Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Innsbruck (Erstbehörde) vom 23. Jänner 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1, Abs. 2 Z. 9, § 37, § 38 und § 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein bis zum 23. Jänner 2009 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung. Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 2. März 2004 wur... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 11. Oktober 2006 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine chinesische Staatsangehörige, gemäß § 60 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin habe erstmals von 27. Mai 2002 bis 31. Oktober 2002 eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums der Betrie... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/18/0288 E 16. Oktober 2007 RS 2 Stammrechtssatz Die Nichtigerklärung einer Ehe gemäß § 23 Ehegesetz stellt keine Voraussetzung für die Feststellung des Bestehens einer Scheinehe dar und spricht das Unterbleiben einer solchen Nichtigerklärung nicht ... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102020/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;ARB1/80 Art7;EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/18/0218 E 13. September 2006 RS 1 Stammrechtssatz Einem Fremden kommt selbst in dem Fall, dass er den Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten hat, die Begünstigun... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 und 3 Fremdengesetz 1997 - FrG aus dem Bundesgebiet aus. Diese Maßnahme begründete sie im Wesentlichen folgendermaßen: Am 20. Juni 2002 habe der Beschwerdeführer bei der Österreichischen Botschaft in Ankara einen Antrag auf Erteilung eines Visums gestellt. Mit dem daraufhin erteilten, vom 1. Juli 2002 bis 1. August 2002 g... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrG 1997 §34 Abs1 Z2;FrG 1997 §34 Abs1 Z3;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend Ausweisung gemäß § 34 Abs 1 Z 2 und 3 FrG 1997 kommt es nicht darauf an, ob die Voraussetzungen für eine Nichtigerklärung der Ehe gegeben waren (Hinweis E 25. Jänner 2005, 2004/21/0135). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:V... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion Wien (der belangten Behörde) vom 6. Dezember 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein für die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer habe erstmals am 26. Mai 1995 nach illegaler Einreise einen Asylantrag gestellt, der am 28. Juli 19... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9;
Rechtssatz: Das Eingehen einer Ehe zum ausschließlichen Zweck, fremdenrechtlich oder ausländerbeschäftigungsrechtlich bedeutsame Berechtigungen zu erlangen, stellt eine gravierende Beeinträchtigung des großen öffentlichen Interesses an der Aufrechterhaltung eines geordneten Fremdenwese... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Pakistan, gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 9 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. In ihrer Begründung: verwies sei darauf, dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2002 mit der österreichischen Staatsangehörigen H. die Ehe nur zu dem Zweck geschlossen habe, um für Österreich einen Aufenthaltstitel zu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/21/0138 E 30. August 2007 RS 1 Stammrechtssatz Da die Fremdenpolizeibehörde an die zivilgerichtlichen Feststellungen über das rechtsmissbräuchliche Eingehen einer Ehe gebunden ist (Hinweis E 25. Oktober 2006, ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 14. Juni 2004 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin sei am 22. August 1999 illegal nach Österreich gelangt und habe am darauf folgenden Tag einen Asylantra... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 21. April 2006 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen mazedonischen Staatsangehörigen, gemäß § 87 iVm § 86 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein für die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei seit 5. Mai 2003 im Bundesgebiet gemeldet, verfüge jedoch über keinen Aufenthaltstitel.... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z9;
Rechtssatz: Die Nichtigerklärung einer Ehe gemäß § 23 Ehegesetz stellt keine Voraussetzung für die Feststellung des Bestehens einer Scheinehe dar und spricht das Unterbleiben einer solchen Nichtigerklärung nicht gegen die Beurteilung einer solchen Ehe. European Case Law Identifier (... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z 9 und § 63 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Zur Begründung: verwies sie auf diejenige des erstinstanzlichen Bescheides mit dem Hinweis, sich dieser vollinhaltlich anzuschließen. Weiters führte sie aus, dass der Beschwerdeführer im Februar 1998 nac... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9;VwRallg;
