Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 10.05.2017 Norm: EMRK Art.6 GEG §9 Abs2GRC Art.47 VwGVG §8a EMRK Art. 6 heute EMRK Art. 6 gültig ab 01.05.2004 GEG § 9 heute GEG § 9 gültig ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 27.01.2017 brachte die Antragstellerin persönlich einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe samt Vermögensbekenntnis zur Erhebung einer Beschwerde an das BVwG gegen den verfahrensgegenständlichen Bescheid betreffend Ablehnung eines Stundungsantrages vom 04.10.2016, gem. § 9 Abs. 2 GEG (zugestellt am 22.12.2016), beim Bezirksgericht XXXX (BG) ein. 1. Am 27.01.2017 brachte die Antragstellerin persönlich ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Lastschriftanzeige vom 25.01.2017 wurden dem Beschwerdeführer eine (in einem Pflegschaftsverfahren vor dem Bezirksgericht XXXX aufgelaufene) Pauschalgebühr nach Tarifpost 12 lit. i Gerichtsgebührengesetz, BGBl. Nr. 501/1984 (GGG), idHv EUR 210,-- zur Zahlung vorgeschrieben. 1. Mit Lastschriftanzeige vom 25.01.2017 wurden dem Beschwerdeführer eine (in einem Pflegschaftsverfahren vor dem Bezirksgericht r... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 25.04.2017 Norm: GEG §9 Abs2 GEG § 9 heute GEG § 9 gültig ab 01.10.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2026 GEG § 9 gültig von 01.05.2022 bis 30.09.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer erstattete am 13. und 16.11.2015 Anzeige gegen mehrere Justizwachebeamte der Justizanstalt XXXX sowie der Justizanstalt XXXX, woraufhin bei der Staatsanwaltschaft XXXX zur Zl. XXXX und bei der Staatsanwaltschaft XXXX zur Zl. XXXX Verfahren geführt wurden. 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer erstattete am 13. und 16.11.2015 Anzeige gegen mehrere Justizwachebeamte der Justizans... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 21.04.2017 Norm: GEG §9 Abs2GGG Art.1 §32 TP15 lita GGG §29a GEG § 9 heute GEG § 9 gültig ab 01.10.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2026 GEG § 9 gültig von 01.05.2022 bis 30.09.2026 zuletzt geändert durch BGB... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Lastschriftanzeige vom 08.08.2016, Zl. XXXX, wurde dem nunmehrigen Beschwerdeführer, einem Bediensteter der XXXX, mit dem Hinweis "PG TP 12 lit a GGG Rekurs ON 18" ein Betrag von EUR 1.140,-- zur Zahlung vorgeschrieben. 1. Mit Lastschriftanzeige vom 08.08.2016, Zl. römisch 40 , wurde dem nunmehrigen Beschwerdeführer, einem Bediensteter der römisch 40 , mit dem Hinweis "PG TP 12 L... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 19.04.2017 Norm: GEG §9 Abs2 GEG § 9 heute GEG § 9 gültig ab 01.10.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2026 GEG § 9 gültig von 01.05.2022 bis 30.09.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: In einem Exekutionsverfahren zu Zl. 6 E 3247/2014h vor dem Bezirksgericht Salzburg sind der Beschwerdeführerin Pauschalgebühren nach TP 4 lit. a Gerichtsgebührengesetz (GGG) iHv € 102,00 entstanden. In einem Exekutionsverfahren zu Zl. 6 E 3247/2014h vor dem Bezirksgericht Salzburg sind der Beschwerdeführerin Pauschalgebühren nach TP 4 Litera a, Gerichtsgebührengesetz (GGG) iHv € 102,00 entstanden. Mit Zahlungsauft... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 18.04.2017 Norm: GEG §9 Abs2 VwGVG §28 Abs3 Satz2 GEG § 9 heute GEG § 9 gültig ab 01.10.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2026 GEG § 9 gültig von 01.05.2022 bis 30.09.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Im Verfahren zu 8 Cga 22/11 k vor dem Landesgericht Steyr (im Folgenden: LG) sind der Beschwerdeführerin Pauschalgebühren iHv € 673,00 entstanden. Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) vom 25.06.2014, Zl. 8 Cga 22/11 k (VNR 2), schrieb das LG der Beschwerdeführerin die geschuldeten Gerichtsgebühren iHv € 673,00 sowie eine Einhebungsgebühr gemäß § 6a Abs. 1 Gerichtliches Einbringungsgesetz (GEG) iHv € 8,00, insgesamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Lastschriftanzeige vom 17.05.2016, Zl. 24 Cg 2/14p – VNR 2, wurden dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) Gebühren/Kosten i. d.H. von EUR 707,00 vorgeschrieben. 