Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) wurde mit beschwerdegegenständlichen Bescheid mit Wirkung vom 10.07.2023 zur Leistung des Grundwehrdienstes in der Dauer von sechs Monaten einrechenbarer Dienstzeit einberufen und festgestellt, dass er ab 00:00 Uhr dieses Tages Soldat sei. Es wurde festgestellt, dass der Einberufungsbefehl s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid wurde der Einberufungsbefehl des Militärkommando Steiermark ST/03/17/65 dahingehend abgeändert, dass der Beschwerdeführer seinen Grundwehrdienst nunmehr in der Dauer von sechs Monaten einrechenbarer Dienstzeit am 04.09.2023 bis spätesten um 11:00 Uhr beim Aufklärungs-Artilleriebataillon 7 anzutreten habe. 2. Mit gegen diesen Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Tauglichkeit und Wehrpflicht des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) wurde erstmals am 23.08.2018 festgestellt. Der BF ist kroatisch – österreichischer Doppelstaatsbürger. Die österr. Staatsbürgerschaft besitzt er seit Geburt. Die kroatische Staatsbürgerschaft seit 2020 (VHS 3). 2. Am 14.08.2020 stellte der BF, der zu diesem Zeitpunkt beim FC XXXX GmbH, XXXX (2. Fußball-Bundes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Tauglichkeit und Wehrpflicht des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) wurde erstmals am 20.05.2021 festgestellt. 2. Mit Einberufungsbefehl (zugestellt am 20.01.2022) wurde der BF zur Leistung des Grundwehrdienstes mit 01.06.2022 einberufen (AS 16). 3. Mit E-Mail vom 15.02.2022 ersuchte der BF beim Militärkommando XXXX (im Folgenden: MilKdo oder belangte Behörde) um Aufschub vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zum bisherigen Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 23.02.2021 einen Antrag auf Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des Grundwehrdienstes. Seine Mutter sei 2007 die Landwirtschaft übergeben worden, besitze jedoch nicht das Wissen, um diese zu führen. Seit Trennung seiner Eltern im Jahr 2013 übernehme er sämtliche Arbeiten am Hof und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der 2001 geborene Beschwerdeführer wurde mit rechtskräftigem Beschluss der Stellungskommission für tauglich befunden (Eintritt der Rechtskraft am 29.08.2019). 2. Mit Einberufungsbefehl vom 29.09.2021, ST/01/09/00/55, wurde der Beschwerdeführer zur Ableistung seines Grundwehrdienstes mit Wirkung vom 10.01.2022 einberufen. 3. Mit E-Mail vom 02.11.2021 brachte der Beschwerdeführer über seine rechtsfreundliche Vertretung Beschwerde gegen den ihm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) wurde vor der Stellungskommission Steiermark in der Zeit von 18.11.2020 bis 19.11.2020 seiner Musterung unterzogen. Der Beschluss der Stellungskommission vom 19.11.2020 lautete „Tauglich“, der Beschwerdeführer erklärte Rechtsmittelverzicht. 1.2. Vor der Stellungskommission wurde keine Zivildiensterklärung eingebracht.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) wurde mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid („Einberufungsbefehl“) einer Einheit des Österreichischen Bundesheeres zur Ableistung des Grundwehrdienstes zugewiesen. Gegen diesen Bescheid wurde mit der
Begründung: , der Beschwerdeführer lehne den Gebrauch einer Schusswaffe ab, da seine Mutter Opfer eines mit einer Schusswaffe verübten Verbrechens geworden sei, Beschwerde erhoben. Er habe eine Zivildiensterklär... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der 1998 geborene Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit rechtskräftigem Beschluss der Stellungskommission vom 28.09.2017 für tauglich befunden. 2. Mit Einberufungsbefehl (EB) vom 06.05.2021, ST/98/09/02/14, wurde der BF zur Ableistung seines Grundwehrdienstes mit Wirkung vom 05.07.2021 einberufen. 3. Mit E-Mail vom 26.05.2021 brachte der BF (eine nicht ausdrücklich als solche bezeichnete) Beschwerde gegen den ihm am 12.05.2021 durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), einem rumänischen Staatsbürger der seit 2003 in Österreich lebt, wurde am 27.02.2018 die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen. Er beantragte in der Folge den Verzicht auf seine rumänische Staatsbürgerschaft. Der Antrag wurde vom rumänischen Staatspräsidenten mit Anordnung vom 20.12.2018 akzeptiert. Der BF erhielt am 11.01.2019 eine ents... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der 2001 geborene Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit rechtskräftigem Beschluss der Stellungskommission vom 01.07.2020 für tauglich befunden. 