1 Das Verwaltungsgericht Wien hat die versäumte Entscheidung mit Erkenntnis vom 22. Juni 2026 innerhalb der im gegenständlichen Fristsetzungsverfahren gesetzten dreimonatigen Frist nachgeholt und dem Verwaltungsgerichtshof eine Abschrift des Erkenntnisses samt Zustellnachweis vorgelegt. 2 Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 letzter Satz VwGG einzustellen. Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß Paragraph 38, Absatz 4, letzter S... mehr lesen...
1 Im behördlichen Verfahren hatte die revisionswerbende Partei geltend gemacht, näher genannte technische Prozesse in ihrem Betrieb erforderten einen vollkontinuierlichen Produktionsfortgang; sie rechtfertigten deshalb Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe nach § 12 Arbeitsruhegesetz (ARG) und damit eine entsprechende Ergänzung der Arbeitsruhegesetz-Verordnung (ARG-VO), die jedoch entgegen dem näher konkretisierten Antrag der revisionswerbenden Partei unterblieben sei. Im b... mehr lesen...
1 Die minderjährigen Revisionswerber sind syrische Staatsangehörige. Ihre am 30. Juni 2021 gestellten Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005 wurden mit Bescheid der Österreichischen Botschaft Damaskus vom 12. Februar 2025 als unbegründet abgewiesen. Die minderjährigen Revisionswerber sind syrische Staatsangehörige. Ihre am 30. Juni 2021 gestellten Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß Paragraph 35, Absatz eins, AsylG 2005 wurden mit Bescheid d... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 4. November 2025 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 26. September 2025 auf Zuerkennung von internationalem Schutz sowohl hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch des Status der subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, der Revisionswerberin kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, gegen sie eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass ih... mehr lesen...
1 Das Verwaltungsgericht hat das Erkenntnis vom 29. Mai 2026, W602 2322220-1/10E, innerhalb der gesetzten Frist erlassen und eine Abschrift des Erkenntnisses samt Zustellnachweis dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt. 2 Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 letzter Satz VwGG einzustellen Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß Paragraph 38, Absatz 4, letzter Satz VwGG einzustellen 3 Die Entscheidung über den Aufwandersatz grün... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin erhob mit Schriftsatz vom 3. April 2026 eine außerordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes vom 17. Februar 2026. Mit Beschluss vom 18. Mai 2026, RR/2100010/2026, hob das Bundesfinanzgericht das Erkenntnis vom 17. Februar 2026 gemäß § 289 Abs. 1 lit. d BAO auf. Mit Vorlagebericht vom 18. Mai 2026 legte das Bundesfinanzgericht dem Verwaltungsgerichtshof die außerordentliche Revision sowie den Beschluss vom 18. Mai 2026 vor. Die Revisi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §289 Abs1 litd VwGG §33 Abs1 BAO § 289 heute BAO § 289 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2013 BAO § 289 gültig von 26.03.2009 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch B... mehr lesen...
1 Das Bundesverwaltungsgericht hat das Erkenntnis vom 26. Mai 2026, 1. L502 2308650-1/15E, 2. L502 2308654-1/6E, 3. L502 2308646-1/4E, 4. L502 2308648-1/4E und 5. L502 2308652-1/4E, erlassen und dem Verwaltungsgerichtshof eine Abschrift dieser Entscheidung samt Zustellnachweis vorgelegt. 2 Das Bundesverwaltungsgericht ist damit seiner Entscheidungspflicht nachgekommen, weshalb das Verfahren über den Fristsetzungsantrag gemäß § 38 Abs. 4 VwGG einzustellen war. Das Bundesverwaltungs... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen stellten am 3. Oktober 2023 jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), welche das Österreichische Generalkonsulat Istanbul mit den Bescheiden vom 7. März 2025 abwies. Die Revisionswerberinnen stellten am 3. Oktober 2023 jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß Paragraph 26, Fremdenpolizeigesetz 2005 in Verbindung mit , Paragraph 35, Asylgesetz 2005... mehr lesen...
1 Mit Beschlüssen jeweils vom 17. Juli 2025 wies das Bundesverwaltungsgericht die Anträge des nunmehrigen Revisionswerbers auf Bewilligung der Verfahrenshilfe für die Erhebung von Beschwerden gegen Bescheide des Präsidenten des Landesgerichts Krems an der Donau vom 16. Oktober 2023 und vom 18. Oktober 2023 in Angelegenheiten der Gerichtsgebühren, gemäß § 8a VwGVG wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsverfolgung ab. Die Revision erklärte das Bundesverwaltungsgericht für nicht zulässig. ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 abgewiesen worden waren, außerordentliche Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof. Die revisionswerbenden Parteien erhoben gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes, mit denen im Instanzenzug ihre Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 17. März 2026, E 2952/2024-16, aufgehoben. 2 Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos gestellt wurde, die Revision mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen. Ein solcher Fall der formellen Klaglosstellung liegt u.a. dann vor, wenn die angefochtene Entscheidung - wie hier -... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 9. Juni 2026, L525 2317839-1/10E, hat das Bundesverwaltungsgericht die versäumte Entscheidung innerhalb der im gegenständlichen Fristsetzungsverfahren gesetzten dreimonatigen Frist nachgeholt und eine Abschrift des Erkenntnisses samt Zustellnachweis dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt. 2 Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 letzter Satz VwGG einzustellen. Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß Paragraph 38... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der zweit- bis viertrevisionswerbenden Parteien. Die revisionswerbenden Parteien sind syrische Staatsbürger. Der Ehemann bzw. Vater der revisionswerbenden Parteien ist in Österreich asylberechtigt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) - in Bestätigung entsprechender Bescheide der belan... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der zweit- bis viertrevisionswerbenden Parteien. Die revisionswerbenden Parteien sind syrische Staatsbürger. Der Ehemann bzw. Vater der revisionswerbenden Parteien ist in Österreich asylberechtigt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) - in Bestätigung entsprechender Bescheide der belan... mehr lesen...
