1 Die Revisionswerberin ist - nach den Feststellungen des Bundesfinanzgerichts (BFG) - einer der größten Nutzfahrzeughändler in Europa. Zu ihrem Geschäftszweig gehören der Vertrieb und die Finanzierung von Nutzfahrzeugen einer bestimmten Marke, der An- und Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen aller Marken sowie die LKW-Vermietung und die Reparatur aller LKW-Fabrikate, Aufbauten und Anhänger. 2 Im März 2005 machte die Revisionswerberin in der Beilage zur Körperschaftsteuererklärung ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e Abs1 EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e Abs1 EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
1 In der Beilage zur Körperschaftsteuererklärung für 2004 beantragte die Rechtsvorgängerin der Revisionswerberin eine Investitionszuwachsprämie in der Höhe von 177.659,14 EUR. 2 Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung wurde festgestellt, dass ein Großteil der prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter dem Betrieb nicht über einen längeren Zeitraum gedient habe. Bei der vorgenommenen Betriebsschließung handle es sich um eine willentlich vom Steuerpflichtigen herbeigeführte Aktion... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
Beim Revisionswerber, der das Gewerbe der Holzschlägerei und Holzbringung betreibt, wurde anlässlich einer abgabenbehördlichen Prüfung festgestellt, dass er für das Jahr 2004 eine Investitionzuwachsprämie in Höhe von 48.780,43 EUR für zwei selbstfahrende forstwirtschaftliche Arbeitsmaschinen zu Unrecht geltend gemacht habe. Eine in Dänemark angeschaffte Maschine (im Folgenden Maschine 1) mit Anschaffungskosten von 391.050 EUR sei am 27. Dezember 2004 angeschafft und am 28. November 20... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
In der Beilage zur Körperschaftsteuererklärung für 2002 beantragte die Beschwerdeführerin eine Investitionszuwachsprämie für 2002 in der Höhe von 269.070,16 EUR. Im Zuge einer Betriebsprüfung hinsichtlich der Jahre 2001 bis 2007 wurde festgestellt, dass sämtliche im Jahr 2002 prämienbegünstigt erworbenen Wirtschaftsgüter spätestens nach der Betriebsstilllegung Ende März 2004 im Wege des Verkaufs oder einer sonstigen Verwertung aus dem Unternehmen ausgeschieden seien. Mit Ausnahme der ... mehr lesen...
In der Beilage zur Feststellungserklärung für 2004 beantragte die Beschwerdeführerin eine Investitionszuwachsprämie im Ausmaß von 251.559,90 EUR. Der Betrag wurde in weiterer Folge dem Abgabenkonto gutgeschrieben. Im Juni 2008 fand eine Betriebsprüfung statt. In der Niederschrift vom 26. Juni 2008 wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin sei im Bereich der Verwertung (Müllabfuhr, - bearbeitung und -verwertung) tätig. Seit Beginn 2003 sei ein Teleskop Mobilkran (55 Tonnen) gemietet w... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte mit Beilagen zu den Einkommensteuererklärungen 2002 und 2003 jeweils eine Investitionszuwachsprämie. Das Finanzamt schrieb die Investitionszuwachsprämie - für das Jahr 2002 aufgrund einer Nachschau im Jahr 2004 in einem geringeren Ausmaß als beantragt (ohne hiezu einen Bescheid zu erlassen) - am Finanzamtskonto gut. In der Folge einer Nachschau im Jahr 2008 setzte das Finanzamt mit Bescheiden vom 22. April 2009 die Investitionszuwachsprämie für die Ja... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende KG (gegründet mit Gesellschaftsvertrag vom 12. November 2004, eingetragen im Firmenbuch am 3. Dezember 2004) betrieb im Streitzeitraum ein Bedarfsflugunternehmen. Mit Erklärung vom 10. Jänner 2005 beantragte sie eine Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für Investitionen des Jahres 2004 in Höhe von Die beschwerdeführende KG (gegründet mit Gesellschaftsvertrag vom 12. November 2004, eingetragen im Firmenbuch am 3. Dezember 2004) betrieb im Streitzeit... mehr lesen...
Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine aus den beiden Landwirten A und B gebildete Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Nach dem am 25. Oktober 2004 errichteten Gesellschaftsvertrag ist Zweck der Gesellschaft der gemeinschaftliche Erwerb und die gemeinschaftliche Nutzung von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Die im Rahmen dieser Gesellschaft erworbenen Maschinen und Geräte sollen nach § 3 des Gesellschaftsvertrages vorrangig in den Betrieben der Gesellschafter einge... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 §2 Abs3 Z1; EStG 1988 §2 Abs3 Z2; EStG 1988 §2 Abs3 Z3; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 §2 Abs3 Z1; EStG 1988 §2 Abs3 Z2; EStG 1988 §2 Abs3 Z3; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.... mehr lesen...
Die mitbeteiligte KG betreibt ein Hotel, in welchem sie im Jahr 2003 einen Wellnessbereich errichtete. Der Wellnessbereich umfasst - soweit für das verwaltungsgerichtliche Verfahren noch von Bedeutung - ein Blütendampfbad, eine Stubensauna und ein Fußsprudelbecken. Die Mitbeteiligte beurteilte die Teile der Wellnessanlage als beweglich und machte Investitionszuwachsprämie geltend. Die Wellnessanlage sei modular aufgestellt worden, sodass es in der Folge sehr einfach sei, Teile zu demo... mehr lesen...
Gesellschafter der Beschwerdeführerin, einer 2002 gegründeten OG, sind der Röntgenfacharzt Dr. KU (85 % Beteiligung) und seine in seiner Ordination als Dienstnehmerin tätige Ehefrau Dr. UU. Der Sitz der Beschwerdeführerin befindet sich in den Ordinationsräumlichkeiten des Dr. KU. Der angefochtene Bescheid erging im fortgesetzten Verfahren, nachdem der Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 31. März 2011, 2008/15/0115, 0116 (Vorerkenntnis), auf welches zur weiteren Darstellung des S... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
Im vorliegenden Fall ist im Zusammenhang mit den Voraussetzungen für die Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 strittig, ob Wirtschaftsgüter, die nach Absetzung für Abnutzung der Hälfte der Anschaffungskosten, aber vor Verstreichen der Hälfte der betriebsgewöhnlichen, im vorliegenden Fall unstrittig vierjährigen Nutzungsdauer aus dem Anlagevermögen ausschieden, dem Betrieb im Sinne des hg. Erkenntnisses vom 20. April 2006, 2005/15/0156, über einen "längeren Zeitraum" als A... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
Der Betrieb der beschwerdeführenden GmbH (Güterbeförderung) wurde im März 2004 - unmittelbar nach Gründung der Beschwerdeführerin - eröffnet. Im November 2004 und im Dezember 2004 schaffte die Beschwerdeführerin vier LKW und zwei LKW-Anhänger an und machte u.a. für diese Wirtschaftsgüter Investitionszuwachsprämie iSd § 108e EStG 1988 geltend. Zum 31. Dezember des Folgejahres schieden die genannten Wirtschaftsgüter wieder aus dem Betriebsvermögen der Beschwerdeführerin aus. Der Betrie... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e Abs1; EStG 1988 § 108e heute EStG 1988 § 108e gültig ab 05.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 EStG 1988 § 108e gültig von 31.12.2003 bis 04.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 133/2003 ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei unterhält einen größeren Fuhrpark mit mehreren Sattelzugmaschinen. Mit Bescheid vom 2. Juli 2004 setzte das Finanzamt die von der mitbeteiligten Partei geltend gemachte Investitionszuwachsprämie (IZP) gemäß § 108e EStG 1988 vom geltend gemachten Betrag abweichend fest. Die mitbeteiligte Partei unterhält einen größeren Fuhrpark mit mehreren Sattelzugmaschinen. Mit Bescheid vom 2. Juli 2004 setzte das Finanzamt die von der mitbeteiligten Partei geltend gemachte... mehr lesen...
