Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag36 Wirtschaftstreuhänder
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;WTBO §33 Abs1 litc;WTBO §56;
Rechtssatz: Eine Ähnlichkeit zum Berufsbild eines Wirtschaftstreuhänders wird auch nicht durch den Umstand begründet, daß der Abgabepflichtige nach Anzeigen der Kammer der Wirtschaftstreuhänder wegen unbefugter Berufsausübung wiederholt bestraft worden ist. European... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag36 Wirtschaftstreuhänder
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;WTBO §33 Abs1 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/13 91/13/0048 1 (hier Tätigkeit als Gemeindeprüfer) Stammrechtssatz Ähnlichkeit iSd § 22 Abs 1 Z 1 EStG 1972 setzt jedenfalls eine tatsächliche Tätigkeit voraus, die den wesentlichen und ty... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 1989 wurde die Anmeldung des Mitbeteiligten vom 6. Oktober 1988 zur Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 3 Abs. 3 Z. 4 GSVG als freiberuflich tätiger bildender Künstler mangels Vorliegens der Voraussetzungen abgelehnt. Am 26. September 1990 erstattete der Mitbeteiligte bei der Beschwerdeführerin neuerlich eine Anmeldung als freiberuflich tätiger bildender Künstler zur Pflichtversiche... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/08/0165 E 21. Dezember 1993 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/20 86/13/0008 2 Stammrechtssatz Eine künstlerische Tätigkeit übt derjenige aus, der eine persönliche eigenschöpferische Tätigkeit in einem umfassenden Ku... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/08/0165 E 21. Dezember 1993 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 89/14/0020 5 Stammrechtssatz Maßgebend für die Beurteilung, ob die in der Herstellung eines Gegenstandes bestehende Tätigkeit eine kü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist diplomierter Sozialarbeiter und in dieser Eigenschaft bei der S-Gesellschaft mbH auf Werkvertragsbasis tätig. Während er die daraus erzielten Einkünfte als solche aus selbständiger Arbeit einstufte, schrieb ihm das Finanzamt mit Bescheid vom 10. Feber 1989 dafür Gewerbesteuer für 1986 und Gewerbesteuervorauszahlung für 1989 und die Folgejahre vor. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Berufungsentscheidung der belangten Behörde vom 19. März 1990, Zl. 132... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist diplomierter Sozialarbeiter und in dieser Eigenschaft bei der S-Gesellschaft mbH auf Werkvertragsbasis tätig. Während er die daraus erzielten Einkünfte als solche aus selbständiger Arbeit einstufte, schrieb ihm das Finanzamt mit Bescheid vom 10. Feber 1989 dafür Gewerbesteuer für 1986 und Gewerbesteuervorauszahlung für 1989 und die Folgejahre vor. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Berufungsentscheidung der belangten Behörde vom 19. März 1990, Zl. 132... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140 Abs7;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litc;EStG 1988 §22 Abs1 Z1 litc; Beachte Bespr in AnwBl Nr 9/1993, S 685, 686
Rechtssatz: Als sogenannten Anlaßfall bezeichnet man jede konkrete Rechtssache, die tatsächlich Anlaß für die Einleitung des Normprüfungsverfahrens durch den Verfassungsgerichtshof war, sowie jen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140 Abs7;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litc;EStG 1988 §22 Abs1 Z1 litc; Beachte Bespr in AnwBl Nr 9/1993, S 685, 686
Rechtssatz: Als sogenannten Anlaßfall bezeichnet man jede konkrete Rechtssache, die tatsächlich Anlaß für die Einleitung des Normprüfungsverfahrens durch den Verfassungsgerichtshof war, sowie jen... mehr lesen...
