I. römisch eins. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg vom 16. September 1998 wurde auf Grund des Antrages des Beschwerdeführers, eines albanischen Staatsangehörigen, vom 8. März 1998 auf Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung nach Albanien festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass er in diesem Staat im Sinn des § 57 Abs. 1 und/oder 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, bedroht sei. 1. Mit Bescheid d... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurden die Beschwerdeführer (der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin), beide Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, gemäß § 33 Abs. 1 und § 37 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Nach den Feststellungen der belangten Behörde seien die Beschwerdeführer im April 2002 illegal nach Österreich eingereist und hätten Asylanträge gestellt, die ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Türkei, reiste zu einem nach Ansicht des Bundesasylamtes nicht feststellbaren, von der belangten Behörde nicht erörterten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und beantragte mit Schriftsatz vom 24. Juni 2003 Asyl. Am 23. Februar 2004 gab sie vor dem Bundesasylamt u.a. an, am 1. Juli 2002 in Deutschland (erfolglos) Asyl beantragt zu haben. Die Frage, ob sie in Italien gewesen sei, verneinte sie mit der Beifügung, nicht zu wissen, au... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der Volksgruppe der Kumyken in der Republik Dagestan, reiste im September 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 25. Oktober 1999 gab er an, er sei im August 1999 bei Beginn der Kampfhandlungen im Grenzgebiet zwischen Tschetschenien und Dagestan als Reservist einberufen und in die Berge gebracht worden, wo die Kampfhandlungen stattgefu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Punjab stammender indischer Staatsangehöriger, reiste am 27. April 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 2. Mai 2001 Asyl. Bei seinen Einvernahmen durch das Bundesasylamt am 2. Mai 2001 und am 17. Oktober 2001 gab er im Wesentlichen an, er habe 1996 ein Geschäft eröffnet, in dem er von einem Bekannten namens Bhupinder Singh unterstützt worden sei. Der Beschwerdeführer habe diesen, einen Funktionär der Sikh-Student-Federation (SSF), hin und ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1 idF 2003/I/101;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der angefochtene Bescheid (der einen Staatsangehörigen der Russischen Föderation und Angehörigen der Volksgruppe der Kumyken in der Republik Dagestan betrifft) kann schon auf Grund des Zeitabstandes von mehr als drei Jahren zwisc... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1 idF 2003/I/101;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat sich - wortlos - über die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur rechtlichen Beurteilung von Sachverhalten der im vorliegenden Fall gegenständlichen Art (vgl. hiezu die Darstellung im E) hinweggesetzt und im Besond... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §5;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §66 Abs2 idF 1998/I/158;Dubliner Übk 1997 Art11 Abs1;Dubliner Übk 1997 Art15;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat - der offenbar selbst die Ansicht vertritt, die Wahrnehmung einer Zuständigkeit Italiens für ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ist - obwohl er vorgeblich die "inhaltliche Richtigkeit des Vorbringens" des Asylwerbers (eines aus dem Punjab stamm... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, stammt aus dem Kosovo (Prizren), gehört der serbischen Volksgruppe an und reiste gemäß ihren Angaben am 27. Juli 2001 in das Bundesgebiet ein. Ihren in der Folge gestellten Asylantrag begründete sie im Wesentlichen damit, dass sie den Kosovo im Juni 1999 aus Furcht vor den Albanern verlassen habe. Dabei sei sie von ihren Eltern getrennt worden, weshalb sie sich mit einem Nachbarn nach Budva, Montenegro, begebe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein der albanischen Volksgruppe angehörender Staatsbürger von Serbien und Montenegro aus dem Kosovo, reiste gemäß seinen Behauptungen am 8. Juli 2002 in das Bundesgebiet ein. Am selben Tag stellte er einen Asylantrag, zu dem er am 26. Juni 2003 einvernommen wurde und den er zusammenfassend mit wirtschaftlichen und gesundheitlichen Problemen (eine erforderliche medizinische Behandlung sei im Kosovo nicht durchführbar) begründete. Mit Bescheid vom 16. Juli 2003 ... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine minderjährige nigerianische Staatsangehörige, reiste gemäß ihren Angaben am 19. Juli 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Am 22. Juli 2004 fand in der Erstaufnahmestelle Ost des Bundesasylamtes die Ersteinvernahme statt, an deren Ende die Mitbeteiligte davon in Kenntnis gesetzt wurde, dass beabsichtigt sei, ihren Asylantrag abzuweisen. Nach Durchführung einer neuerlichen Einvernahme am 26. Juli 2004 wies das Bundesa... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er stellte am 25. Mai 2000 einen Asylantrag, den er im Wesentlichen damit begründete, es drohe seine Abschiebung nach Jugoslawien, weil ein Aufenthaltsverbot gegen ihn behänge. In seine Heimat könne er deshalb nicht zurückkehren, weil auf Grund eines (dem Asylantrag in beglaubigter Übersetzung angeschlossenen) Urteiles des Gemeinde... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein zur albanischen Volksgruppe im Kosovo gehörender Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, reiste am 12. August 2002 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Diesen begründete er am 15. Mai 2003 vor dem Bundesasylamt im Wesentlichen damit, sein Leben sei im Kosovo in Gefahr, weil er im Jahr 1999 vom Islam zur katholischen Kirche konvertiert sei und deshalb zwei oder drei Monate vor seiner Flucht anonyme Drohbriefe erhalten hab... