Norm: StPO §180 Abs1StPO §213 Abs1 Z2
Rechtssatz: Die Einbringung der Anklageschrift begründet den dringenden Tatverdacht nicht. Selbst die über einen Einspruch ergangene Entscheidung, es werde der Anklage Folge gegeben, setzt keinen dringenden, vielmehr nur unqualifizierten Tatverdacht voraus (vgl § 213 Abs 1 Z 2 StPO). Entscheidungstexte 13 Os 46/05x Entscheidungstext OGH 04.05.2... mehr lesen...
Norm: StPO §173 Abs3 BStPO §180 Abs1StPO §180 Abs2 Z1StPO §180 Abs3GRBG §2 Abs1
Rechtssatz: Die auf bestimmte Tatsachen gegründete Erwartung, der Beschuldigte (§ 38 Abs 3 StPO) werde auf freiem Fuße wegen der Größe der ihm mutmaßlich bevorstehenden Strafe oder aus anderen Gründen flüchten oder sich verborgen halten (Fluchtgefahr), ist nur rechtsfehlerfrei, wenn dabei sämtliche der im § 180 Abs 3 erster Satz StPO genannten Tatumstände in Rechnun... mehr lesen...
Gründe: Am 26. Februar 2005 wurde über Dschamschid S***** die Untersuchungshaft verhängt. Mit dem angefochtenen Beschluss gab das Oberlandesgericht Wien seiner Beschwerde gegen die aus dem Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1 StPO fortgesetzte Untersuchungshaft „mit der Maßgabe nicht Folge, dass dem Landesgericht für Strafsachen Wien eine Beschlussfassung nach § 190 Abs 1 StPO aufgetragen wird" und teilte mit, dass die Haftfrist am 31. Mai 2005 ende. Mit dem angefochtene... mehr lesen...
Norm: StPO §429StGB §21 Abs1StPO §180 Abs1
Rechtssatz: Auch im Maßnahmenverfahren ist der allgemeine Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, wonach die konkrete Anhaltung zur Bedeutung der Sache und der zu verhängenden strafrechtlichen Sanktion nicht außer Verhältnis stehen darf (§ 180 Abs 1 StPO), anzuwenden. Entscheidungstexte 12 Os 139/04 Entscheidungstext OGH 28.04.2005 12 Os 139/04 ... mehr lesen...
Gründe: Der Untersuchungsrichter des Landesgerichtes Steyr verhängte über den am 24. Juli 2002, um 17:20 Uhr, festgenommenen (S 151/I) Josef Z***** über Antrag der Staatsanwaltschaft Steyr vom selben Tag (S 3b/I) am 25. Juli 2002 wegen des dringenden Verdachts des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB die Untersuchungshaft aus den Gründen der Tatbegehungs- sowie der Tatausführungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 3 lit b und lit d StPO (ON 33 iVm S 39b/I). Der ... mehr lesen...
Gründe: In der gegen Sofia S***** geführten Voruntersuchung wegen Verbrechen des grenzüberschreitenden Prostitutionshandels nach § 217 Abs 1 zweiter Fall „und Abs 2" StGB wurde über sie (nach ihrer Festnahme am 19. August 2004) mit Beschluss des Untersuchungsrichters des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 22. August 2004 die Untersuchungshaft aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und Z 3 lit a und b StPO verhängt. In de... mehr lesen...
Gründe: Gegen DI Norbert G***** wird beim Landesgericht Wels eine Voruntersuchung wegen „§ 133 Abs 1 und 2 StGB und §§ 146, 147, 148 StGB" (S 1a verso, 177/jeweils I) geführt. Gegen DI Norbert G***** wird beim Landesgericht Wels eine Voruntersuchung wegen „§ 133 Absatz eins und 2 StGB und Paragraphen 146,, 147, 148 StGB" (S 1a verso, 177/jeweils römisch eins) geführt. Mit dem angefochtenen Beschluss gab das Oberlandesgericht Linz einer Beschwerde des DI Norbert G***** gegen den B... mehr lesen...
