Entscheidungen zu § 13 Abs. 2 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-30 von 916

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/18 W600 2349142-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 07.07.2026 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 46 Abs. 2 und Abs. 2b FPG aufgetragen bei der konkret angeführten ausländischen Behörde ein Reisedokument einzuholen und dieses bei Erhalt dem BFA vorzulegen. Die Erfüllung des Auftrages habe er innerhalb einer Frist von vier Wochen dem BFA nachzu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/14 W286 2165200-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 02.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom 03.07.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberech... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/7/13 W154 2345808-3

Begründung: Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24.06.2026 wurde der beschwerdeführenden Partei (in der Folge: BP) gemäß Art. 54 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2024/1348 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 (AsylVfVO) iVm § 32 AsylG 2005 angeordnet, dass sie zum Aufenthalt im Sondertransit Nordstraße Objekt 800, Flughafen Wien-Schwechat, zur Sicherung des Asylverfahrens an der Grenze verpflichtet sei. Ihr werde die Einrei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.07.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/7/1 W600 2346467-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 24.06.2026 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) angeordnet sich für die Sicherung des Asylverfahrens an der Grenze in einem näher bezeichneten Sondertransitbereich aufzuhalten. 2. Mit Schriftsatz vom 26.06.2026 erhob der BF durch seinen ausgewiesenen Rechtsvertreter (im Folgenden: RV) eine Maßnahmenbeschwerde gegen die Sicherung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/6/20 W242 2345506-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (i.d.F. als BF bezeichnet) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt unerlaubt in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.08.2016 einen ersten Asylantrag im Bundesgebiet. Dieser wurde nach Ausschöpfung des Instanzenzuges negativ entschieden und eine erste Rückkehrentscheidung erlassen. Der Beschwerdeführer in der Fassung als BF bezeichnet) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt unerlaubt in das Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.06.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/6/17 W600 2246373-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 29.04.2026 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 46 Abs. 2 und Abs. 2b FPG idF vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 39/2026 (im Folgenden: FPG alt) aufgetragen bei der konkret angeführten ausländischen Behörde ein Reisedokument einzuholen und dieses bei Erhalt dem BFA vorzulegen. Die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/6/17 W601 2216214-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: Bundesamt) vom 29.04.2026, wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 46 Abs. 2 und Abs. 2b FPG aufgetragen bei der konkret angeführten ausländischen Behörde ein Reisedokument einzuholen und dieses dem Bundesamt vorzulegen. Die Erfüllung des Auftrages habe er innerhalb einer Frist von vier Wochen dem Bundesamt nachzuweisen. Die aufsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/6/1 W278 2214974-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt oder BFA) wies den Antrag des BF auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 13.01.2017 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 hinsichtlich der Zuerkennu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/6/1 W278 2344061-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.05.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies den Antrag des BF auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 26.03.2013 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.), und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/5/12 W117 2343131-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsbürger stellte am 30.06.2023 im österreichischen Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 13.03.2025 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Iran al... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.05.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/5/11 W242 2337634-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Eltern und die beiden Geschwister der Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), alle türkische Staatsangehörige, stellten nach gemeinsamer unrechtmäßiger Einreise ins österreichische Bundesgebiet am 16.09.2022 Anträge auf internationalen Schutz. Die BF wurde am XXXX in Österreich geboren und am 25.07.2023 wurde für sie seitens ihres gesetzlichen Vertreters ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 1. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.05.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/5/8 W172 2340300-1

