Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid vom 21.06.2024 wurde seitens der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (im Folgenden „belangten Behörde“ oder „SVS“) festgestellt, dass XXXX (im Folgenden „Beschwerdeführer“) zum 02.02.2024 verpflichtet gewesen sei, rückständige Beiträge zur Sozialversicherung, Beiträge zur Selbstständigenvorsorge, Verzugszinsen, Kostenanteile und Nebengebühren (exklusive Exeku... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherung der Selbständigen vom 17.06.2024, XXXX wurde festgestellt, dass der nunmehrige Beschwerdeführer von 18.12.2021 bis 31.08.2023 der Pflichtversicherung in der Kranken und Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 3 GSVG sowie der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung nach § 8 Abs. 1 Z 3 lit. a ASVG unterlag. 1. Mit Bescheid der Sozialversicherung der Selbständigen vom 17.06.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in weiterer Folge als „SVS“ oder „belangte Behörde“ bezeichnet) vom 27.06.2023, VSNR/Abt: XXXX , wurde gemäß § 194 GSVG iVm § 410 ASVG festgestellt, dass Herr XXXX (in weiterer Folge als „Beschwerdeführer“ bezeichnet) im Zeitraum von 01.01.2017 bis 31.12.2017 der Pflichtversicherung in der Kranken-, und Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 G... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen stellte mit beschwerdegegenständlichen Bescheid vom XXXX .2023 fest, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden auch kurz BF) der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung unterliegt. 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen stellte mit beschwerdegegenständlichen Bescheid vom römisch 40 .2023 fest, dass der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 24.11.2023 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden kurz: „SVS“) aus, dass die endgültige Beitragsgrundlage der nunmehrigen Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: „BF“) in der GSVG-Krankenversicherung im Zeitraum von 1.1.2020 bis 31.12.2020 EUR 6.265,00, im Zeitraum von 1.1.2021 bis 31.12.2021 EUR 6.475,00 und im Zeitraum von 1.1.2022 bis 31... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 13.06.2022, Zl. XXXX , hat die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (SVS) gemäß § 194 GSVG iVm § 410 ASVG festgestellt, dass die monatliche Beitragsgrundlage des Ing. XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) in der Pensions- und Krankenversicherung im Zeitraum 01.01.2018 bis 31.05.2018 € 5.985,00 sowie im Zeitraum 01.06.2018 bis 31.12.2018 € 3.360,80 beträgt. Begrü... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid vom 04.02.2022 hat die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen XXXX (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) über den Antrag des XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführer bezeichnet) wie folgt festgestellt: römisch eins.1. Mit Bescheid vom 04.02.2022 hat die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen römisch 40 (im Folgenden als belangte Behörde bezeichne... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 14.06.2023 wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen, Landesstelle XXXX (in der Folge: belangte Behörde), festgestellt, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) aufgrund seiner Tätigkeit als Ziviltechniker im Kalenderjahr 2020 der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z. 3 FSVG idjgF unterlag (Spruchpunkt 1.). Die... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 20.03.2023 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen, XXXX (in der Folge als SVS oder „belangte Behörde“ bezeichnet) gemäß § 410 ASVG iVm § 194 GSVG aus, dass die monatliche Beitragsgrundlage in der Kranken- und Pensionsversicherung der nunmehrigen Beschwerdeführerin gemäß § 25 GSVG im Jahr 2019 € 6.090,00 betrage. Begründend führte die belangte Behörde... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse, Landesstelle Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde), vom 06.03.2020 wurde gemäß § 410 Abs. 1 Z 2 iVm § 4 Abs. 4 ASVG sowie § 1 Abs. 1 lit. a ASVG ausgesprochen, dass XXXX (im Folgenden: R.D.) im Zeitraum von 01.03.2014 bis 08.06.2016 aufgrund der Tätigkeit als Verlagsleiter für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz: B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Auf Antrag des steuerlichen Vertreters des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen, Landesstelle XXXX (im Folgenden: SVS) vom 09.05.2022 festgestellt, dass der Beschwerdeführer als Pflichtversicherter für das Jahr 2018 monatlich an Krankenversicherungs-, Pensionsversicherungs- und Unfallversicherungsbeiträgen insgesamt 1.314,90 Euro und fü... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom XXXX .2022, VSNR: XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: SVS), gegenüber XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF) die monatlichen Beitragsgrundlagen in der Kranken- und Pensionsversicherung im Zeitraum von XXXX .2019 bis XXXX .2019 mit EUR 6.090,00 und im Zeitraum von XXXX .2020 bis XXXX ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX .2021, VSNR: XXXX stellte die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen, Landesstelle XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: SVS) gemäß § 194 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes (GSVG 1978), BGBl. Nr. 560/1978 idgF. iVm. § 410 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG 1966), BGBl. Nr. 189/1955 idgF. hinsichtlich XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin oder kurz: BF) 1.) die monatliche Beit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in weiterer Folge: belangte Behörde) erließ am 04.05.2021 einen Bescheid, in welchem festgestellt wurde, dass Ing. Mag. XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer, kurz: BF) zum 16.03.2021 verpflichtet sei, für den Zeitraum von 26.04.2017 bis 31.07.2017 einen Gesamtbetrag in der Höhe von EUR 3.991,91 an Sozialversicherungsbeiträgen zur Pensions- und Krankenversicherung sowie Verzugszinsen. Da... mehr lesen...