Gründe: Dzojo K***** wurde mit dem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 22. Juli 2004, GZ 20 Hv 13/04w-261, wegen der in zwei Fällen beim Versuch gebliebenen Wegnahme von insgesamt neun Kraftfahrzeugen samt Inhalt im Gesamtwert von jedenfalls mehr als 1,9 Millionen Schilling des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren, als Mitglied einer kriminellen Vereinigung durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128... mehr lesen...
Norm: MRK Art5 Abs3 III4d1MRK Art5 Abs3 III4d2MRK Art5 Abs3 IV3bMRK Art5 Abs3 IV3cMRK Art6 Abs2 IIIPersFrSchG Art1 Abs3StPO §180 Abs1
Rechtssatz: Neben dem gegründeten Tatverdacht und dem Bestehen von Haftgründen sind für den Grundsatz, dass die Untersuchungshaft ein angemessenes Maß in Bezug auf die Bedeutung der Sache nicht übersteigen darf, vor allem jene Umstände von Bedeutung, welche für oder gegen das Vorliegen eines echten Erfordernisses... mehr lesen...
Norm: MRK Art5 Abs3 IIId4MRK Art5 Abs3 IV3MRK Art6 Abs2 IIIPersFrSchG Art1 Abs3StPO §180 Abs1
Rechtssatz: Die (grundrechtlich geforderte) im österreichischen Strafverfahrensrecht durch den Begriff der Verhältnismäßigkeit bestimmte Angemessenheit der Dauer einer Untersuchungshaft entzieht sich einer schematischen Beurteilung. Bei einer grundsätzlich erst in der Zukunft durch die Strafbemessung feststehenden absoluten Strafdauer ist es schon begr... mehr lesen...
Gründe: Gegen Gerhard M***** wurde beim Landesgericht für Strafsachen Wien Voruntersuchung wegen des Verdachts des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB geführt. Über Strafantrag der Staatsanwaltschaft vom 24. Februar 2004 wegen des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB wurde er nach Hauptverhandlungen am 21. April und 14. Juni 2004 schuldig erkannt, am 9. Jänner 2004 in Wien Lucia Maria P***** durch die Äußerung: "Ich werde dir eine... mehr lesen...
Gründe: Im angeführten Strafverfahren des Landesgerichtes für Strafsachen Wien wurde Rainer K***** mit Urteil vom 6. Mai 2004 wegen des Verbrechens des teils vollendeten teils versuchten gewerbsmäßig schweren durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 vierter Fall und 15 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Gegen diese Entscheidung meldete der Angeklagte Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an. Im ang... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Beschluss des Beschwerdegerichtes wurde die über Stephan K***** - der mit von ihm mit Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung sowie von der Staatsanwaltschaft mit Berufung bekämpftem Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt als Schöffengericht vom 8. April 2004, GZ 19 Hv 11/04i-59, wegen des Verbrechens der Geldfälschung nach § 232 Abs 1 StGB, des Vergehens nach § 27 Abs 1 (zweiter Fall) SMG und des Vergehens des versuchten Diebstahles nach §§ 15, 127 StGB un... mehr lesen...
Norm: StPO §173 Abs1StPO §174 Abs1StPO §179a Abs1StPO §180 Abs1StPO §182 Abs2StPO §429 Abs2 Z5PersFrSchG Art4 Abs3
Rechtssatz: Analog § 182 Abs 2 StPO und § 429 Abs 2 Z 5 StPO ist § 180 Abs 1 StPO infolge vorzunehmender Lückenfüllung des § 179a Abs 1 StPO dahin zu verstehen, dass die Vernehmung des Beschuldigten nur dann unabdingbare Voraussetzung für die Verhängung der Untersuchungshaft ist, wenn sie nicht wegen des Gesundheitszustands des zu ... mehr lesen...
Gründe: Gegen Herbert H***** wird beim Landesgericht Linz Voruntersuchung wegen des Verdachtes des versuchten Mordes geführt. Der Genannte soll am 24. April 2002 versucht haben, seine geschiedene Gattin Gertrude H***** dadurch zu töten, dass er mehrmals mit einem Messer mit einer Klingenlänge von etwa 30 cm gegen deren Hals und Brustbereich einstach, wodurch neben weiteren Schnittverletzungen deren rechter Lungenflügel durchstochen worden sei. Über Antrag der Staatsanwaltschaft Lin... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Beschluss gab das Oberlandesgericht Innsbruck einer Beschwerde des Rainer S***** gegen den Beschluss des Untersuchungsrichters des Landesgerichtes Innsbruck vom 13. Mai 2004, GZ 34 Ur 118/04a-29, mit welchem die Auslieferung der betroffenen Person nicht für unzulässig erklärt wurde, keine Folge. Ohne dies ausdrücklich auszusprechen und in Verkennung des Umstandes, dass der Fortsetzungsbeschluss des Oberlandesgerichtes die angefochtene Entscheidung nich... mehr lesen...
