Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die der Rechtsprechung des erkennenden Senates (14. Juni 1988 SSV-NF 2/66; 6.Juni 1989 10 Ob S 161/89 u.a.) folgende Verneinung der überwiegenden Ausübung eines angelernten Berufes durch den Kläger ist richtig (§ 48 ASGG). Die der Rechtsprechung des erkennenden Senates (14. Juni 1988 SSV-NF 2/66; 6.Juni 1989 10 Ob S 161/89 u.a.) folgende Verneinung der überwiegenden Ausübung eines angelernten Berufes durch den... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (§ 503 Abs 1 Z 2 ZPO) liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 leg cit; SSV-NF 1/32; SSV-NF 2/19, 24). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, daß die nicht überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen tätig gewesene Klägerin nicht als invalid gilt, weil sie infolge ihres körperlichen und geistigen Zustandes noch imstande ist, durch eine Tätigkeit, die auf dem Arbeitsmark... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, daß der Kläger nicht als erwerbsunfähig im Sinne des § 124 Abs 1 BSVG gilt, weil er nicht infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte dauernd außerstande ist, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, ist richtig (§ 48 ASGG). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, daß der Kläger nicht als erwerb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 22.Oktober 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 10.März 1986 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es traf folgende wesentliche Feststellungen: Der am 23.November 1930 geborene Kläger ist in der Lage, alle leichten und fallweise mittelschweren Arbeiten ohne zusätzliche Arbeitspausen in geschlossenen Räumen zu verrichten. Arbeiten, die mit Stehen oder Gehen über... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung erhobene Revision der Klägerin bekämpft ausschließlich die Ansicht des Berufungsgerichtes, die Klägerin könne auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden und es komme nicht darauf an, ob sie einen Arbeitsplatz tatsächlich finde. Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend (§ 48 ASGG). Gemäß § 133 Abs.1 GSVG gilt als erwerbsunfähig ein V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 2 Abs 1 ASGG iVm § 510 Abs 3 ZPO). In der Sache hält der Oberste Gerichtshof die
Begründung: des angefochtenen Urteils für richtig (§ 48 ASGG). Neben der schon vom Berufungsgericht zitierten Entscheidung SSV-NF 2/105 ist noch die - bisher nicht veröffentlichte - Entscheidung 10 Ob S 301/88 anzuführen, in der der Oberste Gerichtshof... mehr lesen...
Norm: AMFG §19 Abs1 ASVG §253d Abs1 ASVG §255 ASVG §273 AMFG § 19 gültig von 01.07.1990 bis 30.06.1994 aufgehoben durch BGBl. Nr. 314/1994 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 30.06.2000 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 31.12.1997 zuletzt... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 21. Jänner 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 3. November 1986 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte im wesentlichen fest, daß der am 4. April 1935 geborene Kläger den Beruf eines Maurers erlernt und in den letzten 15 Jahren vor Antragstellung - ausgenommen eine Tätigkeit von zwei Monaten als Asphaltierer - auch ausgeübt hat. Seit Februar 1987 befindet er s... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht hat auf Grund des eingeholten berufskundlichen Gutachtens (u.a.) festgestellt, daß die an einen Verkäufer, an einen Projektanten für Nachrichtentechnik - die vom Kläger in den letzten 15 Jahren ausgeübten Berufe - aber auch jene an die in Frage kommenden Verweisungsberufe wie Vertreter, Büroangestellter "und dergleichen" gestellten Anforderungen das noch vorhandene Leistungsvermögen des Klägers übersteigen, weil der medizinisch erforderliche ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die beklagte Partei bekämpft in ihrer Revision, die keine Revisionsgründe enthält, lediglich die Feststellung der Vorinstanzen, daß zusätzlich erforderliche Arbeitspausen von 10 bis 15 Minuten nach jeweils zwei Arbeitsstunden in dem für die Klägerin allein in Frage stehenden Verweisungsberuf einer Bürohilfskraft auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ohne besonderes Entgegenkommen des Dienstnehmers nicht toleriert we... mehr lesen...
