Der Beschwerdeführer, der nach der Aktenlage (vgl. OZ. 32 des Verwaltungsaktes) über eine vom 31. Dezember 1994 bis zum 30. April 1995 gültige Aufenthaltsbewilligung verfügte, stellte am 17. März 1995 beim Magistrat der Stadt Wien einen Antrag auf Verlängerung dieser Bewilligung. Dieser Antrag wurde vom Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 13. September 1995 gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) mangels einer für Inländer ortsüblichen Unterkunft in Österreich abgewiesen... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/12 96/19/1601 1
(hier: die Feststellung muss auch mängelfrei sein) Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die EINDEUTIGE ... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Es stellt keinesfalls eine offenkundige Tatsache dar, dass ein Fremder eine Ehe, mag sie auch nicht vollzogen worden sein und er im Anschluss an die Eheschließung einen Befreiungsschein erhalten haben, nur oder überwiegend zur Erlangung fremdenrec... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, welcher über Wiedereinreisesichtvermerke mit Gültigkeit vom 12. Oktober 1992 bis 4. März 1993 sowie vom 4. Mai 1993 bis 4. September 1993 und zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung mit Gültigkeit vom 1. Jänner 1995 bis 31. Dezember 1995 verfügte, beantragte am 28. November 1995 die Verlängerung dieser Bewilligung. Der Landeshauptmann von Wien wies diesen Antrag mit Bescheid vom 8. Mai 1996 wegen Eingehens einer Scheinehe gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/12 96/19/1601 1 (hier: die Feststellung muß auch mängelfrei sein) Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, die zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung vom 13. April 1994 bis 26. April 1995 verfügte, beantragte am 24. März 1995 die Verlängerung dieser Aufenthaltsbewilligung. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 25. April 1995 rechtskräftig abgewiesen. Die Beschwerdeführerin beantragte am 28. September 1995 neuerlich die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 3. N... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/20 95/18/0757 1
(hier: die Gefährdung rechtfertigt die Versagung einer
Aufenthaltsbewilligung iSd § 5 Abs 1 AufenthaltsG 1992) Stammrechtssatz Die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe mit einem österreichisc... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 11. September 1998 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei erstmals im Jänner 1992 aufgrund eines von der österreichischen Botschaft in Istanbul ausgeste... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §47;EheG §23;EheG §27;FrG 1997 §36 Abs2 Z9;ZPO §292;
Rechtssatz: Die Heiratsurkunde und der Scheidungsbeschluss beweisen als öffentliche Urkunden lediglich die Tatsache und den Zeitpunkt der Eheschließung sowie der Ehescheidung, entfalten hingegen keine Beweiskraft für Fragen, ob die Ehegatten jemals... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte mit ihrem vom 18. Februar 1994 datierten Antrag, der am 23. Februar 1994 bei der österreichischen Botschaft in Ankara einlangte, die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Diesen Antrag wies der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 9. August 1994 ab. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung. Im Zuge des Berufungsverfahrens wurden die Beschwerdeführerin und ihr Ehegatte vor der belangten Behörde einvernommen. Bei ihrer Einv... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1 idF 1995/351;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/12 96/19/1601 1 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die EINDEUTIGE FESTSTELLUNG im Bescheid, daß die Ehe ... mehr lesen...
Der verfahrensgegenständliche Antrag des Beschwerdeführers vom 23. März 1995 auf Verlängerung seiner bis 25. Mai 1995 gültigen Aufenthaltsbewilligung ("Wiedereinreise-Sichtvermerkes") wurde vom Landeshauptmann von Wien als Aufenthaltsbehörde erster Instanz gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes 1992 (FrG) infolge Eingehens einer Scheinehe mit Bescheid vom 28. September 1995 abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhob Berufung.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;EheG §23;EheG §27;EheG §28;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/04/18 95/19/1268 2 Stammrechtssatz Aus dem unmißverständlichen Wortlaut des § 38 AVG zeigt sich, daß das Ermessen, zur Klärung einer Vorfrage das Verfahren mit einem im In... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der über einen vom 10. November 1995 bis 10. Mai 1996 reichenden Sichtvermerk gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 des Fremdengesetzes 1992 (FrG) verfügte, beantragte am 29. März 1996 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Die Behörde erster Instanz führte am 13. Mai 1996 eine Einvernahme mit der österreichischen Ehegattin des Beschwerdeführers durch, bei welcher diese folgende Angaben machte: "Die gegenständliche Ehe ist eine reine Scheinehe, die gegen ein Honorar von... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/12 96/19/1601 1 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die EINDEUTIGE FESTSTELLUNG im Bescheid, daß die Ehe in der Absicht geschlossen wurde, die Erlangung frem... