§ 18 ExSV 2015 Konformitätsbewertung

ExSV 2015 - Explosionsschutzverordnung 2015

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 01.09.2026

Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen, Informationspflichten der notifizierenden Behörde

(1)Absatz eins,Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft notifiziert der Europäischen Kommission und den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Stellen, die befugt sind, als unabhängige Dritte Konformitätsbewertungsaufgaben gemäß dieser Verordnung wahrzunehmen.
(2)Absatz 2,Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat die Europäische Kommission über seine Verfahren zur Begutachtung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Überwachung notifizierter Stellen sowie über diesbezügliche Änderungen zu unterrichten.

In Kraft seit 20.04.2016 bis 31.12.9999

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Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 17 ExSV 2015

§ 19 ExSV 2015