Zu 1: 1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind der gemäß § 30a Abs. 2 VwGG an sie ergangenen Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Mai 2026, zugestellt an den Erstrevisionswerber am 13. Mai 2026 und an die Zweitrevisionswerberin am 18. Mai 2026, näher bezeichnete Mängel der gegen das oben genannte Erkenntnis eingebrachten ordentlichen Revision zu beheben, mit ihrer erneut mangelhaften Eingabe vom 20. Mai 2026, innerhalb der gesetzten Frist nicht na... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 18. Mai 2026, W243 2321181-1/7E, hat das Bundesverwaltungsgericht die versäumte Entscheidung innerhalb der im gegenständlichen Fristsetzungsverfahren gesetzten dreimonatigen Frist nachgeholt und eine Abschrift des Erkenntnisses samt Zustellnachweis dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt. 2 Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 letzter Satz VwGG einzustellen. Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß Paragraph 38,... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin stellte am 29. März 2024 einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005, welchen das Österreichische Generalkonsulat Istanbul mit Bescheid vom 19. Februar 2025 abwies. Die Revisionswerberin stellte am 29. März 2024 einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß Paragraph 35, Absatz eins, AsylG 2005, welchen das Österreichische Generalkonsulat Istanbul mit Bescheid vom 19. Februar 2025 abwies. 2 Die gegen diesen Bescheid... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind der gemäß § 30a Abs. 2 VwGG an sie ergangenen Aufforderung des Landesverwaltungsgerichts Kärnten vom 18. Mai 2026, zugestellt an den Erstrevisionswerber sowie an die Drittrevisionswerberin am 20. Mai 2026 und an die Zweitrevisionswerberin am 21. Mai 2026, näher bezeichnete Mängel der gegen das oben genannte Erkenntnis eingebrachten Revision zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht nachgekommen. Die Revisionswerber sind der gemäß Paragraph 30 a, Absa... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind der gemäß § 30a Abs. 2 VwGG an sie ergangenen Aufforderung des Landesverwaltungsgerichts Kärnten vom 18. Mai 2026, zugestellt an den Erstrevisionswerber sowie an die Drittrevisionswerberin am 20. Mai 2026 und an die Zweitrevisionswerberin am 21. Mai 2026, näher bezeichnete Mängel der gegen das oben genannte Erkenntnis eingebrachten Revision zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht nachgekommen. Die Revisionswerber sind der gemäß Paragraph 30 a, Absa... mehr lesen...
1 Der am 17. Februar 2026 vom unvertretenen Antragsteller unmittelbar beim Verwaltungsgerichtshof eingebrachte Fristsetzungsantrag wurde mit verfahrensleitender Anordnung des Verwaltungsgerichtshofes vom 23. Februar 2026 dem Bundesverwaltungsgericht zuständigkeitshalber übermittelt. 2 Das Bundesverwaltungsgerichts richtete an den Antragsteller am 24. Februar 2026 einen Mängelbehebungsauftrag, mit dem ihm insbesondere vorgehalten wurde, dass der Fristsetzungsantrag gemäß § 24 Abs. ... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertrevisionswerberinnen. Alle sind syrische Staatsangehörige. Ihre am 1. Dezember 2023 beim Österreichischen Generalkonsulat Istanbul gestellten Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln wurden mit Bescheiden vom 28. Jänner 2025 abgewiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberinnen als unbegründet ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (Amtsrevisionswerberin) vom 16. September 2025 wurde dem Mitbeteiligten gemäß „§ 5 Abs. 4 und 5 i.V.m. § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 3 bis 5 Führerscheingesetz 1997 (FSG), BGBl. I Nr. 120/1997 idgF, § 14 Abs. 5 Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (FSG-GV), BGBl. II Nr. 322/1997 idgF i.V.m. § 2 Abs. 1 letzter Satz iVm Abs. 3 Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung, BGBL. II Nr. 322/1997 idgF“ die Lenkberechtigung für die Gruppe 1 un... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs1 Z1 B-VG Art133 Abs6 Z2 VwGG §33 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133 gültig ab 01.01.2019 ... mehr lesen...
