Index: 10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: DSG 2000 §1 Abs1, Abs3, Abs4 Z6, §27EMRK Art3, Art8, Art13Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Versagung eines Löschungsbegehrens hinsichtlich der bei einem Finanzamt aufbewahrten Daten der Beschwerdeführerin, insbesondere zu ihrem Sexualleben; Recht auf Löschung eingeschränkt auf automationsunterstützt ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein nigerianischer Staatsangehöriger, der nach eigenen Angaben seinen Herkunftsstaat 2007 verlassen und bis 2013 in Griechenland gelebt hat. Am 14. Oktober 2013 reiste der Beschwerdeführer nach Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 18. Oktober 2013 gab der Beschwerdeführer an, der Sohn eines Anführers ei... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §75 Abs20EMRK Art3
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung von internationalem Schutz und Zurückverweisung des Verfahrens hinsichtlich einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mangels Ermittlungen zur aktuellen Lage... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ruanda, stellte am 20. September 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er hinsichtlich seines Fluchtweges an, Ruanda bereits im Jahr 2006 verlassen zu haben und nach Griechenland gereist zu sein, wo er bis Jänner 2013 als Marktverkäufer unter sklavenähnlichen Umständen gearbeitet habe. Nachdem der Besitzer des Marktstandes verstorben sei, hab... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: AsylG 2005 §5, §10BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1Dublin II-VO des Rates vom 18.02.03, EG 343/2003 Art19 Abs2EMRK Art3EU-Grundrechte-Charta Art4
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Zurückweisung des Asylantrags eines Drittstaatsangehörigen und Ausweisung nach Ungarn mangels Würdigung des aktuellsten, eine e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein der Volksgruppe der Roma zugehöriger Staatenloser, wurde am 11. August 1979 in Österreich geboren, wo er die Pflicht- und Sonderschule besuchte sowie in der Folge als Maurer tätig war. Den Angaben des Beschwerdeführers zufolge ist sein Vater ein bosnischer Staatsangehöriger bzw. seine Mutter eine serbische Staatsangehörige; beide Elternteile des Beschwerdeführers leben in Österre... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art3, Art8AsylG 2005 §2 Abs1 Z17, §3, §8 Abs1, Abs6, §10 Abs1, Abs3, Abs5
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Unterlassung unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung durch Ausweisung eines seit der Geburt in Österreich aufhältigen Staatenlosen; verfehlte Annahme der Zulässigkeit einer Ausweisung mangels Bestehens eines Herkunftsstaates; im Übrigen Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Am 31. August 2007 erhob der Beschwerdeführer, ein mit einer Österreicherin verheirateter nigerianischer Staatsangehöriger, Beschwerde an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (im Folgenden: UVS), in der er sich "gegen die durch Organe der Bundespolizeidirektion Wien ausgeübten Akte unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, und zwar - die am 22.7.2007, gegen 1 Uhr früh, vor der Apotheke […], 101... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Am 17. August 2011 erhob der Beschwerdeführer, ein mit einer Österreicherin verheirateter argentinischer Staatsangehöriger, Beschwerde an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (im Folgenden: UVS Wien). In dieser Beschwerde führte er aus, dass er im Zuge einer Fahndung wegen Beschädigung mehrerer Fahrzeuge in der Nähe des Wiener Volkstheaters in (leicht) alkoholisiertem Zustand von Organen der (damaligen) Bundespolizei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AVG §67c ffEMRK Art3
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung einer Maßnahmenbeschwerde im Hinblick auf die behaupteten Misshandlungen im Zuge einer Festnahme wegen entscheidender Ermittlungsfehler
Rechtssatz: Der UVS hat zweckentspre... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AVG §67cEMRK Art3
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung einer Maßnahmenbeschwerde hinsichtlich der behaupteten Misshandlungen durch Versetzen eines Schlages und Unterlassung ärztlicher Hilfeleistung während einer Anhaltung in Polizeigewahrsam; willkürliche Annahme ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Antrag und Vorverfahren 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 erster Satz B-VG gestützten Antrag begehrt der Verwaltungsgerichtshof festzustellen, dass die Wortfolge "nach einer zurückweisenden Entscheidung gemäß §5 oder" in §12a Abs1 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl (Asylgesetz 2005 - AsylG 2005), BGBl I 100 idF Fremdenrechtsänderungsgesetz 2009 (FrÄG 2009), BGBl I 122, verfassungswidrig war, in eventu festzustellen, dass §12a Abs1 A... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangAsylG 2005 §5, §12a Abs1AVG §68 Abs1EMRK Art3
