Index: E3Y E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Pkt28;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §24b Abs2a idF 2003/I/101;AsylG 1997 §27 Abs3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll 1974 Pkt36; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/20/0541 E 11. November 2010 2001/01/0403 E 3. Dezember 2003 ... mehr lesen...
Index: E3Y E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Pkt28;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §24b Abs2a idF 2003/I/101;AsylG 1997 §27 Abs3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll 1974 Pkt36; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/20/0541 E 11. November 2010 2001/01/0403 E 3. Dezember 2003 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/20/0541 E 11. November 2010 2001/01/0403 E 3. Dezember 2003
Rechtssatz: Ausgehend von asylrelevanter Verfolgung der Beschwerdeführerin in Bijeljina (der Republica Srpska) und weiter ausgehend von der Prämisse des ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara sowie der schiitischen Glaubensrichtung, reiste am 7. Juni 1996 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 10. Juni 1996 Asyl. Das Bundesasylamt wies den Antrag - nach Einvernahmen des damals noch jugendlichen Beschwerdeführers am 11. und 24. Juni 1996 - mit Bescheid vom 3. Juli 1996 gemäß § 3 des Asylgesetzes 1991 ab. Es legte seiner Entscheidung die Angaben des Beschwerdeführer... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, reiste am 31. Oktober 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. Februar 2002 und am 7. August 2002 gab er als Fluchtgrund an, er sei seit 1995 LKW-Unternehmer in Kutaisi gewesen. Im August 2000 habe er einen Transport nach Achmeta durchgeführt. Auf der Rückfahrt sei er von Polizisten angehalten worden, die zunächst den Transport einer nicht näher bezeichn... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 21. Dezember 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 23. Dezember 1999 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13. Jänner 2000 gab er als Fluchtgrund an, er habe als ehemaliger Mujahedin-Kämpfer und Farsi sprechender Nicht-Patschune Schwierigkeiten mit den Taliban bekommen. Diese hätte ihn festgenommen und nur unter der Bedingung, dass er binnen 30 Tagen "das Geld für 25 Kalaschnikows" bringe, ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 8. Oktober 1997 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 13. Oktober 1997 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 20. Oktober 1997 gab er zur Begründung: dafür, weshalb er nach der Ausreise aus Afghanistan nicht in Pakistan geblieben sei, an, er sei Tadschike und in Pakistan seien die Paschtunen in der Mehrheit. Der Beschwerdeführer habe von Feindseligkeiten und Grausamkeiten der Paschtunen gegen Tads... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer und seine zwei minderjährigen Söhne, die Zweit- und Drittbeschwerdeführer, sind Staatsangehörige von Afghanistan aus einem Dorf in der Gegend von Behsud und Angehörige der Volksgruppe der Hazara. Sie reisten ihren Angaben zufolge am 1. September 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragten am 2. September 1999 Asyl. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Oktober 1999 gab der Erstbeschwerdeführer an, er sei von 1981 bis 1992 Polizeiunteroffizier und s... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein aus Kabul stammender, der tadschikischen Volksgruppe zugehöriger Staatsangehöriger Afghanistans. Er reiste am 28. Februar 2000 in das Bundesgebiet ein und erklärte bei einer Einvernahme durch die Bundesgendarmerie am 29. Februar 2000, Asyl zu suchen. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 9. März 2000 gab er als Fluchtgrund an, er sei von den Taliban drei Monate lang in einem Gefängnis angehalten und während dieser Zeit zu Zwangsarbeiten gezwung... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Kabul stammender Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zur schiitischen Glaubensrichtung. Er reiste am 25. Oktober 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 9. November 1999 und am 29. März 2000 gab er an, als Hazara und Mitglied der Wahdat-Partei sei er schon seit dem Einmarsch der Taliban in Kabul unter deren Beobachtung gestanden. Ende ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein in Kabul geborener Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe, reiste am 17. September 1998 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 18. September 1998 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 27. Oktober 1998 gab er an, sein Vater sei unter Najibullah Oberst gewesen, habe sich nach der Machtübernahme der Mudjahedin im Jahr 1992 zur Ruhe gesetzt und in der Folge zunächst - zu ergänzen: auch nach der Eroberun... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste am 6. Jänner 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei der Vernehmung zu seinen Fluchtgründen am 18. Jänner 1999 gab der Beschwerdeführer vor dem Bundesasylamt im Wesentlichen an, er komme aus dem Dorf Buedu im Bezirk Kailahun und gehöre der Volksgruppe der "Kissi" an. Sein im Dezember 1997 verstorbener Vater stamme aus Sierra Leone und sei "Kissi" gewesen; seine... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 28. Juni 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am 3. Juli 2000 einen Asylantrag. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. August 2000 wurde dieser Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz als unzulässig zurückgewiesen. Der unabhängige Bundesasylsenat gab der dagegen erhobenen Berufung mit Bescheid vom 15. September 2000 statt und wies die Angelegenheit zur Erlassung eines neuen Bescheides an das Bundesasylamt zurück. ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 29. Dezember 1999 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen iranischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 Z. 2 iVm den §§ 37 bis 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein bis zum 9. November 2003 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn we... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat richtete in einem Schreiben an einen Sachverständigen in Ergänzung zu dessen Gutachten zur Situation der Hazaras in Afghanistan unter dem Taliban-Regime 1.) die Frage, ob er die