2. Mit Einberufungsbefehl vom 18.02.2021 (Zustellung durch Hinterlegung) wurde der BF zur Ableistung seines Grundwehrdienstes einberufen. 3. Mit E-Mail vom 05.03.2021 brachte der BF Beschwerde gegen den ihm am 24.02.2021 durch Hinterleg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit rechtskräftigem Beschluss der Stellungskommission vom 17.12.2004 für „tauglich“ zum Wehrdienst befunden. 2. Am 27.05.2005 (Postaufgabe) brachte der BF eine Zivildiensterklärung beim Militärkommando TIROL (im Folgenden: MilKdo) ein. Er vermerkte auf der Erklärung, dass er den Aufschub bis zum Abschluss seiner Ausbildung (Gymnasium und Medizinstudium) beantrage. 3. Mit Bescheid vom 10.06.2005 wurde von der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Einberufungsbefehl vom 13.07.2020 zugestellt durch persönliche Übernahme am 16.07.2020 wurde der Beschwerdeführer mit Wirkung vom 11.01.2021 zur Leistung des Grundwehrdienstes in der Dauer von sechs Monaten einberufen. Die Rechtsmittelbelehrung weist auf eine Beschwerdemöglichkeit binnen Frist von vier Wochen hin; eine solche Beschwerde sei beim Militärkommando Niederösterreich einzubringen. Gegen den oben genannten Bescheid wurde am 14.08.2020 Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem gegenständlichen Bescheid (Einberufungsbefehl) vom 13.07.2020 wurde der Beschwerdeführer mit Wirkung vom 11.01.2021 zur Leistung des Grundwehrdienstes in der Dauer von 6 Monaten einrechenbarer Dienstzeit einberufen. Dieser Einberufungsbefehl verliere jedoch seine Rechtswirksamkeit, wenn ein rechtliches Einberufungshindernis zum Einberufungstermin vorliege. Begründend wurde angeführt, dass der Beschwerdeführer wehrpflichtig sei und b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Dem Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde am 18.12.2019 ein Einberufungsbefehl zur Leistung des Grundwehrdienstes mit Dienstbeginn 04.05.2020 rechtswirksam zugestellt. 2. Die dagegen erhobene rechtzeitige Beschwerde des BF wurde mit Beschwerdevorentscheidung der belangten Behörde abgewiesen. Diesbezüglich stellte der BF einen Vorlageantrag an das Bundesverwaltungsgericht. 3. Mit Note vom 31.01.2020 legte die belangte Behörde die ver... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Dem Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde am 09.05.2018 eine Einberufung für den Grundwehrdienst zum Einrückungstermin 01.10.2018 zugestellt. 2. Mit Antrag vom 24.04.2018 ersuchte der BF um Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des Grundwehrdienstes. Die dagegen fristgerecht erhobene Beschwerde des BF wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 21.09.2018 abgewiesen. Der BF steltte fristgerecht einen Vorlageantrag. 3. Mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht seit dem 01.06.2014 als Richteramtsanwärter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Aufgrund der mit BGBl. I Nr. 32/2015 kundgemachten und am 11.02.2015 in Kraft getretenen Neuregelung des § 12 GehG wurde der Verrückungsstichtag durch das Besoldungsdienstalter ersetzt. Für die Berechnung des Besoldungsdienstalters wurden daher die Vordienstzeiten erhoben. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde erstmals mit Beschluss der Stellungskommission vom 16.05.2013 für tauglich befunden. Mit Beschluss vom 09.11.2015 erfolgte eine neuerliche Tauglichkeitsfeststellung. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 10.05.2016 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der Beschwerdeführer bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abgegeben habe. römisch eins.1. Der am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde am XXXX für tauglich befunden und mit dem bekämpften Bescheid für den XXXX zum Grundwehrdienst beim Kommando Stabsbataillon 7 in Klagenfurt einberufen. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde am römisch 40 für tauglich befunden und mit dem bekämpften Bescheid für den römisch 40 zum Grundwehrdienst beim Kommando Stabsbataillon 7 in Klagenfurt einberufen. 2. Gegen diesen Bescheid erh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Steiermark vom 19.11.2014 für "Tauglich" befunden. Am 25.01.2016 wurde dem BESCHWERDEFÜHRER unter GZ. EB GWD A 4768 FBetrKp AIGEN/LuU, ein Einberufungsbefehl zugestellt. Mit Schreiben vom 08.02.2016 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Mit Schreiben vom 08.02.2016 gab der Beschwerdeführ... mehr lesen...
