandfall,
   5. 5.Ziffer 5Schacht,
   6. 6.Ziffer 6Triebwerks- und Rollenräume,
   7. 7.Ziffer 7Schacht- und Fahrkorbtüren,
   8. 8.Ziffer 8Fahrkorb,
   9. 9.Ziffer 9Gegengewicht und Ausgleichsgewicht,
   10. 10.Ziffer 10Tragmittel und Seilgewichtsausgleich,
   11. 11.Ziffer 11Schutz gegen Übergeschwindigkeit,
   12. 12.Ziffer 12Führungsschienen, Puffer und Notendschalter,
   13. 13.Ziffer 13Abstände zwischen Fahrkorbtüre und Schachttüren,
   14. 14.Ziffer 14Triebwerk,
   15. 15.Ziffer 15Elektrische Installationen und Einrichtungen,
   16. 16.Ziffer 16Schutz gegen elektrische Fehler, Steuerung und Vorrechte,
   17. 17.Ziffer 17Hinweise, Kennzeichnungen und Betriebsanleitung.
2. (2)Absatz 2,Anhang 2 enthält eine Auflistung der Internationalen Normen, der Europäischen Normen und der österreichischen Normen und technischen Spezifikationen für die Erhöhung der Sicherheit von bestehenden Aufzügen, bei deren nachweislicher und im Prüfbericht ausgewiesener Anwendung durch die mit der sicherheitstechnischen Prüfung betrauten Prüfstelle für Aufzüge, insbesondere durch Übernahme der in der ÖNORM B 2454-1 verwendeten Prüfliste, davon ausgegangen wird, dass die sicherheitstechnische Prüfung in organisatorischer, methodischer und sachlicher Hinsicht vollständig durchgeführt wurde und die im Prüfbericht aufgelisteten Abhilfemaßnahmen zur Verringerung des festgestellten Risikos ausreichend sind.

