Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 5. Februar 2003 der Antrag der Beschwerdeführerin vom 3. Mai 2002 auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Antragsfrist für die Bewilligung von Studienbeihilfe für das Wintersemester 1999/2000, das Sommersemester 2000, das Wintersemester 2000/2001 und das So... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/13 Studienförderung
Norm: AVG §33 Abs3;StudFG 1992 §39 Abs2;StudFG 1992 §70;
Rechtssatz: Seit der Novelle BGBl 201/1996 lösen innerhalb wie außerhalb der Frist des § 39 Abs 2 StudFG 1992 gestellte Anträge unterschiedslos ein Verfahren auf Zuerkennung von Studienbeihilfe aus. Unterschiede bestehen lediglich im dadurch bewirkbaren Anspruch auf Studienbeihilfe: Innerhalb der Frist ... mehr lesen...
1. Mit Note vom 12. Februar 2003 übermittelte das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung die Beschwerdeführerin betreffende Aktenbestandteile, aus denen sich folgendes Bild ergibt: Mit Bescheid vom 19. November 2002 wies die Landesregierung von Oberösterreich die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 23. September 2002, mit dem ihr Antrag auf Gewährung von Akteneinsicht in näher bezeichnete Verwaltungsakten zurückgewie... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid die Bundespolizeidirektion Wien (der Erstbehörde) vom 8. Juli 1999 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, vom 1. Juli 1999 auf Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes, das gegen ihn mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 9. Oktober 1998 unbefristet erlassen worden war, gemäß § 114 Abs. 3 iVm § 35 Abs. 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I N... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 15. März 2002, Zl. Wa- 602348/1-2002-Kes/Pir, betreffend einen Antrag auf Erlassung eines wasserpolizeilichen Auftrages, Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof erhoben. In der Beschwerde wurde kein Antrag auf Zuerkennung von Aufwandersatz gestellt. In einem mit 1. September 2002 datierten, am 16. September 2002 zur Post gegebenen und am 19. September 2002 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;VwGG §59 Abs3 idF 1984/298;VwRallg;
Rechtssatz: Der Antrag auf Zuerkennung von Aufwandersatz nach § 59 Abs. 3 letzter Satz VwGG idF 1984/298 soll eine Entscheidung des VwGH auslösen, ist also auf prozessuale Rechtswirkungen gerichtet und stellt somit eine Verfahrenshandlung dar. Die Frist des § 59 Abs. 3... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des Beschwerdeverfahrens steht folgender Sachverhalt außer Streit: Die Beschwerdeführerin hat mit der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse zum Zwecke der Beitragsabrechnung gemäß § 62 Abs. 2 ASVG eine Vereinbarung getroffen, wonach die allgemeinen Beitragsgrundlagen und Sonderzahlungen jährlich im Nachhinein bis Ende Februar an die Gebietskrankenkasse zu melden seien. Vereinbarungsgemäß hat die Übermittlung der Daten auf einem EDV-Datenträger (Magnetband ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §113 Abs1;ASVG §113 Abs2;ASVG §33 Abs1;AVG §33 Abs3;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/08/0048 E 20. November 2002 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0103 E 7. August 2002 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Die Anmeldung des Versicherten erfolgt v... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse hat mit Bescheid vom 16. Dezember 1998 der Beschwerdeführerin einen Beitragszuschlag von S 600,-- vorgeschrieben. In der Begründung: wurde dazu ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe als Dienstgeber die mit 1. September 1998 wirksam gewordene Gehaltsänderung zweier Dienstnehmer nicht innerhalb der gesetzlichen bzw. der in der Satzung der Gebietskrankenkasse festgesetzten Meldefrist, sondern erst am 8. Oktober 1998 erstattet. Die Dienstgeber hätten... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §113 Abs1;ASVG §113 Abs2;ASVG §33 Abs1;AVG §33 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Anmeldung des Versicherten erfolgt verspätet (iSd § 113 Abs. 1 und 2 ASVG), wenn sie nach Ablauf der Meldefrist nach § 33 Abs. 1 ASVG bzw nach der Kassensatzung beim Versicherungsträger einlangt. § 33 Abs. 3 AVG, wonach ... mehr lesen...