Begründung: I. Verfahrensgang und entscheidungswesentlicher Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und entscheidungswesentlicher Sachverhalt 1. Die XXXX (in Folge auch: beschwerdeführende Partei bzw. bfP) erhielt von der Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge auch: FMA bzw. belangte Behörde oder auch: belB) per Bescheid vom 27.11.2025 eine Zulassung als Anbieterin von Kryptowerte-Dienstleistungen gemäß Art. 62 Abs. 1 VO (EU) 2023/1114 (Verordnung über Märkte für Kryptowerte -... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.05.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/5/7 L515 2313758-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei verfügte vom März 2017 – 2020 über eine Aufenthaltsbewilligung als Studentin. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei verfügte vom März 2017 – 2020 über eine Aufenthaltsbewilligung als Studentin. I.2. Nachdem sich ihr Aufenthalt in weiterer Folge als rechtswidrig darstellte, wurde der Partei mit Schreiben vom 24.9.2020 seitens der bB ein Schriftstück übermittelt, i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/5/5 W251 1421004-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 19.05.2011 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 25.06.2013 wiederum den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ab, erkannte ihm weder den Status eines Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) noch jenen eines subsidiär Schutzber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/5/5 W603 2342711-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid widerrief die Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH (in der Folge: „belangte Behörde“) eine am 14.10.2025 an XXXX (in der Folge: „beschwerdeführende Partei“) erteilte Genehmigung für einen Drohneneinsatz (UAS-Betrieb) in bestimmten Umfang im zivilen Flugbeschränkungsgebiet Wien (Spruchpunkt I) und schloss die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/30 W251 2151095-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 16.10.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 17.02.2017 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 AsylG der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung gemäß § 8 Abs. 4 AsylG bi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/4/17 W204 2340301-1

I. Verfahrensgang und entscheidungswesentlicher Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und entscheidungswesentlicher Sachverhalt: I.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) erhielt von der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) per Bescheid vom 27.11.2025 eine Zulassung als Anbieterin von Kryptowerte-Dienstleistungen gemäß Art. 62 Abs. 1 VO (EU) 2023/1114 (Verordnung über Märkte für Kryptowerte - MiCAR) zur gewerblichen Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen. römisch e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.04.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/2/2 W140 2333201-1

Dem Beschwerdeführer wurde mittels Bescheid die Einholung eines Reisedokuments auferlegt. Es ist im Verfahren nicht hervorgekommen, dass es dem Beschwerdeführer aus wichtigen oder unabwendbaren Gründen nicht möglich gewesen wäre, die ihm auferlegten Pflichten zu erfüllen. Seit der Rechtskraft der aufenthaltsbeenden Maßnahme hätte der Beschwerdeführer selbstständig können ein Reisedokument beschaffen. Zudem wäre zum damaligen Zeitpunkt eine Ausreise auch faktisch möglich gewesen. Es darf fest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/20 W288 2319540-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 12.12.2023 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin oder PW) bei der (damaligen) BUNDESMINISTERIN FÜR KLIMASCHUTZ, UMWELT, ENERGIE, MOBILITÄT, INNOVATION UND TECHNOLOGIE (seit Novelle des BMG, BGBl. I Nr. 10/2025, nunmehr: BUNDESMINISTER FÜR INNOVATION, MOBILITÄT UND INFRASTRUKTUR; im Folgenden: belangte Behörde oder belB) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und Ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/19 I417 2266368-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/16 G315 2320213-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Gegen den Beschwerdeführer XXXX (im Folgenden: BF1), einen Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina, der im Bundesgebiet über einen (nunmehr abgelaufenen) Aufenthaltstitel verfügte, hier wohnte und mehreren legalen Beschäftigungen nachging wurde aufgrund seiner strafrechtlichen Historie – es sind zehn Verurteilungen wegen Suchtgift-, Körperverletzungs- und Vermögensdelikten aktenkundig – seitens des Bundesamtes für Frem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/25 W177 2324854-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/11/13 W276 2325682-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.11.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/11/10 W204 2324124-1

I. Verfahrensgang und entscheidungswesentlicher Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und entscheidungswesentlicher Sachverhalt: I.1. Aufgrund des Verdachts des Anbietens unerlaubter Portfolioverwaltung von Kryptowerten durch die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) gemäß Art. 3 Abs. 1 Z 16 lit. i VO (EU) 2023/1114 (VO über Märkte für Kryptowerte) wurde die BF nach vorhergehendem Ermittlungsverfahren mitsamt Parteiengehör mit Verfahrensanordnung der FMA vom 21.07.2025 unter Setzung ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/27 W255 2321986-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/1 W603 2318260-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/9/29 I403 2319513-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.09.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/9/10 W213 2319124-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/9/8 W276 2318825-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.09.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/8/1 I413 2315446-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.08.2025

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