1. (1)Absatz eins,Die sicherheitstechnische Prüfung und die sich daraus ergebenden Maßnahmen bestehen aus den nachfolgend beschriebenen fünf Schritten:
   1. 1.Ziffer einsSchritt 1: Der Betreiber hat eine Prüfstelle für Aufzüge rechtzeitig in Bezug auf den in § 19 Abs. 2 Tabelle Rubrik 2 festgelegten Termin mit der Erhebung des Anlagenzustandes des Aufzugs durch eine sicherheitstechnische Prüfung zu betrauen. Die Prüfstelle für Aufzüge hat den sicherheitstechnischen Zustand des Aufzugs in Bezug auf alle in § 20 Abs. 1 aufgelisteten Prüfbereiche zu erheben.Schritt 1: Der Betreiber hat eine Prüfstelle für Aufzüge rechtzeitig in Bezug auf den in Paragraph 19, Absatz 2, Tabelle Rubrik 2 festgelegten Termin mit der Erhebung des Anlagenzustandes des Aufzugs durch eine sicherheitstechnische Prüfung zu betrauen. Die Prüfstelle für Aufzüge hat den sicherheitstechnischen Zustand des Aufzugs in Bezug auf alle in Paragraph 20, Absatz eins, aufgelisteten Prüfbereiche zu erheben.
   2. 2.Ziffer 2Schritt 2: Die Prüfstelle für Aufzüge hat einen Prüfbericht zu erstellen und darin insbesondere die Abweichungen zu den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen und die damit verbundenen Risikostufen (Niedrig – Mittel – Hoch) aufzulisten, Vorschläge über Abhilfemaßnahmen aufzunehmen sowie die Fristen zu deren Durchführung festzulegen. Der Prüfbericht ist dem Betreiber nachweislich auszuhändigen und im Aufzugsbuch zu hinterlegen.
   3. 3.Ziffer 3Schritt 3: Der Betreiber hat auf Grundlage des Prüfberichts die geeigneten Abhilfemaßnahmen innerhalb eines den Maßnahmen entsprechenden und im Prüfbericht angeführten Zeitrahmens, jedenfalls aber innerhalb von sechs Monaten nach Aushändigung des Prüfberichts, zu planen und die Inspektionsstelle über den Prüfbericht, die Planungsvorschau und die Planungsunterlagen nachweislich zu informieren.
   4. 4.Ziffer 4Schritt 4: Die Inspektionsstelle hat die vom Betreiber vorgesehenen Abhilfemaßnahmen auf ihre Eignung in Bezug auf die im Prüfbericht festgestellten Abweichungen zu den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen und die damit verbundenen Risikostufen zu prüfen. Sofern die Abhilfemaßnahmen vollinhaltlich den von der Prüfstelle für Aufzüge im Prüfbericht vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen entsprechen, hat die Inspektionsstelle dem Betreiber die Durchführung der Abhilfemaßnahmen zu empfehlen. Sofern die Abhilfemaßnahmen den von der Prüfstelle für Aufzüge im Prüfbericht vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen nicht entsprechen, hat die Inspektionsstelle unverzüglich die mit der sicherheitstechnischen Prüfung betraute Prüfstelle für Aufzüge zu befassen. Wenn die mit der sicherheitstechnischen Prüfung betraute Prüfstelle für Aufzüge die vom Betreiber vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen akzeptiert, ist der Prüfbericht entsprechend zu ergänzen und die Inspektionsstelle hat dem Betreiber die akzeptierten Abhilfemaßnahmen zu empfehlen. Soferne jedoch die mit der sicherheitstechnischen Prüfung betraute Prüfstelle für Aufzüge die vom Inhaber des Aufzugs vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen nicht akzeptiert, ist von dieser eine Ergänzung des Prüfberichts unter Anführung der Gründe zu verweigern. Der Betreiber kann die ursprünglich von der mit der sicherheitstechnischen Prüfung betrauten Prüfstelle für Aufzüge im Prüfbericht vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen durchführen oder innerhalb von zwei Monaten nach Verweigerung der Ergänzung des Prüfberichtes durch die Prüfstelle für Aufzüge die Behörde zur Entscheidung befassen, welche Abhilfemaßnahmen durchgeführt werden müssen.
   5. 5.Ziffer 5Schritt 5: Die Kontrolle über die ordnungsgemäße Durchführung der Abhilfemaßnahmen obliegt der Inspektionsstelle. Diese hat einen entsprechenden Vermerk im Aufzugsbuch einzutragen.
2. (2)Absatz 2,Sofern der Betreiber eine Prüfstelle für Aufzüge nicht rechtzeitig betraut (Schritt 1), hat die Inspektionsstelle nach Setzung einer Nachfrist von zwei Monaten die Behörde zu befassen. Die Behörde hat den Betreiber nach Setzung einer Nachfrist von zwei Monaten mit Bescheid zur Vornahme von Schritt 1 zu verhalten.
3. (3)Absatz 3,Sofern der Betreiber die Planung der Abhilfemaßnahmen nicht rechtzeitig einleitet (Schritt 3) oder die Abhilfemaßnahmen nicht rechtzeitig durchführt (Schritt 5), hat die Inspektionsstelle nach Setzung einer Nachfrist von zwei Monaten die Behörde zu befassen. Die Behörde hat die Benachrichtigung der Inspektionsstelle und den Prüfbericht der mit der sicherheitstechnischen Prüfung betrauten Prüfstelle für Aufzüge zu prüfen und über die vorzunehmenden Abhilfemaßnahmen zu entscheiden.

