Norm: ASVG §253d Abs1
Rechtssatz: §253d ASVG stellt darauf ab, ob der Versicherte nicht mehr imstande ist, durch die bisherige Tätigkeit wenigstens die Hälfte des Entgelts zu erwerben, das ein körperlich und geistig gesunder Versicherter regelmäßig durch eine solche Tätigkeit zu erzielen pflegt. Als Vergleichsmaßstab steht somit eindeutig die bisherige Tätigkeit im Vordergrund. Damit unvereinbar wäre die Forderung, dass sich der Versicherte ei... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1ASVG §255 E
Rechtssatz: Maßgebend für die Beurteilung der Frage, ob ein Versicherter imstande ist, durch die in den letzten 15 Jahren überwiegend ausgeübte Tätigkeit die so genannte Lohnhälfte zu verdienen, sind die Anforderungen, die an diese Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt in ihrer aktuellen Ausformung gestellt werden (vgl 10 ObS 236/00d). Entscheidungstexte 10 ObS 231/... mehr lesen...
Norm: ASVG §234 Abs1 Z5ASVG §234 Abs1 Z6ASVG §253d Abs1 Z2
Rechtssatz: Dass neutrale Zeiten nicht wie die Beitragszeiten in der Pflichtversicherung für die Erfüllung der im § 253d Abs 1 Z 2 vorgesehenen Bruchteilsdeckung heranzuziehen sind, ist verfassungsrechtlich unbedenklich. Entscheidungstexte 10 ObS 166/00k Entscheidungstext OGH 11.07.2000 10 ObS 166/00k ... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1ASVG §255 E
Rechtssatz: Kann ein Versicherter seinen bisherigen Beruf weiterhin ausüben, dann bedarf es keiner Untersuchungen über die Zahl der Arbeitsplätze in anderen Berufen, den sogenannten Verweisungsberufen (SSV-NF 1/23; vgl auch SSV-NF 1/68; SSV-NF 3/2; 10 ObS 307/92; 10 ObS 98/93; 10 ObS 145/95; 10 ObS 16/97v). Entscheidungstexte 10 ObS 158/98b Entscheidungs... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1
Rechtssatz: Die Zahl der vorhandenen Arbeitsplätze ist immer nur in jenen Fällen von Bedeutung, in denen ein Versicherter zwar die bisher ausgeübten Tätigkeiten nicht mehr verrichten, jedoch auf andere Berufe verwiesen werden kann. Als solche Verweisungstätigkeiten kommen nur solche Arbeiten in Betracht, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in ausreichender Anzahl, also nicht so eingeschränkt vorkommen, daß von einem "Arbe... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Der Begriff "diese Tätigkeit" in § 253d ASVG stellt nur auf den Inhalt der (bisherigen) Tätigkeit ab, also darauf, ob diese ihrem Inhalt nach vom Versicherten weiterhin verrichtet werden kann oder ob gesundheitliche
Gründe: gegen eine Fortsetzung "dieser Tätigkeit" sprechen. Es kommt aber nicht auf Abweichungen in der Arbeitszeitgestaltung oder Erreichbarkeit des Arbeitsortes im Verweisungsberuf sowie auf die... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Das Abstellen auf die Arbeitsfähigkeit eines Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht dem Begriff der Berufsunfähigkeit nach § 273 Abs 1 ASVG, nicht aber dem der geminderten Arbeitsfähigkeit im Sinn des § 253 d Abs 1 Z 4 ASVG. Im letztgenannten Fall ist nicht ein Berufsschutz, sondern ein Tätigkeitsschutz ausschlaggebend. ... mehr lesen...
Norm: ASchG §68 Abs3 Z1ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §270ASVG §273
Rechtssatz: Hat ein Arbeitgeber nach einer unter Strafdrohung stehenden gesetzlichen Anordnung die Tätigkeit so zu organisieren, daß die Bildschirmarbeit regelmäßig durch Pausen oder andere Tätigkeiten unterbrochen wird, kann nicht davon ausgegangen werden, daß ein Arbeitnehmer, der nach einer kontinuierlichen Bildschirmtätigkeit von fünfzig Minuten eine Pause von zehn Minuten einhalte... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Ein Tätigkeitsschutz im Sinne des § 255 Abs 4 ASVG alte Fassung, nunmehr § 253 d Abs 1 Z 3 und 4 ASVG ist nur dann sachlich gerechtfertigt, wenn der Pensionswerber innerhalb eines gewissen Zeitraumes vor dem Stichtag überhaupt in einem berücksichtigungswürdigen Ausmaß im Erwerbsleben stand. Entscheidungstexte 10 ObS 2306/96g Entscheid... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Ein Tätigkeitsschutz im Sinne des § 255 Abs 4 ASVG alte Fassung, nunmehr § 253 d Abs 1 Z 3 und 4 ASVG ist nur dann sachlich gerechtfertigt, wenn der Pensionswerber innerhalb eines gewissen Zeitraumes vor dem Stichtag überhaupt in einem berücksichtigungswürdigen Ausmaß im Erwerbsleben stand. Entscheidungstexte 10 ObS 2306/96g Entscheid... mehr lesen...