Zum Sachverhalt wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 7. August 1992, 92/14/0062, in der die Einkommensteuer 1989 des Beschwerdeführers betreffenden Beschwerdesache verwiesen. Die damalige Beschwerde gegen die aufsichtsbehördliche Aufhebung der Festsetzung der Einkommensteuer für 1989 hatte keinen Erfolg. Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte die Rechtsansicht der belangten Behörde, daß die Rückerstattung von Aufsichtsratsabgabe durch das Finanzamt für Körpersch... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ARAbgG 1934 §1 Abs2;ARAbgG 1934 §2;EStG 1972 §19 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z2;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1988 §19 Abs1;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §4 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Tribunal Gericht European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993140025.X01 Im RIS seit 11.06.2001 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Heilmasseur. Er besitzt die Befähigung zur Ausübung des Berufes als Heilbademeister und Heilmasseur (§ 103 Abs. 1 lit. b Z. 34 Gewerbeordnung 1973). Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 16. Dezember 1980 wurde ihm gemäß den §§ 3 und 4 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes, LGBl. Nr. 5/1958, die Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb einer Krankenanstalt (Heilmassagepraxis) in Tirol erteilt. Die Bestellung eines praktischen Arztes zum "ärztlichen Lei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hatte hinsichtlich seiner Anträge auf Rückzahlung (§ 240 Abs 3 BAO) der von seinen Aufsichtsratsvergütungen einbehaltenen Aufsichtsratsabgaben als Anlaßfall zum Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 17. März 1988, G 37-61/88-12, mit dem das Aufsichtsratsabgabegesetz und die Aufsichtsratsabgabeverordnung aufgehoben worden waren, obsiegt, und für die Jahre 1982 bis 1985 und 1987 einbehaltene Abgabenbeträge in der Gesamthöhe von 916.572 S im Jahr 1988 erstattet... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag50/01 Gewerbeordnung82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1972 §23 Z1;GewO 1973 §103 Abs1 litb Z34;KrPflG 1961 §26 Abs1;KrPflG 1961 §3;
Rechtssatz: Der Beruf eines Masseurs ist - ohne daß es darauf ankommt, ob der Masseurberuf berufsrechtlich ein Gewerbe iSd GewO ist oder seine Grundlage im Bundesgesetz BGBl 1961/102 (KrPflG) hat -... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;
Rechtssatz: Aus dem Wesen der ärztlichen Berufstätigkeit, insbesondere aus den Vorschriften des ÄrzteG ergibt sich, daß der ärztliche Beruf auf dem vorklinischen und klinisch medizinisch-wissenschaftlichen Studium der gesamten Heilkunde beruht, dessen erfolgreiche Vollendung allein - ab... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/14/0002 E 3. Juni 1986 RS 3 Stammrechtssatz Eine dem Arzt ähnliche Tätigkeit übt nur derjenige aus, der sich umfassende medizinisch-wissenschaftliche Kenntnisse zu einem solchen Maß erworben hat, daß er in der Lage ist, die gesamte Heilkunde auszuüben (Hinweis E 12.5.1976, 2326/75, VwSlg 4971 F/1976; E 12... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ARAbgG 1934 §1 Abs1;EStG 1972 §19 Abs1;EStG 1972 §2 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z2;EStG 1972 §37 Abs1;EStG 1972 §37 Abs2;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §4 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1991140022.X01 Im RIS seit 11.06.2001 mehr lesen...
Nach der Beschwerde und dem ihr in Ablichtung angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens allein die Rechtsfrage strittig, ob die Tätigkeit des Beschwerdeführers, eines Börsesensales, als freiberufliche (Ansicht des Beschwerdeführers) oder gewerbliche (Ansicht der belangten Behörde) Tätigkeit zu beurteilen ist. Gegen den oben im Spruch: angeführten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erhob der Beschwerdeführer zunächst Besch... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1972 §23;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §23;GewStG §1 Abs1;
Rechtssatz: Unabhängig davon, daß § 22 Z 1 EStG 1988 "ähnliche freiberufliche Tätigkeiten" (mit Ausnahme der dem Ziviltechniker ähnlichen Tätigkeit) im Gegensatz zu § 22 Abs 1 Z 1 lit b EStG 1972 nicht mehr umfaßt, gleicht die Tätigkeit der Sensale auch eher der von gewerbsmäß... mehr lesen...