1. (1)Absatz eins,Die Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfung obliegt den Prüfstellen für Aufzüge, die im Anhang 3 verzeichnet sind.
2. (2)Absatz 2,Prüfstellen für Aufzüge, die nicht von Österreich als „Benannte Stelle“ (§ 9 ASV 2008) zugelassen worden sind, sondern von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem anderen gleichgestellten Staat als „Benannte Stelle“ notifiziert worden sind, haben vor Aufnahme von sicherheitstechnischen Prüfungen in Österreich eine Repräsentanz einzurichten und die von ihnen beabsichtigte Tätigkeit dem Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend anzuzeigen. Von dieser Stelle ist sicherzustellen und nachzuweisen, dass die in Österreich eingerichtete Repräsentanz von der Akkreditierung und zugehörigen wiederkehrenden Auditierung im Heimatstaat erfasst ist oder wenn dies nicht der Fall ist, der Akkreditierung in Österreich positiv unterzogen worden und positiv auditiert ist. Im ersten Fall muss Gegenseitigkeit in Bezug auf die Akkreditierung dieses Fachgebietes vorliegen. Sie dürfen ihre Tätigkeit aufnehmen, wenn sie im Anhang 3 verzeichnet sind.Prüfstellen für Aufzüge, die nicht von Österreich als „Benannte Stelle“ (Paragraph 9, ASV 2008) zugelassen worden sind, sondern von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem anderen gleichgestellten Staat als „Benannte Stelle“ notifiziert worden sind, haben vor Aufnahme von sicherheitstechnischen Prüfungen in Österreich eine Repräsentanz einzurichten und die von ihnen beabsichtigte Tätigkeit dem Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend anzuzeigen. Von dieser Stelle ist sicherzustellen und nachzuweisen, dass die in Österreich eingerichtete Repräsentanz von der Akkreditierung und zugehörigen wiederkehrenden Auditierung im Heimatstaat erfasst ist oder wenn dies nicht der Fall ist, der Akkreditierung in Österreich positiv unterzogen worden und positiv auditiert ist. Im ersten Fall muss Gegenseitigkeit in Bezug auf die Akkreditierung dieses Fachgebietes vorliegen. Sie dürfen ihre Tätigkeit aufnehmen, wenn sie im Anhang 3 verzeichnet sind.

1. (1)Absatz eins,Bei der Durchführung von geeigneten Abhilfemaßnahmen sind Sicherheitsbauteile einzubauen, die der ASV 2008 (bzw. der Aufzüge-Richtlinie 95/16/EG), gegebenenfalls auch der ASV 1996, entsprechen und daher jedenfalls mit der CE-Kennzeichnung versehen sind.
2. (2)Absatz 2,In Ausnahmefällen, nämlich wenn wegen technischer Inkompatibilität der Einbau oder die sichere Verwendung von Sicherheitsbauteilen gemäß Abs. 1 nicht möglich ist, können mit Zustimmung der Prüfstelle für Aufzüge und der Inspektionsstelle als Ersatz für bestehende Sicherheitsbauteile solche Sicherheitsbauteile eingebaut werden, die der ASV 2008, gegebenenfalls auch der ASV 1996, nicht entsprechen und daher keine CE-Kennzeichnung tragen. Die Zustimmung der Prüfstelle für Aufzüge und der Inspektionsstelle ist im Aufzugsbuch zu vermerken.In Ausnahmefällen, nämlich wenn wegen technischer Inkompatibilität der Einbau oder die sichere Verwendung von Sicherheitsbauteilen gemäß Absatz eins, nicht möglich ist, können mit Zustimmung der Prüfstelle für Aufzüge und der Inspektionsstelle als Ersatz für bestehende Sicherheitsbauteile solche Sicherheitsbauteile eingebaut werden, die der ASV 2008, gegebenenfalls auch der ASV 1996, nicht entsprechen und daher keine CE-Kennzeichnung tragen. Die Zustimmung der Prüfstelle für Aufzüge und der Inspektionsstelle ist im Aufzugsbuch zu vermerken.
3. (3)Absatz 3,Die Einleitung und Durchführung der im Prüfbericht aufgelisteten Abhilfemaßnahmen begründen keine Anzeigepflicht und keine Genehmigungspflicht für den nachzurüstenden und nachgerüsteten Aufzug.

1. (1)Absatz eins,Anhang 1 wird durch Kundmachung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend im Bundesgesetzblatt geändert, insbesondere um den auf Grund internationaler Vereinbarungen (Europäische Koordinierung von Akkreditierungen) entsprechenden Anforderungen und den jeweils anwendbaren zutreffenden Normen und technischen Spezifikationen zu entsprechen.
2. (2)Absatz 2,Anhang 2 wird durch Kundmachung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend im Bundesgesetzblatt geändert, um die jeweils anwendbaren zutreffenden Normen und technischen Spezifikationen einzufügen und zu aktualisieren.
3. (3)Absatz 3,Anhang 3 wird durch Kundmachung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend im Bundesgesetzblatt geändert, um die jeweils zur Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfung zugelassenen Prüfstellen für Aufzüge aufzulisten.

