Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 ergangenen Berufungsbescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 4. März 1986 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 21. Mai 1984, um 1.25 Uhr in Linz, Leonfeldnerstraße stadtauswärts einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw alkoholbeeinträchtigt gelenkt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Gemäß § 99 Abs. 1 lit. a leg. cit. wurde eine Geldstrafe von S 10.000,--, im Uneinbri... mehr lesen...
Im Zuge eines wegen Verdachtes nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO) gegen den Beschwerdeführer geführten Verwaltungsstrafverfahrens beantragte dieser mit Schriftsatz vom 22. Dezember 1986 "zum Beweis der Richtigkeit seiner Verantwortung" die Zeugen GH und DR zu vernehmen; ferner wolle das Ergebnis eines beim Bezirksgericht Feldkirch laufenden Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer abgewartet werden, weil dort sowohl ein geric... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art83 Abs2;VwGG §42 Abs2 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Durch die Behauptung eines Beschwerdeführers, der den Bescheid fertigende Beamte sei nicht dazu berufen gewesen, für die Landesregi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art83 Abs2;VwGG §42 Abs2 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Der von einem nicht approbationsbefugten Bediensteten unterschriebene Bescheid ist von vornherein... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art83 Abs2;StGB §302;VwGG §42 Abs2 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Die sogenannte innere Organisation einer Behörde darf sich nicht ent... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art83 Abs2;PersFrSchG 1862 §1;VwGG §42 Abs2 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage, ob entweder die Landesregierung als Kollegialorgan oder eines ihrer Mitglieder monok... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art83 Abs2;VwGG §42 Abs2 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Organe mit gesetzlich zugeordneter monokratischer Entscheidungsbefugnis können diese ihre Befugnis innerhalb ihrer Behörde delegier... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art83 Abs2;B-VG Art87 Abs3;VwGG §42 Abs2 litb;VwRallg;ZPO §260 Abs4;ZPO §422 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Für das Verwaltungsverfahren gibt es weder ein verfassungsg... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §45 Abs2;AVG §1;AVG §63 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art103 Abs4;VwGG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/08/0072 B 25. Februar 1988 RS 1 Stammrechtssatz Im Fall einer Entscheidung des im Devolutionsweg zuständig gewordenen Landeshauptmannes, die dieser an Stelle der ers... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/09/0217 E 10. Dezember 1987 VwSlg 12585 A/1987 RS 1 Stammrechtssatz Wenn ein Bescheid - nur hinsichtlich des Ausspruches über die Strafe und die Verfahrenskosten behoben worden ist, ist er demnach im übrigen in Rechtskraft erwachsen; es mangelt damit der belangten Behörde an... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf die Entscheidungsgründe: des hg. Erkenntnisses vom 29. Jänner 1987, Zl. 85/09/0214, hingewiesen, mit welchem der Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 22. Mai 1981 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften im wesentlichen mit der
Begründung: aufgehoben worden war, daß nicht untersucht worden sei, ob die Behauptung zutreffe, daß ein für die Zuerkennung der beantragten Entschädigung ... mehr lesen...
Index: Veterinärwesen40/01 Verwaltungsverfahren86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: AVG §1TSG 1909 §24 Abs6 idF 1978/220TSG 1909 §24 Abs7 idF 1978/220TSG 1909 §52b Abs1 Z2 idF 1978/220 Beachte Vorgeschichte: 85/09/0214 E 29.01.1987;
Rechtssatz: Für die Erlassung einer bescheidmäßigen Verfügung iSd § 24 Abs 7 des Tierseuchengesetzes ist die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig (diese Bestimmung ist näml... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG;AVG §1;AVG §5 Abs1 impl;AVG §73 Abs2;VwGG §27;
Rechtssatz: Sachlich in Betracht kommende Oberbehörde iSd § 73 Abs 2 AVG 1950 in den Angelegenheiten des Arbeitsmarktes ist der BUNDESMINISTER FÜR ARBEIT UND SOZIALES. Schlagworte Verletzung der Entscheidungspf... mehr lesen...
Was das bisherige Verwaltungsgeschehen anlangt, ist zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 7. Juli 1987, Z1. 85/07/0344 sowie Z1. 86/07/0076, und auf die im erstgenannten Erkenntnis erwähnten Vorentscheidungen zu verweisen. Der vorliegenden Beschwerde in Verbindung mit dem nun angefochtenen Bescheid lässt sich darüber hinaus folgender rechtserheblicher Sachverhalt entnehmen: Mit Bescheid des Amtes der Tiroler Landesregierung a... mehr lesen...