2. Mit Schreiben, eingelangt am 13.06.2016, brachte der BF ein mit "Vorstellung" bezeichnetes Schriftstück ein, in welchem er ersuchte, die vorgeschriebenen Gebühren nicht weiter verpflichtend einzufordern und um Nachsicht bat. 3. Am 20.07.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Lastschriftanzeige vom 15.01.2015, Zl. 5 Pu 69/11k – VNR 1, wurden dem Beschwerdeführer (BF) Gebühren/Kosten i.d.H. von EUR 2.324,10 vorgeschrieben. 2. Mit Schreiben vom 30.0.6.2015, eingelangt am 06.07.2015, beantragte der BF die Anrechnung einer Akonto-Zahlung von EUR 500,00, den Nachlass des seiner Meinung nach nach Abzug der Akonto-Zahlung noch offenen Betrages von EUR 1.824,10 sowie in eventu die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Bezughabendes Gerichtsverfahren: In einem Verfahren vor dem Bezirksgericht XXXX betreffend Sachwalterschaft (das zum Ergebnis führte, dass die Voraussetzungen für eine Sachwalterbestellung für den im Jahr XXXX geborenen Beschwerdeführer nicht gegeben waren) begehrte der Sachverständige Prof. S. laut Honorarnote vom 02.12.2015 (für die Erstellung eines Bewertungsgutachtens ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren (XXXX – VNR 2) geht es um eine Erbschaft einer betagten zuletzt unter Sachwalterschaft stehenden und in einem Pflegeheim der Fonds Soziales Wien untergebrachten Dame (Christine J.) die am 05.05.2011 verstorben ist. Sie hatte die beschwerdeführende Partei (bP) und Herrn Ing. XXXX (Y.) mittels Legat als Erben eingesetzt. 1. Im Grundverfahren (römisch 40 – VNR 2) geht es um eine Erbschaft e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Im Verfahren zu Zl. 2 C 8010/08 v vor dem Bezirksgericht Scheibbs (im Folgenden: BG) sind dem Beschwerdeführer Sachverständigengebühren iHv € 1.996,80 entstanden. Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) vom 28.07.2014, Zl. 2 C 801/08 – VNR 5, schrieb das BG dem Beschwerdeführer die geschuldeten Gerichtsgebühren iHv € 1996,80 sowie eine Einhebungsgebühr gemäß § 6a Abs. 1 Gerichtliches Einbringungsgesetz (GEG) iHv € 8,0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 04.04.2011 wurde dem Beschwerdeführer vom Landesgericht für Zivilrechtssachen XXXX in einem Gerichtsverfahren Verfahrenshilfe im Umfang des § 64 Abs. 1 Z 1 lit. a Zivilprozessordnung (ZPO) bewilligt. 1. Mit Beschluss vom 04.04.2011 wurde dem Beschwerdeführer vom Landesgericht für Zivilrechtssachen römisch 40 in einem Gerichtsverfahren Verfahrenshilfe im Umfang des Paragraph 64, Absatz ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren GZ XXXX (einer Pflegschaftssache) wurden der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden: bP) Gerichtsgebühren gem. TP 7 lit. c Z 1 in einer Gesamthöhe von € 1. Im Grundverfahren GZ römisch 40 (einer Pflegschaftssache) wurden der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden: bP) Gerichtsgebühren gem. TP 7 Litera c, Ziffer eins, in einer Gesamthöhe von € 128,-- vorgeschr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In dem beim Bezirksgericht XXXX zur Zl. XXXX protokollierten Verfahren führt die Republik Österreich, vertreten durch die Finanzprokuratur, Forderungsexekution gemäß § 294a Exekutionsordnung, RGBl. Nr. 79/1896 idgF (EO), sowie Fahrnisexekution gegen den nunmehrigen Beschwerdeführer zur Hereinbringung des von diesem aufgrund der (rechtskräftigen und vollstreckbaren) Urteilend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren GZ XXXX wurden der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden: bP) Gerichtsgebühren in einer Gesamthöhe von € 435,-- für die gerichtliche Bestätigung von Pflegschaftsrechnungen der Sachwalterin gem. TP 7 lit. c Z 2 Gerichtsgebührengesetz (GGG) vorgeschrieben (ON 1 und ON 2). 