Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Indien. Sein Antrag auf internationalen Schutz in Österreich wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) mit Bescheid vom 15.09.2017, Zahl: 1158219810/170761831, wegen Zuständigkeit Rumäniens zur Verfahrensführung gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen. Diese Entscheidung wurde mit einer Anordnung zur Außerlandesbringung verbunden. Die Entscheidung wurde am 19.09.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Albanien. Im Verlauf einer "Durchbeförderung gemäß § 45b FPG" (Abschiebung auf dem Luftweg von Berlin nach Tirana) am 30.10.2015 weigerte er sich beim Umsteigen am Flughafen Wien-Schwechat, sowohl den Weiterflug nach Tirana als auch den Rückflug nach Berlin anzutreten. Vielmehr stellte er in Wien einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine am selben Tag durchgeführte EUROD... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.10.2011 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des BVwG, welches am 03.02.2017 in Rechtskraft erwuchs, wurde die gegen die behördliche negative Entscheidung eingebrachte Beschwerde als unbegründet abgewiesen. In weiterer Folge wurde der BF einmal 2011, zweimal 2012 und einmal 2014 von einem Landesgericht zu mehrm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang stellte sich auf Grund der vorliegenden Asylverfahrensakten wie folgt dar: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte nach erkennungsdienstlicher Behandlung in GRIECHENLAND am 28.09.2015 am 13.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich unter dem im
Spruch: genannten Namen und gab als sein Geburtsdatum den 01.01.1999 an. Er wurde in der Betreuungsstelle XXXX , in die Grundversorgung aufgenommen. Am 14.10.201... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Libyen. Sein Antrag auf internationalen Schutz in Österreich wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) mit Bescheid vom 14.01.2018, Zahl: 1173481310/171266774, wegen Zuständigkeit Portugals zur Verfahrensführung gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen. Diese Entscheidung wurde mit einer Anordnung zur Außerlandesbringung verbunden. Die Entscheidung wurde durch Hinte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Gambia und reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein. 1.2. Der Antrag des BF auf internationalen Schutz beziehungsweise Zuerkennung von subsidiären Schutz vom 08.10.2014 wurde mit Bescheid der Behörde vom 27.03.2015 als unbegründet abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde ihm nicht erteilt, gleichzeitig wurde eine Rückkehren... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Dort hält er sich zumindest seit 24.07.1998 auf. Er stellte am 24.07.1998 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamts vom 08.07.1999 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Bescheid Beschwerde. 3. Am 25.11.1999 wurde gegen den Beschwerdeführer mit Bescheid der Bundespolizei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.11.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab an am XXXX geboren zu sein. 2. Das Asylverfahren wurde zweimal eingestellt, da sich der Beschwerdeführer jeweils durch Untertauchen dem Verfahren entzogen hat. Der Beschwerdeführer konnte jedes Mal aufgegriffen werden, wodurch das Verfahren fortgesetzt wurde. 3. Eine medizinische Untersuchung vom 27.12.2015 ergab,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über Anordnung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) festgenommen und in weiterer Folge in das Polizeianhaltezentrum (PAZ) XXXX überstellt. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid vom XXXX2018, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Guinea und verfügt über einen gültigen Reisepass. Er stellte in Österreich 2003 erfolglos einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diese Entscheidung wurde mit einer Ausweisung verbunden, die vom Beschwerdeführer stets ignoriert wurde. Er wurde in Österreich strafrechtlich verurteilt; die jüngste Verurteilung liegt allerdings rund 10 Jahre zurück. Der Beschwerdefü... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und stellte nach illegaler Einreise am 07.08.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Während dieses Verfahrens entfernte sich der Beschwerdeführer im Oktober 2015 für einige Tage aus dem GVS-Quartier und wurde vorübergehend von der GVS abgemeldet. Italien akzeptierte mit Schreiben vom 26.08.2015 gemäß Art 18 (1) lit. b der Dublin III-VO die Rücküb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Guinea-Bissau und wurde am 08.01.2016 (im Zug von Italien kommend) in Deutschland festgenommen und nach erfolgter Einreiseverweigerung am folgenden Tag nach Österreich rücküberstellt. Eine EURODAC-Abfrage ergab zwei Antragstellungen in Italien (01.04.2014) und Deutschland (25.11.2014). 2. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, ist 2005 in Österreich eingereist. Am 23.03.2005 hat er einen Asylantrag gestellt, der am 19.02.2011 rechtskräftig abgewiesen wurde. In einem war die Ausweisung des BF ausgesprochen worden. Der BF kam der Ausreiseverpflichtung nicht nach. Am 04.02.2012 stellte der BF einen weiteren Asylantrag; das Verfahren wurde am 19.03.2012 wegen unbekannten Aufen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist libyscher Staatsangehörigkeit, mangels Personaldokumenten steht seine Identität nicht fest. 1.2. Der BF ist im Sommer 2015 illegal in Europa eingereist und wurde außer in Österreich in Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien und in der Schweiz erkennungsdienstlich behandelt. 1.3. Der BF hat jedenfalls in Deutschland und in der Schweiz Asylanträge gestellt. Er hat in beiden Ländern den Ausgang des Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX (im Folgenden: belangte Behörde) vom 30.04.2018, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) am 02.05.2018 persönlich übernommen um 09:00 Uhr, wurde über den sich zu diesem Zeitpunkt in Verwaltungsstrafhaft im Polizeianhaltezentrum Innsbruck befindlichen BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebun... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach einer fremdenpolizeilichen Festnahme am 10.05.2017 in Österreich einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Dabei gab er sich als libyscher Staatsangehöriger aus. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass er bereits am 12.04.2016 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Dort hatte er sich allerdings als algerischer Staatsan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach einer fremdenpolizeilichen Festnahme am 10.05.2017 in Österreich einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Dabei gab er sich als libyscher Staatsangehöriger aus. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass er bereits am 12.04.2016 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Dort hatte er sich allerdings als algerischer Staatsan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach einer fremdenpolizeilichen Festnahme am 10.05.2017 in Österreich einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Dabei gab er sich als libyscher Staatsangehöriger aus. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass er bereits am 12.04.2016 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Dort hatte er sich allerdings als algerischer Staatsan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger Gambias, wurde am 23.12.1016 beim Versuch, illegal nach Österreich einzureisen, am Grenzübergang aufgegriffen und nach Italien zurückgeschoben. Nach der Zurückschiebung reiste der BF unmittelbar darauf nach Österreich ein und stellte am 24.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 16.03.2017 wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am XXXX.2018 um 14:05 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Abschiebung angeordnet. Mit dem am 21.08.2018 beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) eingebrachten mit selbigen Tag datierten Schriftsatz erhob der BF, durch seinen bevoll... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste am 17.01.2015 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei behauptete er, am XXXX geboren - und damit minderjährig - zu sein. In einem medizinischen Sachverständigengutachten wurde jedoch das im
Spruch: als erstes genannte Geburtsdatum als spätest möglicher fiktiver Geburtstag des BF festgestellt. Im Zuge dieser Gu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) gelangte am 21.04.2015 von ITALIEN kommend illegal in das Bundesgebiet und stellte am 22.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der BF zuvor bereits 2007 in GRIECHENLAND und am 07.04.2015 in UNGARN einen Asylantrag gestellt hatte. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) richtete unter Hinweis auf die EURODAC-Treffermeldung bezüglich der Asyl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) mit Bescheid vom 30.11.2017 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurück, stellte fest, dass gemäß Art. 13 Abs. 1 der Dublin III-VO SPANIEN zur Prüfung des Asylantrages zuständig ist und ordnete die Außerlandesbringung des Beschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Infolge einer rechtskräftigen Verurteilung durch ein inländisches Gericht erließ die Landespolizeidirektion Wien mit Bescheid vom 19.04.2013, Zahl 1038020/FrB/13, gegen den Beschwerdeführer ein auf Dauer von acht Jahren befristetes Aufenthaltsverbot. Dieses ist seit 03.10.2013 durchsetzbar. Nachdem der Beschwerdeführer am 11.04.2016 die Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise genutzt hatte, kehrte er unerlaubt in das österreic... mehr lesen...
