Mit Schreiben vom 15. September 1994 teilte das Bundesdenkmalamt der Beschwerdeführerin als Eigentümerin eines Grundstückes in H (EZ x, KG G) im Sinne der §§ 37 und 45 Abs. 3 AVG mit, dass es beabsichtige, die ur- und frühgeschichtliche Siedlung "Alte Gottesäcker - Herrschaftliche Gründe: " in V und G, Gemeinde H, Gdst.Nr. 848/1 (EZ a), 848/2, 848/3 (EZ b), 846 (EZ c), 847 (EZ d), 845 (EZ e), KG V, und Gdst.Nr. 117/6 (EZ x), KG G, wegen ihrer geschichtlichen und kulturellen Bedeutung ge... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §73 Abs1;AVG §8;DMSG 1923 §1 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs3;DMSG 1923 §3 Abs1;DMSG 1923 §3 Abs3;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Dass der Eigentümerin im Verfahren zur Unterschutzstellung gemäß § 3 Abs. 1 DMSG 1923 Parteistellung zukommt, vermag ihr keinen Anspruch auf bescheidmäßige Einstellung des amtswegig eingeleitete... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr beim Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 2. Mai 1996 gab die belangte Behörde der Berufung der beiden Beschwerdeführer als grundbücherliche Eigentümer des streitverfangenen Wohnhauses Hauptplatz nn in Ried im Innkreis gegen den Unterschutzstellungsbescheid des Bundesdenkmalamtes vom 22. September 1993, mit welchem festgestellt worden war, daß die Erhaltung dieses Objektes gemäß den §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) im... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0356 7 Stammrechtssatz Die Fachbeamten des Bundesdenkmalamtes sind Amtssachverständige, desgleichen der im (vorliegenden) Verfahren beigezogene Kustos des Landesmuseums Joanneum in Graz (Hinweis E 29.3.1982, 81/12/0194 und E 17.5... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. Juni 1995, Zl 22.987/1/95, hat das Bundesdenkmalamt festgestellt, daß die Erhaltung der Villa Oleander in K, Gemeinde S, Grundstück Nr. 153, EZ. 387, KG. K, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978, und 473/1990, im öffentlichen Interesse gelegen ist. Dieser Bescheid wurde den grundbücherlichen Eigentümern H, Dr. F, A, V und C (der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §8;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §3 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §6 Abs4 idF 1978/167;EGVG Art2 Abs2 A Z9;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/30 91/09/0047 1 Stammr... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 19. Mai 1989 teilte das Bundesdenkmalamt den Beschwerdeführern im Sinne der §§ 37 und 45 Abs. 3 AVG mit, es sei beabsichtigt, das Haus "Grieshof" Nr. 1 in O wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen und kulturellen Bedeutung gemäß § 1 und § 3 Denkmalschutzgesetz (BGBl. Nr. 533/1923, i.d.F. BGBl. Nr. 167/1978) unter Denkmalschutz zu stellen. Die Erhebungen für die Unterschutzstellung hätten zu folgendem Amtssachverständigen-Gutachten geführt: "O Nr. 1, vlg. Gries... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs3;DMSG 1923 §3 Abs1;DMSG 1923 §3 Abs2;
Rechtssatz: Wichtig für ein öffentliches Interesse an der Erhaltung ist selbst bei Bauten von an sich nicht außergewöhnlichem künstlerischen Rang stets auch, ob Bauten gleicher oder ähnlicher Art und Herkunft in der betreffenden Region (noch) häufig anzutreffen sind, von Anfang an selten waren od... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0356 4 Stammrechtssatz Seit Beginn der Denkmalpflege in Österreich (Mitte des 18ten Jahrhunderts: Edikt der Kaiserin Maria Theresia vom 12.8.1749 zum Schutz von Archivalien; zu diesem und weiteren Edikten, Reskripten und Hofkammerdekreten siehe Kirsch, Denkmalschutz... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 Abs2 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/30 91/09/0047 15 Stammrechtssatz Auch ein Gegenstand von weniger eminentem oder in der Fachwelt nicht unumstrittenen künstlerischem Wert kann durch das Zusammentreffen mit einer gl... mehr lesen...
Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem auch die beschwerdeführende Partei gehört worden war, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit Bescheid vom 1. Juni 1990 fest, daß die Erhaltung des (im Eigentum der beschwerdeführende Partei stehenden) Wohn- und Geschäftshauses in K, Hauptplatz 27, gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung BGBl. Nr. 92/1959 und BGBl. Nr. 167/1978 im öffentlichen Interesse gelegen sei. Das BDA stellte dazu au... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1990/473 ;
Rechtssatz: Bei der Lösung der Frage, ob es sich bei einem Objekt um einen Gegenstand von geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung handelt und ob die Erhaltung dieser Bedeutung im öffentlichen Interesse gelegen ist, kommt der in der Fachwelt darüber vorherrschenden Auffass... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die te... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff Denkmal enthält nicht das Merkmal des Wachhaltens eines Gedenkens, sondern es handelt sich um Gegenstände, die (wenn das öffentliche Interesse ihre Erhaltung gebietet) um ihres besonderen Wertes willen geschützt sind. Schlagworte Defi... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist Eigentümerin des Objektes "Bad zur Sonne", das gemäß § 2 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) unter Denkmalschutz steht. Mit Schreiben vom 8. November 1991 stellte sie beim Bundesdenkmalamt (BDA) den Antrag, es möge festgestellt werden, daß ein öffentliches Interesse an der Erhaltung dieses Objektes nicht gegeben sei (§ 2 Abs. 1 DMSG). Sie beabsichtige, diese Liegenschaft einer anderen Verwendung zuzuführen, was zuvor den Abriß des bestehenden Obje... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die te... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 Abs3 idF 1990/473;
Rechtssatz: Ob das geschützte Objekt (hier: Badeanstalt) als Typus einer bestimmten Einrichtung seiner Bestimmung gemäß genützt wird bzw öffentlich zugänglich ist, ist im Verfahren nach § 2 DMSG (iVm § 1 Abs 1 DMSG) im allgemeinen o... mehr lesen...