Aufzugsprüfer, die am Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung in ein bestehendes Verzeichnis gemäß § 15 Abs. 1 eingetragen sind, können für den jeweiligen zuerkannten und tatsächlich ausgeführten Bereich (Hebeanlagengruppe) ihre Inspektions(Überwachungs)tätigkeit als Aufzugsprüfer weiterhin ausüben. Sie haben jedoch unverzüglich, spätestens bis 31. Dezember 2009, im Wege des örtlich zuständigen Landeshauptmanns (Amt der Landesregierung) dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend unter Anschluss der entsprechenden Nachweise und Unterlagen die Fortführung ihrer Tätigkeit, den in den letzten beiden Kalenderjahren tatsächlich ausgeführten Bereich (Hebeanlagengruppe) und den räumlichen Bereich ihrer Tätigkeit anzuzeigen. Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend sorgt auf der Grundlage dieser Anzeigen für die Aktualisierung der Verzeichnisse gemäß § 15 Abs. 1 durch den jeweils zuständigen Landeshauptmann. Aufzugsprüfer, die am Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung in ein bestehendes Verzeichnis gemäß Paragraph 15, Absatz eins, eingetragen sind, können für den jeweiligen zuerkannten und tatsächlich ausgeführten Bereich (Hebeanlagengruppe) ihre Inspektions(Überwachungs)tätigkeit als Aufzugsprüfer weiterhin ausüben. Sie haben jedoch unverzüglich, spätestens bis 31. Dezember 2009, im Wege des örtlich zuständigen Landeshauptmanns (Amt der Landesregierung) dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend unter Anschluss der entsprechenden Nachweise und Unterlagen die Fortführung ihrer Tätigkeit, den in den letzten beiden Kalenderjahren tatsächlich ausgeführten Bereich (Hebeanlagengruppe) und den räumlichen Bereich ihrer Tätigkeit anzuzeigen. Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend sorgt auf der Grundlage dieser Anzeigen für die Aktualisierung der Verzeichnisse gemäß Paragraph 15, Absatz eins, durch den jeweils zuständigen Landeshauptmann.

1. (1)Absatz eins,Der III. Abschnitt und die §§ 27 bis 29 der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 – ASV 1996, BGBl. Nr. 780/1996, idF der Druckfehlerberichtigung BGBl. II Nr. 199/1997, treten mit dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung außer Kraft.Der römisch drei. Abschnitt und die Paragraphen 27 bis 29 der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 – ASV 1996, Bundesgesetzblatt Nr. 780 aus 1996,, in der Fassung der Druckfehlerberichtigung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 199 aus 1997,, treten mit dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung außer Kraft.
2. (2)Absatz 2,Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die sicherheitstechnische Prüfung und allfällige Nachrüstung von Aufzügen (STPAV), BGBl. II Nr. 442/2005, tritt mit dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung außer Kraft. Sicherheitstechnische Prüfungen und allfällige Nachrüstungen, die entsprechend der STPAV bereits durchgeführt wurden, gelten als solche dieser Verordnung.Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die sicherheitstechnische Prüfung und allfällige Nachrüstung von Aufzügen (STPAV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 442 aus 2005,, tritt mit dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung außer Kraft. Sicherheitstechnische Prüfungen und allfällige Nachrüstungen, die entsprechend der STPAV bereits durchgeführt wurden, gelten als solche dieser Verordnung.

Diese Verordnung tritt mit dem ersten Tag des der Kundmachung folgenden Monats in Kraft.