Aus dem Inhalt der vorliegenden Beschwerde im Zusammenhalt mit den vom Beschwerdeführer vorgelegten Fotokopien des angefochtenen Bescheides sowie der im vorausgegangenen Strafverfahren ergangenen Bescheide ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung (belangte Behörde) vom 20. November 1987 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, die Kosten eines gegen ihn geführten Verwaltungsstrafverfahrens der „Staatskasse“ aufzuerlegen, „als unzulässig abge... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §45 Abs2;AVG §1;AVG §63 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art103 Abs4;VwGG §46 Abs1;
Rechtssatz: Im Fall einer Entscheidung des im Devolutionsweg zuständig gewordenen Landeshauptmannes, die dieser an Stelle der erstinstanzlichen Unterbehörde trifft, ist der Rechtsmittelzug an den Bunde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AgrVG §1;AVG §1;AVG §69 Abs4; Beachte Vorgeschichte:3123/79 B 14. Dezember 1979;
Rechtssatz: Die nur zum Zweck der Bestimmung der Zuständigkeit für die Entscheidung über die Wiederaufnahme notwendige Zurechnung jenes vermeinten Bescheides, durch welchen das zur Wiederaufnahme beantragte Verfahren im Beschwerdefall abgeschlossen worden sein soll, an die Agrarb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof22/01 Jurisdiktionsnorm25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §74;B-VG Art137;JN §1;StPO 1975 §393a;VStG §45 Abs1;VStG §66;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Weder in der StVO noch im VStG finden sich Bestimmungen über eine Ersatzpflicht der STAATSKASSE gegenüber dem Beschuldigten hinsichtlich der ihm erwachsenen Kosten. Es sind... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §26;ABGB §646;AVG §1;B-VG Art18 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Satzung einer juristischen Person des privaten Rechtes stellt - auch wenn sie behördlich genehmigt ist - keine Verordnung dar (Hinweis B VfGH 10.10.1967, V 20,21/66, V 34,35/67, VfSlg 5584/67, ... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides sowie der Satzungen der mitbeteiligten Partei vom 22. Dezember 1948 ergibt sich unter anderem folgendes: Der Landesverband der Kärntner Schweinezüchter ist eine registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, somit (§ 1 Abs. 1, §§ 8, 12 GenG; Kastner, Grundriß des österreichischen Gesellschaftsrechts4, 338) eine juristische Person des privaten Rechtes. § 4 ihrer Satzungen vom 22. Dezember 1... mehr lesen...
Index: L63002 Rinderzucht Tierzucht Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §6 Abs1;B-VG Art18 Abs1;TierzuchtförderungsG Krnt 1975 §25a Abs4 lite;
Rechtssatz: Innerhalb der von der Verfassung vorgenommenen Zuständigkeitsverteilung ist die (einfache) Gesetzgebung zur näheren Festlegung der Zuständigkeiten berufen (Art 18 Abs 1 B-VG); sie hat zu normieren, welches Orga... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §39 Abs2;AVG;GewO 1973 §28 Abs1 Z1 litb;
Rechtssatz: Die Beh ist zur Feststellung des Vorliegens "besonderer örtlicher Verhältnisse" nach § 28 Abs 1 Z 1 lit b GewO 1973 nicht verpflichtet, allgemeine Umfragen bei dem betreffenden Kundenkreis (hier: Kühlmaschinenmechaniker) zu veranlassen. Insbesondere in §§ 37 und 39 Abs 2 AVG ist eine Verpflichtung d... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 18. Dezember 1986 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung für den Zubau einer Lagerhalle für Fertigprodukte auf dem Grundstück Nr. 1539/1, EZ. 463 des Grundbuches über die Katastralgemeinde X, unter Vorschreibung mehrerer Bedingungen und Auflagen erteilt, wobei die Einwendungen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Lärm-, Geruchs- und Verkehrsbel... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;GdO OÖ 1979 §43;VwRallg;
Rechtssatz: Ist den Mitgliedern des Gemeinderates vor der Abstimmung der Entwurf eines Berufungsbescheides vorgelegen, welcher nicht nur einen
Spruch: , sondern auch eine
Begründung: enthalten hat und liegen, so w... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §1;BauO OÖ 1976 §47 Abs4 idF 1983/082;BauO OÖ 1976 §49 Abs2 idF 1983/082;GewO 1973 §74 Abs2 Z2;GewO 1... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: ABGB §362;ABGB §388;AVG §1;AVG §45 Abs1;StVO 1960 §89a Abs2 idF vor 1983/174;StVO 1960 §89a Abs7 idF vor 1983/174;
Rechtssatz: Hat ein Zulassungsbesitzer ein Kfz mit Kennzeichentafeln auf einer öffentlichen Straße abgestellt und haben sodann Organe der Behörde ohne Kenntnis des Zulassungsbesitzers - ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof15 Rechtsüberleitung Unabhängigkeitserklärung ÜbergangsrechtRechtsbereinigung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;B-VG Art102 Abs1;ÜG 1920 §4 Abs2;ÜG 1920 §6 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Das Gesetz betreffend Gebühren von Totalisateurwetten und Buchmacherwetten, sowie Maßnah... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §73 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0660/49 E 7. April 1951 VwSlg 2028 A/1951 RS 1 Stammrechtssatz Die Zulässigkeit der gegen einen Bescheid zu ergreifenden Rechtsmittel hängt nicht davon ab, in welchem Wirkungskreis der Bescheid hätte erlassen werden sollen, sondern in welchem er tatsächlich erlassen worden ist. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Wenn ein Bescheid - nur hinsichtlich des Ausspruches über die Strafe und die Verfahrenskosten behoben worden ist, ist er demnach im übrigen in Rechtskraft erwachsen; es mangelt damit der belangten Behörde an der Zuständigkeit zu dem über diesen Umfang hinausgehenden neuerlichen Abspruch mit dem nun... mehr lesen...
Index: Baurecht - Krnt001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVGAVG §68 Abs1VStG §19VwRallg
Rechtssatz: Eine unrichtige Entscheidung in einem parallelen Verwaltungsstrafverfahren hat keine Wirkung auf die Beurteilung der anderen Strafsache. Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtswirkungen von Bescheiden Rechtskraft VwRallg9/3 Rechtskraft Umfang d... mehr lesen...
