1 Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 17. März 2026, E 2952/2024-16, aufgehoben. 2 Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos gestellt wurde, die Revision mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen. Ein solcher Fall der formellen Klaglosstellung liegt u.a. dann vor, wenn die angefochtene Entscheidung - wie hier -... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3798-3801/2025-13, wegen Verletzung im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäß Art. 8 EMRK aufgehoben. Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3798-3801/2025-13, wegen Verletzung im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäß Art... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der Zweit- bis Fünftrevisionswerber. Alle sind syrische Staatsangehörige und stellten am 21. Mai 2024 schriftlich und in der Folge am 2. Juli 2024 persönlich beim Österreichischen Generalkonsulat Istanbul (in der Folge: Vertretungsbehörde) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der Ehegatte bzw. Vater der Revisionswerber angegeben, dem in Österreich der Status des Asylberechtigte... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde der mitbeteiligten Partei gegen den Bescheid der belangten Behörde statt und änderte diesen dahingehend ab, dass der Antrag der Revisionswerber auf Akteneinsicht in einem bestimmt bezeichneten Verfahren mangels Parteistellung zurückgewiesen wurde. Die ordentliche Revision erklärte das Bundesverwaltungsgericht für zulässig. 2 Gegen dieses Erkenntnis richtete sich die ordentliche Revision. Diese wurde ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, Beschwerden an den Verfassungsgerichtshof und außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre ... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3084-3086/2025-18, zugestellt innerhalb der gemäß § 36 Abs. 1 VwGG gesetzten Frist, aufgehoben. Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3084-3086/2025-18, zugestellt innerhalb der gemäß Paragraph 36, Absatz eins, VwGG gesetzten Frist, aufgehoben. 2 Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahren... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 ab und erklärte die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG für nicht zulässig. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3826-3829/2025-12, hob der Verfassungsgerichtshof die auch mit den vorliegenden Revisionen angefochtenen Erkenntnisse zur Gänze wegen Verletzung im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäß Art. 8 EMRK auf. Mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3826-3829/2025-12, hob der Verfassungsgerichtshof die auch mit den vorliegenden Revisionen angefochtenen Erkenntnisse zur Gänze wegen Verletzung im verfass... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3248-3249/2025-15, aufgehoben. 2 Die revisionswerbenden Parteien räumten zum diesbezüglichen Vorhalt des Verwaltungsgerichtshofes ein, klaglos gestellt worden zu sein. Ihren Kostenantrag hielten sie aufrecht. 3 Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos gestellt wurde, die Revision mit Beschluss al... mehr lesen...
1.1. Der Revisionswerber stellte als (damaliger) türkischer Staatsangehöriger im Juni 2021 beim Bürgermeister der Landeshauptstadt Linz (Behörde) einen - ersatzweise (auch) auf die Verlängerung seines bisherigen Aufenthaltstitels für Studierende gerichteten - Zweckänderungsantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot - Karte plus“. 1.2. Diesen Antrag wies die Behörde mit Bescheid vom 5. Mai 2022 ab. Der Revisionswerber erhob gegen diesen Bescheid Beschwerde. 2.1. Mit de... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweitrevisionswerberin und des minderjährigen Drittrevisionswerbers, jeweils syrische Staatsangehörige. Ihre am 20. April 2023 schriftlich und am 1. August 2023 persönlich beim Österreichischen Generalkonsulat Istanbul gestellten Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln wurden mit Bescheiden vom 19. Februar 2025 als unbegründet abgewiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwer... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin erhob gegen das angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts, mit dem im Instanzenzug ihr Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden war, Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof und Revision an den Verwaltungsgerichtshof. Die Revisionswerberin erhob gegen das angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts, mit dem im Instanzenzug ihr Antrag auf Erteilung eines Einr... mehr lesen...