Index: 21/05 Börse32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag50/01 Gewerbeordnung
Norm: BörseG 1989 §32 Abs1;BörsesensaleG §1;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1972 §23;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §23;GewO 1973 §2 Abs1 Z10;GewStG §1 Abs1;
Rechtssatz: Die Einkünfte eines Börsesensales sind nicht Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit, sondern solche aus Gewerbebetrieb. An dieser steuerrechtlichen Beurteilung ändert es auc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer obsiegte hinsichtlich seiner Anträge auf Rückzahlung (§ 240 Abs. 3 BAO) der von seinen Aufsichtsratsvergütungen einbehaltenen Aufsichtsratsabgaben als einer der den Anlaßfällen zum Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 17. März 1988, G 37-61/88-12, mit dem das Aufsichtsratsabgabegesetz und die Aufsichtsratsabgabeverordnung aufgehoben worden waren, gleich zu haltenden Fälle (s. das weitere Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis vom 13. Juni 1988, B 200/88 ff) teil... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ARAbgG 1934 §1 Abs2;ARAbgG 1934 §2;BAO §240 Abs3;B-VG Art140 Abs7;EStG 1972 §19 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z2;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1988 §19 Abs1;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §4 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:19... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Absolventin einer Meisterklasse Klavier an einer Hochschule für Musik. Im Beschwerdezeitraum 1975 bis 1982 war sie als Klavierlehrerin tätig. Daneben erzielte sie - außer für eine unterrichtende Tätigkeit an der Musikakademie der künstlerischen Volkshochschule - auch Einnahmen für Auftritte als Konzertpianistin (1975 S 3.000,--, 1981 S 600,-- und 1982 S 3.000,--). Im Zuge einer hinsichtlich der Veranlagungsjahre 1977 bis 1980 vorgenommenen Betriebsprüfun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;
Rechtssatz: AusfzF, ob zwischen der Tätigkeit als Konzertpianistin und jener als Klavierlehrerin ein derartiger Zusammenhang besteht, daß von einem einheitlichen Betrieb gesprochen werden kann. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1990130033.X02 Im R... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hatte hinsichtlich seiner Anträge auf Rückzahlung (§ 240 Abs. 3 BAO) der von seinen Aufsichtsratsvergütungen einbehaltenen Aufsichtsratsabgaben als Anlaßfall zum Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 17. März 1988, G 37-61/88-12, mit dem das Aufsichtsratsabgabegesetz und die Aufsichtsratsabgabeverordnung aufgehoben worden waren, obsiegt, und für die Jahre 1982 bis 1987 einbehaltene Abgabenbeträge in Gesamthöhe von S 838.203,51 im Jahr 1988 erstattet erhalten... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hatte hinsichtlich seiner Anträge auf Rückzahlung (§ 240 Abs. 3 BAO) der von seinen Aufsichtsratsvergütungen einbehaltenen Aufsichtsratsabgaben als Anlaßfall zum Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 17. März 1988, G 37-61/88-12, mit dem das Aufsichtsratsabgabegesetz und die Aufsichtsratsabgabeverordnung aufgehoben worden waren, obsiegt und die einbehaltenen Abgabenbeträge von zusammen S 186.058,-- im Februar 1989 vom Finanzamt für Körperschaften erstattet e... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Betriebsausgabenqualität von einbehaltenen Aufsichtsratsabgaben ist in den Jahren des seinerzeitigen Zufließens der Aufsichtsratsvergütungen nicht in Zweifel zu ziehen. Es ist daher davon auszugehen, daß durch die Rückerstattung in einem späteren Jahr seinerzeit als Betriebsausgaben abgezogene Aufsichtsratsabgaben zurückgeflossen und daher vereinnahmt worden sind. Diese Einnahmen stehen im Jahr der Rückerstattung im Zusammenhang mit der vom Abgabepflichtigen seinerzeit entf... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ARAbgG 1934 §1 Abs2;ARAbgG 1934 §2;BAO §240 Abs3;B-VG Art140 Abs7;EStG 1972 §19 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z2;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1988 §19 Abs1;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §4 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/08/07 92/14/0062 1 Stammrechtssatz Die Betriebsausgabenqu... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ARAbgG 1934 §1 Abs1;EStG 1972 §19 Abs1;EStG 1972 §2 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z2;EStG 1972 §37 Abs1;EStG 1972 §37 Abs2;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §4 Abs4;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, daß die rückerstatteten Beträge nachträglich zugeflossene Teile der vom Abgabepflichtigen über einen Zeitraum von mehreren Jahren erzielten Aufsichtsratsvergütungen und somit Teile... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer führte in seinen Einkommensteuererklärungen für 1981 und 1982 unter Beruf oder Art der Tätigkeit Konsulent für Fotogrammetrie an und erklärte diesbezüglich Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Nach erklärungsgemäßer Veranlagung zur Einkommensteuer für diese Jahre wurde bei einer abgabenbehördlichen Prüfung die Ansicht vertreten, daß die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Sachverständiger für Fotogrammetrie nicht als wissenschaftlich zu qualifizieren und keiner der... mehr lesen...
