Die mitbeteiligte Partei ist Inhaberin der Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie S - O - S und der Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie A - U - K - A. Mit dem angefochtenen Bescheid wurden der mitbeteiligten Partei für diese Kraftfahrlinien Haltestellen gemäß § 26 Abs. 1 der 1. Durchführungsverordnung zum Kraftfahrliniengesetz, BGBl. Nr. 206/1954, festgelegt und genehmigt. Der Beschwerdeführer ist ebenfalls Inhaber von Konzessionen für Kraftfahrlinien im betreffenden Gebiet. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Besprechung in RdU 1997/3, S 133-134;
Rechtssatz: Fehlt es an einer wasserrechtlichen Bewilligungspflicht des Projektes, dann kann ein Wasserberechtigter aus § 102 Abs 1 lit b WRG iVm § 12 Abs 2 WRG und § 34 Abs 4 EisenbahnG keine Parteistell... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65006 Jagd Wild Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG Stmk 1986 §55 Abs1;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Verbotsnorm des § 55 Abs 1 Stmk JagdG 1986 entsteht Dritten - auch den Eigentümern von Grundstücken, die in räumlicher Nähe zum Jägersitz liegen - kein subjektiv-öffentliches Recht. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;VwRallg;WRG 1959 §10 Abs1;WRG 1959 §10 Abs2;WRG 1959 §127 Abs1;WRG 1959 §32;
Rechtssatz: Eine allenfalls mit der Errichtung und dem Betrieb eines Eisenbahntunnnels verbundene Änderung des Grundwassers bedarf - von dem Fall des § 32 WRG abgesehen - keiner wasserrechtlichen Bewil... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs3;EisenbahnG 1957 §39; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/17 89/03/0270 1 Stammrechtssatz Liegenschaften, die im Gefährdungsbereich liegen, sind nicht allein schon wegen ihrer Lage im Gefährdungsbereich als "betroffene" iSd § 34 Abs 4 EisenbahnG anzusehen, sondern nur dann, wenn sie wegen ihrer L... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §8;KflG 1952 §15 Z3;KflGDV 01te 1954 §26 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/03/0175 B 20. September 1989 RS 1 Stammrechtssatz Mit der in § 26 Abs 1 KflDV für die Festsetzung der Haltestellen angeordneten mit einem Lokalaugenschein verbundenen mündlichen Verhandlung soll (bloß) sichergestellt werden (Hinweis E 24.10.1969, 0... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §8;KflG 1952 §13;KflGDV 01te 1954 §26 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend die Festsetzung der Haltestellen einer Kraftfahrlinie kommt außer dem Konzessionsinhaber niemandem Parteistellung zu (Hinweis B 20.9.1989, 89/03/0175; hier: keine Parteistellung des Bf in Ansehung des Ei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs2;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §127 Abs1; Beachte Besprechung in RdU 1997/3, S 133-134;
Rechtssatz: Macht der Kraftwerkseigentümer in seinen Einwendungen im eisenbahnrechtlichen Bauverfahren lediglich geltend, daß (durch die Überleitung der Tunnels... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 7. Juni 1993 beantragte die erstmitbeteiligte Partei beim Bürgermeister der zweitmitbeteiligten Partei als Baubehörde erster Instanz die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung von Plakatwänden entlang der Grenze des Grundstückes Nr. 34 KG N, G-Gasse 1 - 5 und S-Gasse 5 - 11. Laut der diesem Antrag zugrundeliegenden Baubeschreibung ist vorgesehen, entlang der Grenze des Grundstückes Nr. 34 zur G-Gasse 7 mm dicke Sperrholzplatten in einer Größe von ... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Auf Antrag des Landes Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung, wurde mit Bescheid der Oö Landesregierung vom 14. November 1994 unter Vorschreibung von Auflagen die straßenbaurechtliche Bewilligung zum Ausbau der Traunufer Landesstraße im Baulos "Fischdorf" gemäß §§ 31 und 32 Oö. Straßengesetz 1991 erteilt. Der Ausbau der Traunufer Landesstraße ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 17. Oktober 1983, Zl. 501/N-153/82, wurde der Gemeinnützigen Bau- und Siedlungsgesellschaft m.b.H. "X" unter Bedingungen und Auflagen die Baubewilligung für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf den Grundstücken Nr. n1 und n2, inneliegend der Liegenschaft EZ. n3 KG U (H-Straße 61) erteilt. Auflage Punkt 11. hat folgenden Wortlaut: "Für das gegenständliche Bauvorhaben sind 12 Stellplätze in einer 300 m nicht üb... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin erwarb mit Kaufvertrag vom 9. Oktober 1962 zunächst einen 428/4878-Anteil an der Liegenschaft EZ 1050, Grundstück Nr. 1133/1 (Wien, Ecke N-Gasse 44 - S-Gasse 3), von der "D."-Gemeinützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft mit beschränkter Haftung. Nach Punkt VI dieses Vertrages wurde mit den kaufgegenständlichen Liegenschaftsanteilen das Wohnungseigentum am gesamten Erdgeschoß des Straßentraktes mit Ausnahme der gemeinsamen Einfahrt laut genehmigten Bauplän... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde hat mit Bescheid vom 12. März 1992 die Baubewilligung zur Errichtung einer Einfriedungs- bzw. Schallschutzmauer auf dem Grundstück Nr. n1, KG Gloggnitz, erteilt. Die verfahrensgegenständliche Mauer war im Zeitpunkt der Entscheidung des Bürgermeisters bereits an der Grundstücksgrenze zwischen dem Grundstück Nr. n1, KG Gloggnitz, und den östlich anschließenden zwei Grundparzellen errichtet. Die Mauer führt in einer Höhe zwischen 3,00 bi... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin erwarb mit Kaufvertrag vom 9. Oktober 1962 zunächst einen 428/4878-Anteil an der Liegenschaft EZ 1050, Grundstück Nr. 1133/1 (Wien, Ecke N-Gasse 44 - S-Gasse 3), von der "D."-Gemeinützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft mit beschränkter Haftung. Nach Punkt VI dieses Vertrages wurde mit den kaufgegenständlichen Liegenschaftsanteilen das Wohnungseigentum am gesamten Erdgeschoß des Straßentraktes mit Ausnahme der gemeinsamen Einfahrt laut genehmigten Bauplän... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 27. April 1992 wurde das der erst- und zweitmitbeteiligten Partei je zur Hälfte gehörige, 188 m2 große Grundstück Nr. 676, inneliegend der Liegenschaft EZ. 851, KG X (Linz, L-Straße 5), zum Bauplatz erklärt. Dieses Grundstück befindet sich laut dem geltenden Flächenwidmungsplan Linz Teil X Nr. 2 im "Kerngebiet". Der bestehende rechtswirksame Regulierungsplan sieht im gegenständlichen Bereich die geschlossene Bauweise vor und w... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Jänner 1991 erteilte der Bürgermeister der drittmitbeteiligten Partei als Baubehörde erster Instanz der erst- und zweitmitbeteiligten Partei unter Vorschreibung von Auflagen die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Zweifamilienhauses, einer Garage, eines Schwimmbeckens, einer Einfriedung gegen öffentliches Gut sowie zum Abbruch bestehender Kleingebäude auf den Grundstücken Nr. 1119/3, .766 der Liegenschaft EZ 1305 Katastralgemeinde L nach Maßgabe der Sa... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 3754, KG B, das neben dem Grundstück Nr. 3755 derselben Katastralgemeinde liegt. Die mitbeteiligte Marktgemeinde beantragte am 2. Juli 1993 die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Nr. 3755, das laut Flächenwidmungsplan als Grünland-Sportgebiet gewidmet ist. In der mündlichen Verhandlung über dieses Bauvorhaben bestritt die Beschwerdeführerin den Grenzverlauf z... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 6. April 1992 beantragte die zweitmitbeteiligte Partei als Eigentümer des Grundstückes Nr. 81/2 der KG G die baurechtliche Bewilligung zur Adaptierung des in der hinteren Gasse gelegenen Lagerraumes und für den Einbau eines Fensters an der Rückseite dieses Gebäudes. In der mündlichen Verhandlung wendete die Beschwerdeführerin als Eigentümerin des benachbarten Grundstückes Nr. 81/1 der KG G ein, mit dem geplanten Vorhaben nicht einverstanden zu sein, "weil das geplante... mehr lesen...