1 Die angefochtenen Erkenntnisse wurden vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3319-3322/2025-16, zur Gänze wegen Verletzung im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäß Art. 8 EMRK aufgehoben. Die angefochtenen Erkenntnisse wurden vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3319-3322/2025-16, zur Gänze wegen Verletzung im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung des Privat- ... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 3903-3907/2025-10, hob der Verfassungsgerichtshof das vorliegend angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts auf. 2 Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos gestellt wurde, die Revision nach Anhörung des Revisionswerbers mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen. Gemäß Paragraph 33, Absatz eins, erster Sat... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der Zweit- bis Viertrevisionswerber. Alle sind syrische Staatsangehörige und stellten am 14. Dezember 2022 bei der Österreichischen Botschaft Damaskus (in der Folge: Vertretungsbehörde) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 2 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der Ehegatte bzw. Vater der Revisionswerber angegeben, dem in Österreich der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt wurde. Die Erstrevisionswerber... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die angefochtenen Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, jeweils Beschwerden an den Verfassungsgerichtshof und Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die angefochtenen Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 4082-4086/2025-11, hob der Verfassungsgerichtshof die auch mit den vorliegenden Revisionen angefochtenen Erkenntnisse zur Gänze wegen Verletzung im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäß Art. 8 EMRK auf. Mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 4082-4086/2025-11, hob der Verfassungsgerichtshof die auch mit den vorliegenden Revisionen angefochtenen Erkenntnisse zur Gänze wegen Verletzung im verfass... mehr lesen...
1 Mit Mandatsbescheid vom 27. September 2025 verhängte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG über den Revisionswerber die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung. Mit Mandatsbescheid vom 27. September 2025 verhängte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Ziffer 2, FPG in Verbindung mit Paragraph 57, Absatz eins, AVG über den Revisionswerber die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung. ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Salzburg vom 9. September 2024 wurde die Revisionswerberin gemäß § 26b Abs. 5 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz (LDG 1984) aufgrund der Nichtbewährung von der Leiterstelle der Volksschule B abberufen (Spruchpunkt I.). Unter einem wurde ihr der Amtstitel „Volksschuldirektorin“ gemäß § 55 Abs. 4 LDG 1984 aberkannt und sie wurde zur „Volksschuloberlehrerin“ ernannt (Spruchpunkt II.). Schließlich wurde die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde geg... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs1 Z1 VwGG §33 Abs1 VwGG §55 VwGG §58 Abs2 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133 gültig ab 01.01.2019 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1 VwGG §55 VwGG §58 Abs2 VwGG § 33 heute VwGG § 33 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2021 VwGG § 33 gültig von 01.01.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 ab und erklärte die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG für nicht zulässig. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 ab und erklärte die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG für nicht zulässig. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts wurde mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 3. März 2025, E 2632/2025-19, gemäß Art. 144 B-VG aufgehoben. Das angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts wurde mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 3. März 2025, E 2632/2025-19, gemäß Artikel 144, B-VG aufgehoben. 2 Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 18. März 2024 beim Österreichischen Generalkonsulat Istanbul einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels, der mit Bescheid vom 25. Februar 2025 als unbegründet abgewiesen wurde. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin als unbegründet ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. Mit dem angefochtenen Erkennt... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des minderjährigen Zweit- und des minderjährigen Drittrevisionswerbers, jeweils syrische Staatsangehörige. Ihre am 6. Februar 2023 bei der Österreichischen Botschaft Ankara gestellten Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln wurden mit Bescheiden vom 24. April 2025 als unbegründet abgewiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerber als unbegründet ab und sprach aus, dass die ... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweitrevisionswerberin. Dem Ehemann bzw. Vater wurde in Österreich der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Alle sind syrische Staatsangehörige. Die Revisionswerberinnen stellten am 23. August 2024 beim Österreichischen Generalkonsulat Istanbul Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln, die mit Bescheiden des Generalkonsulats vom 19. Februar 2025 als unbegründet abgewiesen wurden. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wie... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 3. März 2026, E 4233-4238/2025-10, aufgehoben. 2 Die revisionswerbenden Parteien legten dieses Erkenntnis vor und räumten ein, damit klaglos gestellt worden zu sein. Ihren Kostenantrag hielten sie aufrecht. 3 Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos gestellt wurde, die Revision mit Beschluss als gegenstandslos ge... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist Vater der minderjährigen Zweitrevisionswerberin. Beide sind syrische Staatsangehörige und beantragten am 18. April 2024 die Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 FPG iVm § 35 AsylG 2005 bei der Österreichischen Botschaft in Damaskus. Als Bezugsperson für die Familienzusammenführung gaben sie die minderjährige Tochter des Erstrevisionswerbers, die Schwester der Zweitrevisionswerberin, an, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 1... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 19. März 2024 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Überprüfung eines näher bezeichneten Arbeitsplatzes „hinsichtlich der tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten und allfällige Ergänzung und Korrektur der Arbeitsplatzbeschreibung“ als unzulässig zurückgewiesen. 2 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit dem angefochtenen Erkenntnis als unbegründet ab. Die Revision erklärte das Verwaltungsgericht gemäß Art. 133 Ab... mehr lesen...
