Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;StGG;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufzählung von Bestimmungen der MRK, des StGG, des ABGB und der BAO) Stammr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/14/0126 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufz... mehr lesen...
Nach der Beschwerde und dem ihr in Ablichtung angeschlossenen angefochtenen Bescheid anerkannte das Finanzamt mit Jahresausgleichsbescheid für 1991 die vom Beschwerdeführer, einem Richteramtsanwärter, geltend gemachten Kosten für eine Studienreise, für Berufskleidung bzw deren Reinigung, für einen Personalcomputer sowie für Fachliteratur und Büromaterial im beantragten Ausmaß von rund S 22.000,-- als Werbungskosten. Mit dem angefochtenen Bescheid hob die belangte Behörde diesen Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §289;BAO §93 Abs2;EStG 1988 §72;EStG 1988 §73;VwRallg;
Rechtssatz: Beim Bescheid über den Jahresausgleich für ein bestimmtes Jahr handelt es sich um eine einheitliche Erledigung, welche infolge einer auch nur in einem Punkt allenfalls gegebenen Rechtswidrigkeit nur in seiner Gesamthe... mehr lesen...
1.0. Aus der Beschwerde, den ihr angeschlossenen Beilagen und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: 1.1. Mit Bescheid vom 3. März 1993 schrieb der Magistrat der Stadt Wien der N-Ges.m.b.H. sowie der beschwerdeführenden Partei als Gesamtschuldnerinnen gemäß § 6 Abs. 3 und 4 des Vergnügungssteuergesetzes 1987, LGBl. für Wien Nr. 43 (im folgenden: Wr VGSG 1987) in der geltenden Fassung "für das Halten eines Spielapparates der Type "Streets of Rage" (§ 6 Ab... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BAO §289;LAO Wr 1962 §224;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Verfahrensmängel sind bei Überprüfung eines im Instanzenzug ergangenen Bescheides nur beachtlich, wenn sie im LETZTinstanzlichen Verfahren unterlaufen sind; etwaige Mängel des Verfahrens erster Instanz sind i... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Oktober 1989 setzte der Stadtmagistrat Innsbruck gegenüber den Beschwerdeführern unter Hinweis darauf, daß laut Mitteilung des Stadtbauamtes im Jahre 1983 die erstmalige bauordnungsgemäße Herstellung des vor dem Anwesen der Beschwerdeführer, F-Gasse, Gp. 1712/1 KG. H, gelegenen Gehsteiges erfolgt sei, auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes vom 25. November 1968 über die Erhebung einer Abgabe für die erstmalige Herstellung zeitgemäßer Gehsteige in der Landeshaupts... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BAO §276 Abs1;BAO §276 Abs2;BAO §288;BAO §289;LAO Tir 1984 §207 Abs1;LAO Tir 1984 §207 Abs2;LAO Tir 1984 §213;LAO Tir 1984 §214;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/14 88/17/0152 3 Stammrechtssatz Ändert die Berufu... mehr lesen...
Am 16. November 1989 stellte die Beschwerdeführerin an den Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 4 - Referat 6, Wasser- und Abwassergebühren, einen Antrag auf Herabsetzung der Abwassergebühr für den Zeitraum 1. Jänner bis 31. Dezember 1988. Der Beschwerdeführerin sei mit Bescheid vom 4. Juni 1986 die Entnahme von Grundwasser für Nutz- und Bewässerungszwecke im Höchstausmaß von 13,60 l/s bzw. max. 100 m3/Tag aus einem auf dem Grundstück Nr. nn1 EZ 5405, KG X, gelegenen Brunnen ... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung WienL37169 Kanalabgabe WienL82309 Abwasser Kanalisation Wien32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §289;Kanalräumungs- und KanalgebührenG Wr §13 Abs1 idF 1986/008;Kanalräumungs- und KanalgebührenG Wr §16 Abs3 idF 1986/008;LAO Wr 1962 §224;
Rechtssatz: § 16 Abs 3 Wr Kanalräumungs- und KanalgebührenG sieht vor, daß wenn ein Antrag gem § 13 legcit vor Festsetzung der Abw... mehr lesen...
