Begründung: der Position bzw. der Rahmensätze: Pos. Nr. GdB % 1. 2. Degenerative Gelenksveränderungen an Fingergelenken, Daumengrundgelenken, Hüften, Knien (unterer Rahmensatzwert entspricht den Auswirkungen leichten Grades) Degenerative Wirbelsäulenveränderungen (oberer Rahmensatzwert entspricht der leichten Funktionseinschränkung) 02.02.01 02.01.01 20 20 Der Gesamtgrad der Behinderung betrage 30 v.H. Als
Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung wird ausgeführt,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 07.11.2013 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Er führte im Antrag "Bandscheibe OP" an und brachte folgende Unterlagen in Vorlage: ZMR-Auszug vom 20.01.2012, wonach der Beschwerdeführer in Österreich über einen Hauptwohnsitz verfügt Karte mit Aufenthaltstitel des Beschwerdeführers (Daueraufenthalt-EG) Arztbrief vom 08.08.2013, won... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei stellte am 11. Dezember 2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses unter Anschluss eines Densitometrie-Befundes der LWS, untere Hüftgelenke vom 01.09.2009 und 07.02.2011, Röntgenbefundes der LWS vom 07.02.2011, Koronarangiographie-Befund vom 24.02.2011, samt Koronar-Patientenbrief vom 25.02.2011, Arztbrief eines Unfallkrankenhauses vom 24.09.2012. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Erstverfahren: Die beschwerdeführende Partei stellte am 10.01.2014 unter Anschluss eines Konvolutes von Unterlagen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Im Rahmen eines vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eingeholten Gutachtens eines Sachverständigen für Allgemeinmedizin stellte dieser nach einer Untersuchung einen Gesamtgrad der Behinderung von 40v.H. fest. Das Ergebnis der dur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 04.12.2012 stellte die beschwerdeführende Partei (in Folge bP genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Am 02.02.2013 wurde eine fachärztliche Begutachtung vorgenommen sowie ein diesbezügliches Sachverständigengutachten erstellt (datiert mit 02.02.2013). Mit Schreiben vom 25.02.2013 wurde die bP durch das Bundessozialamt Landesstelle XXXX (in Folge belangte Behörde- bB genannt) zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 13.03.2014 stellte die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Am 30.04.2014 wurde eine fachärztliche Begutachtung vorgenommen sowie ein diesbezügliches Sachverständigengutachten erstellt (datiert mit 30.04.2014). Mit Schreiben vom 13.05.2014 wurde die bP durch das Bundessozialamt Landesstelle XXXX(nunmehr als Sozialministeriumservice ben... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Am 19.02.2014 stellte die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Am 09.04.2014 wurde eine fachärztliche Begutachtung vorgenommen sowie ein diesbezügliches Sachverständigengutachten erstellt (datiert mit 09.04.2014). Mit Schreiben vom 25.06.2014 wurde die bP durch das Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (in Folge belangte Behörde - bB... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte erstmals am 02.03.2012 (beim Bundessozialamt einlangend am 05.03.2012) die Ausstellung eines Behindertenpasses. römisch eins.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte erstmals am 02.03.2012 (beim Bundessozialamt einlangend am 05.03.2012) die Ausstellung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte am 03.01.2014 (beim Bundessozialamt einlangend am 07.01.2014) die Ausstellung eines Behindertenpasses. In der Folge legte er dazu medizinische Unterlagen vor. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte am 03.01.2014 (beim Bundessozialamt einlange... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte am 06.05.2014 (beim Bundessozialamt einlangend am 07.05.2014) die Ausstellung eines Behindertenpasses. Dazu legte er die Kopie eines Aufenthaltstitels (Daueraufenthalt - EG) und ein Konvolut von medizinischen Unterlagen vor. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Par... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 07.04.2014- Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses 24.06.2014- ärztliche Begutachtung und Erstellung eines Sachverständigengutachtens (FA Unfallchirurgie) 28.07.2014- Parteiengehör gemäß § 45 AVG/ Möglichkeit zur Stellungnahme 28.07.2014- Parteiengehör gemäß Paragraph 45, AVG/ Möglichkeit zur Stellungnahme 05.09.2014- Bescheid des Sozia... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 30.01.2009- erstmaliger Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses; in Folge befristete Passausstellung (50 vH) mit Zusatzeintragungen "Gehbehindert" und "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" 06.06.2011- amtswegig in Auftrag gegebene Nachuntersuchung; Erstellung eines Sachverständigengutachtens; Sachverständigenergebnis unverä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Die Beschwerdeführerin hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Am 20.01.2014 stellte die beschwerdeführende Partei (in Folge bP genannt) einen Antrag auf Zusatzeintragung der "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in ihren Behindertenpass, in dem aufgrund eines Sachverständigengutachtens vom 11.11.2013 ein GdB von 80 % festgesetzt wurde. Am 04.02.2014 wurde eine aktenmäßige Beurteilun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 20.11.2013 stellte die beschwerdeführende Partei (in Folge bP genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. In der Folge wurde der bP am 20.12.2013 ein Behindertenpass übermittelt. Am 24.02.2014 stelle die bP unter anderen einen Antrag auf die Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte am 11.06.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien, (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet) ein und legte im Rahmen seiner Antragstellung neben einer Meldebestätigung und seinem Konventionsreisepass ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Im von der belangten Behörde eingeholten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, bevollmächtigt vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland, stellte am 30.04.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet). Im Rahmen ihrer Antragstellung legte die Beschwerdeführerin neben einer Meldebe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 30.09.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet) und brachte dabei an vorliegenden Gesundheitsschädigungen "Knieprothese rechts" und "Knieprothese links" vor. Im Rahmen seiner Antragstellung legte der Beschwerdeführer neben einer Meld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 16.07.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien, (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet) und brachte dabei an vorliegenden Gesundheitsschädigungen beidseitige Taubheit sowie Osteoporose vor. Im Rahmen ihrer Antragstellung legte die Beschwerdeführerin neben einer Meldebestätigung und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer hat am 04.03.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Therapieübersicht Pensionsversicherungsanstalt vom 18.11.2013 Ärztlicher Entlassungsbericht, XXXX, vom 18.11.2013 Ärztlicher Entlass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. hat am 15.01.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Befund, XXXX, vom 22.04.2013 Befund, römisch 40 , vom 22.04.2013 Koloskopie-Bericht, XXXX vom 18.11.2013 Koloskopie-Bericht, römisch 40 vom 18.11.201... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom XXXX beantragte die Beschwerdeführerin (in der Folge kurz: BF) die Ausstellung eines Behindertenpasses, und brachte mit diesem Antrag 1. Mit Formularantrag vom römisch 40 beantragte die Beschwerdeführerin (in der Folge kurz: BF) die Ausstellung eines Behindertenpasses, und brachte mit diesem Antrag i) einen zum 09.09.2013 datierten Befundbericht der XXXX mit den Diagnosen polyar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. In weiterer Folge reichte die Beschwerdeführerin Befunde eines Radiologen vom XXXX einen Befund eines Facharztes für Innere Medizin vom XXXX sowie einen Befund einer Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie vom XXXX nach. Die Beschwerdeführerin stellte am römisch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland (KOBV), brachte am 18.04.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge entsprechend der nunmehrigen Kurzbezeichnung als Sozialministeriumservice oder belangte Behörde bezeichnet) ein und legte dabei neben einer amtlichen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland (KOBV), brachte am 07.11.2011 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge entsprechend der nunmehrigen Kurzbezeichnung als Sozialministeriumservice oder belangte Behörde bezeichnet) ein. Mit Bescheid der belangten Behörde... mehr lesen...