Begründung: II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Herr Mag. XXXX hat gegen den Bescheid der SVS betreffend Pflichtversicherung nach dem GSVG Beschwerde erhoben. 2. Mit Eingabe vom 11.11.2021 hat er die Beschwerde zurückgezogen.3. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist. Gemäß § 31 Abs. 1 VwGVG erfolgen die Entscheidungen und Anordnungen d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 28.04.2021 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (im Folgenden: SVS) aus, dass die Anträge der Beschwerdeführerin vom 19.04.2021 auf Rückerstattung von Pensionsversicherungsbeiträgen für den Zeitraum von November 2014 bis Dezember 2016 in der Höhe von EUR 1.996,98 sowie auf Rückerstattung von Krankenversicherungsbeiträgen für den Zeitraum von April bis November 2020 in der Höhe von EUR 375,84 abgewiesen werden. B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 23.03.2021 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (im Folgenden: SVS) aus, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2011 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG unterliege und ab 07.02.2013 der Pflichtversicherung in Pensions- und Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 1 GSVG. Er sei verpflichtet, die in Spruchpunkt 2. im Einzelnen für ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 30.12.2020, VSNR: XXXX , hat die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: SVS) gemäß § 410 ASVG iVm § 194 GSVG über Antrag festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) im Zeitraum von 03.09.2013 bis 30.09.2018 aufgrund der Gewerbeberechtigungen für Handelsgewerbe und Handelsagent der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 1 GSVG unterliegt. Begründend wurde zusam... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX , VSNR/Abt: XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft (im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass die monatliche Beitragsgrundlage in der Pensionsversicherung nach dem GSVG für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) im Zeitraum vom XXXX bis XXXX monatlich 706,56 (mindest) und im Zeitraum vom XXXX bis XXXX monatlich 275,06 beträgt (Spruchpunkt 1); die monatliche Beitra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 12.01.2017 einen Antrag auf Versicherungsschutz in der Krankenversicherung nach § 14a oder § 14b Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (GSVG). 2. Dem Beschwerdeführer wurde ein Kontoauszug vom 22.04.2020 übermittelt, aus dem sich die Vorschreibung von Krankenversicherungsbeiträgen für die Jahre 2011 bis 2017 ergibt. 3. Mit Schreiben vom 11.05.2017 führte der Beschwerdeführer aus, dass er über Dränge... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit als Bescheid bezeichneter Erledigung vom 16.01.2018 sprach die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (nunmehr Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen), Landesstelle Salzburg, aus, dass die beschwerdeführende Partei (im Folgenden "bP") im Zeitraum von 01.01.2016 bis 31.12.2016 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach dem GSVG unterliege. Mit Schriftsatz vom 01.02.2018 erhob die bP fristgerecht Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 22.12.2019 die Feststellung von Schwerarbeitszeiten als Landwirt. 2. Mit Note vom 29.01.2020 teilte die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen dem Beschwerdeführer mit, dass in Ansehung des Beschwerdeführers die Voraussetzungen für die Schwerarbeitspension vor Erreichen des Anfallsalters für die Alterspension nicht erfüllbar wären, weshalb sich die Feststellung eventueller Schwerarbeitszei... mehr lesen...
