1 Der Revisionswerber, ein - im Zeitpunkt der Antragstellung minderjähriger - afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 4. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei im Iran, wo er geboren und aufgewachsen sei, schlecht behandelt worden, habe keine offizielle Schule besuchen können und Angst gehabt, nach Afghanistan abgeschoben zu werden. 2 Mit Bescheid vom 6. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den A... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0449 B 29. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz In Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, sodass Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht, kommt es regelmäßig nicht allein a... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9AsylG 2005 §9 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/20/0329 B 5. Oktober 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Prüfung, ob dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten abzuerkennen ist, handelt es sich um eine einzelfallbezo... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AVG §52COVID-19-RisikogruppeV 2020 §2 Abs1 Z8MRK Art3
Rechtssatz: Nicht jede Erkrankung an Diabetes mellitus (hier: Typ II) impliziert die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe mit der Folge, dass bei einer Erkrankung an COVID-19 mit einem sehr schweren bzw. lebensbedro... mehr lesen...
Index: E3L E1910301024/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3aAsylG 2005 §9 Abs2 Z3StGB §1732011L0095 Status-RL Art17 Abs1 litb
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des VwGH ist bei einer Verurteilung wegen eines Verbrechens zwar nicht zwingend der Status des subsidiär Schutzberechtigten nach § 9 Abs. 2 Z 3 AsylG 2005 abzuerkennen. Vielmehr ist eine Einzelfallprüfu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 30. August 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 25. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan zulässig sei, und legte eine Frist fü... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 20. März 2020 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), ihm ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt III.), gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV.) und die Zulässigkeit seiner Abschiebung nach Bangladesch festgestellt (Spruchpunkt V.). Die Frist für die freiwillige Ausreise l... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, beantragte am 26. März 2016 - im Alter von 17 Jahren - internationalen Schutz und brachte vor, zusammen mit seiner Familie aus Angst vor den Taliban Afghanistan verlassen und seitdem in Pakistan gelebt zu haben. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) diesen Antrag im zweiten Rechtsgang und nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in Bestätigung eines entsprechenden Besch... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0083 B 22. Juli 2020 RS 2 Stammrechtssatz Den EASO Richtlinien für Afghanistan (EASO Country Guidance: Afghanistan, June 2019) zufolge kann eine innerstaatliche Fluchtalternative für Antragsteller, die außerhalb Afghanistans geboren wurden und/oder dort sehr lange Zeit ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger aus Mossul, beantragte am 15. Mai 2015 internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 14. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA; Amtsrevisionswerberin) diesen Antrag zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Mitbeteiligten in den... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, beantragte am 12. Juni 2015 internationalen Schutz. Zur Begründung: brachte er im Laufe des Verfahrens im Wesentlichen vor, wegen einer Feindschaft seines Vaters mit dem mächtigen afghanischen Politiker Ismail Khan verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 28. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgeset... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis erkannte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) dem Mitbeteiligten, einem afghanischen Staatsangehörigen, aufgrund seines Antrags auf internationalen Schutz vom 11. Juli 2015 (im zweiten Rechtsgang nach einem teilaufhebenden Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. Oktober 2020, Ra 2020/18/0284-11) den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung. Die Revision erklärte das BVwG für nic... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein staatenloser Palästinenser, stellte am 29. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er zusammengefasst damit begründete, dass er als ein im Irak geborener Palästinenser dort misshandelt worden sei. 2 Mit Bescheid vom 23. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag vollinhaltlich ab, erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §11 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2MRK Art3
Rechtssatz: Kann Asylwerbern in einem Teil ihres Herkunftsstaates vom Staat oder sonstigen Akteuren, die den Herkunftsstaat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, Schutz gewährleistet werden, und kann ihnen der Aufenthalt in diesem Teil des Staatsg... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 30. Jänner 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 1. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art362013CJ0542 M'Bodj VORAB62016CJ0652 Ahmedbekova VORAB
Rechtssatz: Bis zur Schaffung einer unionsrechtskonformen Rechtslage durch den Gesetzgeber des AsylG 2005 ist weiterhin davon auszugehen, dass eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 und 3 ... mehr lesen...
