Entscheidungsgründe: I. Gegen Schuldschein vom 28. November 1980 gewährte das bf. Kreditinstitut dem Kurfonds Bad Hofgastein ein Darlehen im Betrag von 4 Millionen Schilling. Die Darlehensaufnahme wurde durch die Aufsichtsbehörde am 15. Dezember 1980 genehmigt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 1. September 1981 schrieb die Finanzlandesdirektion für Sbg. für dieses Darlehen gemäß §33 TP8 Abs1 GebG eine Gebühr in der Höhe von 32000 Schilling vor. Der Kurfonds sei kein... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/08 Sonstiges
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzBG vom 16.12.48 betreffend die Gewährung von Gebührenbefreiungen für Anleihen von Gebietskörperschaften, BGBl 24/1949 GebührenG 1957 §2
Rechtssatz: Bundesgesetz betreffend die Gewährung von Gebührenbefreiungen für Anleihen von Gebietskörperschaften; keine verfassungswidrige Begünstigung derartiger gemeinnütziger Rechtsträger; keine Verletzung des Gleichh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. beantragte mit einer an das Militärkommando Wien gerichteten Eingabe vom 7. Oktober 1982, ihn nach dem Zivildienstgesetz, BGBl. Nr. 187/1974, idF der Nov. BGBl. 496/1980 (im folgenden kurz: ZDG) von der Wehrpflicht zu befreien. Die Zivildienstkommission beim Bundesministerium für Inneres lehnte nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Bescheid vom 28. Jänner 1983 diesen Antrag ab. Die Zivildienstoberkommission beim Bundesministerium... mehr lesen...
Index: 44 Zivildienst44/01 Zivildienst
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktZivildienstG §2 Abs1
Rechtssatz: Zivildienstgesetz; keine eine Verletzung des in §2 Abs1 verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechtes auf Befreiung von der Wehrpflicht zwecks Zivildienstleistung bewirkenden schwerwiegenden Fehler bei der Beweiswürdigung, keine Willkür; kein Eingriff in die Glaubens- und Gewissensfreiheit nach Art14 StGG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim VfGH sind zu B507/82 und B549/82 Beschwerden gegen Bescheide der Stmk. Landesregierung und zu B239/83 eine Beschwerde gegen einen Bescheid der Bgld. Landesregierung anhängig; mit diesen Bescheiden war Anträgen der Bf. auf Zuerkennung eines Witwerversorgungsgenusses nach ihren verstorbenen Ehegattinnen nicht stattgegeben worden. Die verstorbenen Ehegattinnen der Bf. hatten aufgrund des §45 litb des Landeslehrer-Dienstgesetzes (LDG), BGBl. 245/1962, (... mehr lesen...
Index: 65 Pensionsrecht für Bundesbedienstete65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätPG 1965 §14 Abs1 Beachte vgl. Kundmachung BGBl. 471/1984 am 30. November 1984; s. die
Anlaßfälle B507/82, B549/82 und B239/83, alle vom 7. Dezember 1984
Rechtssatz: Pensionsgesetz 1965; Gleichheitswidrigkeit von §14 Abs1 wegen unterschiedlicher Behandlung einer Witw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Am 10. Juni 1975 wurde dem Bf. der Nachlaß seines am 6. Dezember 1974 verstorbenen Bruders eingeantwortet. Er bestand im wesentlichen aus einem Fotoatelier im Wert von rund 6 Millionen Schilling, das der Bf. weiter betreibt. Zur Erfüllung der Pflichtteilsforderungen der mj. Kinder des Erblassers in der Höhe von rund 3 Millionen Schilling hatte der Bf. im Mai 1975 ein Darlehen aufgenommen. Der im Instanzenzug ergangene Bescheid der Finanzlandesdirektion Tiro... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEStG §4 Abs4
Rechtssatz: EStG 1972; Verweigerung der Anerkennung der Zinsen eines Darlehens zur Erfüllung von Pflichtteilsforderungen als Betriebsausgaben des im Erbweg erworbenen Unternehmens iS des §4 Abs4; keine Unterstellung eines gleichheitswidrigen Inhalts, keine Willkür Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. betreibt in Bregenz ein Hotel und war als Mitglied der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Vbg. gemäß §2 Abs1 Z1 GSPVG in der Pensionsversicherung nach dem GSPVG und gemäß §2 Abs1 Z1 GSKVG 1971 in der Krankenversicherung nach dem GSKVG 1971 pflichtversichert. Im Jahre 1975 nahm der Bf. bei der Veranlagung zur Einkommensteuer von den Anschaffungskosten eines für den Betrieb angeschafften Wirtschaftsgutes des Anlagevermögens neben der nach §7 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Bf. ist Rechstanwalt. Sie hatte den Kanzleisitz in Mödling. Mit rechtskräftigem Beschluß des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer für Wien, NÖ und Bgld. vom 8. August 1979 wurde der Bf. gemäß §17 des Disziplinarstatutes, RGBl. 40/1872, (DSt.) als "Maßregel der Vorsicht" die Ausübung der Rechtsanwaltschaft bis zur rechtskräftigen Beendigung zweier gegen sie beim Landesgericht für Strafsachen Wien anhängiger Strafverfahren eingestellt. Der Auss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die bf. Gesellschaften sind Versicherungsunternehmen. Mit zwei im Instanzenzug ergangenen Bescheiden der Berufungskommission nach §35 des Tir. Fremdenverkehrsgesetzes beim Amt der Tir. Landesregierung vom 7. November 1980 wurde ihnen die Entrichtung von Beiträgen zum Tir. Fremdenverkehrsförderungsfonds sowie zu einer Reihe näher bezeichneter Fremdenverkehrsverbände für die Jahre 1979 und 1980 gemäß §32 Abs1, 9 und 15, §§35 und 51 Tir. FremdenverkehrsG 19... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / LegitimationAVG §8AVG §37AVG §56DSt 1872 §17EGVG ArtII Abs2 Z27RAO §28 lithRAO §34 Abs3
