Mit dem angefochtenen Spruchpunkt I. des Erkenntnisses vom 9. Oktober 2014 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde gegen Spruchteil I des Bescheides des Bundesasylamts (nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) vom 3. Dezember 2012 gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ab. Mit dem angefochtenen Spruchpunkt römisch eins. des Erkenntnisses vom 9. Oktober 2014 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerd... mehr lesen...
1. Mit den angefochtenen Erkenntnissen wurden die Beschwerden der revisionswerbenden Parteien gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl jeweils vom 10. April 2014 als unbegründet abgewiesen, mit denen ihre Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 und § 57 AsylG 2005 erteilt Rückkehrentscheidungen gegen sie gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 Fremde... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden die - jeweils gegen die Verweigerung der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gerichteten - Beschwerden der revisionswerbenden Parteien nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen. Begründend ging das Bundesverwaltungsgericht von der Unglaubwürdigkeit des Fluchtvorbringens aus. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden die - jeweils gegen die Verweigerung der Zuerkennung des Status des... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte am 23. Dezember 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er zwar in Somalia geboren, mit seiner Familie jedoch kurz nach seiner Geburt nach Saudi-Arabien gezogen sei. Nachdem sein Vater verstorben sei, sei sein dortiger Aufenthaltstitel nicht verlängert worden. In Somalia befürchte er aufgrund seiner Stammeszugehörigkeit und seines kulturellen Hintergrundes ... mehr lesen...
Die revisionswerbenden Parteien sind Ehegatten und Staatsangehörige der Ukraine. Sie stellten am 20. Dezember 2011 (Erstrevisionswerber) und am 29. Mai 2012 (Zweitrevisionswerberin) die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstrevisionswerber gab zu den Gründen befragt, weshalb er seinen Herkunftsstaat verlassen habe, im Wesentlichen an, er habe im Jahr 2004 einem Freund geholfen. Dieser Freund - ein finanzieller Unterstützer der Orangen Revolution, Geschäftsinhabe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; B-VG Art133 Abs4;MRK Art3; VwGG §28 Abs3; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; B-VG Art133 Abs4;MRK Art3; VwGG §28 Abs3; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §3 Abs1; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs10; AsylG 2005 §75 Abs4; AVG §68; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 §... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
1. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Türkei und Zugehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte am 25. Juli 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er machte im Wesentlichen geltend, auf Grund einer Intrige des Geheimdienstes seien seine Brüder und er wegen Raubes ungerechtfertigt verurteilt worden. Er habe die Tat nicht begangen und sei deswegen geflohen. Einer seiner Brüder befinde sich ebenfalls im österreichisc... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Türkei und Zugehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 25. Juli 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und begründete diesen im Wesentlichen damit, seine Brüder und er seien in der Türkei aufgrund einer Verschwörung des Geheimdienstes ungerechtfertigt zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Um der ungerechtfertigten Haft zu ... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 20. Juli 2005 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag nach dem Asylgesetz 1997 (AsylG). Das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 11. Juni 2006 gemäß § 7 AsylG ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig. Gemäß § 8 Abs. 2 AsylG w... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 20. Oktober 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er begründete diesen zusammengefasst damit, dass er beschuldigt worden sei, sich der PKK angeschlossen zu haben. Er habe beim türkischen Militär als Soldat gearbeitet, habe aber aufgrund der geplanten Einsätze und der erniedrigenden Behandlungen den Militärdienst gekündigt. Nach der Kündigung seien hochrangige Of... mehr lesen...
1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 7. September 2012 wurde der Antrag des Revisionswerbers, eines somalischen Staatsangehörigen, auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen; gleichzeitig wurde ihm jedoch der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Die gegen den abweisenden Teil des Bescheides erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit dem angefochtenen E... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs1; AsylG 2005 § 11 heute AsylG 2005 § 11 gültig ab 01.01.2006 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8; AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;MRK Art3; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2... mehr lesen...
Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Somalias und dem Clan der Ashraf zugehörig, stellte am 7. Juli 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie im Wesentlichen damit begründete, dass sie mit einem etwa 40-jährigen Mitglied der Al Shabaab zwangsverheiratet hätte werden sollen; darüber hinaus habe sie auch aufgrund ihrer Stammeszugehörigkeit Probleme im Herkunftsstaat gehabt. Mit Bescheid vom 16. Oktober 2012 wies das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...
Die Revisionen werden zurückgewiesen. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG wird dem Antrag nicht stattgegeben. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG wird dem Antrag nicht stattgegeben. Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde des Revisionswerbers gegen die Abweisung seines Antrages auf internationalen Schutz, soweit ihm der Status eines Asylberechtigten nicht zuerkannt wurde, gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 keine Folge. Ihm war allerdings schon zuvor mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen un... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; B-VG Art133 Abs4; VwGG §28 Abs3; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gül... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geän... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.0... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes wurde die Beschwerde des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen Somalias, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesasylamtes (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) vom 3. August 2012, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz vom 11. September 2011 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß §§ 3 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen worden war, gemäß... mehr lesen...
