Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 28. November 1986 wies die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 19. August 1986 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. Dagegen erhob der Kläger rechtzeitig Klage. Darin behauptete er ua, daß er Schmerzen bekomme, wenn er längere Zeit auf den Beinen sei. Auch beim Sachverständigen für innere Medizin klagte er über Schmerzen am rechten Bein; er könne plötzlich nicht mehr gehen und brauche dann eine Injektion (ON 6 AS 15). Vor de... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin erlitt am 5.Mai 1985 bei einem Verkehrsunfall ein Schädelhirntrauma. Es kam zu einer Gehirnkontusion, einer Gehirnprellung mit einer Hirnödemphase neben weiteren gegenüber diesen Verletzungen an Bedeutung zurücktretenden Verletzungen. Mit Bescheid vom 17.März 1986 bzw. 19.August 1986 (Bestimmung der endgültigen Höhe der Pensionsleistung) gewährte die beklagte Partei der Klägerin eine befristete Invaliditätspension für die Zeit vom 1. Jänner 1986 bis 31.D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 3.März 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 5.Dezember 1986 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß die am 4.Juni 1935 geborene Klägerin keinen Beruf erlernt hat und zuletzt als Hilfsarbeiterin, Abteilungshelferin in einem Krankenhaus und als Heimhilfe tätig war. Die Klägerin kann alle leichten und mittelschweren Arbeiten verrichten. Ausgesc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 5.2.1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag der am 31.1.1952 geborenen Klägerin vom 15.12.1986 auf Erwerbsunfähigkeitspension mangels dauernder Erwerbsunfähigkeit ab. Die (nach Einschränkung) auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß ab 1.3.1987 gerichtete rechtzeitige Klage stützte sich darauf, daß die seit Kindheit taubstumme und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht einsetzbare Klägerin erwerbsunfähig sei, weil sie im mit 1.3... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 7.Mai 1986 wies die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 22.Jänner 1986 auf eine Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. In der dagegen erhobenen Klage behauptet der Kläger, den erlernten und überwiegend ausgeübten Beruf als Tischler nicht mehr ausüben zu können. Er begehrt daher von der beklagten Partei eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.Februar 1986. Die beklagte Partei beantragt die Abweisung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 6. Februar 1960 geborene Klägerin war nach dem Besuch der Sonderschule von Juli 1975 bis November 1981 ausschließlich im elterlichen Betrieb, vorwiegend im Haushalt, in der Küche und im landwirtschaftlichen Bereich tätig. Beiträge zur Pensionsversicherung wurden nur für den Zeitraum April 1978 bis November 1981 entrichtet. Ein anderes Dienstverhältnis außerhalb des familiären Betriebes bestand nie. Die Klägerin leidet an hochgradiger Schwerhörigkeit u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Invaliditätspension gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der am 2. Mai 1934 geborene Kläger erlernte keinen Beruf und war als Magazineur und als Hausmeister beschäftigt. Er ist auf Grund seines - im einzelnen beschriebenen - körperlichen und geistigen Zustands imstande, leichte und mittelschwere Arbeiten im Gehen, Sitzen und Stehen und im Wechsel dieser Körperhaltungen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren der am 15.Jänner 1932 geborenen, aus Jugoslawien stammenden Klägerin auf Gewährung einer Invaliditätspension ab. Die Klägerin, die durch den Erwerb von insgesamt nur 154 Versicherungsmonaten die Voraussetzung der Anwendung des § 255 Abs 4 ASVG nicht erfülle, sei auf Grund ihres medizinischen Leistungskalküls noch auf eine Reihe von leichten Hilfsarbeitertätigkeiten, wie Kontroll- und Tischarbeiten verweisbar. Das Berufungs... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 E ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 b... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 25. Mai 1984 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab 1. Februar 1984 ab. Das Erstgericht wies im zweiten Rechtsgang die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß die am 25. Jänner 1938 geborene Klägerin nach dem Besuch von 4 Jahren Volksschule eine 1-jährige Haushaltsschule und dann ein 1-jähriges landwirtschaftliches Praktikum absolvierte. Danach war sie, immer wieder mit Unt... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrte die Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension. Sie sei während der letzten 10 Jahre als Geschäftsführerin in einem Gastgewerbebetrieb beschäftigt gewesen und wegen verschiedener Leidenszustände nicht mehr in der Lage, eine zumutbare Tätigkeit auszuüben. Die beklagte Partei begehrte die Abweisung der Klage. Das Erstgericht wies das Begehren der Klägerin ab. Dabei legte es seiner Entscheidung nachstehende Feststellungen zugrunde: Die am 5. Juli 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 21. August 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 1. Juli 1986 auf Erwerbsunfähigkeitspension mangels dauernder Erwerbsunfähigkeit ab. Die auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß gerichtete rechtzeitige Klage stützte sich darauf, daß die Klägerin, die im landwirtschaftlichen Betrieb der Eltern und nunmehr des Bruders mitgearbeitet habe, in letzter Zeit wegen allgemeiner Körperschwäche keinerlei Arbeiten bzw. n... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrt, die beklagte Partei zur Leistung einer Invaliditätspension ab 1. März 1986 zu verpflichten. Zufolge verschiedener schwerer Leidenszustände sei sie nicht imstande, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Sie habe den Beruf einer Näherin erlernt und diesen auch ausgeübt. Zufolge ihrer gesundheitsbedingten Behinderungen sei sie nicht in der Lage, die erforderliche Leistung zu erbringen. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Di... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d ASVG §255 A ASVG §273 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 30.06.2000 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/1997 ASVG § 253d gültig von 01.11.1996 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 4... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 BSVG §124 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von ... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrte, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditätspension ab 5. Jänner 1986 zu verpflichten. Zufolge zahlreicher Leidenszustände sei sie nicht in der Lage, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Das Erstgericht wies das Begehren der Klägerin ab. Dabei legte es seiner Entscheidung im wesentlichen nachstehenden Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin ist nur mehr in der Lage, leichte Arbeiten... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 27.August 1984 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Gewährung einer Invaliditätspension ab. In der dagegen erhobenen Klage begehrt der Kläger (nach Klagseinschränkung) die Zuerkennung einer Invaliditätspension ab 1. Dezember 1984. Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, dem Kläger vom 1.Jänner 1985 bis 30.Mai 1987 eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß zu bezahlen und wies das Mehrbegehren auf Gewähr... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A B-VG Art7 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin ab 1. April 1986 eine Invaliditätspension zu gewähren, ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Die am 31. März 1935 geborene Klägerin war während der letzten fünfzehn Jahre (vor dem Stichtag) als Hilfskraft in einer Bäckerei beschäftigt. Sie ist auf Grund ihres - im einzelnen näher beschriebenen - körperlichen und geistigen Zustandes nur für leichte Arb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 20. Juni 1984 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 3. Mai 1984 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage (auch im zweiten Rechtsgang) ab. Es stellte fest, daß die am 25. Juli 1934 geborene Klägerin, die in den letzten 15 Jahren vor Antragstellung überwiegend als Hauswartin tätig war, noch in der Lage ist, einfache leichte Arbeiten zu verrichten. Arbeiten unter ständigem be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 2.Oktober 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 17.Juli 1986 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß der am 20.März 1934 geborene Kläger eine Lehre als Konditor abgeschlossen, diesen Beruf jedoch nie ausgeübt hat. Bis 1972 arbeitete er mit Unterbrechungen als Hilfsarbeiter bzw. Installateur. Seit 1972 war der Kläger durch 79 Monate hindurc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 30.Mai 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 18.März 1986 auf Gewährung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß dem am 22.Dezember 1953 geborenen Kläger, der während seiner beruflichen Laufbahn als Lagerarbeiter und Abwäscher tätig war, noch leichte und mittelschwere Arbeiten in jeder Stellung im Freien und in geschlossenen Räumen während der üblichen Arbeits... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.20... mehr lesen...
