§ 14 EhrenzeichenG Beschlussfassung in der Kurie

EhrenzeichenG - Ehrenzeichengesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 02.09.2026

(1)Absatz eins,Die Abstimmung über einen Vorschlag ist frühestens vier und spätestens acht Wochen nach Bekanntgabe des Vorschlages an die Mitglieder geheim und persönlich durchzuführen. Die Abgabe der Stimmen kann auch brieflich erfolgen. Die Mitglieder sind zur Teilnahme an der Abstimmung verpflichtet.
(2)Absatz 2,Die bzw. der Vorsitzende der Kurie hat das Abstimmungsergebnis unter Vorlage des schriftlichen Vorschlages samt Begründung unverzüglich der sachlich zuständigen Bundesministerin bzw. dem sachlich zuständigen Bundesminister mitzuteilen.

In Kraft seit 01.01.2024 bis 31.12.9999

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§ 4 EhrenzeichenG Statut für das Ehrenzeichen § 5 EhrenzeichenG Bundes-Ehrenzeichen § 6 EhrenzeichenG Verleihung des Bundes-Ehrenzeichens § 7 EhrenzeichenG Ausgestaltung des Bundes-Ehrenzeichens § 8 EhrenzeichenG Österreichisches Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und Österreichisches Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst § 9 EhrenzeichenG Beschränkung der Gesamtanzahl der Besitzerinnen bzw. Besitzer des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst § 10 EhrenzeichenG Verleihung des Ehrenzeichens und des Ehrenkreuzes § 11 EhrenzeichenG Pflichten der Ausgezeichneten § 12 EhrenzeichenG Bildung der Kurie für Wissenschaft und der Kurie für Kunst § 13 EhrenzeichenG Vorsitz in der Kurie § 14 EhrenzeichenG Beschlussfassung in der Kurie § 15 EhrenzeichenG Aufwandsersatz für Mitglieder der Kurie § 16 EhrenzeichenG Statut für das Österreichische Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und für das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst § 17 EhrenzeichenG Gemeinsame Bestimmungen § 18 EhrenzeichenG Rechte am Ehrenzeichen § 19 EhrenzeichenG Aufgaben der Präsidentschaftskanzlei und des Bundeskanzleramtes § 20 EhrenzeichenG Verwaltungsabgaben § 21 EhrenzeichenG Voraussetzungen für den Widerruf und die Aberkennung eines Ehrenzeichens sowie Verleihungshindernisse § 22 EhrenzeichenG Vorgehensweise bei Widerruf eines Ehrenzeichens § 23 EhrenzeichenG Vorgehensweise bei Aberkennung eines Ehrenzeichens § 24 EhrenzeichenG Ehrenzeichenbeirat

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 13 EhrenzeichenG

§ 15 EhrenzeichenG