Leitsatz: Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung des AsylG 2005 in der Fassung des FremdenrechtsänderungsG 2009 über den generellen Ausschluss des faktischen Abschiebeschutzes bei Folgeanträgen wegen Widerspruchs zum Rechtsstaatsprinzip ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Mit dem bekämpften Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Wien (im Folgenden: UVS Wien) vom 30. August 2010 wurde die Beschwerde des nunmehrigen Beschwerdeführers, die sich gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, gegen schlichtes Polizeihandeln und gegen eine mehrfache Verletzung der Richtlinienverordnung gemäß §31 Sicherheitspolizeigesetz, BGBl 566... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: EMRK Art3StGG Art12PersFrSchG 1988 Art1, Art2VersammlungsG §9, §13, §14, §19SicherheitsheitspolizeiG §31, §88, §89VStG §35VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung der Versammlungsfreiheit durch Auflösung einer nicht angemeldeten "Spontanversammlung" gegen den Ball des Wiener Korporationsringes; keine Verletzung im Recht auf persönliche Freiheit durch Anhaltung des Beschwerdeführers zur Ident... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin (geboren am 1. Jänner 1969), reiste mit ihren minderjährigen Kindern, der Zweitbeschwerdeführerin (geboren am 1. Jänner 1994), dem Drittbeschwerdeführer (geboren am 1. Jänner 2004), der Viertbeschwerdeführerin (geboren am 1. Jänner 2003) und der Fünftbeschwerdeführerin (geboren am 1. Jänner 1998), alle Staatsangehörige Afghanistans, illegal nach Griechenland ein. Na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der am 5. April 1982 geborene Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste am 10. März 2008 illegal nach Österreich ein. Bereits am Tag seiner Einreise hat er einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Seine Eltern und Geschwister seien ebenfalls Asylwerber in Österreich. 2. Am 13. März 2008 hat das Bundesasylamt (BAA) gemäß Art21 der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 zur Festlegung der ... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z3 idF BGBl I 2/2008 B-VG Art44 Abs3B-VG Art83 Abs2B-VG Art129c Abs1 Z1B-VG Art129c ff, Art129e idF BGBl I 2/2008 B-VG Art132a idF BGBl I 2/2008 B-VG Art133B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabB-VG Art144aB-VG Art151 Abs39 idF BGBl I 2/2008 EMRK Art3, Art8AsylG 2005 §5, §10 Abs4, §28 Abs2, §42, §61BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1Dublin II-VO des R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer, türkischer Staatsbürger, Angehöriger der kurdischen Volksgruppe und Alevit, reiste im September 2002 illegal und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 18. September 2002 stellte er einen Asylantrag. Im Zuge des Asylverfahrens brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, während seines Militärdienstes im Jahr 2000 auf Grund seiner Kritik an einem vorgesetzten Offizier wegen der Misshan... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art83 Abs2B-VG Art129e idF BGBl I 2/2008 B-VG Art151 Abs39 idF BGBl I 2/2008 EMRK Art3, Art8AsylG 1997 §7, §8AsylG 2005 §61, §75 Abs7AsylGHG §9, §10BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1VfGG §88VwGG §48 Abs2
Leitsatz: Keine Bedenken gegen eine Übergangsbestimmung des Asylgesetzes 2005in der Fassung 2008 betreffend d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer reiste am 1. Mai 2008 illegal in das vsterreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom 9. Juni 2008, Z08 03.905 - BAG, wurde sein Antrag auf internationalen Schutz, ohne in die Sache einzutreten, gemäß §4 Abs1 AsylG 2005 (AsylG) als unzulässig zurückgewiesen (Spruchteil I), der Beschwerdeführer gemäß §10 Abs1 Z1 AsylG... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art87 Abs3B-VG Art129e idF BGBl I 2/2008 EMRK Art3AsylG 2005 §4, §61AsylGHG §9, §13
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die in der Geschäftsverteilung desAsylgerichtshofes geregelte Aufteilung von Rechtssachen innerhalb derKammer S auf Einzelrichter; keine Verletzung im Recht auf einVerfahren vor dem gesetzlichen Richter durc... mehr lesen...