Am 14. Dezember 1989 suchte der Rechtsvorgänger der Mitbeteiligten um die Baubewilligung für ein ganz unterkellertes vierstöckiges Wohnhaus mit 14 Wohnungen und 14 Stellplätzen auf der Liegenschaft EZ 448, Grundbuch P (H-Gasse 98), an. Dem Beschwerdeführer gehört die östlich benachbarte Liegenschaft EZ 447 (H-Gasse 96). Der Liegenschaft der Mitbeteiligten westlich benachbart ist die Liegenschaft EZ 449, H-Gasse 100. Mit dem Bauansuchen vorgelegt wurde der Bescheid des Magistrates ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr beigelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 8. Februar 1994 erteilte der Magistrat der mitbeteiligten Stadtgemeinde der erstmitbeteiligten Bauwerberin die Baubewilligung zur Errichtung von 2 Wohnhäusern mit je 3 Wohneinheiten samt Gerätehütte und Einzäunung sowie 4 PKW-Abstellflächen auf dem Grundstück Nr. 1091/21, KG G. Der dagegen erhobenen Berufung der Anrainer (u.a. des Erstbeschwerdeführers) gab der Stadtse... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Bauwerberin suchte am 23. April 1992 um die Bewilligung zum Ausbau des Dachbodens (Schaffung von 84,15 m2 Wohnraum) des Hauses N 78, Grundstück Nr. .19, an. Der Beschwerdeführerin gehört die westliche Nachbarparzelle .21 (Haus Nr. 79), wobei aber ihr Haus so weit gegenüber dem Haus der Bauwerberin vorgezogen gebaut ist, daß zwischen der südöstlichen Ecke ihres Hauses und der nordwestlichen Ecke des Hauses der Bauwerberin noch ein Abstand besteht. Das Haus der Bau... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 14. Februar 1994 beantragte die zweitmitbeteiligte Partei die "Erteilung der Baugenehmigung zur Errichtung dreier Traunsteinsilos auf den Parzellen n1 der KG V und n2 der KG E". Die drei Silos sollen auf Grund der Baubeschreibung eine Länge von 25 m und eine lichte Breite von 3,50 m haben; die lichte Höhe soll mit 1 m hergestellt werden. Der Boden der Silos soll eine Grobschotterunterlage und darauf eine 12 cm starke Betonplatte mit 4 % Gefälle aufweisen. Die Umfassung... mehr lesen...
Rechtssatz: Aus § 134 Abs 3 erster Satz Wr BauO ergibt sich, daß die Miteigentümer das Fehlen ihrer Zustimmung als Partei des Bauverfahrens geltend machen können. Die Baubewilligung ist zufolge der nicht erteilten Zustimmung der zur Berufung legitimierten Miteigentümer zu versagen, wenn eine der in § 63 Abs 1 lit c Wr BauO und § 134 Abs 3 Wr BauO ident geregelten Sachvoraussetzungen gegeben ist. Schlagworte Baurecht Grundeigentümer Rechtsnachfolger Im RIS seit 03.05.2001 mehr lesen...
Index: L80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1982 §3 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/05/0141
Rechtssatz: Die Flächenwidmung Grünland - Landwirtschaft iSd § 3 Abs 3 Krnt Gd PlanungsG gewährt dem Nachbarn keinen Immissionsschutz (Hi... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1992 §15 Abs1;BauO Krnt 1992 §15 Abs2;BauO Krnt 1992 §17 Abs1;BauO Krnt 1992 §21;BauRallg;
Rechtssatz: Die Krnt BauO 1992 enthält keine Bestimmung, wonach die Errichtung von Fenstern an der Grundgrenze grundsätzlich unzulässig wäre (Hinweis E 30.... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Verbot eines Bauvorhabens, wenn durch dessen Verwirklichung die Luft infolge der Abgase von auf öffentlichen Straßen sich... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1992 §21 Abs5;BauRallg;
Rechtssatz: Die Krnt BauO 1992 räumt dem Nachbarn kein Recht auf Zufahrt der Feuerwehr zum Baugrundstück ein. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995050240.X02 ... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1992 §21 Abs5;BauRallg;
Rechtssatz: Ob von dem bewilligten Projekt seitens des Bauwerbers in sinnvoller Weise Gebrauch gemacht werden kann, berührt keine subjektiven öffentlichen Rechte des Nachbarn (hier: gem der Krnt BauO 1992). ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL70704 Theater Veranstaltung OberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;BauV OÖ 1985 §25;
Rechtssatz: Rechtsvorschriften, die die Einhaltung eines bestimm... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §364;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3 idF 1987/028;BauRallg;
Rechtssatz: Das Vorbringen des Nachbarn, eine Bauführun... mehr lesen...