Begründung: Das Landesgericht für Strafsachen Wien stellte mit Beschluss vom 19. 3. 2001 fest, dass dem Kläger für die vermögensrechtlichen Nachteile, die durch seine Verwahrungs- und Untersuchungshaft vom 30. 11. 1994 bis 21. 12. 1994 im Zuge des gegen ihn geführten Strafverfahrens verursacht wurden, ein Ersatzanspruch nach dem Strafrechtlichen Entschädigungsgesetz (StEG) zustehe. Bereits zuvor war der Kläger von allen wider ihn erhobenen Vorwürfen gemäß § 259 Z 3 StPO freigesproc... mehr lesen...
Gründe: Gegen den am 22. November 2003 festgenommenen Beschuldigten, der auf der Basis unbestätigter Personenangaben in den Akten als der am 1. Jänner 1988 geborene georgische Staatsangehörige Dau K***** bezeichnet wird, ist dem Landesgericht Innsbruck (AZ 31 Ur 290/03x) am 24. November 2003 eine Voruntersuchung eingeleitet worden. Der Genannte ist dringend verdächtig, am 20. November 2003 den Verfügungsberechtigten der Firma H***** ein Paar Turnschuhe gestohlen und anschließend da... mehr lesen...
Gründe: Eine gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Graz als Beschwerdegericht vom 10. Juli 2003, mit dem den Beschwerden gegen die Erlassung eines Haftbefehls und die Verhängung der Untersuchungshaft nicht Folge gegeben wurde, erhobene Grundrechtsbeschwerde wurde vom Obersten Gerichtshof bereits zu AZ 12 Os 90/03 abgewiesen. Rechtliche Beurteilung In seiner nunmehr gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Graz als Beschwerdegericht vom 22. Jänner 20... mehr lesen...
Norm: StGB §43StGB §43aStGB §46StPO §180 Abs1StPO §193 Abs2
Rechtssatz: Die Frage, ob eine bedingte Strafnachsicht zu erwarten ist, betrifft kein Kriterium der Zulässigkeit der Untersuchungshaft. Ob eine Freiheitsstrafe bedingt nachgesehen wird oder nicht, spielt für die Verhältnismäßigkeitsprüfung nach § 180 Abs 1 letzter Satz StPO keine Rolle. Anders als in den Fällen, in denen überhaupt keine Strafe zu erwarten ist (vergleiche § 6 Abs 1 und ... mehr lesen...
Gründe: Gegen den Jugendlichen Nodari B***** wurde beim Landesgericht für Strafsachen Wien Voruntersuchung wegen des Verdachts des Verbrechens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 15, 127, 130 erster Fall StGB sowie der Vergehen der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB und der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB geführt, am 28. Jänner 2004 wurde deswegen ein Strafantrag gegen ihn eingebracht. Mit Beschluss vom 17. Jänner 2004 wurde über den Genannten aus de... mehr lesen...
Gründe: Gegen Markus A***** ist beim Landesgericht Korneuburg zum AZ 622 Hv 2/04f ein Strafverfahren wegen des Verdachtes des Verbrechens nach § 28 Abs 2 und Abs 3 erster Fall SMG sowie des Vergehens nach § 27 Abs 1 SMG anhängig. Er befindet sich seit 16. Dezember 2003 aus dem (nunmehr nur noch aktuellen) Haftgrund nach § 180 Abs 2 Z 3 lit a und b StPO iVm § 35 Abs 1 JGG in Untersuchungshaft. Gegen Markus A***** ist beim Landesgericht Korneuburg zum AZ 622 Hv 2/04f ein Strafverfahr... mehr lesen...
