Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funktionelle Einschränkung Nr. 1 wird nicht erhöht, wegen zu geringer Relevanz der anderen Leiden. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Hepatopathie: ohne aktuelle Befunddokumentation Colitis: ohne aktuelle Befunddokumentation Depression: ohne aktuelle Befunddokumentation Gallenblasenoperation, Schilddrüsenoper... mehr lesen...
Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funktionelle Einschränkung wird durch die funktionelle Einschränkung lfd. Nr. 2 nicht erhöht.
Begründung: keine wechselseitige Leidensbeeinflussung Es liegt ein Dauerzustand vor." Die belangte Behörde hat dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom XXXX gemäß § 45 Abs. 3 AVG das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens zu Kenntnis gebracht und die Möglichkeit eingeräumt, dazu binnen zwei Wochen nach Zustellung des Schreibens St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am XXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel und nachfolgende medizinische Unterlagen vor: Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 30 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Auszug aus dem Zentralen Melderegister, eine Kopie seiner Karte für subsidiär Schutzberechtigte gemäß § 52 AsylG und ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 30 beim Bundesamt für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 30 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und le... mehr lesen...
Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funktionelle Einschränkung wird durch die funktionelle Einschränkung lfd. Nr. 2 nicht erhöht, da kein maßgebliches ungünstiges Zusammenwirken. Es handelt sich um einen Dauerzustand." Die belangte Behörde hat dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom XXXX gemäß § 45 Abs. 3 AVG das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens zu Kenntnis gebracht und die Möglichkeit eingeräumt, dazu bis XXXX Stellung zu nehmen. Die belangte Behörde h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel sowie einen Arztbrief eines Facharztes für Orthopädie und orthopädische Chirurgie vom XXXX sowie Röntgenbefunde des XXXX vom XXXX, vom XXXX und vom XXXX vor. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 beim Bunde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Dem Beschwerdeführer wurde am 25.07.1997 vom Bundessozialamt Steiermark ein Behindertenpass mit einem festgestellten Gesamtgrad der Behinderung von 70 v.H. ausgestellt. Am 09.07.2013 beantragte der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), die Neufestsetzung des Grades seiner Behinderung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, damals vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland, beantragte am 12.05.2010 die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung" sowie "Begleitperson erforderlich" in diesen Pass. Nach Einholung medizinischer Sachverständigengu... mehr lesen...
Begründung: der Rahmensätze: Pos.Nr. GdB% 1 Abnützungserscheinungen der gesamten WS Oberer Rahmensatz, da nachvollziehbare chronische Schmerzsymptomatik mit Dauermedikation, jedoch geringes funkt. Defizit. 02.01.01 20 2 Hörstörung beidseits 1 Stufe über dem unteren Rahmensatz, da Hochtonstörung beidseits 12.02.01 Zeile 2, Kolonne 2 20 3 Tinnitus beidseits Unterer Rahmensatz, da kompensiert 12.02.01 10 4 Bluthochdruck 05.01.01 10 5 Ausweitungen der Venen beidseits, lin... mehr lesen...
Begründung: der Position bzw. der Rahmensätze: Pos. Nr. GdB % 1 Prostatakrebs Unterer Rahmensatzwert entsprechend dem Prostatakarzinom mit Strahlentherapie 2013 13.01.03 50 2 Durchblutungsstörungen des Gehirns Oberer Rahmensatzwert entsprechend der Spastik der linken unteren Extremität mit Schmerzen. Die Knieschmerzen links sind inkludiert. 04.01.01 40 3 Zuckerkrankheit mit Gefühlsstörungen der Beine Unterer Rahmensatzwert entsprechend dem mit Tabletten eingestellten Diabet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer hat am 09.04.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Verlängerung des befristeten Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Vollmachtserteilung an den KOBV vom 07.03.2013 Auszug aus der Krankengeschichte, XXXX vom 04.04.2012 Auszug aus der Krankenges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 20.12.2012 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Befund und HNO ärztliches Gutachten, Dr. XXXX vom 21.08.2012 und Gebührennote für ein HNO ärztliches Gutachten an das Arbeits- und Sozia... mehr lesen...
Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funktionelle Einschränkung Nr. 1 wird durch die Leiden Nr. 2 und 3 um eine Stufe erhöht, da eine negative wechselseitige Leidensbeeinflussung vorliegt. Die anderen Leiden erhöhen nicht weiter. Folgende beantragte bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierte Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Aortensklerose: ohne funktionelle Bedeutung. Stellungnahme zu Vorgutachten: Neues Antr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin hat am 20.12.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Befund, XXXX vom 31.08.2012 Befund, römisch 40 vom 31.08.2012 Befund, CT des linken Hüftgelenkes, XXXX vom 12.06.2013 Befund, CT des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 05.09.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Meldeauskunft vom 15.05.1984 Protokoll, Arbeits- und Sozialgericht XXXX vom 17.01.2013 Protokoll, Arbeits- und Sozialgericht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin stellte am 19.11.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Meldeauskunft aus dem zentralen Melderegister vom 28.02.2011 Digitalröntgen, XXXX, Diagnosezentrum XXXX, vom 11.07.2013 Digitalr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer hat am 24.09.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Verlängerung des befristeten Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Bescheid der PV, Landesstelle XXXX, vom 11.09.2013, über die Zuerkennung einer Invaliditätspension Bescheid der P... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 16.05.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (in der Folge belangte Behörde genannt), einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Meldevermerk vom 10.12.2001 Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt über Gewährung einer unbefristeten Invaliditätspension vom 07.05.2014 Un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 18.11.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Arztbrief, XXXX vom 12.04.2008 Arztbrief, römisch 40 vom 12.04.2008 Befund Stoffwechselambulanz vom 09.10.2013 Augenarztbefun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Antrag vom 28.03.2013 beantragte die Beschwerdeführerin die Ausstellung eines Behindertenpasses und legte folgende Unterlagen vor: Kopie ihres österreichischen Reisepasses ZMR-Auszug vom 16.08.2004 Messungsinformation eines Diagnosezentrums vom 24.06.2009 Ambulanzbrief einer Neurochirurgischen Ambulanz vom 27.04.2010 Ärztlicher Entlassungsbericht eines Kurbades aufgrund eines Kuraufenthalts vom 21.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 02.07.2013 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Er führte im Antrag "Unfall Kopfverletzung OP, Rücken OP" [sic] an und brachte folgende Unterlagen in Vorlage: Karte zum Nachweis der befristeten Aufenthaltsberechtigung des Beschwerdeführers bis 27.09.2013 ZMR-Auszug vom 31.10.2012, wonach der Beschwerdeführer in Österreich über einen ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 03.12.2007 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Im Antrag führte sie als Gesundheitsschädigungen an "Brustkrebs - Ablatio, Interstitielle Cystitis". Zusammen mit dem Antrag wurden folgende Unterlagen in Vorlage gebracht: Bestätigung der Universitätsklinik für Chirurgie vom 18.09.2007 über die Operation vom 17.09.2007 Schreiben eines Kra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 28.09.1992 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 22.01.1992 auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 Abs. 1, 3 und 14 Abs. 2 des BEinstG abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens der Grad der Behinderung der Beschwerdeführerin 40 v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei stellte am 03.10.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Als Gesundheitsschädigungen wurde im Antrag ausgeführt "chronische Bronchitis, Lungenschädigung D. Schweißrauch, Belastungshypertonie und Valgisierende Umstellung Medialarthrose III-IV" In der Folge wurden hinsichtlich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers folgende medizinischen Befunde und Best... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hatte am 25.11.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. In der Folge wurden hinsichtlich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers folgende medizinischen Befunde und Bestätigungen vorgelegt: Auflistung der eingenommenen Medikamente Röntgenbefund vom 08.05.2013 Schreiben eines Diagnosezentrums vom 13.01.2012 und vom 22.05.2013 Befundmitteilung vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hatte am 20.05.2005 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses nach dem BBG gestellt. Der Beschwerdeführer brachte neben Befunden aus 2005 seinen ZMR-Auszug und seinen mazedonischen Reisepass in Vorlage. Aufgrund des Antrages wurde ein ärztliches Sachverständigengutachten vom 30.06.2005 in Vorlage gebracht, mit dem eine Gesamtminderung der Erwerbsfähigkeit von 50 vH festgestell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Aufgrund eines von der Beschwerdeführerin am 02.03.2001 gestellten Antrages auf Ausstellung eines Behindertenpasses nach dem BBG wurde ihr nach Einholung eines Gutachtens (Gesamtminderung der Erwerbsfähigkeit 50%) am 17.05.2001 ein Behindertenpass ausgestellt. Mit Bescheid vom 19.04.2004 stellte das Bundessozialamt, Landesstelle Niederösterreich, hinsichtlich der Beschwerdeführerin fest, dass der Behindertenpa... mehr lesen...
Begründung: der Position bzw. der Rahmensätze: Pos. Nr. GdB % 1 Herzschwäche nach Herzmuskelentzündung, Carotisstenose links, Zustand nach Stentoperation der A. carotis rechts, Stenose der A. vertebralis links (GZ-Position, unterer Rahmensatzwert entspricht der guten Belastbarkeit unter Dauertherapie und den rezidivierenden Schwindelzuständen) GZ 05.02.02 30 2 Degenerative Wirbelsäulenveränderungen (oberer Rahmensatzwert entspricht der Bewegungseinschränkung und dem Reizzustand... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 24.03.2014 begehrte der Beschwerdeführer beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Vorarlberg (damals: Bundessozialamt, Landesstelle Vorarlberg; im Folgenden: belangte Behörde), die Ausstellung eines Behindertenpasses und die rückwirkende Feststellung der Behinderung. Darüber hinaus kreuzte er im Antragsformular auf der Seite für beantragte Zusatzeintragungen im Behindertenpass das folgend... mehr lesen...
