Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese Ausführungen zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Ergänzend ist auszuführen: Bereits im Aufhebungsbeschluß vom 31. Mai 1988, 10 Ob S 117/88 wurde ausgeführt, daß entscheidungswesentlich ist, ob die Klägerin auf Grund ihr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist richtig (§ 48 ASGG). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist richtig (Paragraph 48, ASGG). Nach den - allerdings sehr unübersichtlich getroffenen - Feststellungen des Erstgerichtes ergibt sich folgendes Leistungskalkül der Klägerin: Sie ist imstande, leichte Arbeiten überwiegend im Sitzen zu verric... mehr lesen...
Norm: ASVG §235 Abs3 ASVG §255 A ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 235 heute ASVG § 235 gültig ab 01.08.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2009 ASVG § 235 gültig von 01.01.2004 bis 31.07.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2003 ASVG § ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Da ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Dd ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht wies das auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß "ab Stichtag" gerichtete Begehren der Klägerin ab. Es stellte im wesentlichen fest, daß die am 26. Mai 1936 geborene Klägerin vom 7. November 1966 bis 31. Juli 1980 bei der Ferdinand W*** KG als selbständige Buchhalterin beschäftigt und als solche in Verwendungsgruppe 4 des Kollektivvertrages der Handelsangestellten Österreichs eingestuft war. Vom 15. April 1978 bis 13. Deze... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Gewährung einer Invaliditätspension ab. Es traf im wesentlichen folgende Feststellungen: Der Kläger erlitt am 5. August 1975 während seiner Tätigkeit als Hilfsarbeiter bei der Firma E*** UND S*** AG einen Arbeitsunfall und wurde mit Hirnprellung und einer kleinen Rißquetschwunde am Hinterhauptbein in das Arbeiterunfallkrankenhaus eingeliefert. Mit Bescheid vom 19. November 1975 gewährte die Allgemeine Unfallv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (§ 503 Abs 1 Z 2 ZPO) liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 leg cit; SSV-NF 1/32; 2/19, 24; 3/7, 18 Äin DruckÜ uva). Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (Paragraph 503, Absatz eins, Ziffer 2, ZPO) liegt nicht vor (Paragraph 510, Absatz 3, leg cit; SSV-NF 1/32; 2/19, 24; 3/7, 18 Äin DruckÜ uva). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, daß die Frage, ob ein Versicherte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab 1. Dezember 1987 ab. Es stellte im wesentlichen fest, daß der am 4. März 1936 geborene Kläger den Beruf eines Maschinenschlossers erlernt hat und in den letzten 15 Jahren überwiegend als Dreher gearbeitet hat. Der Kläger ist in der Lage leichte, halbzeitig mittelschwere Arbeiten - diese nicht in geschlossener Folge - im Sitzen, Gehen und Stehen zu verrichten. Arbeiten ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §255 E ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Dd ASVG §255 E ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von... mehr lesen...