Index: E3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs132011L0095 Status-RL Art362013CJ0542 M'Bodj VORAB62016CJ0652 Ahmedbekova VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0368 E 23. April 2020 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des EuGH in seinem Urteil vom 18. Dezember 2014, C-542/13, M'Bodj, Rn. 43 bis 46, ist es einem Mitgliedstaat verwehrt, "Bestimmungen zu erlassen oder b... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art8VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/18/0017 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/01/0284 E 31. Mai 2021 RS 10 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung, ob ein Eingriff nach Art. 8 MRK zulässig ist, ist unter and... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 24. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, als Angehöriger der Hazara und schiitischer Moslem von den Taliban sowie dem IS verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 11. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, alle afghanische Staatsangehörige, stellten am 21. Jänner 2019 bei der österreichischen Botschaft in Islamabad (ÖB Islamabad) Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln nach § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Bezugsperson gaben sie ihren Ehemann bzw. Vater, ebenfalls ein afghanischer Staatsangehöriger, an, welchem mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22. Juni 2015 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt wurde.... mehr lesen...
1 Der (volljährige) Revisionswerber ist Staatsangehöriger der Ukraine. Er stellte am 4. Jänner 2018 gemeinsam mit seiner Mutter und seinen Geschwistern, ebenfalls Staatsangehörige der Ukraine, einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte seine Mutter vor, der Revisionswerber leide an Epilepsie und sei mit Ausnahme der Nahrungsaufnahme nicht selbständig und arbeitsfähig. Bei einer Rückkehr in die Ukraine wisse sie nicht, wovon sie leben könnten. Der Vater des Revi... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 1. Oktober 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 11. September 2013 wies das (damalige) Bundesasylamt den Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigen (Spruchpunkt II.) ab und wies den Mitbeteiligten aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanist... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0188 E 5. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die Zumutbarkeit einer Rückkehr des Asylwerbers ist bei der Annahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative, nicht aber bei einer Rückkehr in die Herkunftsprovinz zu prüfen (vgl. VwGH 13.6.2019, Ra 2019/18/0139). ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit seiner Furcht vor den Taliban begründete. Im weiteren Verfahren gab er überdies an, „verwestlicht“ und nicht religiös zu sein, weshalb ihm im Herkunftsstaat vorgeworfen werden würde, dass er ungläubig sei. 2 Mit Bescheid vom 10. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, er... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans aus der Provinz Kunar, beantragte am 11. September 2014 internationalen Schutz in Österreich. 2 Mit Bescheid vom 14. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers n... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 27. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, in Afghanistan gezwungen worden zu sein, als Tanzjunge aufzutreten. Nach seiner Befreiung habe ihm sein Onkel gedroht, ihn umzubringen, weil er Schande über die Familie gebracht habe. 2 Mit Bescheid vom 30. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 27. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 2. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 6. Juni 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), welcher vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 24. Februar 2020 - im Beschwerdeverfahren - vollinhaltlich abgewiesen wurde. 2 Am 5. Jänner 2021 stellte der Revisionswerber den gegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005. 3 Mit Bescheid vom 23. Februar 2021 wies das... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 19. April 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13. Juni 2017 wurde der Antrag gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 - ohne in die Sache einzutreten - als unzulässig zurückgewiesen, die Zuständigkeit Italiens gemäß der Dublin III-VO festgestellt, die Außerlandesbringung des Revisionswerbers angeordnet und die Zulässigkeit der Abschiebung nach Itali... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AVG §68 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Im Hinblick auf wiederholte Anträge auf internationalen Schutz entspricht es der ständigen Judikatur des VwGH, dass nur eine solche behauptete Änderung des Sachverhaltes die Behörde zu einer neuen Sachentscheidung - nach etwa notwendigen amtswegigen Ermittlung... mehr lesen...
