Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz: Unter einer "Villa" ist ein "anspruchsvolles, freistehendes Einfamilienhaus" zu verstehen (Hinweis etwa auf Hans Koepf, Bildwörterbuch der Architektur, 3. Auflage 1999, Seite 487); auf die Bezeichnung kommt es nicht an. Schlagworte Auslegung un... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Es ist nicht erkennbar, dass die unterlassene Bekanntgabe des zuständigen, mit der Abfassung des Amtssachverständigengutachtens befassten Fachbeamten des Bundesdenkmalamtes subjektiv-öffentliche Interessen de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0072 E 20. November 2001 RS 5 Stammrechtssatz Für die Lösung der Frage, ob einem Objekt eine geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung zukommt, ist die in der Fachwelt vorherrschende Meinung... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, dass ein Wandbild von Erna Pramberger bisher im Haus nicht entdeckt wurde, weil es entweder zwischenzeitig entfernt oder "überdeckt" wurde, ist für den Standpunkt der Beschwerdeführerin nichts zu gewinnen. Für die Unterschutzstellung des Werkbundhauses ist es fallbezogen nicht entscheidend, ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 23. Oktober 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des im Eigentum des Beschwerdeführers befindlichen Bürgerhauses in W, Uplatz, gemäß §1 und § 3 des Denkmalschutzgesetzes (in der Folge DMSG) im öffentlichen Interesse liege. Die Behörde erster Rechtsstufe stützte sich in ihrer Bescheidbegründung auf das eingeholte Gutachten des Amtssachverständigen, der Folgendes festhielt: "Das Haus liegt giebelständig in der geschlossenen Verbauung der un... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Juni 1995 (in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 26. März 1996) stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass "die Erhaltung des Ensembles 'A' bestehend aus den nachstehend angeführten Gebäuden in B, wegen des geschichtlichen Zusammenhangs, gemäß §§ 1, 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978 und 473/1990, als Einheit im öffentlichen Interesse gelegen i... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 26. September 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Wasserturms des Bahnhofes in G, W-Straße 3, Grundstücknummer 79/1, KG L, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz im öffentlichen Interesse gelegen sei. Die Behörde erster Instanz stützte sich dabei auf das von ihr eingeholte Sachverständigengutachten samt Literaturhinweisen, in welchem festgehalten wurde, dass Bankier Baron Georg Simon Sina von Hodos 1838 die "Wien-Raaber Eisenbahn-Gesel... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs9 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Zwar wurde vom Verwaltungsgerichtshof die Unterschutzstellung auch dann als dem Gesetz entsprechend erkannt, wenn ein zu schützendes Gebäude aufgru... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus der Tatsache, dass andere gleichartige Bauten im Bereich eines bestimmten Platzes (noch) nicht unter Denkmalschutz gestellt wurden, sind keine rechtlichen Konsequenzen für das gegenständliche Unterschutzstellungsverfahren abzuleiten (Hinwe... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;DMSV 2002 §2 Abs1;DMSV 2002 §2 Abs2;
Rechtssatz: Das DMSG selbst sieht hinsichtlich der Möglichkeit, nur Teile eines unbeweglichen Objekts als wegen ihrer künstlerischen, geschichtlichen oder sonstigen kulturellen Bedeutung erhaltenswert unter Schutz zu st... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Dass sich im Inneren des denkmalgeschützten Gebäudes durch Einbauten für die Konditorei samt dazugehörigen Betriebsräumen in der Zwischen- und Nachkriegszeit - mit Ausnahme des in die Rückwand des Hauses integrierten Teiles der mittelalterlich... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof zu § 1 Abs. 1 DMSG erkennt, geht die Zielsetzung des Denkmalschutzes sowohl historisch als auch rechtssystematisch weit über das landläufige Verständnis des Denkmalschutzes hinaus und hat die Erhaltung überkommenen Kulturgutes SCHLECHTHIN zum In... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid erfolgte eine Teilunterschutzstellung des im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Objektes als Teil eines eine Einheit bildenden Ensembles gemäß § 1 Abs. 8 DMSG. Das Vorbringen, der Bereich des Ensembles lieg... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmals mit privaten Interessen oder gar eine Kollision öffentlicher Interessen sind im Unterschutzstellungsverfahren nicht zu prüfen (Hinweis E 20.11.2001, Zl. 2001/09/0072, und E 26.... mehr lesen...