Norm: ASVG §253bASVG §253d Abs1 Z2
Rechtssatz: Die "Zweidritteldeckung" als Leistungsvoraussetzung für die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer nach § 253 b ASVG war nach dem Wegfall der allgemeinen Deckungsvorschriften (Halbdeckung, Dritteldeckung) im Zuge der Pensionsreform der 40. ASVGNov - und vor der weiteren Deckungsvorschrift des § 253 d Abs 1 Z 2 - die einzige verbliebene Deckungsvorschrift (SSV-NF 2/141). Sie wurde al... mehr lesen...
Norm: ASVG §236 Abs1 Z2 litbASVG §236 Abs2 Z3ASVG §236 Abs3ASVG §253d Abs1 Z2
Rechtssatz: Nach § 236 Abs 2 Z 3 ASVG muß die für die Erfüllung der Wartezeit auf die vorzeitige Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit erforderliche Mindestzahl von 120 Versicherungsmonaten innerhalb der letzten 240 Kalendermonate vor dem Stichtag liegen. Nur dieser Zeitraum kann sich gemäß § 236 Abs 3 ASVG durch neutrale Monate entsprechend verlängern. Da... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z2
Rechtssatz: Die Rahmenzeiträume des § 253 d Abs 1 Z 2 ASVG, in denen eine Bruchteilsdeckung vorliegen muß, werden durch neutrale Zeiten nicht verlängert. Entscheidungstexte 10 ObS 2306/96g Entscheidungstext OGH 20.08.1996 10 ObS 2306/96g 10 ObS 2455/96v Entscheidungstext OGH 28.01.1997 10 ObS 2455/96v ... mehr lesen...
Norm: ASVG §235ASVG §236ASVG §253d Abs1ASVG §255 Abs7
Rechtssatz: Das Leistungsrecht der Pensionsversicherung kennt neben den Versicherungsfällen Leistungsvoraussetzungen, deren Erfüllung bei der Inanspruchnahme sämtlicher Leistungen grundsätzlich erforderlich ist und die sekundäre Leistungsvoraussetzungen genannt werden. Sie sollen den Standort des Leistungswerbers innerhalb der Versichertengemeinschaft, von der er die Leistung begehrt, abstec... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z2
Rechtssatz: Die Deckungsvorschrift des § 253 d Abs 1 Z 2 ASVG verfolgt einen ähnlichen Zweck wie die Zweidritteldeckung als Leistungsvoraussetzung für die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer nach § 253 b ASVG: Sowohl die in § 253 d Abs 1 Z 2 ASVG ebenfalls vorgesehene Zweidritteldeckung wie die weitere Bruchteilsdeckungsvariante, daß innerhalb der letzten 180 Kalendermonate (15 Jahre) vor dem Stichtag... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3
Rechtssatz: Ob der Versicherte die überwiegend ausgeübte Tätigkeit iS des § 253d Abs 1 Z 3 ASVG weiter ausüben kann, richtet sich nur nach der Haupttätigkeit. Die Unfähigkeit, eine mit oder neben der Haupttätigkeit verichtete Nebentätigkeit auszuüben, führt daher nur dann zum Versicherungsfall der vorzeitigen Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, wenn die Nebentätigkeit mit der Haupttätigkeit typischerweise ... mehr lesen...
Norm: ASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §255 Abs4 litc DaASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §255 Abs4 litd DaASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §273 Abs3 litcASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §273 Abs3 litdASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Der Gesetzeswortlaut des § 253 d Abs 1 Z 3 und 4 ASVG entspricht den früheren Bestimmungen des § 255 Abs 4 lit c und d bzw § 273 Abs 3 lit c und d ASVG idF... mehr lesen...