Gründe: näher anführen könne, warum er - auch im Lic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Es entspricht dem historischen Allgemeinwissen, dass die Konsolidierung einer Herrschaft - wie sie bei den Taliban in Bezug auf Kabul für den Zeitraum von September 1996 bis August 1998 anzunehmen ist - statt eines Nachlassens von Maßnahmen gegen wirkliche od... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Dass etwa im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides - gegenüber den auf das Massaker in Mazar-e Sharif vom August 1998 gestützten Bedenken - "mit erforderlicher Sicherheit von einem genügend nachhaltigen Haltungswandel der Taliban gegenüber den... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AVG §52;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die protokollierten Einschätzungen des Sachverständigen, denen der unabhängige Bundesasylsenat folgen wollte, waren nicht näher begründet und das bloße Vertrauen auf die Kompetenz des Sachverständigen konnte kein Grund dafür sein, von der Heran... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §52 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die maßgebliche Frage, ob eine Person mit der behaupteten Lebensgeschichte des Beschwerdeführers "Krio" oder eine Stammessprache (etwa "Kissi") jedenfalls in einem über seine tatsächlich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Dem unabhängigen Bundesasylsenat war bewusst, dass das Massaker der Taliban an männlichen Angehörigen der Hazara in Mazar-e Sharif im August 1998 nicht vereinzelt geblieben war, sondern sich vergleichbare Vorfälle - wenngleich mit geringeren Opferzahlen - auch ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber hat seine Verfolgungsgefährdung im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan ausdrücklich auf den Umstand, dass er (unstrittig) der Minderheit der Hazara angehört, gestützt und hiezu auf die Feststellungen in einem Bescheid des unabhängigen Bundesasy... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Insgesamt ergibt sich das Bild, dass der unabhängige Bundesasylsenat seine Beweiswürdigung auf isolierte Überlegungen gestützt hat, die zwar zumindest zum Teil nicht ungeeignet erscheinen, zur Lösung beizutragen, für sich allein und ohne Bedachtnahme auf den Ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ging (unter anderem) davon aus, dass dem Asylwerber wegen seiner Zugehörigkeit zu den schiitischen Hazara nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung drohe. Dem im März 2001 erstatteten Zusatzbericht des UN-Sonderbericht... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war u.a. die volksgruppenbezogene Gefährdungsbehauptung des Asylwerbers (eines aus Kabul stammenden Staatsangehörigen Afghanistans, der der Volksgruppe der Hazara angehört) zu erörtern. Von neueren Massakern der Taliban an Hazara-Zivilisten (e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Mit der Möglichkeit einer u.a. auf der Unterstellung, für die gegnerische Gruppe gekämpft zu haben, beruhenden Verfolgungsgefahr hat sich der unabhängige Bundesasylsenat nicht auseinander gesetzt, weil er der Darstellung des Asylwerbers - unter Ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Nach den Feststellungen in dem vom Asylwerber (einem Staatsangehörigen von Afghanistan und Angehörigen der Volksgruppe der Hazara sowie der schiitischen Glaubensrichtung) in der Berufungsverhandlung vorgelegten Bescheid, die sich auf das auch vom unabhängigen B... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer - die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des Zweit- und des Drittbeschwerdeführers - sind Staatsangehörige der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien und stammen aus dem Kosovo. Sie reisten am 4. Oktober 1996 in das Bundesgebiet ein und stellten in der Folge einen Asylantrag. Dieser wurde letztlich mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 24. Mai 2000 rechtskräftig gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen. Im November 2001 leitete die Bezirkshauptmannsc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;FrG 1997 §75 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Beim Kosovo handelt es sich seit Institutionalisierung der UN-Verwaltung um einen eigenen Herkunftsstaat iSd § 1 Z 4 AsylG 1997, der neben den Staat Serbien und Montenegro (früher: Bundesrepublik Jugos... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 5. Februar 1999 wurde der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Liberia, gemäß § 33 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 2. Juni 1998 nach Österreich gelangt und habe am 3. Juni 1998 einen Asylantrag gestellt. Dieser sei mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine aus dem Kosovo stammende, der albanischen Volksgruppe angehörende Staatsangehörige der (damaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, reiste am 30. Mai 1999 zusammen mit ihren 1992, 1993 und 1996 geborenen drei Kindern in das Bundesgebiet ein und beantragte am 10. Juni 1999 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29. Februar 2000 gemäß § 7 AsylG ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der B... mehr lesen...