Mit (Mandats-)Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 10. Oktober 1996 wurde gemäß § 57 Abs. 1 AVG in Verbindung mit § 1 und § 3 des Denkmalschutzgesetzes festgestellt, dass die Erhaltung der Bildersammlung Erzherzog Johanns, zum Großteil befindlich im "Plochlhaus" in Bad Aussee, bestehend aus den in der beiliegenden Liste (129 Seiten plus Inhaltsverzeichnis), welche einen integrierenden Bestandteil des Bescheides bilde, genannten Werken, als Einheit im öffentlichen Interesse gelegen sei.... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist davon auszugehen, dass im Sinne des § 1 Abs. 3 DMSG 1923 die in der dem Bescheid beigefügten Liste enthaltenen Bilder einschließlich der erst nachträglich einbezogenen Blätter wegen ihres geschichtlichen, künstlerischen ODER SONSTIGEN KULTURELLEN Zusammenhanges ein Ganzes bilden und dah... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten vom 28. Dezember 1999 gerichtet, mit welchem gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 i.d.F. BGBl. Nr. 473/1990, festgestellt wurde, dass die Erhaltung der Villa in Innsbruck, S-Straße, Gst. Nr., EZ, KG Innsbruck, im öffentlichen Interesse gelegen sei, der gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 1. Septembe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs2;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung eines Gegenstandes handelt es sich um eine Fachfrage, welche zum Gegenstand eines Sachverständigengutachtens zu machen ist. Bei der Feststellung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung eines Denkmals hingege... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. Dezember 2001 wurde festgestellt, "dass die Erhaltung des Ensembles 'Marktplatz H', bestehend aus den Häusern H Nrn. 5, 8, 9, 24, 179, 180, 184, dem Pfarrhof (Nr. 2) und der Dreifaltigkeitssäule sowie dem bereits rechtskräftig als Einzel-Denkmal unter Schutz stehenden Zwerchhof (Doppelhaus) Nr. 6 bzw. 190 (samt hofseitigem Trakt), ... wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen und kul... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Im Gegensatz zum bisher geltenden Denkmalschutzgesetz sind nun gemäß der Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 in § 1 Abs. 2 DMSG 1923 einige - wenn auch nur ganz wenige - grundlegende, richtungsweisende Umstände demonstrativ aufgezählt, die eine solche Bedeutung bewirken, dass die Erhaltung a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0072 E 20. November 2001 RS 5 Stammrechtssatz Für die Lösung der Frage, ob einem Objekt eine geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung zukommt, ist die in der Fachwelt vorherrschende Meinung ausschlaggebend. Dabei ist insbe... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 28. Jänner 1997 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des E-Hofes (ohne abseits stehendes Wirtschaftsgebäude) in H, Vorarlberg, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978 und 473/1990, im öffentlichen Interesse gelegen sei. In diesem Bescheid ging die Behörde erster Instanz u.a. auch auf ein vom Beschwerdeführer beigebrachtes Gu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0072 E 20. November 2001 RS 5 Stammrechtssatz Für die Lösung der Frage, ob einem Objekt eine geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung zukommt, ist die in der Fachwelt vorherrschende Meinung... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus § 5 Abs. 1 DMSG 1923 ist in Verbindung mit den übrigen Bestimmungen des Gesetzes (vgl. insbesondere § 1 Abs. 1 und § 2 DMSG 1923) abzuleiten, dass die zur Entscheidung berufene Behörde bei der Erledigung eines Antrages auf Zerstörung (Veränderung) eines Denkmales die Grün... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof verweist zunächst zwecks Vermeidung von Wiederholungen zur Vorgeschichte (Feststellung, dass ein öffentliches Interesse an der Erhaltung des genannten Objektes bestehe) auf das hg. Erkenntnis vom 25. April 1991, Zl. 91/09/0019. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass in diesem Erkenntnis die zur Unterschutzstellung des gegenständlichen Hauses führenden Umstände ausgeführt wurden. Des Weiteren wird auf das das hg. Erkenntnis vom 15. September 1994, Zl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz: Im Gegensatz zum bisher geltenden Denkmalschutzgesetz werden nun gemäß der Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 in § 1 Abs. 2 DMSG 1923 einige - wenn auch nur ganz wenige - grundlegende, richtungweisende Umstände demonstrativ aufgezählt, die eine solche Bedeutung b... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Da auch nach der Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 der Maßstab für die Bewertung der Schutzwürdigkeit grundsätzlich der gleiche ist wie im Zeitpunkt der Unterschutzstellung, kommt es im Hinblick auf § 5 Abs. 7 DMSG 1923 nur darauf an, in welcher Art und Weise ein... mehr lesen...
Mit Verständigung vom 24. Februar 1994 teilte das Bundesdenkmalamt den damaligen grundbücherlichen Eigentümern des Wohn- und Geschäftshauses in Graz, B-Gasse 15 = E-Gasse 7, als Parteien des Unterschutzstellungsverfahrens gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 in der damals geltenden Fassung nach der Novelle BGBl. Nr. 473/1990, ein Amtssachverständigengutachten mit, nach dem dem gegenständlichen Objekt folgende Bedeutung zukäme: "... liegt darin, dass es ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Für die Lösung der Frage, ob einem Objekt eine geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung zukommt, ist die in der Fachwelt vorherrschende Meinung ausschlaggebend. Dabei ist insbesondere auf den Wissens- und Erkenntnissta... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Es stellt keineswegs eine Minderung des denkmalschützerischen Wertes dar, wenn ein bedeutender Architekt ansonsten andere Gestaltungen wählte als am verfahrensgegenständlichen Objekt, weil gerade der Umstand, dass ein bedeutender Architekt bei einem Entwurf von seiner sonstigen gestalterischen Linie abweicht... mehr lesen...