Norm: ASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §255 Abs4 litc DaASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §255 Abs4 litd DaASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §273 Abs3 litcASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §273 Abs3 litdASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Der Gesetzeswortlaut des § 253 d Abs 1 Z 3 und 4 ASVG entspricht den früheren Bestimmungen des § 255 Abs 4 lit c und d bzw § 273 Abs 3 lit c und d ASVG idF... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §255 Abs1 BaASVG §273
Rechtssatz: Nicht nur für den Anspruch auf eine Pensionsleistung wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, sondern auch für die
Begründung: beziehungsweise den Erhalt des Berufsschutzes ist es erforderlich, daß der Versicherte, ausgehend von seiner körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit, vorerst in der Lage gewesen sein muß, die in Frage stehenden Tätigkeiten zu verrichten und daß durch eine na... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Schloß der bereits zum Zeitpunkt der Aufnahme des in den letzten fünfzehn Jahren vor dem Stichtag überwiegend ausgeübten Berufes bestandene Zustand den Versicherten von den mit der Ausübung dieses Berufes verbundenen Tätigkeiten aus, so kann der Versicherungsfall der vorzeitigen Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit nicht eintreten. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Übereinstimmungen im Randbereich der Tätigkeiten führen ebensowenig zur Bejahung der Gleichartigkeit wie unterschiedliche Anforderungen im letztgenannten Bereich der Annahme der Gleichartigkeit entgegenstehen können (so schon die seit SSV-NF 2/53 stRsp des Obersten Gerichtshofes zu den § 253 d Abs 1 Z 3 und 4 ASVG vorangegangenen Bestimmungen des § 255 Abs 4 aF und § 273 Abs 3 aF ASVG). ... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Übereinstimmungen im Randbereich der Tätigkeiten führen ebensowenig zur Bejahung der Gleichartigkeit wie unterschiedliche Anforderungen im letztgenannten Bereich der Annahme der Gleichartigkeit entgegenstehen können (so schon die seit SSV-NF 2/53 stRsp des Obersten Gerichtshofes zu den § 253 d Abs 1 Z 3 und 4 ASVG vorangegangenen Bestimmungen des § 255 Abs 4 aF und § 273 Abs 3 aF ASVG). ... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3, ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §255 Abs4
Rechtssatz: Der Versicherte darf nur nicht auf andere als die bisher überwiegend geleisteten Tätigkeiten verwiesen werden. Es ist aber zulässig, ihn auf Tätigkeiten zu verweisen, die zwar im Kernbereich völlig mit der bisherigen Tätigkeit übereinstimmen, bei denen jedoch Nebentätigkeiten wegfallen, die mit der Haupttätigkeit nicht typischerweise verbunden sind (zB SSV-NF 3/130). ... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Gleichartige Tätigkeiten im Sinne des § 253d Abs 1 Z 3 ASVG sind solche, die im wesentlichen ähnliche psychische und physische Anforderungen ua an die Handfertigkeit, Intelligenz, Kenntnisse für die überwiegend ausgeübte Tätigkeit, Umsicht, Verantwortungsbewußtsein, Körperhaltung, Durchhaltevermögen, Schwere der Arbeit und schließlich auch an die Konzentration stellen. Die Gleichartigkeit i... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Gleichartige Tätigkeiten im Sinne des § 253d Abs 1 Z 3 ASVG sind solche, die im wesentlichen ähnliche psychische und physische Anforderungen ua an die Handfertigkeit, Intelligenz, Kenntnisse für die überwiegend ausgeübte Tätigkeit, Umsicht, Verantwortungsbewußtsein, Körperhaltung, Durchhaltevermögen, Schwere der Arbeit und schließlich auch an die Konzentration stellen. Die Gleichartigkeit i... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §255 Abs4 Ba
Rechtssatz: Entsprechend dem Wortlaut des § 253d Abs 1 Z 4 ASVG "durch diese Tätigkeit" wird nur auf die während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag in mindestens der Hälfte der Beitragsmonate nach dem ASVG ausgeübte gleiche oder gleichartige Tätigkeit abgestellt, allerdings nicht mit dem auf einem bestimmten Arbeitsplatz, sondern mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt. ... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Die Überlegungen zur Gleichartigkeit von Tätigkeiten gelten auch für die Prüfung, ob der Versicherte die im Beobachtungszeitraum überwiegend ausgeübte Tätigkeit infolge seines körperlichen und/oder geistigen Zustandes weiterhin ausüben kann, ohne daß dies eine Verweisung auf eine bisher nicht ausgeübte Tätigkeit, also eine dem § 253 d Abs 1 Z 4 ASVG widersprechende Verweisung auf der überw... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4
Rechtssatz: Die Überlegungen zur Gleichartigkeit von Tätigkeiten gelten auch für die Prüfung, ob der Versicherte die im Beobachtungszeitraum überwiegend ausgeübte Tätigkeit infolge seines körperlichen und/oder geistigen Zustandes weiterhin ausüben kann, ohne daß dies eine Verweisung auf eine bisher nicht ausgeübte Tätigkeit, also eine dem § 253 d Abs 1 Z 4 ASVG widersprechende Verweisung auf der überw... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §273 Abs3 litc
Rechtssatz: Schon die Ausübung von medizinisch zumutbaren Tätigkeiten während der überwiegenden Zahl der Pflichtbeitragsmonate nach dem ASVG in den letzten fünfzehn Jahren vor dem Stichtag schließt den Schutz der kürzer ausgeübten Tätigkeit aus. Auch die Pflichtversicherung nach anderen Gesetzen als nach dem ASVG kann keinen Berufsschutz nach § 273 Abs 3 lit c ASVG auslösen. Die Zeit... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z3ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §273 Abs3 litc
Rechtssatz: Schon die Ausübung von medizinisch zumutbaren Tätigkeiten während der überwiegenden Zahl der Pflichtbeitragsmonate nach dem ASVG in den letzten fünfzehn Jahren vor dem Stichtag schließt den Schutz der kürzer ausgeübten Tätigkeit aus. Auch die Pflichtversicherung nach anderen Gesetzen als nach dem ASVG kann keinen Berufsschutz nach § 273 Abs 3 lit c ASVG auslösen. Die Zeit... mehr lesen...
