Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Villach vom 31. Mai 1988 wurde der Beschwerdeführer wegen der von ihm am 23. Jänner 1988 um 21.15 Uhr in Villach begangenen Übertretung des § 5 Abs. 1 StVO mit einer Geldstrafe von S 8.000,-- (Ersatzarreststrafe sieben Tage) bestraft. Ferner wurden dem Beschwerdeführer mit diesem Straferkenntnis gemäß § 64 VStG 800 S als Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens und 1.064,25 S als Ersatz der Barauslagen für ärztliche Honorarnote auferlegt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/11/0245 E 17. Oktober 1984 RS 3 Stammrechtssatz Entscheidet die Berufungsbehörde, obwohl sie den bei ihr angefochtenen Bescheid wegen Unzuständigkeit der Unterbehörde aufzuheben hatte, in der "Sache" selbst (hier: des Vorliegens der Voraussetzungen des § 75 a lit a KFG 1967), so be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;AVG §66 Abs4;VStG §51 Abs5;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Galt zum Zeitpunkt der durch die Zustellung und nicht durch seine Datierung bewirkten Erlassung des vor dem VwGH angefochtenen Bescheides das Straferkenntnis gem § 51 Abs 5 VStG bereits als aufgehoben, war eine meritorische Entscheidung über die Berufung dur... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung des Beschwerdeführers für die Gruppen A, B, C, F und G entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß ihm "auf die Dauer seiner geistigen Nichteignung keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf". In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides und Rec... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 90/11/0134 3 Stammrechtssatz Ein gesonderter Abspruch über die Entziehung der Lenkerberechtigung nach § 73 Abs 1 KFG und über die nach § 73 Abs 2 KFG festzusetzende Zeit ist unzulässig. Schlagwort... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde im Zusammenhalt mit dem Inhalt des vorgelegten angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit dem namens des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz ergangenen Bescheid vom 22. Juni 1990 wurde der mitbeteiligten Partei eine Widmungsänderungsbewilligung für die Grundstücke Nr. nnn1 und nnn2, EZ nnn, KG G, erteilt. In dieser wurde antragsgemäß eine Widmung für alle Bauten, die in reinen Wohngebieten im Sinne des § 23 Abs. 5 lit. ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 16. Juli 1986 beantragte die Stadt Graz, vertreten durch den Bürgermeister, dieser vertreten durch die Magistratsabteilung 12 - Liegenschaftsverwaltung, die Erteilung der Widmungsbewilligung für zahlreiche Grundstücke inneliegend in EZ nn1, nn2, n, nn3 und nn4 KG G, zu 12 Bauplätzen. Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 5. Februar 1988 wurde die beantragte Widmungbewilligung unter Festsetzung von Bebauungsgrundlagen und Auflagen erteilt. Die Einw... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 6. September 1988 bei der mitbeteiligten Gemeinde die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für den "Wiederaufbau des Gebäudes nnn1 Sch, das durch Brandstiftung am 18. August 1988 zerstört wurde". Dieses Haus sollte - der vom Beschwerdeführer beigeschlossenen Baubeschreibung zufolge - als Einfamilienhaus dienen. Dieses Bauansuchen wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 27. Oktober 1988 gemäß den §§ 31 Abs. 3 und 50 ... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde im Zusammenhalt mit den vom Beschwerdeführer vorgelegten Bescheiden ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Stadtsenates vom 20. Juni 1990 wurde den beiden Mitbeteiligten die Widmung des Grundstückes Nr. nn/1 und einer Teilfläche des Grundstückes Nr. nn, beide EZ nnn, KG S, unter Festsetzung einer Reihe von Bebauungsgrundlagen und Auflagen bewilligt. Dabei wurden insgesamt acht Bauplätze mit Flächen zwischen 518 m2 und 639 m2 festg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 12. Juli 1985 an die mitbeteiligte Gemeinde den Antrag auf Bewilligung der Errichtung eines "Abstellgebäudes" (insbesondere für Gartengeräte) auf Gp 2782/8 der Katastralgemeinde L und des (vorherigen) Abbruches des auf dieser Liegenschaft befindlichen (gemauerten) Kellers. Bei der am 23. April 1986 über dieses Bauansuchen durchgeführten mündlichen Verhandlung wurde u.a. festgestellt, daß es sich bei dem gegenständlichen Grundstück um eine im Freiland li... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ nn KG R, zu der u.a. die Parzellen Nr. 365, 366, 367, 374/1 und 375/1 gehören. Zwischen den Grundparzellen Nr. 366, 367 und 365 südlich der Grundparzellen 374/1 und 377 verläuft die Wegparzelle 1154 "öffentliches Gut". Die mitbeteiligte Gemeinde beantragte beim Bürgermeister die Erteilung einer Straßenbaubewilligung für den Ausbau dieses Weges. Nach der Projektsbeschreibung ist vorgesehen, den bestehenden Gemeindeweg auszubau... mehr lesen...