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerinnen stellten am 27. September 1994 bzw. am 15. Dezember 1994 bei der österreichischen Botschaft in Zagreb jeweils als "Erstantrag" bezeichnete Anträge auf Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen, die am 11. Oktober 1994 bzw. am 28. Dezember 1994 beim Magistrat der Stadt Wien einlangten. Die Erstbeschwerdeführerin legte ua. eine Schulbesuchsbestätigung über das Schuljahr 1994/95 vor (vgl. OZ. 31 des zu Zl. 96/19/1201 vorgelegten Verwaltungsaktes) sowie eine Verpfli... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin verfügte über einen gewöhnlichen Sichtvermerk mit Geltungsdauer vom 2. Juli 1990 bis 30. Dezember 1990. In der Folge wurde ihr am 7. Jänner 1993 ein gewöhnlicher Sichtvermerk mit Geltungsdauer bis 31. Dezember 1994 ausgestellt. Sodann verfügte die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 1. Jänner 1995 bis 1. Jänner 1996 über eine Aufenthaltsbewilligung. Am 29. November 1995 beantragte sie die Verlängerung dieser Bewilligung. Dieser Antrag wurde mit einem im... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die eindeutige (Hinweis E 12.11.1996, 96/19/1601) und mängelfreie Feststellung, daß die Ehe in der Absicht geschlossen wurde, ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;MRK Art6; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/19/1565 E 18. Dezember 1998
Rechtssatz: Bei der Versagung einer Aufenthaltsbewilligung infolge Eingehens einer Ehe ausschließlich zum Zwecke der Erlangung fremdenrechtlich oder ausländerbeschäftigungsrechtli... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/19/1565 E 18. Dezember 1998
Rechtssatz: Im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides lag der Eheabschluß etwas weniger als fünf Jahre zurück. Der Verwaltungsgerichtshof erachtete die auf § 10 Abs 1 Z 4 FrG 1993 gestützte Gefä... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §17;FrG 1993 §18; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/19/1565 E 18. Dezember 1998
Rechtssatz: Mit der Feststellung (im Zusammenhang mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, wo es um die "ausdrückliche" Einräumung einer "Bewilligung" zum Aufenthalt geht), di... mehr lesen...
I. 1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 24. Jänner 1997 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 des Fremdengesetzes, BGBl. Nr. 838/1992 (im folgenden: FrG 1992) ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Dies wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer, der am 21. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist s... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 20. Februar 1995 erklärte die Bundespolizeidirektion Wien (die belangte Behörde) gemäß § 11 Abs. 1 iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, den von ihr dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, am 11. Mai 1992 erteilten Sichtvermerk für ungültig. Der Beschwerdeführer habe am 26. April 1990 unter Vorweis eines Befreiungsscheines des Arbeitsamtes für Handel, Transport und Verkehr, der ihm aufgrund seiner Eheschl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §11 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Rechtsgrundsätze Allgemein Anwendbarkeit zivilrechtlicher
Bestimmungen Verträge und Vereinbarungen im öffentlichen Recht
VwRallg6... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §46;EheG §23;EheG §27;FrG 1997 §36 Abs2 Z9;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 46 AVG kommt als Beweismittel alles in Betracht, was zur Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes geeignet und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Der Beh stand es daher im Rahmen ihrer Entscheidung gem § 36... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte beim österreichischen Generalkonsulat in Krakau einen mit 4. August 1994 datierten, als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der am 11. August 1994 beim Magistrat der Stadt Wien einlangte. Als Aufenthaltszweck gab der Beschwerdeführer "Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft", und zwar mit seiner Ehegattin, einer österreichischen Staatsbürgerin, an. Mit Bescheid vom 12. September 1994 wies der Landesha... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Für die Entscheidung der Aufenthaltsbehörde über das Vorliegen des in § 10 Abs 1 Z 4 FrG 1993 normierten Grundes für die Versagung einer Aufenthaltsbewilligung ist die Frage, ob ein Verhalten eines Fremden, das eine gravierende Mißachtung ... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/12 96/19/1601 1
(hier: die Feststellung muß auch mängelfrei sein) Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die EINDEUTIGE F... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin heiratete am 28. Oktober 1993 vor dem Standesamt Wien-Währing einen österreichischen Staatsbürger. Davor und in der Folge wurden der Beschwerdeführerin Touristensichtvermerke ausgestellt, so vom 24. November 1993 mit Gültigkeit bis zum 24. Dezember 1993 und vom 24. Februar 1994 mit Gültigkeit bis 18. März 1994. Am 4. Mai 1994 stellte die Beschwerdeführerin einen "Erstantrag" auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz, welcher am 11. Mai 1994 bei ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;MRK Art8;
Rechtssatz: Solange ein gerichtliches Urteil, mit dem eine Ehe gem § 23 EheG für nichtig erklärt worden ist, nicht beseitigt ist, hat die Aufenthaltsbehörde davon auszugehen, daß der Eheabschluß des Fremden aus den im Urteil dargelegten Gründen... mehr lesen...