Rechtssatz: Rechtsanwaltsordnung; Parteistellung des suspendierten Anwalts bei Bestellung seines mittlerweiligen Stellvertreters; Grundsatz des Parteiengehörs auch im Verfahren vor dem Kammerausschuß beachtlich; Willkür durch völlige Mi... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7400 Fremdenverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs2Tir FremdenverkehrsG 1979 §32 Abs9Verordnung der Tiroler Landesregierung vom 27.07.76. LGBl 52 - BeitragsgruppenV
Rechtssatz: Tir. Fremdenverkehrsgesetz; Ermittlung der Beiträge von Versicherungsunternehmen vom Umsatz ausgehend gemäß §32 Abs9; keine Gleichheitswidrigkeit dieser Regelung Beitragsgr... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Aufhebung des im Anlaßverfahren angefochtenen Bescheides wegen Verletzung des Gleichheitsrechtes insoweit, als er die Beitragsfestsetzung für die Krankenversicherung nach dem GSKVG 1971 betrifft (nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit einiger Worte in §18 Abs1 erster Sat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Bf. betrieb aufgrund einer ihr ausgestellten Konzession bis 7. Mai 1980 das Platzfuhrwerksgewerbe und war als Mitglied der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Wien gemäß §2 Abs1 Z1 GSVG pflichtversichert. Im Jahre 1977 nahm sie bei der Veranlagung zur Einkommensteuer von den Anschaffungskosten eines für den Betrieb angeschafften Wirtschaftsgutes des Anlagevermögens (und zwar Ersatz ihres Taxifahrzeuges nach Totalschaden des bisherigen Fahrzeuges) ne... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art140 Abs7 zweiter SatzB-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallB-VG Art144 Abs1 / Prüfungsmaßstab Beachte Anlaßfall zu VfSlg. 10043/1984
Rechtssatz: GSVG; Ermittlung der Beitragsgrundlage; Verletzung im Gleichheitsrecht infolge Anlaßfallwirkung der Aufhebung der Worte "auf eine vorzeitige Abschreibung" in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid des Kommandanten des Panzerstabsbataillons 9 des Bundesheeres vom 8. April 1983, Z 2708-3171/83, wurde - im Zuge eines gegen den Wehrmann E X anhängigen Disziplinarverfahrens - Anträgen des Disziplinarbeschuldigten (vom 9. März 1983) auf Zulassung des Rechtsanwaltes Dr. KZ als Verteidiger und auf bescheidmäßige Absprache über die Gewährung der Akteneinsicht nicht stattgegeben. 1.2.1. Der dagegen vom Disziplinarbeschuldigten ergriffenen Beru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim VfGH ist zu B406/79 das Verfahren über eine Beschwerde nach Art144 B-VG anhängig, in der insbesondere die Verfassungswidrigkeit des §16 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. 194/1961, geltend gemacht wird. Der erste Satz dieses Paragraphen und der darin bezogene §25 BAO haben folgenden Wortlaut: "§16 erster Satz: Stehen Wirtschaftsgüter, die einem gewerblichen oder einem land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen dienen, nicht im Eigentum des Unt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Zu G38/82: Beim VfGH ist zu B275/81 eine Beschwerde gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, NÖ und Bgld. anhängig, mit dem der Antrag des Bf. auf Durchführung des Jahresausgleiches unter Hinweis auf die beiden letzten Sätze des §72 Abs2 EStG 1972, BGBl. Nr. 440, abgewiesen wurde. Diese Gesetzesbestimmung hat folgenden Wortlaut: "Ein Jahresausgleich auf Antrag kann für Arbeitnehmer die ihren Wohnsitz im Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Verfahren betreffen die Fälligkeit nicht vorangemeldeter oder erklärter Umsatzsteuer. 1. Das UStG 1972, BGBl. 223, traf dazu in §21 folgende Regelung: "(1) Der Unternehmer hat ... binnen einem Kalendermonat und zehn Tagen nach Ablauf eines Kalendermonates (Voranmeldungszeitraum) eine Voranmeldung abzugeben, in der er die für den Voranmeldungszeitraum zu entrichtende Steuer (Vorauszahlung) ... selbst zu berechnen hat. Der Unternehmer hat innerhalb de... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEStG §72 Abs2 Beachte vgl. Kundmachung BGBl. 23/1985 am 15. Jänner 1985; s. Anlaßfall
B275/81 vom 12. März 1985
Rechtssatz: EStG 1972; Ausschluß nicht ständig im Inland beschäftigter Arbeitnehmer mit Wohnsitz im Ausland von der Durchführung des Jahresausgleichs in §72 Abs2 vorletzte... mehr lesen...
