Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §18 Abs1;
Rechtssatz: Ein Vorausfahrender darf sich zwar auf die Einhaltung eines entsprechenden Sicherheitsabstandes durch den Nachfahrenden, dieser sich aber nicht auf das Unterlassen eines überraschenden Bremsmanövers durch den Vorausfahrenden verlassen. Der Nachfahrende hat demnach unter Berücksichtigung aller gegebenen Umstände, wie etwa Straßenverhältnisse ... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 24. November 1988, gegen 20.45 Uhr, auf einem näher bezeichneten Abschnitt der B 1 als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws 1) beim Fahren hinter einem Fahrzeug keinen solchen Abstand eingehalten, daß ihm jederzeit das rechtzeitige Anhalten möglich gewesen wäre, da er bei einer Fahrgeschwindigkeit von ca. 60 km/h einen Abstand von ca. 1 m zu dem vor ihm ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;StVO 1960 §18 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/02/0131
Rechtssatz: Wird die einem Beschuldigten gemäß § 18 Abs 1 StVO angelastete Tat noch näher damit umschrieben, daß der Beschuldigte bei einer Fahrgeschwindigkeit von ca... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §18 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/02/0131
Rechtssatz: Der Lenker eines nachkommenden Pkw braucht nicht damit zu rechnen, ein grob verkehrswidrig in die sich vor ihm befindliche Lücke schneidender dritter Verkehrsteilnehmer werde den für das gefahrlose Anhalten bei einer plötzlichen Brems... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;StVO 1960 §18 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/02/0131
Rechtssatz: Bei Verfolgung der Verwaltungsübertretung nach § 18 Abs 1 StVO muß als Tatbestandsmerkmal nicht angeführt werden, daß das vor dem Pkw des Beschuldigten ge... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs1 litc;StVO 1960 §18 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/02/0097 E 23. Oktober 1986 VwSlg 12277 A/1986 RS 7 Stammrechtssatz Der Tatbestand des § 16 Abs 1 lit c StVO ist schon dann vollendet, wenn der Lenker eines Fahrzeuges den Überholvorgang begonnen hat, ohne geprüft und einwandfrei erkannt zu haben, dass er andere Straßenbenützer weder gefährden n... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §99 Abs4 litd;StVO 1960 §18 Abs1;StVO 1960 §52 lita Z10a;VStG §19;
Rechtssatz: Darin, dass ein Pkw-Lenker über eine lange Strecke einem Pkw in wechselndem Abstand und gegebenenfalls unter Verletzung von Vorschriften, wie des § 18 Abs 1 StVO (über das Hintereinanderfahren) oder des § 99 Abs 4 lit d KFG (über die Unzulä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §18 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Tatbestandsmerkmal einer Übertretung nach § 18 Abs 1 StVO ist die Unmöglichkeit rechtzeitigen Anhaltens; der Eintritt eines Verkehrsunfalles ist nicht Voraussetzung der Strafbarkeit wegen einer Verwaltungsübertretung nach § 18 Abs 1 StVO. Eine "Konkretisierung des Verkehrsunfalles" u... mehr lesen...
Index: Verwaltungsverfahren - AVG40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §11 Abs1StVO 1960 §18 Abs1VStG §44a litaVStG §44a Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/18/0307 E 20. September 1985 RS 1 Stammrechtssatz Eine Tatortumschreibung "in Wien .... auf der Südosttangente vor der Ausfahrt Landstraße" ist bei den Delikten nach § 11 Abs 1 und 18 Abs 1 StVO im Sinne des § 44a lit a VStG... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §11 Abs2;StVO 1960 §18 Abs1;StVO 1960 §52 Z10a;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Bei der hier gegebenen Sachlage (Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit, - zu geringer Abstand und Unterlassung der Anzeige des Fahrbahnstreifenwechsels in unmittelbarer zeitlicher Abfolge) kommt es bei den Übertretungen des § 52 Z 10 a StVO, § 18 A... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs1 litc;StVO 1960 §18 Abs1;
Rechtssatz: Es entspricht der allgemeinen Erfahrung, dass bei dichtem Kolonnenverkehr zu Beginn eines Überholvorganges eine Behinderung anderer Fahrzeuge beim späteren Einordnen nicht ausgeschlossen werden kann. Darauf, dass das Einordnen schließlich tatsächlich möglich war, kommt es nicht an. European Cas... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §18 Abs1;StVO 1960 §19 Abs6;
Rechtssatz: Der gebotene Sicherheitsabstand muss im Verhältnis eines Bevorrangten zu einem Wartepflichtigen Fahrzeug im Falle des Einbiegens des letzteren in der Regel größer sein als der nach § 18 Abs 1 StVO gebotene. Schlagworte Vorrangberechtigter Verhalten Wartepflichtiger European Case Law ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs1 litc;StVO 1960 §18 Abs1;
Rechtssatz: Der Tatbestand des § 16 Abs 1 lit c StVO ist schon dann vollendet, wenn der Lenker eines Fahrzeuges den Überholvorgang begonnen hat, ohne geprüft und einwandfrei erkannt zu haben, dass er andere Straßenbenützer weder gefährden noch behindern kann; dies ist (jedenfalls) dann der Fall, wenn der Überholende im Hinblick a... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs1 litc;StVO 1960 §18 Abs1;
Rechtssatz: Vom Überholenden ist zu beachten, dass er sein Fahrzeug nach dem Überholvorgang in den Verkehr einordnen muss, ohne andere Straßenbenützer zu gefährden oder zu behindern, und von ihm und seinem Hintermann nach dem Einordnen die Abstandsvorschrift des § 18 Abs 1 StVO eingehalten werden kann. Eur... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §15 Abs4;StVO 1960 §18 Abs1;StVO 1960 §2 Abs1 Z29;StVO 1960 §99 Abs2 litc;
Rechtssatz: Eine "besondere Rücksichtslosigkeit gegenüber anderen Straßenbenützern" im Sinne des § 99 Abs 2 lit c StVO 1960 liegt bei einer Fahrgeschwindigkeit von ca 85 km/h vor, a) wenn beim Hintereinanderfahren der Abstand zum Vorderfahrzeug (§ 18 Abs 1 StVO 1960) "weniger als 1 Meter" ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 7. Jänner 1984 um 16.30 Uhr „in Wien 10., bzw. in Wien 11.“, auf der Südosttangente vor der Ausfahrt Landstraße als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeuges 1. nicht stets einen solchen Abstand zum nächsten vor ihm fahrenden Fahrzeug eingehalten, daß ihm jederzeit das rechtzeitige Anhalten möglich gewesen wäre, da er bei einer Geschwindigkeit von 70 ... mehr lesen...
Index: StVO40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §11 Abs1StVO 1960 §18 Abs1VStG §44a litaVStG §44a Z1
Rechtssatz: Eine Tatortumschreibung "in Wien .... auf der Südosttangente vor der Ausfahrt Landstraße" ist bei den Delikten nach § 11 Abs 1 und 18 Abs 1 StVO im Sinne des § 44a lit a VStG 1950 unzureichend. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VW... mehr lesen...