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin, beide sind Kosovo und sind am 17. Juni 1999 in das Bundesgebiet eingereist. Der Erstbeschwerdeführer beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl, die Zweitbeschwerdeführerin stellte anlässlich ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 17. Juni 1999 den Antrag auf Asylerstreckung nach ihrem Ehegatten. Der Antrag des Erstbeschwerdeführers wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 1. Juli 1999 gemäß § 4... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, stammt aus dem Kosovo und gehört der Volksgruppe der Ashkali an. Er reiste am 29. Mai 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte in der Folge die Gewährung von Asyl. Diesen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass er in seinem Heimatdorf Prekale (Gemeinde Istog) mehrmals von albanischen Zivilisten geschlagen worden sei. Alle Ashkali - im Folgenden der Beschwerdeführer bei seiner Einvernahme vor dem Bunde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG 1991 §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Feststellungen des unabhängigen Bundesasylsenates zur wirtschaftlichen Lage in Serbien und Montenegro gründen sich ausdrücklich auf den Bericht des deutschen Auswär... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG 1991 §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hätte sich insgesamt detaillierter mit der spezifischen Lage der Asylwerberin, einer Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, die a... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §24a Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §24a Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §24a Abs3 Z3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §24a Abs8 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §25 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §37b Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §37b Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §39a Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §7 idF 2003/I/101;
Rechtssatz: Der Ansicht, das Zulassungsverfahren (und d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat beruft sich bei der Einschätzung, eine Vollstreckung eines rechtskräftigen Strafurteiles (des Gemein... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §60;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat zur
Begründung: seiner Entscheidung auf den erstinstanzlichen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §4;
Rechtssatz: Zwar hat der Asylwerber im Verwaltungsverfahren keine Angaben erstattet, die die Rechtswirkungen der Zustellung des seinen Erstantrag abweisenden Bescheides des Bundesasylamtes i... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der bekämpfte Bescheid zeichnet ein gegenüber den im Erkenntnis wiedergegebenen Ausführungen des Berichtes des deutschen Auswärtigen Amtes vom 4. Juni 2002 über die asyl- und abschiebungsrelevante Lag... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 31. Oktober 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Diesen begründete er bei seinen niederschriftlichen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 11. Dezember 2000 und am 5. April 2001 im Wesentlichen damit, er habe am 11. Juli 1999 an Studentendemonstrationen in Teheran teilgenommen, die von der Polizei gewaltsam aufgelöst worden seien. Er sei mit einigen seiner Freunde geflohen und ha... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, reiste am 27. Jänner 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 31. Jänner 2000 erstmals Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 22. Februar 2000 gab er zu seinen Fluchtgründen an, er sei einfaches Mitglied der MSF, einer Unterorganisation der PML. Am 12. Oktober 1999 habe in Pakistan das Militär die Macht übernommen. Aus diesem Grund habe der Beschwerdeführer in der ersten Novemberwoche 1999 sowie am 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Dass über vier Anführer der Studentenproteste durch das Revolutionsgericht langjährige Haftstrafen verhängt wurden und im November 1999 von 1.000 Festgenommenen (nur) noch 200 - darunter "vor allem" führende Mitglieder oppositioneller Bewegungen -... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ist - bei Wahrunterstellung der vom Asylwerber angegebenen Teilnahme an den Studentenunruhen im Sommer 1999 - davon ausgegangen, dass ihm ungeachtet dessen im Falle seiner Rückkehr in den Iran nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung dr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das zum zweiten Asylantrag erstattete Vorbringen über das nunmehrige Vorgehen gegenüber Mitgliedern der MSF (Muslim Students Federation) würde gegenüber den Sachverhaltsannahmen, auf denen der rechtskräftige, den Erstantrag er... mehr lesen...
Der Antragsteller stellte am 23, Februar 2005 einen Verfahrenshilfeantrag. Des weiteren stellte er am z. März 2005 "zusätzlich zu meinem früheren Antrag auf Verfahrenshilfe den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gemäß § 85 Abs. 2 VfGG". Der Antragsteller stellte am 23, Februar 2005 einen Verfahrenshilfeantrag. Des weiteren stellte er am z. März 2005 "zusätzlich zu meinem früheren Antrag auf Verfahrenshilfe den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirku... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §7;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Asylgewährung - Es besteht keine gesetzliche Grundlage dafür, dass vor Beschwerdeerhebung an den Verwaltungsgerichtshof aufschiebende Wirkung gegen den Vollzug eines Verwaltungsaktes begehrt und zuerkannt werden könne. Schlagworte Begriff der aufs... mehr lesen...