Mit ihrer am 11. Dezember 2001 zur Post gegebenen und am 12. Dezember 2001 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde machen die Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht der belangten Behörde in Angelegenheiten eines Kanalanschlussbeitrages bzw. einer Kanalbenützungsgebühr geltend. Sie bringen vor, die Marktgemeinde Jois habe mit einer am 20. Oktober 2000 erstellten Mahnung Abgabenforderungen in der Gesamthöhe von S 76.476,23 gegen die Zweitbeschwerdefü... mehr lesen...
Index: L34001 Abgabenordnung Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §32 Abs2;AVG §33 Abs3;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;LAO Bgld 1963 §232 Abs1;LAO Bgld 1963 §232 Abs2;LAO Bgld 1963 §86 Abs2;LAO Bgld 1963 §86 Abs4;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Der Übergang der Zuständigkeit auf die belangte Behörde ist erst mit dem Datum des Einlangens d... mehr lesen...
Wie sich aus dem den Beschwerdeführer betreffenden hg. Beschluss vom 9. November 1999, Zl. 99/11/0290, ergibt, wurde der Beschwerdeführer mit Erledigung der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung vom 30. Oktober 1998 in seiner Eigenschaft als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeugs gemäß § 103 Abs. 2 KFG 1967 zur Bekanntgabe aufgefordert, wer dieses Kraftfahrzeug am 30. September 1998 zu einem bestimmten Zeitpunkt auf einer näher umschriebenen Stelle der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §71 Abs1;KFG 1967 §103 Abs2;
Rechtssatz: Bei der Frist nach § 103 Abs. 2 KFG 1967 handelt es sich (auch) um eine verfahrensrechtliche Frist (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 31. Jänner 1996, Zl. 93/03/0156, und vom 7. Oktober 1997, Zl. 97/11/0146). Im Falle der Versäumung dieser Frist kommt daher grundsätzlich eine Wiedereinsetzung in den v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 13. März 2001 wurde der Berufung des Mitbeteiligten gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Braunau/Inn, mit welchem er einer Übertretung der StVO für schuldig befunden worden war, stattgegeben, der erstinstanzliche Bescheid aufgehoben und das Verfahren eingestellt. Der angefochtene Bescheid wurde - wie sich aus dem Eingangsstempel des Bezugsaktes des beschwerdeführenden Bundesministers ergibt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;VwGG §26;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/02/0215
Rechtssatz: Nach § 33 Abs. 3 AVG kann die Einrechnung des Postenlaufes in die Frist nur bei Inanspruchnahme der Post als einer "ganz bestimmten Übermittlungsart" erfolgen (Hinw... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1332;AVG §33 Abs3;AVG §71 Abs1 Z1;VwGG §26 Abs1 Z2;VwGG §34 Abs1;VwGG §46 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/02/0215
Rechtssatz: Der beschwerdeführende Bundesminister muss sich als Amtspartei vorwerfen lassen, wenn er (al... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 6. März 1998 forderte der Magistrat der Stadt Wien den Beschwerdeführer als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges gemäß § 103 Abs. 2 KFG auf, der Behörde Auskunft darüber zu erteilen, wer dieses Kraftfahrzeug an einem näher bestimmten Ort abgestellt habe, so dass es dort am 17. November 1997 um 22.55 Uhr gestanden sei. Mit Strafverfügung vom 20. Mai 1998 erkannte die Behörde erster Instanz den Beschwerdeführer für sc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §33 Abs3;KFG 1967 §103 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage der erforderlichen Eintragungen in einen Aufgabeschein im Zusammenhang mit dem damit verbundenen Beweis für eine rechtzeitige Postaufgabe(hier: Verfahren nach § 103 Abs 2 KFG 1967). Schlagworte Rechtsgrundsätze Fristen VwRa... mehr lesen...
Die mit 17. April 2001 datierte (erste) Beschwerde wurde dem Poststempel zu Folge am 18. April 2001 zur Post gegeben und unter der hg. Zl. 2001/01/0180 protokolliert. Einen Mängelbehebungsauftrag vom 23. April 2001, u.a. bekannt zu geben, wann der (mit 5. März 2001 datierte) angefochtene Bescheid der Beschwerdeführerin zugestellt worden ist, beantwortete die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 16. Mai 2001 damit, dass der angefochtene Bescheid am "2.03.2001" zugestellt worden sei. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §6 Abs1;VwGG §26 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Die Zeit zwischen Postaufgabe an die unzuständige Stelle und Weiterleitung an die zuständige Stelle (den Verwaltungsgerichtshof) ist in die Beschwerdefrist einzurechnen und, wenn sich die unzuständige Behörde zur Weiterleitung an die zuständige Stelle nicht der Post... mehr lesen...