Was die Vorgeschichte des vorliegenden Beschwerdefalles anlangt, wird auf das hg. Erkenntnis vom 21. Mai 1992, Zl. 91/17/0046, hingewiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den damals angefochtenen Berufungsbescheid der Abgabenberufungskommission der Bundeshauptstadt Wien vom 23. Jänner 1991, Zl. MDR - C 7/90, betreffend Haftung für Getränkesteuer für den Zeitraum Mai 1984 bis Jänner 1987 im Gesamtbetrag von S 110.772,--, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung v... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §289;BAO §9 Abs1;LAO Wr 1962 §224 Abs1;LAO Wr 1962 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/08/27 89/15/0059 4 Stammrechtssatz Stellt die Abgabenbehörde zweiter Instanz fest, daß sich (zB durch Zahlung der Abgabenschulden) der Haftungsbetrag verringerte, so hat die Abgabenbehörde zweiter Instanz selbst in meritor... mehr lesen...
Nach der Beschwerde und dem ihr in Ablichtung angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ausschließlich die Rechtsfrage strittig, ob die an acht in handwerklicher Verwendung stehenden Gemeindebediensteten ausbezahlten Zulagen im Ausmaß zwischen S 57,20 und S 7.981,30 jährlich gemäß § 68 EStG als steuerfrei zu behandeln sind. Die Zulagen wurden nach dem Beschwerdevorbringen auf Basis der Durchführungsverordnung LGBl. Nr. 12/... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BAO §115 Abs1;BAO §115 Abs4;BAO §288;BAO §289;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7 Abs1;EStG 1972 §68 Abs2;EStG 1988 §68 Abs5;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Eine dem Gesetz entsprechende Berufungsentscheidu... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei stellte am 4. Juni 1992 beim Arbeitsamt Persönliche Dienste-Gastgewerbe den Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für den ausländischen Staatsbürger I, geboren am 5. Jänner 1969, für die Tätigkeit eines Koches. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des genannten Arbeitsamtes vom 24. Juli 1992 gemäß § 4 Abs. 6 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes, BGBl. Nr. 218/1975 (AuslBG), abgelehnt. Dieser im Wege der Datenverarbeitung erstellte Bescheid trägt... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BAO §289 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1989/73 B 28. März 1974 RS 3 Stammrechtssatz Eine Berufung, die gegen eine nicht bescheidmäßige Erledigung erhoben wurde, ist unzulässig. Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung Voraussetzunge... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Juli 1985 schrieb der Bürgermeister der Gemeinde X der beschwerdeführenden Partei gemäß § 7 des O.ö. Fremdenverkehrsgesetzes 1965, LGBl. Nr. 64/1964, in der Fassung der O.ö. Fremdenverkehrsgesetz-Novelle 1975, LGBl. Nr. 2/1976, und der O.ö. Fremdenverkehrsgesetz- Novelle 1980, LGBl. Nr. 67 (in der Folge: O.ö. FrVG 1965), für das Kalenderjahr 1985 einen Fremdenverkehrsinteressentenbeitrag in Höhe von S 3.640,-- zur Zahlung vor. In der gegen diesen Bescheid eing... mehr lesen...
Index: L34004 Abgabenordnung Oberösterreich32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §289;LAO OÖ 1984 §211; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/13/0190 E 8. November 1989 RS 2
(hier: Bescheidaufhebung iSd § 211 Abs 2 OÖ LAO) Stammrechtssatz Eine Bescheidaufhebung iSd § 289 Abs 2 BAO ist nur dann als Sachentscheidung iSd § 289 Abs 1 anzusehen, wenn in dieser Sache keine weitere Entscheidung iSd § 289... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer machte in der Einkommensteuererklärung für 1987 eine Heiratsausstattung in Höhe von S 100.000,--, die er seiner Tochter Melitta anläßlich ihrer Verehelichung am 2. Oktober 1987 gegeben hatte, als außergewöhnliche Belastung geltend. Da dem Finanzamt die Hingabe des Heiratsgutes nicht entsprechend nachgewiesen schien, wurde der angeführte Betrag im Einkommensteuerbescheid 1987 nicht berücksichtigt. Nach einem längeren Berufungsverfahren wurde der gegen den Einko... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §289;BAO §299 Abs2;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;EStG 1972 §34;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Es stellt keine Verletzung von Verfahrensvorschriften dar, wenn im Zeitpunkt der Erlassung des Aufhebungsbescheides hinsichtlich Einkommensteuer 1988 über die Berufung betreffend Einkommensteue... mehr lesen...