1. Im Grundverfahren GZ römisch 40 wurden der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden: bP) ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 05.03.2015 der für einen Nachlassantrag zuständigen Justizverwaltungsbehörde (Präsident des Oberlandesgerichtes Wien; im Folgenden: belangte Behörde) wurde dem (vom Sachwalter genehmigten) Antrag der Beschwerdeführerin, die im Grundverfahren 14 P 37/12 a VNR 1 des Bezirksgerichtes XXXX vorgeschriebenen Gerichtsgebühren im Betrag von EUR 136,00 nachz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Im Verfahren zu 001 U 92/2013 m vor dem Bezirksgericht Kirchdorf an der Krems (im Folgenden: BG) ließ sich der Beschwerdeführer ein Gutachten von 40 Seiten kopieren, wodurch Gerichtsgebühren nach Tarifpost (TP) 15 Anmerkung 6 Gerichtsgebührengesetz (GGG) iHv € Im Verfahren zu 001 U 92 aus 2013, m vor dem Bezirksgericht Kirchdorf an der Krems (im Folgenden: BG) ließ sich der Beschwerdeführer ein Gutachten von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit für die Präsidentin des Landesgerichtes Linz erlassenem Zahlungsauftrag vom 22.05.2015, Zl. XXXX , wurden der nunmehrigen Beschwerdeführerin in einem insolvenzrechtlichen Verfahren unter "sonstige Vorschreibung Rekurs vom 16.10.2014 (bzw. 04.12.2014)" Gebühren/Kosten in einer Höhe von EUR 846,00 zuzüglich EUR 8,00 Einhebungsgebühr nach dem Gerichtlichen Einbringungsgeset... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom 13.12.2007, XXXX, wurde für den Beschwerdeführer ein Sachwalter bestellt und mit Beschluss vom 02.03.2010 die Sachwalterschaft beendet. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX (im Folgenden: BG) vom 21.06.2010 wurde 1. der Schlussbericht des Sachwalters und die Rechnungslegung mit einem Saldo von EUR 7.465,96,-- zur Kenntnis genomm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 24.03.2014, eingelangt beim Bezirksgericht XXXX am 27.03.2014, stellte der nunmehrige Beschwerdeführer den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Nachlass von Gerichtsgebühren gemäß § 9 Abs. 2 Gerichtliches Einbringungsgesetz (GEG). römisch 40 am 27.03.2014, stellte der nunmehrige Beschwerdeführer den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Nachlass von Ger... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) der Präsidentin des Landesgerichtes Linz vom 14.11.2014, 14 Pu 460/10p - VNR 5, wurde dem nunmehrigen Beschwerdeführer die in einem Pflegschaftsverfahren mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom 26.08.2014, 14 Pu 460/10p-111, bestimmte Sachverständigengebühr zur Hälfte in Höhe von EUR 925,50 zuzüglich Einhebungsgebühr gemäß § 6 Abs. 1... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren XXXX wurden dem Beschwerdeführer (BF) gem. § 24 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz) Pauschalgebühren in Höhe von € 56,00 (inkl. € 8,-- Einhebungsgebühr gem. § 6a GEG [Gerichtliches Einbringungsgesetz]) mit Beschluss vom 07.07.2016 vom Bezirksgericht 1. Im Grundverfahren römisch 40 wurden dem Beschwerdeführer (BF) gem. Paragraph 24, UVG (Unterhaltsvorschussgesetz) Pauschalgebühren in Höhe von € 56,00 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren GZ XXXX wurden dem nunmehrigen Beschwerdeführer am 30.01.2013 Gerichtsgebühren in einer Gesamthöhe von € 5.437,40 (davon ua. € 5.299,00 Sachverständigengebühren in einer Pflegschaftssache) mittels rechtskräftigem Bescheid (Zahlungsauftrag) vorgeschrieben. 1. Im Grundverfahren GZ römisch 40 wurden dem nunmehrigen Beschwerdeführer am 30.01.2013 Gerichtsgebühren in einer Gesamthöhe von € 5.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren GZ XXXX des Bezirksgerichtes XXXX (BG) wurden dem nunmehrigen Beschwerdeführer mit Lastschriftanzeige vom 10.08.2016 Gerichtsgebühren (Sachverständigengebühren) in einer Gesamthöhe von € 495,-- vorgeschrieben. 1. Im Grundverfahren GZ römisch 40 des Bezirksgerichtes römisch 40 (BG) wurden dem nunmehrigen Beschwerdeführer mit Lastschriftanzeige vom 10.08.2016 Gerichtsgebühren (Sachverstän... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) vom 13.09.2016 wurde dem Beschwerdeführer (BF) aufgetragen, eine Pauschalgebühr gemäß § 24 UVG in Höhe von EUR 376,00 und eine Einhebungsgebühr gemäß § 6a Abs. 1 GEG in Höhe von EUR 8,00, insgesamt also einen Gesamtbetrag in Höhe von EUR 384,00, zu bezahlen. 1. Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) vom 13.09.2016 wurde dem Beschwerdeführer (BF) aufgetragen, eine Pausch... mehr lesen...