Index: 43 Wehrrecht43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktHeeresdisziplinarG §46HeeresdisziplinarG §77RAO §8
Rechtssatz: Heeresdisziplinargesetz; Abweisung von Anträgen des Beschuldigten auf Zulassung eines Rechtsanwaltes als Verteidiger im Zuge eines Disziplinarverfahrens; Verletzung des Gleichheitsrechtes durch Unterstellung eines verfassungswidrigen Inhaltes, da Berechtigung zur Beiziehung ei... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs3 erster SatzB-VG Art140 Abs5UStG 1972 §21 Beachte vgl. Kundmachung BGBl. 500/1984 am 14. Dezember 1984; s. Anlaßfälle
VfSlg. 10286/1984, 10287/1984 sowie B155/82, B360/82 und B361/82,
alle drei vom 21. Feber 1985
Rechtssatz: UStG 1972; untersch... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art144 Abs1 / LegitimationBAO §16BAO §19BAO §224 Abs1 Beachte vgl. Kundmachung, BGBl. 409/1984, am 25. Oktober 1984, sowie
AÖFV 234/1984 am 13. November 1984; s. Anlaßfall VfSlg. 10223/1984
Rechtssatz: BAO; Gleichheitswidrigkeit einiger Worte in §16; Angehörigenverhältnis für sich allein keine ausreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der mit 20. Juni 1978 datierten Eingabe an die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) führte der (durch einen bevollmächtigten Rechtsanwalt einschreitende) Bf., ein Deviseninländer, aus, daß ihm aufgrund besonderer persönlicher Beziehungen in Aussicht gestellt worden sei, als Mitglied (Underwriter) bei "Lloyd's of London" zugelassen zu werden. Er legte sodann diese Tätigkeit im einzelnen unter Hinweis auf beigeschlossene Erläuterungen und Statistiken da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. ist Eigentümer von Grundstücken im Genossenschaftsjagdgebiet Traismauer. Er erhob gegen die Eintragung der "Republik Österreich" (offenkundig gemeint: des Bundes; der Einfachheit wegen wird im folgenden jedoch die im Verwaltungsverfahren stets gebrauchte Bezeichnung "Republik Österreich" beibehalten) in die Wählerliste für die Jagdausschußwahl mit Grundstücken im Ausmaß von 64,9833 ha Einspruch, den die Bezirkswahlkommission St. Pölten jedoch abw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Bf. reichte als Eigentümerin der Liegenschaft EZ 1221 der KG W mit dem Haus Z, eine Abgabenerklärung zur Feststellung des Einheitswertes bebauter Grundstücke ein, in der sie das Grundstück als "sonstig bebautes Grundstück" bezeichnete. Mit dem Einheitswert- und Grundsteuermeßbescheid vom 1. Jänner 1973 mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1974 vom 22. Feber 1974 stellte das Finanzamt Graz-Stadt (insbesondere) die Art des Grundstücks als Einfamilienhaus und d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid vom 18. Oktober 1977 versagte die Landesgrundverkehrskommission beim Amt der Oö. Landesregierung dem Bf. als Käufer die grundverkehrsbehördliche Genehmigung zum Erwerb zweier Wiesengrundstücke im Ausmaß von zusammen rund 26000 Quadratmeter in P. Sie begründete diese Entscheidung im wesentlichen folgendermaßen: Auszugehen sei vom Inhalt des Antrages an die Bezirksgrundverkehrskommission um die Genehmigung des Re... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungOö GVG 1975 §4 Abs1Oö GVG 1975 §18 Abs4 lite
Rechtssatz: Oö. GVG; Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung zum Verkauf zweier Grundstücke gemäß §4 Abs1 mangels Gewährleistung ordnungsge... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht33/01 Bewertungsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5BewG 1955 §10 Abs2BewG 1955 §53BewG 1955 §55 Abs1FinStrG §251
Rechtssatz: Bewertungsgesetz 1955; Ermittlung des Einheitswertes, insbesondere gemäß §§10 Abs2, 53 und 55 Abs1; zulässige Heranziehung der Kaufpreise von Nachbargrundstücken zu Vergleichszwecken; keine Denkunmöglichkeit, keine Willkü... mehr lesen...