Zu HRA nn (G) des Landes- als Handelsgerichtes Salzburg ist die Firma der "Hotel X B RS & Co." im Firmenbuch eingetragen. Laut Eintragung vom 7. März 1980 handelt es sich um eine Kommanditgesellschaft, wobei der Beschwerdeführer KS Komplementär, der bisherige persönlich haftende Gesellschafter RS Kommanditist ist. Mit dem an "Hotel X RS & Co. B" gerichteten Bescheid vom 26. Juni 1987, Zl. R4/1987, stellte die Kurkommission Badgastein fest, daß die Kurtaxe vom Oktober 1985 bis ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 7. September 1988 wurde der Drittbeschwerdeführerin unter Bezugnahme auf die §§ 1 bis 6 der Müllabfuhrgebührenverordnung der Stadt Klagenfurt vom 13. Dezember 1980, Zl. 21097, idgF "die Müllabfuhrgebühr für die Liegenschaft Y, X-Straße ab 1988 und bis auf weiteres auch für die Folgejahre für 2 Normalmüllbehälter und 52 Abfuhrterm. a S 18,00 mit jährl. S 1.872,00 festgesetzt". In diesem Betrag sei Umsatzsteuer enthalt... mehr lesen...
Index: L34002 Abgabenordnung Kärnten32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §289;LAO Krnt 1983 §212; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):90/17/0334
Rechtssatz: Der im Abgabenverfahren geäußerte Wunsch auf Wechsel der Bescheidadressaten ändert nichts an der Verletzung der sachlichen Zuständigkeit durch die Berufungsbehörde. ... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;BAO §289;LAO Slbg 1963 §208;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/17/0068
Rechtssatz: Die im konkreten Fall vorgenommene Auswechslung des Bescheidadressaten fiel nicht in di... mehr lesen...
Die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ist gemäß § 30 Abs 2 VwGG unter anderem davon abhängig, daß nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für die Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Die Unverhältnismäßigkeit des Nachteiles aus einer Verpflichtung zu einer Geldleistung ist von den Beschwerdeführern durch ZIFFERNMÄßIGE ANGABEN über ihre Wirtschaftsverhältnisse zu konkretisieren (vgl den in der Sammlung der Entscheidungen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften für das Jahr 1985 - Die bloße Behauptung, der Fremdenverkehr sei stark rückgängig und hätten die letzten beiden schneearmen Winter, aber auch die Saisonen 1990/91 sowie 1991/92 beträchtliche Verluste nach sich gezogen, sowi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war unbestrittenermaßen vom 30. August 1982 bis zum 24. Juni 1987 kollektivvertretungsbefugter Geschäftsführer der zu HRB 1489 des Kreis- als Handelsgerichtes Wiener Neustadt registrierten R Gesellschaft m.b.H., vormals G Gesellschaft m.b.H. in F. Mit Abgabenbescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde Ternitz vom 8. September 1986 wurde der G Ges.m.b.H. "für den Zeitraum V/1983 bis einschließlich II/1986 außer den bereits einbekannten Steuerbeträg... mehr lesen...
Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §211 Abs1;BAO §289;BAO §97 Abs1;LAO NÖ 1977 §160 Abs1;LAO NÖ 1977 §213;LAO NÖ 1977 §74;
Rechtssatz: Wird ein Berufungsbescheid nach dem Zeitpunkt der Leistung einer Teilzahlung erlassen, ist diese Teilzahlung durch die Behörde zu berücksichtigen, sofern diese vor Bescheiderlassung Kenntnis von der Teilzahlung erla... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. Dezember 1990 hat das Zollamt Linz dem Beschwerdeführer die kraft Gesetzes nach § 174 Abs. 3 lit. c i. V.m. § 3 Abs. 2 ZollG 1988 entstandene Eingangsabgabenschuld für den am 11. März 1988 vom Zollamt Neuhaus zum freien Verkehr abgefertigten PKW, VW Golf Turbo Diesel, zur Entrichtung vorgeschrieben. Diese Entscheidung stützte sich auf das Ergebnis der Ermittlungen und insbesondere auf die Aussagen des Beschwerdeführers, wonach der tatsächliche Kaufpreis für den ei... mehr lesen...
Mit Schenkungsvertrag vom 20. November 1981 schenkte Friederike K., die Mutter des Beschwerdeführers, diesem einen Barbetrag von S 62.500,--, worauf dem Beschwerdeführer vom zuständigen Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Schenkungssteuer in Höhe von S 1.300,-- vorgeschrieben wurde. Mit "Schenkungs- zugleich Abtretungsvertrag" vom 17. Dezember 1983 übertrug Friederike K. Anteile an der E. GmbH schenkungsweise unter anderem an den Beschwerdeführer. Nach einer Mitteilung des Betri... mehr lesen...