Mit Haftungsbescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 17. September 1997 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 7 Abs. 1 und § 54 Abs. 1 WAO zur Haftung hinsichtlich Wassergebühren im Betrag von S 78.831,-- zuzüglich Nebengebühren im Betrag von S 8.362,--, somit insgesamt von S 87.193,-- herangezogen. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Mit Berufungsvorentscheidung des Magistrates der Stadt Wien vom 19. November 1999 wurde diese Berufung gemäß § 211 Abs. 1 WAO als unbegründet abgewiese... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §63 Abs5;BAO §108 Abs2;BAO §108 Abs4;LAO Wr 1962 §83 Abs2;LAO Wr 1962 §83 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/10/0206 E 8. August 1996 RS 1 Stammrechtssatz Für den Beginn des Postlaufes ist maßgeblich, wann das Schriftstück von der Post in Beh... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §45 Abs2;AVG §63 Abs5;BAO §108 Abs2;BAO §108 Abs4;LAO Wr 1962 §83 Abs2;LAO Wr 1962 §83 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/10/0206 E 8. August 1996 RS 3 Stammrechtssatz Der Beweis, daß der Postlauf nicht an dem im Poststempel bezeichneten Tag,... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §45 Abs2;AVG §63 Abs5;BAO §108 Abs2;BAO §108 Abs4;BAO §167 Abs2;LAO Wr 1962 §128 Abs2;LAO Wr 1962 §83 Abs2;LAO Wr 1962 §83 Abs4;PO §30;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/10/0206 E 8. August 1996 RS 4(Hier: Das Datum des Freistempelaufdrucks lag fünf Tage vor ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat die Vergabe von 118 Mietkopiergeräten unterschiedlicher Leistungsgruppen auf Basis einer All-in-Miete auf fünf Jahre zur Vergabe im offenen Verfahren am 25. Juli 1997 ausgeschrieben. Unter Teil III wurde ein Hochleistungskopiergerät mit Endverarbeitung ausgeschrieben, wobei im Leistungsverzeichnis die technischen Mindestanforderungen wie folgt umschrieben wurden: "Kopiergeschwindigkeit mind. 100 Kopien/min A 4 ein- und doppelseitig Formate bis A 3 ... mehr lesen...
Index: L72006 Beschaffung Vergabe Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;LVergG Stmk 1995 §88 Abs2;LVergG Stmk 1995 §91 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 91 Abs. 1 Stmk. VergG 1995 gelten für das Verfahren vor dem Vergabekontrollsenat, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Bestimmungen des AVG. Da im Stmk. VergG 1995 eine von § 33 Abs. 3 AVG abweichende Regelung nicht normiert ist, werden gemäß dieser B... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. Juli 1995 wies die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung eines Einspruches gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 28. Juni 1994 gemäß §§ 410 und 357 Abs. 1 ASVG iVm §§ 71 f. und 32 f. AVG wegen Verspätung zurück. Nach der Begründung: habe die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Beschwerdeführer als Geschäftsführer einer näher b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §6 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/08/0140 E 25. September 1990 RS 1 Stammrechtssatz Die Tage des Postenlaufes nach § 33 Abs 3 AVG werden nur insoweit nicht in die Frist eingerechnet, als es sich um den Postenlauf zur richtigen Stelle handelt; der Postenlauf an die unrichtige Stelle ist in in die Frist einzurechnen (Hinweis E 23.9.1966, 197/66, VwS... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §6 Abs1;VwGG §46 Abs3;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/03/0241 B 5. Oktober 1994 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Frist des § 46 Abs 3 VwGG handelt es sich um eine verfahrensrechtliche Frist, in die zufolge der gemäß § 62 Abs 1 VwGG auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren anzuwendenden Bestimmung des § 33 Abs 3 AV... mehr lesen...