Begründung: Die am 30. August 1937 geborene Klägerin ist zufolge gesundheitlich bedingter Einschränkungen ihrer Leistungsfähigkeit nur mehr in der Lage, leichte Arbeiten vorwiegend im Sitzen, nur kurzzeitig im Gehen und Stehen zu verrichten. Bestimmte Verrichtungen wie das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ein häufiges Bücken, Treppensteigen oder Arbeiten auf Leitern und Gerüsten sind der Klägerin nicht zumutbar. Arbeiten im Freien, wodurch sie einer längeren Nässe bzw. Kä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 31.10.1936 geborene Kläger, der keinen Beruf erlernt hat und bisher immer als Hilfsarbeiter tätig war, befindet sich in einem reduzierten Ernährungszustand, hat Abnützungserscheinungen und leidet an Zeichen eines Alkoholmißbrauchs. Es besteht ein chronischer Alkoholabusus. Ihm sind noch leichte Arbeiten in der normalen Arbeitszeit mit den üblichen Pausen zumutbar; mittelschwere Arbeiten kommen zur Hälfte in Betracht. Arbeiten unter dauerndem besondere... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba ASVG §255 Abs1 DaBazillenausscheiderG §1 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASV... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrt, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditätspension zu verpflichten. Er sei in den letzten 15 Jahren vor der Antragstellung als Fleischwarenarbeiter beschäftigt gewesen, leide an Schmerzen in der linken Lunge und sei zufolge dieses Leidenszustand nicht mehr in der Lage, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Die beklagte Partei beantragt die Abweisung der Klage. Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers ab, wobei es seiner Entscheidu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, dem Kläger ab 1. November 1986 die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der am 1. Mai 1939 geborene Kläger besuchte sieben Klassen Volksschule. Er war von 1952 bis 1973 als Landarbeiter, Hilfsarbeiter und Schleifer beschäftigt. Von Juli 1973 bis Juli 1983 war er Versicherungsangestellter im Außendienst. Er hatte zunächst eine... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ZPO §503 E4c20 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.20... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Db ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der vom Kläger schon in der Berufung geltend gemachte Umstand, daß das Gutachten eines Sachverständigen für Berufskunde hätte eingeholt werden müssen, wurde vom Berufungsgericht nicht als Verfahrensmangel angesehen. Mängel des Verfahrens erster Instanz, die das Berufungsgericht nicht als gegeben erachtete, können aber auch in Sozialrechtssachen mit Revision nicht mehr geltend gemacht werden (SSV-NF 1/32 uva). ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des ausreichend festgestellten Sachverhaltes durch das Berufungsgericht ist richtig (§ 48 ASGG). Die Beweisergebnisse bieten keinen Hinweis darauf, daß die Revisionswerberin ihren Alkohol- und Medikamentenmißbrauch nicht - wenn auch mit zumutbaren großen Anstrengungen - beherrschen könne oder daß es ihr nicht möglich wäre, ihr seit Kindheit bestehendes Anfallsleiden entsprechend beha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 19.5.1987 wie die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 23.12.1986 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Das Erstgericht gab der gegen diesen Bescheid rechtzeitig erhobenen Klage statt und ordnete eine vorläufige Zahlung an. Es ging von folgenden wesentlichen Feststellungen aus: Die (am 23.10.1955 geborene) Klägerin erlitt im Alter von fünf Jahren eine durchbohrende Verletzung des linken Auges. Die ophthalmochirur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Der Oberste Gerichtshof hält die
Begründung: des angefochtenen Urteils, die seiner ständigen Rechtsprechung entspricht (vgl. neben den schon vom Berufungsgericht zitierten Entscheidungen SSV-NF 1/34 und 1/67 noch SSV-NF 2/87), für richtig. Er hat bei seiner Entscheidung von den Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen und den geltenden Gesetzen auszugehen, weshalb die Ausführungen in der Revision, bei denen nic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Invaliditätspension ab 1.Jänner 1988 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der 30jährige (richtig: 33jährige) Kläger erlernte keinen Beruf und war während der letzten 15 Jahre vor der Antragstellung als Abwäscher und Friedhofsarbeiter beschäftigt. Er ist aufgrund seines - im einzelnen beschriebenen - körperlichen und geistigen Zustandes imstande, alle Arbeiten ausschlie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (§ 503 Abs 1 Z 2 ZPO) liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 leg cit). Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (Paragraph 503, Absatz eins, Ziffer 2, ZPO) liegt nicht vor (Paragraph 510, Absatz 3, leg cit). Die rechtliche Beurteilung des ausreichend festgestellten Sachverhaltes durch das Berufungsgericht ist richtig (§ 48 ASGG; SSV-NF 1/11, 54 uva). Soweit die Rechtsrüge nicht vom f... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Cb ASVG §273 BSVG §124 Abs1 GSVG §133 Abs1 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASV... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 17.September 1987 wies die beklagte Partei den Antrag des am 26.August 1937 geborenen Klägers vom 25.Juni 1987 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Die rechtzeitige Klage stützt sich darauf, daß der Kläger keiner geregelten Erwerbstätigkeit mehr nachgehen könne und richtet sich auf die von der beklagten Partei abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß ab 1.Juli 1987. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage, weil... mehr lesen...