Norm: StGB §37StGB §43StGB §43aStPO §180 Abs1StPO §193 Abs2StVG §4StVG §5 Abs1SMG §39
Rechtssatz: Ob bedingte Strafnachsicht zu erwarten ist, ist für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit ohne Bedeutung, ebenso aber auch, ob nach Urteilsrechtskraft die Gewährung eines Strafaufschubs nach § 39 SMG zu erwarten ist. Entscheidungstexte 11 Os 2/04 Entscheidungstext OGH 10.02.2004 11... mehr lesen...
Gründe: Gegen Christian Sch*****, Andreas F***** und Christian P***** wurde beim Landesgericht für Strafsachen Graz Voruntersuchung wegen des Verdachts der Verbrechen nach § 28 Abs 2 erster und vierter Fall und Abs 3 erster und zweiter Fall SMG und des Vergehens nach § 27 SMG geführt, am 19. Dezember 2003 wurde deswegen eine Anklageschrift gegen sie eingebracht. Gegen Christian Sch*****, Andreas F***** und Christian P***** wurde beim Landesgericht für Strafsachen Graz Voruntersuchu... mehr lesen...
Gründe: Der Journalrichter des Landesgerichtes für Strafsachen Wien verhängte am 25. Mai 2003 über Horst R***** (nach dessen am 23. Mai erfolgter Verhaftung, ON 17) die Untersuchungshaft aus dem Grunde der Fluchtgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1 StPO (ON 18 f). Einer dagegen erhobenen Beschwerde gab das Oberlandesgericht Wien am 6. Juni 2003 (ON 25) nicht Folge, trug dem Erstgericht aber gemäß § 114 Abs 4 StPO die Bestimmung einer Kautions- oder Bürgschaftssumme (§ 190 Abs 1 StPO) auf, d... mehr lesen...
Gründe: Mit Beschluss vom 7. Oktober 2003, AZ 22 Bs 256/03, gab das Oberlandesgericht Wien einer Beschwerde des Beschuldigten Lazar T***** gegen die von der Untersuchungsrichterin des Landesgerichtes für Strafsachen Wien am 19. September 2003 beschlossene Fortsetzung der am 8. September 2003 verhängten Untersuchungshaft keine Folge und setzte diese aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit a StPO fort. Das Oberlandesger... mehr lesen...
Gründe: Mit der angefochtenen Entscheidung wurde der Beschwerde des Angeklagten Dejan B***** gegen den Beschluss der Untersuchungsrichterin vom 11. September 2003 auf Fortsetzung der über ihn am 3. August 2003 verhängten Untersuchungshaft nicht Folge gegeben und aus dem Grund der Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 3 lit b StPO die Verlängerung der Haft angeordnet. Mit der angefochtenen Entscheidung wurde der Beschwerde des Angeklagten Dejan B***** gegen den Beschluss der Untersu... mehr lesen...
Gründe: Der am 28. April 1981 geborene, nach Verbüßung mehrerer Freiheitsstrafen (§ 180 Abs 4 StPO) seit 23. Juli 2003 in Untersuchungshaft angehaltene Alexander Sch***** wurde mit dem Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 22. April 2003, GZ 25 Hv 20/03h-70, des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3, 148 erster und zweiter Fall und 15 StGB sowie des Vergehens des Diebstahls nach § 12... mehr lesen...
Gründe: Über den am 23. April 1958 geborenen britischen Staatsangehörigen Charles John W***** wurde mit Beschluss vom 16. Juni 2003 im Rahmen der gegen ihn wegen des Verbrechens des schweren und gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 erster Fall StGB und anderer Delikte geführten Voruntersuchung die Untersuchungshaft aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit a und b StPO verhängt (ON 33). Die Fortsetzung de... mehr lesen...
Gründe: Dem Angeklagten Kurt M***** war am 23. August 1995 nach Erlag einer Sicherheit von 300.000,- S freies Geleit mit den Wirkungen der §§ 419, 420 StPO gewährt worden (ON 79). Mit Urteil des Landesgerichtes Eisenstadt als Schöffengericht vom 12. Juni 2003, AZ 8 Hv 13/03s, wurde er des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Dieses - nach der vorliegenden Aktenlage noch nicht ... mehr lesen...