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH können Rechte des Nachbarn durch Unterlassung eines im § 3 Abs 3 Stmk BauO 1968 vorgesehenen Abspruches schon deshalb nicht beeinträchtigt sein, weil er sein Mitsprachrecht - erheblich konkreter - in seinen Einwendungen gegen die Baubewilligung geltend machen und ausführen kann, inwieweit das Projekt mit dem von der Behörde auszuübenden Planungsermessen in Widerspruch steht (Hinweis E 25.2.1988, 84/06/0191). Schlagworte Ermessen besondere Rechtsgebiete... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Für die Sachentscheidung der Vorstellungsbehörde ist jene Sachlage und Rechtslage maßgeblich, die zum Zeitpunkt des letztinstanzlichen gemeindebehördlichen Bescheides bestanden hat (Hinweis E 30.5.1985, 82/06/0100). Schlagworte Inhalt der Vorstellungsentscheidun... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/25 90/06/0079 1 Stammrechtssatz Die Prüfungsbefugnis der Berufungsbehörde und der Geri... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs1 idF 1989/014;BauO Stmk 1968 §3 Abs3 idF 1985/012;BauO Stmk 1968 §61 Abs2 idF 1989/014;BauRallg;B-VG Art130 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/06 88/17/0059 2 Stammrechtssatz Die tragenden Begründungselemente eines in Rechtskraft erwachsenen kassatorischen gemeindeaufsichtsbehördlichen Vorstellungsbescheides binden die Gemeindebehörden, die Gemeindeaufsichts... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BauO Tir 1989 §3 Abs5;BauO Tir 1989 §31 Abs8;BauRallg;
Rechtssatz: Bestehen die Überreste eines abgebrannten Bauwerks nur aus dem Fundament und dem (schwerbeschädigten) seitlichen Mauerwerk, die (zumindest) nicht mehr raumbildend sind, so hat die... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauRallg;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Die verfahrensrechtlichen Ansprüche der Nachbarn können nicht weiter gehen als ihre materiellen Rechte (Hinweis E 26.11.1974, 1676/73, VwSlg 8713 A/1974). ... mehr lesen...
Aus den Ausführungen in der Beschwerde im Zusammenhalt mit der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Mit Bescheid vom 6. Juli 1990 erteilte der Wiener Magistrat gemäß § 60 Abs. 1 lit. d der Bauordnung für Wien den Mitbeteiligten die von diesen angestrebte baubehördliche Bewilligung zum Abbruch des Hauses Wien 17, Dornbacherstraße 43, auf Grund der Zustimmung des Gemeinderatsausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom ... mehr lesen...