Norm: ASVG §223 Abs2 ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 223 heute ASVG § 223 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2011 ASVG § 223 gültig von 01.09.1996 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/1998 ASVG § 223 gültig ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 12. September 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 28. April 1986 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte im wesentlichen fest, daß der am 19. März 1935 geborene Kläger noch in der Lage ist, alle leichten Arbeiten zu verrichten, die wechselnd im Sitzen, Stehen und Gehen durchgeführt werden können. Über das physiologische Ausmaß hinausgehende Pausen sin... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Dc ASVG §273 ZPO §503 C3b ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des am 27. April 1939 geborenen Klägers auf Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. November 1986 ab. Da der Kläger, der zuletzt (von 1972 bis 1982) als Karteikraft und Lagerangestellter tätig war, auf Grund des medizinischen Leistungskalküls nach dem berufskundlichen Gutachten noch auf die in Verwendungsgruppe 1 des Kollektivvertrages für Handelsangestellte fallenden Berufe einer Hilfskraft... mehr lesen...
Begründung: Der am 20.März 1942 geborene Kläger, der bisher als Hilfsarbeiter beschäftigt war, leidet an den Folgen einer bei einem Arbeitsunfall im Jahr 1980 erlittenen Verletzung beider Kniegelenke. Seit Mai 1987 ist der Kläger nur mehr in der Lage, leichte und mittelschwere Arbeiten im Stehen, Gehen und Sitzen ohne längere als die üblichen Unterbrechungen zu verrichten, wobei die mittelschweren Tätigkeiten das Ausmaß von 10 Minuten pro Stunde nicht überschreiten sollten. Die ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 b... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht wies das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, dem Kläger ab Anfallstag die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren, ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der (am 13. Mai 1934 geborene) Kläger leidet seit Jahren an einer chronischen Bronchitis. Die Lungenfunktion zeigt gering pathologische Werte im Sinn einer Obstruktion vorwiegend der kleinen Luftwege, die medikamentös gut beinflußbar ist. Er ist t... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, der Klägerin eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. Oktober 1986 zu gewähren und trug der beklagten Partei eine vorläufige Zahlung von S 1.000,-- monatlich auf. Es traf folgende wesentliche Feststellungen: Die am 7. September 1937 geborene Klägerin hat die Handelsschule absolviert und war in den letzten 15 Jahren vor Antragstellung als kaufmännische Angestellte, befaßt mit allgemeine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20.Juli 1942 geborene Kläger ist türkischer Staatsbürger. Er hat keine Schule besucht und kann nicht lesen und schreiben. Der Kläger hat keinen Beruf erlernt und war zuletzt als Bauhilfsarbeiter tätig. Er ist in der Lage, alle bis mittelschweren Arbeiten unter Ausschluß von ständig besonderem Zeitdruck bei durchschnittlicher Fingerfertigkeit rechts zu leisten, wobei die linke Hand wegen starker Funktionseinschränkung nur als Hilfshand für Abstützung,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 17. April 1956 geborene Kläger erlitt im Mai 1984 einen privaten Verkehrsunfall mit schwerem offenem Trümmerbruch der Kniegelenksregion, peripherem Oberschenkel- und proximalem Tibiakopfbruch mit Zertrümmerung der Kniescheibe, Ausriß der Kniescheibensehne und des vierköpfigen Muskels. Nach protrahierter Heilung wurde das durch den Unfall um 6 cm kürzere Bein durch operativen Ausgleich auf eine Differenz von einem halben Zentimeter gebracht. Es besteht... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 12. Mai 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 9. März 1987 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. In der dagegen rechtzeitig erhobenen Klage behauptete der Kläger ua, sehr kraftlos zu sein und immer wieder hinzufallen. Er könne keiner geregelten Tätigkeit mehr nachgehen. Deshalb beantragte er die von der beklagten Partei abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß ab Anfallstag. Die beklagte Partei beantragte die Abweisun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.Juni 1987 ab. Es stellte fest, daß der am 7.September 1936 geborene Kläger keinen Beruf erlernt hat und in den letzten 15 Jahren vor Antragstellung als Bauhilfsarbeiter tätig war. Da der Kläger auf Grund seines medizinischen Leistungskalküls noch auf die Tätigkeiten eines Baustellenwächters, Hof-, Platz- oder Lagerarbeiters, eines Abwäschers i... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 4.Juni 1985 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin auf Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension ab. Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, der Klägerin eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. April 1985 zu gewähren. Es traf im wesentlichen folgende Feststellungen: Die am 9.März 1929 geborene Klägerin ist befähigt, leichte bis mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen bei möglichst wechselnde... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ZPO §503 Z4 E4c20 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gült... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 BSVG §124 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von ... mehr lesen...
