Begründung: der Position bzw. der Rahmensätze Unterer Rahmensatz, da mäßige funktionelle Einschränkung besteht Unterer Rahmensatz, da deutliche funktionelle Einschränkung bei Zustand nach Schulteroperation und geplanter prothetischer Versorgung des Kniegelenkes bestehen Mittlerer Rahmensatz, da Versorgung mit Hörgeräten erforderlich ist Eine Stufe über dem unteren Rahmensatz, da langjähriger Verlauf vorliegt
Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funkti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte im Juni 2007 erstmals die Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 31.10.2007 wurde dieser Antrag (bei GdB 30 v. H.) abgewiesen. Der dagegen erhobenen Berufung des BF wurde mit Bescheid der Bundesberufungskommission für Sozialentschädigungs- u. Behindertenangelegenheiten vom 18.06.2008 stattgegeben und festgeste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte erstmals am 08.07.2013 (beim Bundessozialamt einlangend am 11.07.2013) die Ausstellung eines Behindertenpasses. römisch eins.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte erstmals am 08.07.2013 (beim Bundessozialamt einlangend am 11.07.2013) die Ausstellung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde), vom 16.08.2006 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten vom 10.05.2006 gemäß § 14 Abs. 2 Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) stattgegeben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 10.05.2006 dem Kreis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin brachte, vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland (KOBV), am 27.02.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet), ein und gab im Rahmen ihrer Antragstellung an Gesundheitsschädigungen Chronische Gastri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde auf Grund der Funktionseinschränkungen Schwerhörigkeit beidseits und Diabetes Mellitus Typ II am 03.07.2012 ein Behindertenpass mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 50 v.H. ausgestellt. Dem Beschwerdeführer wurde auf Grund der Funktionseinschränkungen Schwerhörigkeit beidseits und Diabetes Mellitus Typ römisch zwei am 03.07.2012 ein Behindertenpass mit einem Gesamtgrad der Behin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte am 21.11.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet) ein. Im Rahmen seiner Antragstellung legte der Beschwerdeführer neben einer Meldebestätigung, ein Konvolut an medizinischen Unterlagen aus den Jahren 2004 und 2012 vor. Im von der bel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel sowie ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel sowie ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX beim Bundesozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel sowie ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 40 beim Bundesozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel sowie e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Auszug aus dem Melderegister sowie einen Arztbrief eines Arztes für Neurologie vom XXXX vor. Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 40 beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) vom 17.01.2007 wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 22.08.2006 auf Grundlage der §§ 2 Abs. 1 und 14 Abs. 2 BEinstG dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört. Der Grad der Behinderung wurde aufgrund des Leidens "N. mammae beidseits"... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Am 15.05.2003 stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) dem Beschwerdeführer aufgrund der Leiden "Morbus Perthes rechts", "Teilleistungsschwäche" und "Mitralklappenprolaps" erstmals einen - befristeten - Behindertenpass aus, wobei der Gesamtgrad der Behinderung mit 50 v.H. festgestellt wurde. Der Beh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Dem Beschwerdeführer wurde am 06.09.1993 ein Behindertenpass auf Grund eines zu diesem Zeitpunkt festgestellten Grades der Behinderung von 80 von Hundert (v.H.) ausgestellt. Begründend wurden unter Zugrundelegung der Richtsatzverordnung unter Berufung auf ein medizinischen Sachverständigengutachten vom 22.04.1993 zwei Gesundheitsschädigungen angeführt, nämlich unter der Leidensposition 1: "Coronare Herzkrankheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), vom "22.10."2007 (richtig wohl: 22.11.2007) wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 24.09.2007 dem Kreis der begünstigten Behinderten iSd §§ 2 Abs. 1 BEinstG angehört. Der Grad der Behinderung (GdB) wurde mit 100 von Hunde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Dem Beschwerdeführer wurde am 25.06.2004 ein Behindertenpass auf Grund eines zu diesem Zeitpunkt festgestellten Grades der Behinderung von 50 von Hundert (v.H.) ausgestellt. Grundlage für die damalige Ausstellung des Behindertenpasses war ein ärztliches Sachverständigengutachten vom 21.06.2004, welches insgesamt drei Leidenspositionen, nämlich Leidensposition 1: "Periphere Polyneuropathie", Position 492 der Rich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin brachte am 23.10.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), ein. Neben einem Auszug aus dem Zentralen Melderegister legte sie dabei folgende Unterlagen vor: Arztbrief des Landesklinikum XXXX, Abteilung f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) brachte am 30.09.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ein. Dem Antrag waren eine Kopie des italienischen Reisepasses, zwei Dokumente in italienischer Sprache sowie eine Bestätigung des XXXX, Arzt für Allgemeinmedizin und Facharzt für Anästhesie, vom 11.09.2013, wonach b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel sowie ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 40 beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Meldezettel sowie... mehr lesen...
Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Leiden 1 wird durch Leiden 2 nicht weiter erhöht, da keine maßgebliche wechselseitige Leidensbeeinflussung besteht. Leiden 1 wird wegen zu geringer funktioneller Relevanz von Leiden 3 nicht weiter erhöht." Die belangte Behörde hat der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom XXXXgemäß § 45 AVG das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens zur Kenntnis gebracht und die Möglichkeit eingeräumt, dazu binnen zwei Wochen Stellung zu nehmen. Die belan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde), vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland, einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Auszug aus dem Zentralen Melderegister sowie ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 40 beim Bundesso... mehr lesen...
Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funkt. Einschränkung 1 wird durch Leiden 2-4 nicht erhöht, da geringe funkt. Zusatzrelevanz. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Der Zustand nach mehrmaliger tiefer Venenthrombose im Oberschenkelbereich XXXX sowie rez. Phlebitiden erreichen adäquat medik. behandelt keinen GdB. Der Spätschaden ist bereits in Leiden ... mehr lesen...
Begründung: der Position bzw. der Rahmensätze: Pos. Nr. GdB % 1 Degenerative Wirkbelsäulenveränderungen bei Osteochondrose und Spondylosen der gesamten Wirbelsäule (unterste Stufe des Richtsatzwertes entsprechend der Klinik) 190 30 2 Allgemeine degenerative Gelenksveränderungen mit Funktionseinschränkung insbesondere in den Knie-, Hüft- und Schultergelenken (zwei Stufen über dem untersten Richtsatzwert entsprechend dem Befundausmaß) 418 40 3 Rezidivierende depressive Störung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte am 25.09.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet). Im Rahmen seiner Antragstellung legte der Beschwerdeführer neben seiner Meldebestätigung und seines am 24.09.2013 ausgestellten Parkausweises für Behinderte in Kopie, ein Konvolut an medizinischen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin wurde auf Grund der Funktionseinschränkungen Morbus Crohn, degenerative und posttraumatische Gelenksveränderungen sowie Zustand nach Ovarialkarzinom 1995 am 05.12.2011 ein Behindertenpass mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 50 v.H. ausgestellt. Am 29.10.2013 brachte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass beim Bundesamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte, vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland (KOBV), am 04.02.2014 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet), ein und legte im Rahmen seiner Antragstellung neben seiner Meldebestätigung ein Konvolut ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Das Bundessozialamt (in der Folge belangte Behörde genannt) hat von Amts wegen ein Verfahren auf Überprüfung des Grades der Behinderung eingeleitet. In dem von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten wird von Dr. XXXX, FA für Orthopädie, basierend auf der persönlichen Untersuchung am 28.08.2013, im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: In dem von der belangten Behörde eingeho... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Polen, beantragte am 26.08.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien, (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), unter ihrem damaligen Familiennamen "XXXX" die Ausstellung eines Behindertenpasses, brachte begründend vor, an einer Gesundheitsschädigung der Augen zu leiden und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführerin wurde am 10.08.1994 ein Behindertenpass auf Grund eines zu diesem Zeitpunkt festgestellten Grades der Behinderung von 50 von Hundert (vH) ausgestellt. Mit Bescheid des Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) vom 29.08.1995 wurde auf Grund eines Neufestsetzungsantrages der Beschwerdefü... mehr lesen...
Begründung: der Position bzw. der Rahmensätze: Pos. Nr. GdB % 1. 2. 3. Wirbelsäulensyndrom (1 Stufe über dem unteren Rahmensatzwert entspricht der hochgradigen Bewegungseinschränkung in der Lendenwirbelsäule nach Versteifungsoperation 3/2012, der leichten Bewegungseinschränkung in der Halswirbelsäule, dem Reizzustand im Achsenskelett und den Gefühlsstörungen) (1 Stufe über dem unteren Rahmensatzwert entspricht der hochgradigen Bewegungseinschränkung in der Lendenwirbelsäule ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 21.11.1995 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Steiermark, einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ein. Nach erfolgtem Ermittlungsverfahren stellte das Bundessozialamt mit Mitteilung vom 15.12.1995 einen Behindertenpass aus. Mit Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Steiermark, vom 05.06.2009, wurde festgestellt, dass der ... mehr lesen...