I. 1. Unter dem Datum 17. Oktober 1988 erließ der Bürgermeister der Stadt X als Wasserrechtsbehörde erster Instanz einen Bescheid, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Der Magistrat der Stadt X verpflichtet die Firma A Ges.m.b.H., X, B-Straße und Frau N, X, C-Straße 37, gemäß § 31 Abs. 3 Wasserrechtsgesetz 1959, in der Fassung BGBl. 390/1983, die in den Punkten 1. - 4. des Amtsgutachtens der Verhandlungsschrift vom 7.10.1988 geforderten Maßnahmen zu veranlassen und mit den Arbeiten sp... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde in Verbindung mit dem angefochtenen Bescheid läßt sich folgender maßgeblicher Sachverhalt entnehmen: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 22. März 1990 war das Ansuchen des Beschwerdeführers vom 20. März 1988 um Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung zur Wasserentnahme aus dem A-Bach zur Speisung einer Fischteichanlage und einer Tiertränke sowie zur Ableitung des Überwassers in den A-Bach auf der Grundlage eines neuen Projektes weg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Hat eine Unterinstanz einen Antrag zurückgewiesen, darf die Berufungsbehörde nur über die Rechtmäßigkeit der Zurückweisung, nicht aber über den zurückgewiesenen Antrag entscheiden; der Berufungsbehörde ist es daher verwehrt, den unterinstanzlichen Bescheid in eine Sachentscheidung abzuändern. Schlagworte Beschränkungen der ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BauO Wr §134 Abs3;BauRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 3112/79 E VS 3. Dezember 1980 VwSlg 10317 A/1980 RS 2 Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §60 Abs1 litd;BauRallg;
Rechtssatz: Aus § 134 Abs 3 Wr BauO läßt sich kein Mitspracherecht des Nachbar... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §66 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3; Beachte Besprechung in:Ecolex 5/1991, S 360;
Rechtssatz: Die Umsetzung eines Bescheides, der eine Leistung auferlegt - hier eines wasserpolizeilichen Auftrags gemäß § 31 Abs 3 WRG -, in die Wirklichkeit, kann weder eine anhängige Berufung gegenstandslos machen noch die Entscheidung der Beruf... mehr lesen...
Mit dem Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 13. Juni 1990 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 26. April 1990, betreffend vorübergehende Entziehung der Lenkerberechtigung, gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 als unzulässig zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Der angefochtene Bescheid wurde damit begründet, daß der Besc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;ZustG §9 Abs1;
Rechtssatz: Auch wenn durch tatsächliches Zukommen an den Vertreter die Heilung des Zustellmangels erst nach Erhebung der Berufung erfolgte, ist die Zurückweisung der Berufung rechtswidrig, wenn der Berufungswerber bereits im Zeitpunkt der Erhebung der Berufung Kenntnis vom Inhalt des Bescheides hatte und im Zeitpunkt der Zurückweisun... mehr lesen...
Aufgrund eines diesbezüglichen Antrages der Beschwerdeführer vom 27. April 1987 erteilte die Grundverkehrsbezirkskommission bei der Bezirkshauptmannschaft Liezen für den Gerichtsbezirk Irdning (im folgenden kurz: GVBK) mit Bescheid vom 19. Oktober 1988 "zufolge des Beschlusses ..... vom 7. Juli 1987" der Übertragung des Eigentums von 2/5 Anteilen an dem Friedllehen EZ. nnn, KG. G, Grundbuch Irdning, im Gesamtausmaß von 119,92 ha durch den zwischen den mitbeteiligten Parteien des verwa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 lita;VwGG §42 Abs2 litb;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1333/72 E 10. September 1974 RS 1 Stammrechtssatz Hat in der Unterinstanz eine unzuständige Behörde entschieden, so hat die für diese Unterbehörde zuständige Berufungsbehörde diesen Bescheid wegen Unzuständigkeit aufzuheben, nicht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Auch der Partei, der an sich kein Berufungsrecht gegen die meritorische Art der Erledigung zukäme, steht das Recht zu, die Unzuständigkeit der Erstbehörde mit Berufung zu rügen (Hinweis E 3.12.1980, 3112/79, VwSlg 10317A/1980). ... mehr lesen...