Im August 1987 gab das Bundesdenkmalamt (BDA) den Eigentümern der Grundstücke 729/1, 729/13 und 729/19 der KG L die Absicht der Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz (DMSG) wegen vermuteter Bodenfunde (Hügelgräberfeld) bekannt. Das Grundstück 729/1 steht im Alleineigentum des Beschwerdeführers, die beiden anderen Grundstücke stehen im bücherlichen Eigentum anderer Personen. Der Beschwerdeführer sprach sich gegen diese Unterschutzstellung aus und brachte vor, die Annahme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0356 3 Stammrechtssatz Für das Vorhandensein von im Boden verborgenen Denkmalen als "Überreste und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung" (vgl § 1 Abs 1 erster Satz DMSG), die insbesondere Gegenstand der archäologi... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;
Rechtssatz: Nur dann, wenn als Ergebnis weiterer Ermittlungen die Wahrscheinlichkeit dafür spricht, daß das Hügelgräberfeld das gesamte Grundstück umfaßt, wird dieses Grundstück auch als Ganzes nach dem DMSG unter Schutz zu stellen sein. Anders als etwa bei einem als denkmalschützerisch wertvoll erkannten Gebäude, bei welch... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;
Rechtssatz: Ausgehend davon, daß die im DMSG schon im Falle der bloßen Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von Bodendenkmalen vorgesehene Unterschutzstellung zeitlich unbegrenzt und ohne Entschädigung erfolgt, haben die Behörden in einem solchen Fall unter größtmöglicher Schonung der Interessen des Grundeigentümers vorzugehen... mehr lesen...
Die im Devolutionswege angerufene belangte Behörde versagte mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 14. Dezember 1992 dem seinerzeit von der - in der Zwischenzeit mit der Beschwerdeführerin verschmolzenen - H-Gesellschaft m.b.H. gestellten Antrag vom 13. Februar 1985 auf Bewilligung zur Zerstörung der auf den Parzellen 683/2-4, 683/8-12, 683/16-17, 683/20-23 und 683/29 befindlichen und geschützten Bodendenkmale unter Berufung auf § 4 Abs. 1 iVm § 5 Ab... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0356 5 Stammrechtssatz Wie die Denkmalpflege überhaupt hat es die Bodendenkmalpflege mit materiellen Hinterlassenschaften der Vergangenheit zu tun. Anders als bei der Baudenkmalpflege und Kunstdenkmalpflege liegt der Schwerpunkt dabei in Zeiten, für die die Quellen ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0356 4 Stammrechtssatz Seit Beginn der Denkmalpflege in Österreich (Mitte des 18ten Jahrhunderts: Edikt der Kaiserin Maria Theresia vom 12.8.1749 zum Schutz von Archivalien; zu diesem und weiteren Edikten, Reskripten und Hofkammerdekreten siehe Kirsch, Denkmalschutz... mehr lesen...
Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem auch der Beschwerdeführer angehört wurde, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit Bescheid vom 2. März 1992 fest, daß die Erhaltung des (im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden) Wohnhauses in Linz, Schillerstraße 10, gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes, BGBl. Nr. 533/1923 idF der BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978 und 473/1990 (DMSG), im öffentlichen Interesse gelegen ist. Das BDA stellte dazu auf Grund des eingeholten Amtssachv... mehr lesen...
Nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens hatte das Bundesdenkmalamt unter Berufung auf § 57 Abs. 1 AVG mit Bescheid vom 29. August 1986 festgestellt, daß die Erhaltung der Siedlung und Nekropole der Hallstattzeit auf dem Burgstallkogel, Gdst. Nr. 14, 15, 18, 19/1, 19/2, 16, 17, 20 und 23 sowie GdSt. Nr. 35/1, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533, betreffend Beschränkungen in der Verfügung über Gegenstände von geschichtlicher, künstlerischer... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 idF 1990/473 ;
Rechtssatz: Ist das Haus auf Grund fachkundiger Beurteilung in seinem derzeitigen Zustand als Denkmal anzusehen, dann entspricht seine Unterschutzstellung auch dann dem Gesetz, wenn es nicht in allen Details der ursprünglichen Planung entspricht. European Case Law Identifi... mehr lesen...