Rechtssatz: Da die Fremdenpolizeibehörde an die zivilgerichtlichen Feststellungen über das rechtsmissbräuchliche Eingehen einer Ehe gebunden ist (Hinweis E 25. Oktober 2006, 2003/21/0093; E 22. Mai 2007, 2007/21/0154), wird durch ein Urteil gemäß ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 21. März 2007 wurde der vom Beschwerdeführer, laut dem Beschwerdevorbringen einem türkischen Staatsangehörigen, am 30. Juli 2002 gestellte Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Familiengemeinschaft mit Österreicher" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 und Abs. 2 Z. 1 sowie § 30 Abs. 1 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl.... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102020/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;ARB1/80 Art7;EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z8;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/18/0218 E 13. September 2006 RS 1 Stammrechtssatz Einem Fremden kommt selbst in dem Fall, dass er den Zugang zum Arbeitsmarkt erhal... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 21. Dezember 2006 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 9 iVm § 63 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von acht Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei seit 11. April 2001 anfänglich nur jeweils für einige Monate als Saisonarbeit... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §47;EheG §23;EheG §27;FrG 1997 §36 Abs2 Z9;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9;ZPO §292; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/18/0044 E 16. April 1999 RS 1(Hier: Das gilt auch für die Rechtslage nach dem FrPolG 2005.) Stammrechtssatz Die Heiratsurkunde und der Scheidungsbeschlu... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 7. September 2006 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 9 des Fremdenpolizeigesetzes 2005, BGBl. I Nr. 100, ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 5. Oktober 2000 illegal in das Bundesgebiet gelangt und habe einen Asylantrag ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 31. Mai 2006 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 8 und 9 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein für die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei mit einem von der österreichischen Botschaft in Ankara ausgestellten Visum... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102020/02 Familienrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;ARB1/80 Art7;EheG §23;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z8;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z9;
Rechtssatz: Einem Fremden kommt selbst in dem Fall, dass er den Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten hat, die Begünstigung nach dem ARB 1/80 nicht zugute, wenn er diesen Zug... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 18. April 2006 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 Z. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 sowie § 63 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100 idF BGBl. I Nr. 157/2005, ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer habe am 11. Februar 2002 in der Türkei eine namentlich... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 21. April 2005 hat die Bundesministerin für Inneres (die belangte Behörde) den am 11. Juli 2001 gestellten Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung gemäß § 14 Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Der Beschwerdeführer sei von Ende 1993 bis 1. Juli 1994 auf Grundlage einer Verpflichtungserklärung im Besitz eine... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrG 1997 §14 Abs2;FrG 1997 §47 Abs3 Z1;FrG 1997 §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0099 E 20. März 2002 RS 2
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Die ex tunc-Wirkung des Ehenichtigkeitsurteiles hat zur Folge, dass die Ehegatten als von Anfang an nicht verheiratet anzusehen sind. Deshalb kommt dem Ausländer die Ausnahme des § 1 Ab... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 5. Juli 2005 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 und § 39 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Den vorliegenden Verwaltungsakten zufolge sei der Beschwerdeführer am 5. Februar 2002 in das Bundesgebiet einge... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102020/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;ARB1/80 Art7;EheG §23;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/21/0154 E 25. April 2002 RS 1 Stammrechtssatz Die durch eine Scheinehe herbeigeführte Täuschung der Behörden, die zur Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung sowie eines Befreiun... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 13. Juni 2005 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 9 sowie den §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer habe sich - der Begründung: des erstinstanzlichen Bescheids zufolge - a... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102020/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;ARB1/80 Art7;EheG §23;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/21/0154 E 25. April 2002 RS 1 Stammrechtssatz Die durch eine Scheinehe herbeigeführte Täuschung der Behörden, die zur Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung sowie eines Befreiun... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 31. Jänner 2005 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 7 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Dem Erstbescheid sei maßgeblich zu Grunde gelegen, dass der Beschwerdeführer nicht nur am 24. Juli 2002 die Scheinehe mit ... mehr lesen...