Anlage

1. Vorbemerkungen

2. Begriffsbestimmungen

3. Grundlegende Anforderungen an Inspektionsanstalten

3.1. Allgemeine Festlegungen

3.2. Kompetenz der Inspektionsanstalt

3.3. Haftpflichtversicherung

4. Personal

4.1. Vertragliche Bindung des technischen Leiters und des Inspektionspersonals

4.2. Struktur der internen Befugnisse

4.3. Technische Kompetenz

4.3.1. Ausbildung

4.3.2. Praktische Erfahrung

4.3.3. Einarbeitung und Schulung

4.3.4. Sonderregelungen zur Einarbeitung und Schulung von erfahrenem Personal

4.4. Erhaltung der technischen Kompetenz

4.5. Kompetenz des technischen Leiters

5. Mittel und Ausrüstungen

6. Dokumentation der Inspektionsergebnisse

6.1. Allgemeine Festlegungen zur Dokumentation der Inspektionsergebnisse

6.2. Mindestangaben im Inspektionsbericht oder Gutachten

6.3. Freigabe der Inspektionsberichte oder Gutachten

Diese Richtlinie beschreibt in Ergänzung und Präzisierung der ÖVE/ÖNORM EN ISO/IEC 17020 „Allgemeine Kriterien für den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen durchführen“, die jedenfalls Grundlage der Akkreditierung nach dem Akkreditierungsgesetz, BGBl. Nr. 468/1992, zuletzt geändert mit Bundesgesetz BGBl. I Nr. 85/2002, ist, die Anforderungen an Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen, im Folgenden „Inspektionsanstalten“ genannt, im Sinne des § 15 der vorliegenden Verordnung (Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 – HBV 2009). Diese Richtlinie dient der Orientierung der Antragsteller zur Erlangung einer Akkreditierung als Inspektionsanstalt für überwachungsbedürftige Hebeanlagen und der Akkreditierungsstelle sowie der für sie tätigen Auditoren und Auditorenteams.Diese Richtlinie beschreibt in Ergänzung und Präzisierung der ÖVE/ÖNORM EN ISO/IEC 17020 „Allgemeine Kriterien für den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen durchführen“, die jedenfalls Grundlage der Akkreditierung nach dem Akkreditierungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1992,, zuletzt geändert mit Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 85 aus 2002,, ist, die Anforderungen an Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen, im Folgenden „Inspektionsanstalten“ genannt, im Sinne des Paragraph 15, der vorliegenden Verordnung (Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 – HBV 2009). Diese Richtlinie dient der Orientierung der Antragsteller zur Erlangung einer Akkreditierung als Inspektionsanstalt für überwachungsbedürftige Hebeanlagen und der Akkreditierungsstelle sowie der für sie tätigen Auditoren und Auditorenteams.

Eine Gruppe von Hebeanlagen gemäß § 1 der HBV 2009 mit vergleichbaren bzw. ähnlichen Anforderungen hinsichtlichEine Gruppe von Hebeanlagen gemäß Paragraph eins, der HBV 2009 mit vergleichbaren bzw. ähnlichen Anforderungen hinsichtlich

1. a)Litera ades Umfangs der durchzuführenden Inspektionen,
2. b)Litera bder zur Prüfung notwendigen Mittel und Ausrüstungen und
3. c)Litera cder zur Prüfung erforderlichen technischen Kompetenz des Personals.

In der HBV 2009 festgelegte Tätigkeiten einer Inspektionsanstalt im Zusammenhang mit der Sicherheit von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen gemäß § 1 der HBV 2009, insbesondere deren Inspektion und Prüfung, die Erstellung von Inspektionsberichten (Befunden) und Gutachten, die Mitteilung von Mängeln an die zuständige Behörde sowie die sicherheitstechnische Beurteilung von Unfällen und Schadensfällen.In der HBV 2009 festgelegte Tätigkeiten einer Inspektionsanstalt im Zusammenhang mit der Sicherheit von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen gemäß Paragraph eins, der HBV 2009, insbesondere deren Inspektion und Prüfung, die Erstellung von Inspektionsberichten (Befunden) und Gutachten, die Mitteilung von Mängeln an die zuständige Behörde sowie die sicherheitstechnische Beurteilung von Unfällen und Schadensfällen.

Personen, die mit der Durchführung von Fachaufgaben betraut sind und Inspektionen und Prüfungen gemäß der HBV 2009 (Vorprüfung, Abnahmeprüfung, Regelmäßige Überprüfung, Außerordentliche Überprüfung) durchführen.

Die fachkundige Person, die die Inspektionsberichte (Befunde) und die Gutachten freigibt.

3.1.1. Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen haben die Anforderungen einer Inspektions(Überwachungs)stelle des Typs A der ÖVE/ÖNORM EN ISO/IEC 17020 „Allgemeine Kriterien für den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen durchführen“ zu erfüllen.