Begründung: Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung einer Beschwerde in einer nicht von der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes ausgeschlossenen Angelegenheit ablehnen, wenn von der Entscheidung die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist (Art144 Abs2 B-VG). Ein solcher Fall liegt vor, wenn zur Beantwortung der maßgebenden Fragen spezifisch verfassungsrechtliche Überlegungen nicht erforderlich sind. Die Beschwerden rügen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste über Polen mit seiner schwangeren Ehefrau illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 30. Juli 2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Laufe des Verfahrens stellte sich heraus, dass gemäß der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangeh... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: EMRK Art3EMRK Art8AsylG 2005 §5Dublin II-VO des Rates vom 18.02.03, EG 343/2003 Art3 Abs2, Art10Richtlinie 2003/9/EG zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (Aufnahmerichtlinie) Art15
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchZurückweisung eines Asylantrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Klagenfurt vom 22. Jänner 2007 wurde der Beschwerdeführer gemäß §53 Abs1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Der dagegen erhobenen Berufung wurde mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten vom 17. April 2007 keine Folge gegeben. 2. Zur Vorgeschichte des bekämpften Bescheides: 2.1. Der Beschwerdeführer, ein iranisc... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art83 Abs2EMRK Art3, Art8AsylG 1997 §8 Abs2, §44 Abs3FremdenpolizeiG 2005 §51, §53
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichenRichter durch die Ausweisung eines Asylwerbers nach Abweisung desAsylantrags durch die Fremdenpolizeibehörde; Zuständigkeit derFremdenpolizeibehörde gegeben; keine Verletzung im Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste im Mai 2001 illegal und schlepperunterstützt nach Österreich ein und stellte am 21. Mai 2001 einen Asylantrag, der am 19. November 2002 in zweiter Instanz rechtskräftig abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gemäß §8 Asylgesetz 1997 festgestellt, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in seine Heimat zulässig sei. Die Zweit- bis Siebentbeschwerdeführer (die Ehefrau und die minderjährigen K... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: EMRK Art3, Art8, Art13BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1FremdenG 1997 §14 Abs2, §19 Abs2 Z6, §20 Abs1Niederlassungs- und AufenthaltsG (NAG) §21, §72, §73, §74, §81
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchVersagung einer (Erst-)Niederlassungsbewilligung aus humanitärenGründen wegen unzulässiger Inlandsan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Mit Beschluss vom 27. Juni 2007, B1655,1656/06, leitete der Verfassungsgerichtshof ein Gesetzesprüfungsverfahren hinsichtlich einiger Wortfolgen in §10 Abs3 des Asylgesetzes, Art2 des Fremdenrechtspaketes 2005, BGBl. I 100 (im Folgenden: AsylG), ein. Dem Anlassbeschwerdeverfahren liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: 1. Der Erstbeschwerdeführer, ein der tschetschenischen Volksgruppe zugehöriger russischer Staatsangehöriger, brachte am 22. Fe... mehr lesen...
