1 Der im Februar 1981 geborene Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, heiratete am 5. August 2015 in seinem Heimatland eine im Oktober 1957 in Österreich geborene und hier lebende deutsche Staatsangehörige. Der Revisionswerber reiste sodann Anfang September 2015 in das Bundesgebiet ein. Ihm wurde über entsprechenden Antrag vom 5. September 2015 von der Niederlassungsbehörde eine bis 22. September 2020 gültige Aufenthalt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37 EheG §23 FrPolG 2005 §66 Abs1NAG 2005 §55 Abs3VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27VwRallg AVG § 37 heute AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Indien, stellte am 15. September 2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 17. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl - im zweiten Rechtsgang - den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berück... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz: Nach der Judikatur des VwGH, setzt die fremdenpolizeiliche Feststellung, eine E... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste am 6. September 2002 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte kurz darauf einen Asylantrag. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 1. September 2004 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 abgewiesen. Dieser Bescheid erwuchs nach Zurückziehung der Berufung im September 2006 in Rechtskraft. Bereits zuvor hatte der Beschwerdeführer am 25. April 2005 die österreichisch... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige, reiste im Oktober 2003 nach Österreich ein. Am 27. Jänner 2004 heiratete sie einen österreichischen Staatsbürger und stellte im Hinblick darauf am 6. August 2004 einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung „begünstigter Drittsta. - Ö, § 49 Abs. 1 FrG“. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Graz vom 13. Dezember 2005 rechtskräftig ab... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste am 10. Juni 2007 mit einem bis 10. Oktober 2007 gültigen Visum D legal in das Bundesgebiet ein, nachdem er zuvor am 8. Mai 2006 in Ägypten die österreichische Staatsbürgerin E geheiratet hatte. Unter Berufung auf diese Ehe beantragte er die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck „Familiengemeinschaft mit Österreicher“, die ihm erteilt und zuletzt bis... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/18/0288 E 16. Oktober 2007 RS 2 Stammrech... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/18/0291 E 24. September 2009 RS 1 Stammre... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 26. Jänner 2010 erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, wegen des Eingehens einer sogenannten Aufenthaltsehe gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 9 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 26. Jänner 2010 erlie... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102020/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80; EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Hinweis auf Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/18/0288 E 16. Oktober 2007 RS 2 Stammrechtssatz Die N... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 15. August 2003 mit einem Visum in das Bundesgebiet ein, wo er am 25. August 2003 einen Asylantrag stellte. Diesen Antrag zog er zurück, nachdem er am 11. Februar 2004 die österreichische Staatsbürgerin G S. geheiratet hatte. In der Folge beantragte er unter Berufung auf diese Ehe die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung „begünstigter Drittstaatsangehöriger - ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, heiratete am 27. Dezember 2004 eine österreichischen Staatsbürgerin. Im Hinblick auf diese Ehe beantragte er am 27. Oktober 2005 die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung „begünstigter Drittsta. - Ö, § 49 Abs. 1 FrG“. Dieser Antrag wurde im Instanzenzug mit Bescheid der Bundesministerin für Inneres rechtskräftig abgewiesen (siehe dazu das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshof... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/18/0288 E 16. Oktober 2007 RS 2 Stammrech... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/18/0291 E 24. September 2009 RS 1 Stammre... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102020/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80; EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Rechtss... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste am 20. Juli 1997 illegal in das Bundesgebiet ein, wo er am 3. Oktober 1997 einen Asylantrag stellte. Dieser wurde mit dem am 28. August 2004 in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Bundesasylamtes vom 10. August 2004 abgewiesen. Unter einem wurde die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Bangladesch festgestellt und der Besch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste mit einem von der deutschen Botschaft in Ankara ausgestellten, vom 6. bis zum 25. Dezember 2003 gültigen Visum in das Bundesgebiet ein, wo er nach dessen Ablauf unrechtmäßig verblieb. Am 26. März 2004 heiratete er die österreichische Staatsbürgerin Maria M. Am 11. August 2004 beantragte er - unter Berufung auf diese Ehe - die Erteilung eines Aufenthaltstitels. Dieser A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, schloss am 3. Juli 2007 in Pakistan die Ehe mit der österreichischen Staatsbürgerin E, die sich vom 2. bis zum 19. Juli 2007 (erstmalig) in Pakistan aufhielt. Am 12. September 2007 beantragte der Beschwerdeführer bei der Österreichischen Botschaft Islamabad - unter Berufung auf diese Ehe - die Erteilung eines Aufenthaltstitels „Familienangehöriger“. Mit dem angefochtenen, im Instanz... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 8. September 2004 mit einer von 6. September 2004 bis 31. Dezember 2004 gültigen Aufenthaltserlaubnis für eine befristete Beschäftigung in das Bundesgebiet ein. Das Verfahren über seinen am 29. Dezember 2004 gestellten Asylantrag wurde am 15. März 2005 eingestellt. Am 11. Oktober 2005 heiratete der Beschwerdeführer eine österreichische Staatsbürgerin. In w... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38; EheG §23;NAG 2005 §11 Abs1 Z4;NAG 2005 §21 Abs1; AVG § 38 heute AVG § 38 gültig ab 01.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 38 gültig von 01.02.1991 bis 28.02.2013 ... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9;FrPolG 2005 §86 Abs1;FrPolG 2005 §87; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/18/0291 E 24. September 2009 RS 1 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den am 16. September 2004 gestellten Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Bangladesch, auf erstmalige Erteilung eines Aufenthaltstitels zum Zweck der Aufrechterhaltung der Familiengemeinschaft mit seiner österreichischen Ehefrau gemäß § 21 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsrecht (NAG) ab. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wies... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, reiste am 3. Oktober 2004 mit einem vom 29. September bis 28. Oktober 2004 gültigen Visum C legal nach Österreich ein. Am 25. November 2004 heiratete er in Wien die österreichische Staatsbürgerin N. Am 26. November 2004 beantragte er - unter Berufung auf diese Ehe - die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung „begünstigter Drittsta. - Ö, §&nbs... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. Juli 2008 erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 87 iVm § 86 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. Juli 2008 erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §47; EheG §23; EheG §27; EheG §55a;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen die Beschwerdeführerin, eine serbische Staatsangehörige, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ein für die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot. 1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen die Beschwerdeführerin, eine serbische Staatsange... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; EheG § 23 heute EheG § 23 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz: Ein seit dem Eingehen der Aufenthaltsehe (bzw. der Nichtig... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde gegen den aus dem Kosovo stammenden Beschwerdeführer gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 6 und Z. 9 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde gegen den aus dem Kosovo stammenden Beschwerdeführer gemäß Paragraph 60, Absatz ... mehr lesen...
