Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §9 Abs1;BauRallg;ROG Slbg 1992 §32 Abs3;
Rechtssatz: Es steht eine einmal erteilte Bauplatzerklärung und eine darin festgelegte Geschoßflächenzahl einer späteren Abänderung dieser Geschoßflächenzahl (im R... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich 1.) gegen folgende, für die belangte Behörde gefertigte Erledigung vom 20. März 1995: "Herrn Offiziersstellvertreter K Vertragsbediensteter Mit Ablauf des 31. März 1995 wird die Ihnen gemäß - § 19 a, in Verbindung mit § 15 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54, in der geltenden Fassung, bisher ausbezahlte pauschalierte Erschwerniszulage, - § 19 b, in Verbindung mit § 15 Abs. 2 leg.cit., bisher ausbezahlte pauschalierte Gefahre... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug namens des Gemeinderates ergangenen Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Salzburg vom 28. Juni 1994 wurde gemäß § 45 Abs. 2 StVO 1960 "der Antrag von der F Steuerberatungsgesellschaft m.b.H. vom 14.06.1993, in der Fassung vom 23.08.1993 auf Erteilung der straßenpolizeilichen Ausnahmebewilligung von den Kurzparkzonen je 100 m rechts und links des Einganges des Hauses Ernest-Thun-Straße 12a" für ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug abgewies... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §30 Abs2;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Die Ausbildung und Betätigung als Militärluftfahrer dient ausschließlich öffentlichen Interessen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §8;LuftfahrtG 1958 §30 Abs2;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: § 30 Abs 2 LuftfahrtG räumt nur scheinbar dem Inhaber eines Militärluftfahrerscheines ein rechtlich gesc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §8;B-VG Art130 Abs2;StVO 1960 §45 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/18 90/03/0259 1 Stammrechtssatz Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach § 45 Abs 2 StVO liegt nicht im Ermessen der Behörde (Hinweis E 1.7.1968,1219/66, VwSlg 7383 A/1968). Der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §30 Abs2;LuftfahrtG 1958 §53;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;LuftfahrtG 1958 AbschnC;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Sowohl der Wortlaut des § 56 LuftfahrtG als auch die... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Der Militärluftfahrerschein ist kein Bescheid, weil mit Militärluftfahrerscheinen keine Berechtigungen erteilt werden. Wi... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 5. Juli 1993 beantragte Dipl.-Ing. Dr. Techn. H "namens der grundbücherlichen Eigentümerin der Liegenschaften EZ n1 und EZ n2 der Kat.Gem. L, Y-GmbH" die "Genehmigung meiner beiliegenden Teilungspläne zur GZ. n3 mit Datum vom 2. Juni 1993" betreffend in diesem Antrag näher bezeichnete Liegenschaften und Grundstücke in der Kat.Gem. L in W, S-Gasse. Mit Bescheid vom 8. November 1993 wies der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 64, den Antrag "der Y-GmbH, v... mehr lesen...
Der Zweitmitbeteiligte ist Eigentümer des Grundstückes Nr. n1/3 der KG O, welches nach dem bestehenden Flächenwidmungsplan der drittmitbeteiligten Partei als "Grünland-Landwirtschaft" gewidmet ist. Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer des nördlich davon gelegenen Grundstückes Nr. n1/3 KG O, welches vom Grundstück der erst- und zweitmitbeteiligten Partei durch den ca. 5 m breiten Weg Grundstück Nr. n2 KG O getrennt ist. Das Grundstück der Beschwerdeführer liegt nach dem Flächenw... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 1. Dezember 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Bürgermeister als Baubehörde erster Instanz die baubehördliche Bewilligung "für die Errichtung der Kanalisation in Z und K - Nebensammler K vom Schacht 12 in der Nähe des Hauses W in Richtung K bis zum Schacht 26 in der Nähe des Hauses N und von dort bis zum Schacht 5 in der Nähe des Hauses Dr. K" auf den im Ansuchen näher angeführten Grundstücken. In der am 12. Jänner 1994 durchgeführten Bauverhandlung wurde au... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 15. Februar 1994, Zl. 93/05/0249, verwiesen, mit welchem der Bescheid der belangten Behörde vom 15. September 1993 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben worden war, weil schon die Gemeindebehörden zu Unrecht das Vorliegen der Parteistellung des Beschwerdeführers im Bauverfahren der erst- und zweitmitbeteiligten Partei verneint und die belangte Behörde die Vorstellung des Beschwerdeführers dennoch abgewiesen hatte. Im zw... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 22. Februar 1993 wurde der Beschwerdeführerin unter Vorschreibung von Auflagen die baubehördliche Bewilligung "für den Neubau des Hauses II - Wohnbebauung "S"" auf dem Grundstück Nr. 120/1, EZ. 382 des Grundbuches über die Kat. Gem. S, erteilt. Auf die für das verwaltungsgerichtliche Verfahren noch bedeutsame Einwendung, die der Erstmitbeteiligte anläßlich der vorausgegangenen Bauverhandlung erhoben hatte, wonach er "eine... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. Februar 1993 erteilte der Bürgermeister der erstmitbeteiligten Partei dem Zweitmitbeteiligten die Baubewilligung zur Errichtung eines Nebengebäudes (mit zwei Ferienwohnungen, Keller als Abstellraum), eines Stellplatzes und eines überdachten Abstellplatzes auf einer Stahlbetonmauer auf dem Grundstück Nr. n1/1, KG. R. Die Einwendungen des beschwerdeführenden Nachbarn wurden abgewiesen. Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 10. August 1994 wurde der Vorstellun... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §23 Abs2;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Es ist nicht einzusehen, daß der Emittent einen Rechtsanspruch auf Maßnahmen zur Hintanhal... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/20 94/05/0284 2 Stammrechtssatz § 62 Abs 2 NÖ BauO 1976 verpflicht... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Insoweit die Nachbarn durch die Änderung des Gegenstandes in der Verfolgbarkeit der Rechte ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg;ROG NÖ 1976 §19 Abs4;
Rechtssatz: Im Besc... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/20 94/05/0284 1 Stammrechtssatz Der Kreis der Anrainer, welche Parteistellung genießen, u... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg;ROG NÖ 1976 §19 Abs4;
Rechtssatz: Mit der... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/20 94/05/0284 1 Stammrechtssatz Der Kreis der Anrainer, welche Parteistellung genießen, u... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs2;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 46 OÖ BauO 1976 ergibt sich, daß im Baubewill... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/20 94/05/0284 2 Stammrechtssatz § 62 Abs 2 NÖ BauO 1976 verpflicht... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL70701 Theater Veranstaltung BurgenlandL81701 Baulärm Umgebungslärm BurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung BurgenlandL82201 Aufzug BurgenlandL82251 Garagen Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Bgld 1969 §94;BauRallg;
Rechtssatz: Die Bgld BauO räumt dem Nachbarn nur insofern ein Mitspracherecht ein... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §8;VwGG §34 Abs1;ZustG §13 Abs1;
Rechtssatz: Beschwerdeberechtigt vor dem VwGH ist jedermann, in dessen Rechte der Bescheid einer Verwaltungsbehörde eingreift, auch wenn er im Verwaltungsverfahren keine Parteistellung hatte. Maßgebend für die Aktivlegitimation zur Erhebung einer Beschwerde vor dem VwGH ist der Zeitpunkt der Erlass... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1992 §21 Abs1;BauO Krnt 1992 §21 Abs4;BauO Krnt 1992 §21 Abs5;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Übertragung subjektiver öffentlicher Rechte, also auch subjektiver öffentlicher Rechte aufgrund der Krnt BauO 1982, ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Wr §129b Abs1;ZPO §234;
Rechtssatz: Die dingliche (in rem) Wirkung baubehördlicher Bescheide beinhaltet eine Klarst... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin steht nunmehr in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Gemeinde Wien. Sie war als Krankenschwester tätig. Am 31. Mai 1989 erlitt sie auf dem Heimweg einen Dienstunfall (Sturz mit Bruch des linken Außenknöchels). Mit rechtskräftigem Bescheid vom 7. September 1990 erkannte ihr deshalb der Magistrat der Stadt Wie... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG;DVG 1984 §1 Abs1;EGVG Art2 Abs3;UFG Wr 1967;
Rechtssatz: Im Verfahren nach dem Wr UFG findet iVm § 1 Abs 1 DVG 1984 das AVG Anwendung (Hinweis E 28.10.1993, 89/12/0242). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995120246.X01 Im RIS seit 20.1... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 6. Juni 1994 ersuchte die erstmitbeteiligte Partei um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer Siedlungsanlage bestehend aus fünf Reihenhäusern und zwei Wohnblöcken auf Grundparzelle 292/2, KG. I. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 10. August 1994 wurde diese Bewilligung unter Beifügung einer Reihe von Auflagen erteilt. Eine Berufung der Beschwerdeführer, die Eigentümer einer benachbarten Liegenschaft (Gp 299/2... mehr lesen...