3.1.2. Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen können für einzelne, mehrere oder für alle der folgenden Hebeanlagengruppen akkreditiert werden:

Die Inspektionsanstalt muss sicherstellen, dass sie über einschlägige, ausreichende Fachkenntnisse über die Hebeanlagen der beantragten Hebeanlagengruppe und insbesondere in der Anwendung folgender Rechtsvorschriften, technischer Regeln und Prüfregeln verfügt:

a) einschlägige Europäische Richtlinien wie:

• —Strichaufzählung

Bei den einzelnen Normen werden die zuständigen Normenkomitees beim Österreichischen Normungsinstitut (ASI bzw. ON) bzw. beim Österreichischen Verband für Elektrotechnik (ÖVE) angeführt, wo nähere Auskünfte zu den Normen eingeholt werden können.

Die Internationalen Normen und die Normen ÖNORM EN, ÖVE/ÖNORM EN, ÖVE EN und ÖNORM sowie die ON-Regeln ONR sind beim Österreichischen Normungsinstitut (ASI bzw. ON), A-1021 Wien, Heinestraße 38, Postfach 130, Telefon: (01) 213 00-444, Telefax: (01) 213 00-818, e-mail: office@as-plus.at, Internet: www.as-plus.at, zu beziehen.

Die Normen ÖVE/ÖNORM EN und ÖVE EN sind auch beim Österreichischen Verband für Elektrotechnik (OVE), A-1010 Wien, Eschenbachgasse 9, Telefon: (01) 587 63 73, Telefax: (01) 586 74 08, e-mail: ove@ove.at, Internet: www.ove.at, Normenvorschau: https://www.ove.at/webshop/, zu beziehen.

Aufzüge, Fahrtreppen – Fahrsteige – Verfahren zur Risikobeurteilung und -minderung (ISO 14798:2009)

(CEN TC 010/Komitee 017)

Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Bestehende Aufzüge – Teil 80: Regeln für die Erhöhung der Sicherheit bestehender Personen- und Lastenaufzüge

Safety rules for the construction and installation of lifts –Existing lifts – Part 80: Rules for the improvement of safety of existing passenger and goods passenger lifts

Règles de sécurité pour la construction et l’installation des élévateurs – Ascenseurs existants – Partie 80: Règles pour l’amélioration de la sécurité des ascenseurs et des ascenseurs de charge existants

(CEN TC 010/Komitee 017, angenommen 2003-11-03)

Sicherheit von Fahrtreppen und Fahrsteigen – Teil 2: Regeln für die Erhöhung der Sicherheit bestehender Fahrtreppen und Fahrsteige

Safety of escalators and passenger conveyors – Part 2: Rules for the improvement of safety of existing escalators and moving walks

Sécurité des escaliers mécaniques et trottoirs roulants – Partie 2: Règles pour l’amélioration de la sécurité des escaliers mécaniques et des trottoirs roulants

(CEN TC 010/Komitee 017, angenommen 2010-06-12)

Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige – Teil 1:Allgemeine Bestimmungen

(Komitee 017, angenommen 2012-06-26)

Sicherheitsprüfung an bestehenden Aufzügen und Sicherheitsregeln für die Änderung bestehender Aufzüge – Teil 1: Ergänzende Bestimmungen zur ÖNORM EN 81-80

(Komitee 017)

Prüfumfang der Aufzugsprüfer und Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen – Teil 1: Prüfungen von Aufzügen, Hebeeinrichtungen für Personen, Treppenschrägaufzügen, Güteraufzügen, Kleingüteraufzügen und Hubtischen

(Komitee 017, angenommen 2011-10-13)

TÜV AUSTRIA SERVICES GMBH – Geschäftsbereich Aufzugstechnik

Kenn-Nr. 0408

A-1200 Wien, Höchstädtplatz 3/3

Telefon: (01) 3324281.6922, Telefax: (01) 3324281.6905, e-mail: at@tuev.at

POTA-Prüf-Organisation Technischer Anlagen

Kenn-Nr. 2187

6370 Kitzbühel, Hornweg 31

Telefon: (05356) 73085, Telefax: (05356) 7308520, e-mail: office.kitz@pota.at

Zweigstelle Linz: 4020 Linz, Bockgasse 27

Telefon: (0732) 653512, Telefax: (0732) 604712, e-mail: buero@jurycz.at

control-A Aufzugsprüfung GmbH

Kenn-Nr.:2643

1090 Wien, Alserstraße 30/1/7

Telefon: (01) 614 21 99, e-mail: office@control-a.at