Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs3;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ist seiner Verpflichtung, im Zusammenhang mit der gemäß § 8 AsylG 1997 zu treffenden Entscheidung konkret auf die... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und tadschikischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste am 14. August 1999 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er an, er habe, obwohl sein Bruder Kommandant bei den Mujaheddin gewesen sei, nicht mit diesen gegen die Taliban kämpfen wollen, weshalb ihn die Mujaheddin mehr als zwei Monate lang inhaftiert hätten. Als die Taliban die Macht errungen hätten, hätten sie den Beschwerdeführer im August... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 1. April 1998 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er dazu in den Vernehmungen vom 2. April 1998 und vom 28. September 1998 an, er habe sich in Afghanistan nicht politisch betätigt und dort auch keine strafbaren Handlungen begangen. Vielmehr habe er seine Heimat verlassen, weil er dort auf Grund seiner Zugehörigkeit zur tadschikischen Volksgruppe "und insbesondere deshalb, weil ic... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 14. August 1999 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er dazu an, er gehöre der Volksgruppe der Hazaras an, die in ihrer Existenz durch die Taliban bedroht sei. Die Taktik der Taliban, die schon seit Jahrhunderten gegen den Stamm des Beschwerdeführers Vorurteile hätten, sei es, nach Eroberung einer Ortschaft zuerst die Hauptpersonen und dann die ganze Jugend zu vernichten, um späte... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste am 17. Jänner 1996 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er dazu an, er habe in seiner Heimat die Funktion des Vorsitzenden einer Unterorganisation der NCP, der früheren Oppositionspartei Ghanas, innegehabt. Seine Partei habe ursprünglich mit der Führungspartei des ghanesischen Präsidenten Rawlings zusammengearbeitet. Im Dezember 1995 sei es zwischen dem Vizepräsidenten der Partei des Besch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 31. Oktober 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 9. Jänner 2001 erklärte er im Wesentlichen, er sei zuletzt im Krankenhaus Kovancilar als Koch tätig und sodann arbeitslos gewesen. Auf der Fahrt von Kovancilar in sein Dorf sei es zu zehn bis fünfzehn Durchsuchungen gekommen. Die Fahrtdauer hätte dadurch statt sechs Stunden zehn Stunden be... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein der armenischen Volksgruppe und der gregorianischen Kirche zugehöriger Staatsangehöriger des Iran, reiste am 7. September 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 30. Oktober 2000 gab er als Fluchtgrund im Wesentlichen an, er sei von der Leitung eines Krankenhauses, für das er Reparaturleistungen erbracht habe, aufgefordert worden, mit den Sepah Pasdaran zusammenzuarbeiten und zum Islam üb... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Ausführungen zur bekannt harten Vorgangsweise des Taliban-Regimes gegen dessen politische oder religiöse Gegner in Afghanistan (Hinweis E vom 21. November 2002, Zl. 99/20/0171); hier betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan, der zur tadschikischen Volksgruppe gehört. Unbeschadet der vorstehenden A... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z1;AsylG 1997 §6 Z2;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Weder der Umstand, dass die Verfolgung nicht vom Staat ausgeht und dagegen allenfalls staatlicher Schutz gewährt wird, noch das Vorliegen einer innerstaatlichen Schutzalternative ist im Rahmen des § 6 AsylG 1997 von Bedeutung (Hinweis E vom 12. Dezember 2002, Zl. 2001/20/00... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Mazedoniens, reiste am 25. Mai 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte die Gewährung von Asyl. Bei der Einvernahme durch das Bundesasylamt am 1. August 2002 begründete er seinen Asylantrag im Wesentlichen wie folgt: "Frage: Warum verließen Sie Ihr Heimatland? Antwort: Ich bin hier, um zu arbeiten. Bei uns war Krieg und wir hatten nichts. Ich wurde aber auch von der mazedonischen Polizei gesucht, weil man annahm, ich sei bei der... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger Nigerias, gelangte am 4. September 2002 in das Bundesgebiet und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Im Rahmen seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt (die Erstbehörde) am besagten Tag gab er auf Befragen zum "Ausreisegrund" aus seinem Heimatstaat an, aus Furcht vor der geheimen Gesellschaft namens "Owebe" geflohen zu sein. Sein verstorbener Vater sei Mitglied dieser Gesellschaft gewesen. Der Beschwerdef... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, seinen Behauptungen zufolge ein Staatsangehöriger von Angola, reiste am 4. Juni 1995 in das Bundesgebiet ein und stellte in der Folge einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Diesen Asylantrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 21. Juni 1995 gemäß § 3 des Asylgesetzes 1991 ab. Der Beschwerdeführer erhob gegen den Bescheid des Bundesasylamtes Berufung. In der Berufungsverhandlung vom 19. April 2001 gab er im Wesentlichen Folgendes an (VL = Verhandlungsl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d idF 2001/I/137;B-VG Art130 Abs2;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Während der Beschwerdeführer vor dem Bundesasylamt nur auf eine Suche und eine Befragung durch die mazedonische Polizei hingewiesen hatte, war ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §15;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z5;FrG 1997 §57;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Das Schicksal der bekämpften Asylentscheidung ist davon abhängig, ob bei hypothetischer Annahme der Richtigkeit des Vorbringens des Beschwerdeführers... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 25. Juni 1998 wurde auf Grund des Antrags des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, vom 17. Oktober 1997 gemäß § 75 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass der Beschwerdeführer in der Bundesrepublik Jugoslawien gemäß § 57 Abs. 1 oder... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §67d;EGVG Art2 Abs2 D Z43a idF 1998/I/028;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0072 E 16. Juni 1999 RS 3
(Hier nur erster Satz; betreffend Verfolgungsgefahr iSd § 57 Abs 1
oder 2 FrG 1997) Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft eines ethnische... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/01/0630 E 21. August 2001 RS 1
(Hier: Verfolgungsgefahr iSd § 57 Abs 1 oder Abs 2 FrG 1997) Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass bei einem ethnischen Albaner, der aus einer Region bzw. aus einem daran angrenzenden Gebiet kommt, auf das sich die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 23. August 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tag einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 25. August 1999 führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, er sei Kämpfer der Hezb-e Wahdat gewesen. Diese hätten zweimal Gefangene mit den Taliban ausgetauscht. Sein Gesicht sei daher den Taliban bekannt. Falls sie seiner habhaft würden, würden sie ihn umbringen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 6. Februar 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte am 8. Februar 1999 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 1. März 1999 führte er im Wesentlichen aus, dass um den 23. Dezember 1998 ein Raketenangriff der Taliban auf das Haus seiner Familie stattgefunden habe, da er und seine Brüder Mitglieder der Hezbe Wahdat gewesen seien. Daraufhin habe der Beschwerdeführer seine Flucht begonnen. Er ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 5. Juli 1997 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 9. Juli 1997 Asyl. Dieser Asylantrag wurde vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 17. Juli 1997 gemäß § 3 AsylG 1991 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 AsylG 1991 wurde dem Beschwerdeführer ein (in der Folge mehrmals verlängerter) befristeter Aufenthalt im Bundesgebiet bis 17. Jänner 1998 bewilligt (Spruchpunkt II.). Zu seinen Fluchtgründen brachte der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, ihren Angaben zufolge eine im August 1999 in das Bundesgebiet eingereiste Staatsangehörige von Nigeria, beantragte am 10. Juli 2000 Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab sie im Wesentlichen an, nach dem Tod ihres Vaters, eines Mitgliedes der Ogboni-Gesellschaft, aus Nigeria geflüchtet zu sein. Mitglieder der Ogboni hätten gedroht sie zu opfern, falls ihre Familie nicht einen hohen Geldbetrag, den ihr Vater "für seinen Aufstieg innerhalb der Orga... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer reiste am 5. Dezember 1999 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Gewährung von Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er am 29. Februar 2000 niederschriftlich an, er sei "in Minsk UdSSR" geboren und habe, weil er die UdSSR im Jahr 1986 mit seinen Eltern "von Tscheljabinsk" aus nach Bulgarien verlassen habe, weder Dokumente noch eine Staatsbürgerschaft. Der Beschwerdeführer habe sich, nachdem sein Vater in Bulgarien verstorben sei, seit 1992 illegal in Rumänien, Ungarn,... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug und nach Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Jänner 2000 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Nigeria, gemäß § 7 AsylG abgewiesen. Die belangte Behörde erachtete das Vorbringen des Beschwerdeführers - im Gegensatz zur Erstbehörde - für glaubwürdig und stellte folgenden Sachverhalt fest: "Der Asylwerber ist nigerianischer Staatsangehöriger und r... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 1999 wurde der Asylantrag der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von Sri Lanka, gemäß § 7 AsylG abgewiesen. Dieser Bescheid wurde mit dem zur hg. Zl. 2000/20/0147 ergangenen Erkenntnis vom heutigen Tag wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Schon daraus folgt, dass auch der (gesondert erlassene) im vorliegenden Beschwerdeverfahren gegenständliche Bescheid der belangten Behörde vom 2. ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 23. Juni 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 24. Juni 2001 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 18. März 2002 gemäß § 7 AsylG ab und stellte im zweiten Spruchpunkt dieses Bescheides gemäß § 8 AsylG fest, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Mitbeteiligten nach Afghanistan sei nicht zulässig. Der Mitbeteiligte bekämpfte die Abweisung des Asylantrages mit Berufun... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Sri Lanka, ist am 15. Mai 1999 nach Österreich eingereist und hat - nachdem sie am 18. Mai 1999 unter falschen Personalangaben einen in der Folge wieder zurückgezogenen Asylantrag gestellt hatte - (unter ihrem richtigen Namen) am 8. Juni 1999 die Asylgewährung beantragt. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 1999 wurde dieser Asylantrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen. (Die Ents... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 8. Dezember 2001 in das Bundesgebiet ein und stellte am 11. Dezember 2001 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 22. März 2002 führte der Beschwerdeführer auf die Frage, wann er letztmalig in der Türkei einer Personenkontrolle unterzogen worden sei, aus, dies sei im August 2001 gewesen. Er sei auf der Fahrt von Erzincan nach Bingöl im Zuge einer Verkehrskontrolle angehalten worden. Dabei sei e... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer reiste am 26. Juli 1999 (erneut) in das Bundesgebiet ein und ersuchte mit Schreiben vom 28. Juli 1999 für sich und seine minderjährige Tochter um Gewährung von Asyl. Vor dem Bundesasylamt führte er dazu aus, er sei in Semipalatinsk (Kasachstan) geboren, gehöre der russischen Volksgruppe an und sei Baptist. Weil er arbeitslos gewesen sei, habe er 1998 nicht genügend Geld gehabt, um die kasachische Staatsbürgerschaft annehmen zu können. Der Beschwerdeführer sei dahe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, reiste am 27. April 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am 4. Mai 2000 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8. Juni 2000 gab der Beschwerdeführer an, Sikh zu sein. Ein Freund seines Bruders sei Terrorist gewesen. Dieser habe die Familie des Beschwerdeführers ab und zu besucht und dabei im Elternhaus des Beschwerdeführers sein Gewehr versteckt. Nach einer Streiterei mit Nachbarn hätten die Nachbarn d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 21. September 1998 in das Bundesgebiet ein und stellte am 24. September 1998 einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29. Oktober 1998 erklärte der Beschwerdeführer, er gehöre der Hazara-Volksgruppe an und sei Schiite. Im Mai 1997 habe er Kabul, wo er zuvor gelebt habe, verlassen und sei nach Mazar i Sharif gezogen, weil eine Verständigung mit den Taliban aus religiösen Grü... mehr lesen...
